# taz.de -- Die Folgen der Fluchthilfe: Irrsinn auf bayerisch
       
       > Verhöre, nackt ausziehen und 31 Stunden in Gewahrsam: Wie die Polizei in
       > Bayern mit arglosen Leuten umgeht, die Flüchtlinge über die Grenze
       > fahren.
       
 (IMG) Bild: Wer Flüchtlinge nach Bayern mitnimmt, lebt gefährlich
       
       Eine unbekannte Nummer, die da auf dem Handydisplay erscheint. „Hallo, ich
       bin’s, Joachim*). Können wir reden? Ich habe gerade zwei Tage in Bayern in
       Untersuchungshaft gesessen.“ – „Was hast du????“, brülle ich ins Telefon.
       Jetzt ist auch klar, warum Joachim ein neues Handy hat. Sein altes ist
       mitsamt der Daten jetzt Beweismaterial. Wie sein USB-Stick. Joachim ist
       eines Verbrechens angeklagt: der Schleuserei. Strafmaß bis zu fünf Jahren.
       
       Joachim ist so ziemlich jene Person, die man sich am wenigsten als
       Verbrecher vorstellt. Joachim ist Senior Fellow an einem großen Wiener
       Thinktank, Fachgebiet zwischen Kulturwissenschaften, Politik, Kunstfeld,
       ansonsten geht er auch schon mal auf Partys und spielt mit viel Freude
       Fußball. Vor ein paar Wochen etwa fuhr er spontan nach Röszke an der
       ungarisch-serbischen Grenze, um dort mit anderen HelferInnen die
       Flüchtlingsbetreuung in einem provisorischen Lager aufzubauen: Wasser,
       Zelte, Essen, Medikamente – all das, was der ungarische Staat
       vernachlässigte.
       
       Am Wochenende vom 12./13. September ist Joachim auf einem Geburtstagsfest.
       Den Montag geht er ruhig an, er liest, schaut Nachrichten. Als dann abends
       über Facebook die Frage die Runde macht, ob jemand Refugees vom
       Hauptbahnhof in Wien an die deutsche Grenze bringen könne, denkt sich
       Joachim: Sinnvoller Ausklang für einen vertrödelten Tag. „Es sind fünf
       Leute, eine Frau und vier Männer, jung, Mittzwanziger allesamt, schätze
       ich“, schreibt Joachim in seinem Gedächtnisprotokoll. „Mit dabei auch eine
       kleine, süße Katze … Sie wollten sie nicht zurücklassen. Ich finde das
       schon mal super und sympathisch …“
       
       Sie besprechen, dass er sie zur deutschen Grenze bringt. Damit ersparen sie
       sich eine zusätzliche Nacht des Wartens auf den nächsten der Sonderzüge,
       die seit Tagen die Flüchtlinge von Wien nach Deutschland bringen. Joachim
       würde sie wohl auch fahren, wenn er den Eindruck hätte, das sei illegal.
       Aber in diesem Moment erscheint ihm das nicht wie eine klandestine
       Heldentat, er tut ja eigentlich das Gleiche wie jeder Zugführer der
       Staatsbahn. Das ist ja nicht mehr als Chauffieren. Viel unspektakulärer als
       die Fluchthilfe, die zur selben Zeit Hunderte ÖsterreicherInnen etwa in
       Ungarn leisten, die wissen, dass sie – zumindest dem Wortlaut des Gesetzes
       entsprechend – eine Straftat begehen.
       
       ## Nicht unsympatisch, aber doch eine Straftat
       
       Überall Staus, sagt der Verkehrsfunk. So wählt Joachim die Brücke bei
       Schärding, dort war er schon einmal. „Als wir etwa 200 Meter vor der Grenze
       sind“, erzählt er, „sehe ich einen deutschen Polizisten, der uns mit einer
       roten Ampelleuchte zuwinkt. Ich werde langsamer, halte an … „Kennen sie
       diese Leute?“, fragt er und zeigt auf Joachims Passagiere. „Nicht besonders
       gut, es sind jedenfalls sehr nette Leute“, sagt Joachim.
       
       Nach dem Hinweis, dass er sie von einem Wiener Bahnhof hierher gefahren
       hätte, sagt der Polizist – Joachim erscheint er „keineswegs unsympathisch“
       –, dass das aber leider eine Straftat sei. Und: „Ich muss Sie daher jetzt
       über Ihre Rechte aufklären.“
       
       Von einem Protokoll ist die Rede, dass er die österreichische Botschaft
       anrufen könne, einen Anwalt verständigen, dass das eben lästige Formalakte
       seien. Joachim beruhigt seine Fahrgäste, ruft ihnen zu, keine Sorge, „don’t
       worry“. Der Polizist sagt, er dürfe nicht mehr mit denen reden.
       
       Plötzlich heißt es auch, er dürfe nicht mehr telefonieren. Dann: Handy
       abgeben. Autoschlüssel abgeben. Warten. „Nach 10 Minuten kommt ein Kleinbus
       mit zwei jungen Polizisten. Die Vernehmung könne man nicht hier machen,
       sagt der eine. Der andere packt mich unter dem rechten Oberarm und schubst
       mich.“ Arme auf den Wagen, Beine breit, abtasten. „Mir werden Handschellen
       angelegt. Ich sage: Ist das jetzt echt notwendig? Einer: „Wir wissen ja
       nicht, mit wem wir es zu tun haben.“ Er wird, genauso wie seine Passagiere,
       nach Passau in die Erstaufnahmestelle chauffiert.
       
       ## Leibesvisitation im Container
       
       Joachim bekommt ein Band um das Handgelenk. Darauf die Nummer: 0387/15.
       Rein in einen Container. Ausziehen, Leibesvisitation. „Ich sage: Wann werde
       ich vernommen?“ Der Polizist sagt: „Die Kollegen kommen spätestens um
       sieben Uhr morgens.“ Ich sage: „Ich möchte telefonieren.“ Er: „Das geht
       nicht.“
       
       In einer Container-Zelle trifft Joachim zwei Leute. „Er wohnt in Innsbruck,
       sagt der erste, ist nach Wien gefahren, arbeiten. Und heute Nacht zurück.
       Bei einer Tankstelle haben ihn zwei Leute gefragt, ob er sie nach
       Deutschland mitnehme. Er sei dann an der Grenze festgenommen worden. Der
       andere sagt nur: ‚Scheiße, scheiße, scheiße.’ Ich stimme ihm zu.“
       
       Ein anderer, der schon vorher in dem Container geschlafen hatte, wird wach.
       „Er ist Wiener, arbeitet in München. Er ist seit gestern 21 Uhr hier,
       wütend darüber, dass die Vernehmung noch nicht stattgefunden hat und
       überhaupt, dass er hier festgehalten werde. Er hat eine Filiale in München
       und muss diese spätestens um 10 Uhr öffnen.“ Er und seine beiden
       Freundinnen haben ihre Fahrgäste – nach Rücksprache mit der
       österreichischen Polizei! – sogar 300 Meter vor der Grenze aussteigen
       lassen. Die Freundinnen sitzen jetzt im Frauencontainer.
       
       ## Erinnerung an Kafka
       
       Joachim wird um 11 Uhr zur Polizeidienststelle Passau gebracht. In der
       Zelle trifft er einen Berliner und einen Mann aus Syrien, der ebenfalls
       schon lange in Berlin lebt. Sie waren nach Bayern gereist, um einen Freund
       unter den Flüchtlingen abzuholen. Sie haben bei der Polizei nach ihm
       gefragt, erzählen sie. „Jetzt wurden sie eingesperrt, sie wissen nicht
       warum.“
       
       Die ganze Situation erinnert langsam ein wenig an Kafka. Dann wird Joachim
       zur Vernehmung geholt. Der Ermittler sagt, Joachim könne seine Aussage
       verweigern. Die Kollegen des Ermittlers verlassen kurz den Raum. „Ich solle
       aufpassen. Er selbst komme ja aus Hannover, sagt der Ermittler. Aber hier
       ist Bayern. Er sei erst zwei Tage hier, ein Wahnsinn, was hier abgehe. Ich
       solle mir überlegen, was ich zu Protokoll gebe.“ Langsam fragt sich
       Joachim, in welchen Irrsinn er geraten ist: Ein Polizist aus Niedersachsen,
       der ihn vor der bayerischen Polizei warnt. Joachim will das jetzt doch
       nicht ohne Anwalt über die Bühne bringen. Zurück in eine Zelle. Hier trifft
       er zwei Schweden, die extra nach Bayern gekommen sind, um einen Freund
       unter den Flüchtlingen abzuholen und jetzt in einer Zelle sitzen wie vorher
       Joachims Knastbrüder aus Berlin.
       
       Ein paar Stunden später, Termin beim Haftrichter. Jetzt ist auch Joachims
       Anwalt da, den seine Schwester mobilisiert hat, nachdem er bei der ersten
       Vernehmung einen Anruf tätigen durfte. „Die Lage ist viel dramatischer als
       Sie offensichtlich denken … Wissen Sie, worauf die Staatsanwaltschaft
       plädiert: Auf zwei Jahre Haft.“
       
       ## Während der Taxameter läuft
       
       Vor dem Haftrichter sagt Joachim, dass er aus humanitären Gründen gehandelt
       habe. „Der Haftrichter sagt, dass er sich in diesem Fall durchringen könne,
       die U-Haft für eine Kaution von 5.000 Euro auszusetzen.“ Eine Ausnahme: Die
       allermeisten Leute ohne festen Wohnsitz in Deutschland kommen in U-Haft und
       sitzen erst mal drei Monate, der gutsituierte Akademiker aus Wien nicht.
       
       In der nächsten Gefängniszelle trifft Joachim einen schwarzen Taxifahrer
       aus Graz. Am Bahnhof ist er mit Flüchtlingen ins Gespräch gekommen, die
       fragten, ob er sie nach München fahren könne, erzählt er. Er hat seinen
       Arbeitgeber angerufen, ob er das tun dürfe. Dann ist er losgefahren. Der
       Taxameter läuft wohl immer noch. Der Taxifahrer wird stets in Handschellen
       abgeführt, bei Joachim verzichtet man darauf.
       
       Nach 31 Stunden kommt Joachim auf Kaution frei. Er hat ein Strafverfahren
       am Hals. Die ÖBB bringen weiter in Sonderzügen Flüchtlinge über die
       deutsche Grenze, HelferInnen fahren in ihren Autos in Ungarn herum und
       bringen Flüchtlinge nach Wien. Am Bahnhof in München helfen
       Flüchtlingshelfer den Ankömmlingen. In den bunten Magazinen erscheinen
       Artikel über das goldene Münchener Herz. Die Sicherheitskräfte klagen über
       Überlastung. Man wundert sich weniger darüber, wenn man weiß, womit sie
       ihre Zeit so verbringen. Die Zeitungen melden, in bayerischen Gefängnissen
       säßen über 700 „Schleuser“.
       
       * Name von der Redaktion geändert.
       
       1 Oct 2015
       
       ## AUTOREN
       
 (DIR) Robert Misik
       
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