# taz.de -- Aufmarsch in Hamburg verboten: Schlechter Tag für „Patrioten“
> Die Polizei hat eine geplante Demonstration am 12. September in Hamburg
> untersagt. Rechtsextreme und Hooligans wollen nun klagen.
(IMG) Bild: Schön war das nicht: Neonazidemo am 1. Mai 2008 in Hamburg.
Hamburg taz | Der Rechtsstreit um den „Tag der deutschen Patrioten“ (TddP)
dürfte beginnen. Am Donnerstag hat die Hamburger Polizei die geplante
rechtsextreme Demonstration „und weitere Ersatzveranstaltungen“ verboten.
Am 12. September wollen militante Rechtsextreme und rechte Hooligans an der
Elbe gegen „Überfremdung und Islamisierung“ aufmarschieren. Im Falle eines
Verbotes hat die „Orga-Leitung“ des Netzwerkes des TddP um Thorsten de
Vries bereits vor Tagen angekündigt: „Sollte ein Verbot ausgesprochen
werden, wird sich durch alle Instanzen geklagt“.
An dem Samstag erwartet die Polizei rund 3.000 Rechtsextreme und etwa
15.000 Gegendemonstranten auf den Straßen. Vor drei Jahren stellten sich an
die 20.000 Menschen an der Elbe dem rechtsextremen Marsch unter dem Motto
„Tag der deutschen Zukunft“ (TddZ) entgegen. Der Marsch musste abgebrochen
werden.
Die Polizei begründet ihr Verbot damit, „dass gewaltsuchende und
gewaltbereite Teilnehmer Straftaten aus dem Aufzug heraus begehen werden“.
Die sicher zu erwartenden gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen den
Teilnehmern der Demonstration und gewaltbereiten Gegnern könnten nicht mit
den zur Verfügung stehenden Kräften verhindert werden. Zwar stehe das
gesamte Kräfteaufgebot der Polizei Hamburg zur Verfügung, nicht aber die
erforderlichen bundesweit angeforderten Kräfte.
## Via Facebook mit Gewalt gedroht
„Die Veranstalter sind bemüht, der Versammlung einen bürgerlichen Anstrich
zu geben und wollen Bezüge in die rechtsextremistische Szene vermeiden“,
urteilte das Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) im August.
Rechtsextremisten und die NPD seien aber „maßgeblich an der Organisation
beteiligt“.
Der Anmelder Bernhard W. sei „lediglich ein Strohmann für bestimmte
Protagonisten“. Das LfV hegt auch große Zweifel an der Aussage des
Netzwerkes, es plane in Hamburg eine friedliche und gewaltfreie
Demonstration. Denn es empfiehlt zugleich, dass „ältere und gebrechliche
Menschen und Kinder unter 16“, auf eine Teilnahme verzichten sollten.
Schon vor Wochen hat das Hamburger Bündnis gegen Rechts ein Verbot des
Marsches gefordert. Der Verfassungsschutz schätzt den Anmelders Vries, der
den verbotene „Deutschen Kameradschaftsbund Wilhelmshaven“ anführte und bei
der NPD Hamburg mitwirkte, als eine Person ein, die mit ihrem Verhalten
rechten Gewalttätern Vorschub leisten könnte.
In einem Video zum TddP droht Vries via Facebook mit Gewalt. „Wir wollen
eine faire Demonstrationsroute, dann gibt es auch keine Randale“,
verkündete er. In Köln gehörte Vries zu den Rednern bei der Aktion der
„Hooligans gegen Salafisten“ (HoGeSa). Am 26. Oktober waren an 5.000 Rechte
zu der Kundgebung der HoGeSa in die Stadt gekommen, die in massiven
Krawallen endete.
Vor einer ähnlichen Aktion in der Hansestadt warnte Vries damals noch – aus
Angst vor der Antifa. „Ihr habt doch überhaupt keine Ahnung davon, was hier
in Hamburg los ist, wenn der FC Sankt Pauli und seine Antifa-Szene gegen
Euch mobilisiert, wenn die autonome Flora-Szene mobilisiert und die Linken
mal in voller Besatzung antreten“, warnte die Aktionsgruppe Hamburg die
HoGeSa.
3 Sep 2015
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(DIR) Andreas Speit
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