# taz.de -- Gegendemos und Verbot durch Karlsruhe: Hamburg bleibt am Samstag nazifrei
       
       > In der Hansestadt protestieren Tausende gegen Rechts. Zuvor hatte das
       > Verfassungsgericht das Verbot eines Nazi-Marsches an der Elbe bestätigt.
       
 (IMG) Bild: Plattdeutsch auf den Punkt gebracht: Eingang des Hamburger Ohnsorg-Theaters
       
       HAMBURG/BREMEN taz/dpa | In der Hamburger Innenstadt haben sich am
       Samstagvormittag Tausende Menschen zu Kundgebungen für Toleranz und gegen
       Fremdenhass versammelt. Am Hauptbahnhof demonstrierten nach Polizeiangaben
       etwa 7500 Anhänger des linken „Hamburger Bündnisses gegen Rechts“. Vor dem
       Rathaus kamen zahlreiche Menschen zur Kundgebung „Hamburg bekennt Farbe“
       zusammen. Hier wurden insgesamt 10.000 Teilnehmer erwartet.
       
       An den Protesten gegen Rechts beteiligen sich auch Hamburger Theater: „Kein
       Platz für Nazis“, stand auf einem großen Transparent, das an der Fassade
       des Deutschen Schauspielhauses hing. Das Ohnsorg-Theater wählte die
       plattdeutsche Variante „Keen Platz för Nazis!!!“.
       
       Hamburg sollte am Samstag eigentlich auch zum Schauplatz einer Versammlung
       rechter Hooligans und militanter Rechtsextremisten sein sollen. Bis zu
       3.000 Teilnehmer waren zu dem Marsch gegen „Überfremdung“ und
       „Islamisierung“ erwartet worden. Doch in der Nacht von Freitag auf Samstag
       wies das Bundesverfassungsgericht (BVG) die Beschwerde der Anmelder des
       „Tag der deutschen Patrioten“ (TddP) zurück.
       
       Bereits das Oberverwaltungsgericht (OVG) hatte das Verbot in Hamburg
       bestätigt. Auf diese Entscheidung beriefen sich die Karlsruher Richter,
       nach der es „mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit zu schweren
       Ausschreitungen kommen würde, wenn gewaltbereite und gewaltsuchende
       Teilnehmer der Versammlung auf ebenso gewaltorientierte Gegner aus dem
       linken Spektrum stoßen würden“.
       
       Diese Gefahrenprognose, so das BVG in ihrem Beschluss vom 11. September,
       sei „nicht auf bloße Vermutungen, sondern auf umfangreiche
       Tatsachenfeststellungen gestützt“. Das BVG führte auch mit Bezug auf das
       OVG an, dass „nicht hinreichend verfügbare Einsatzkräfte“ für die
       Durchführung der Versammlung herbeigezogen werden könnten. Eine
       verantwortliche eigene Folgenabwägung wäre nur in voller Kenntnis der
       hierfür maßgeblichen Umstände möglich. In der Kürze der Zeit sei diese
       Abwägung aber nicht zu schaffen, erklärt das BVG.
       
       In der Hansestadt hatte sich insbesondere das „Hamburger Bündnis gegen
       Rechts“ (HBgR) auf verschiedene Szenarien eingestellt. Auf ein Verbot
       wollte das HBgR sich nicht verlassen. „Wenn die Nazis in der Stadt irgendwo
       auflaufen dürfen, werden wir vor Ort sein“, versicherte Olaf Harms,
       Landesvorsitzender von Verdi, der im HBgR mitwirkt.
       
       Wenn die Rechten nicht kommen dürfen, würde die eigene Kundgebung am
       Hauptbahnhof eine „Jubel-Demo“ so Carina Book vom AStA Hamburg, der mit zu
       den über 600 Unterstützern des Gegenprotests gehört.
       
       Das „Orga-Team“ des TddP um Thorsten de Vries hatte indes noch vor dem
       endgültigen Verbot intern verkündet, dass wenn in Hamburg „wirklich etwas
       nicht läuft“, würde „Plan B greifen“. Die Anreise wäre „für fast alle die
       selbe“, alle müssten weiterhin „Richtung Hamburg“ fahren.
       
       Die Polizei in Bremen teilte mit, es gebe Erkenntnisse, dass die in Hamburg
       verbotene Demonstration von Rechten nach Bremen verlegt werden solle. Man
       habe alle Ersatzveranstaltungen der Rechten – analog zu Hamburg – verboten.
       Die Polizei habe für alle aus Hamburg anreisenden Versammlungsteilnehmer
       ein Betretungsverbot für Bremen erlassen.
       
       12 Sep 2015
       
       ## AUTOREN
       
 (DIR) Andreas Speit
       
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