# taz.de -- Kommentar Spanien: Zapateros Prophezeiungen
       
       > Spaniens Zahlen sind gar nicht so schlecht. Doch die Zurückstufung durch
       > Standard&Poor's trifft das Land hart. Zapatero will die Erneuerbaren
       > Energien beschneiden – der falsche Weg.
       
       Spanien hat ein Problem. Die Zahlen sind so schlecht nicht, und dennoch
       wurde das Land von Stabdard & Poors (S & P) einmal mehr zurückgestuft. Das
       liegt nicht zuletzt daran, dass Regierungschef Zapatero den Ernst der Lage
       immer wieder beschönigt und sich damit unglaubwürdig macht.
       
       Vor mehr als einem Jahr redete er von "grünen Sprossen" der Wirtschaft -
       prompt straften ihn die Zahlen der spanischen Staatsbank Lügen. Im Jahr
       2009 prognostizierte die Regierung ein Haushaltsdefizit von 5,2 Prozent,
       korrigierte auf 9,5 Prozent, schließlich waren es 11,2 Prozent. Immer
       wieder erklärt Zapatero, die Arbeitslosigkeit werde nicht weiter steigen,
       bis dann auch hier die neuen Zahlen vorliegen. Mittlerweile ist jeder
       Fünfte ohne Arbeit, Tendenz steigend. Zuletzt prophezeite Zapatero nur
       wenige Stunden vor der Rückstufung durch S & P eine Erholung der
       Wirtschaft. Eine solche Politik schafft kein Vertrauen.
       
       Spanien hat ein strukturelles Problem: Zapatero senkte ebenso wie sein
       Amtsvorgänger, der konservative José María Aznar, immer wieder die Steuern.
       Da die Wirtschaft dank der Bauwirtschaft boomte, stiegen die
       Steuereinnahmen trotzdem. Dann platzte die Blase. Und jetzt müssen im
       Staatshaushalt dringend 50 Milliarden Euro eingespart werden. Damit soll
       das Defizit bis 2013 bewältigt werden.
       
       Wie das Land wieder in die Wachstumszone kommen soll, auch darauf hat
       Zapatero keine überzeugende Antwort. Die Bauindustrie als Motor ist
       Geschichte. Die Dienstleistungen beklagen mangelnde Nachfrage. Industrie
       gibt es nur wenig. Wenn jetzt die Regierung laut darüber nachdenkt,
       ausgerechnet bei den erneuerbaren Energien Einschnitte vorzunehmen, um die
       Energiekosten zu senken, gefährdet sie eine Branche, in der Spanien mit zur
       Weltspitze gehört. Ein falsches Zeichen mehr.
       
       29 Apr 2010
       
       ## AUTOREN
       
 (DIR) Reiner Wandler
       
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