# taz.de -- Spekulation über Terroranschlag: Merkel spricht von "realer Gefährdung"
       
       > Behörden rechnen mit Anschlägen, laut BKA gibt es aber keine
       > Informationen über konkrete Ziele oder Täter. Bundeskanzlerin Merkel
       > spricht von "realer Gefährdung".
       
 (IMG) Bild: Auch der Weihnachtsmann ist verdächtig.
       
       BERLIN dpa/dapd/rtr | Deutsche Sicherheitsbehörden stellen sich auf
       Terrorattacken islamistischer "Gotteskrieger" ein. Nach Informationen aus
       verschiedenen Quellen befürchten die Fahnder einen Sturmangriff auf den
       Reichstag in Berlin oder ein Bombenattentat etwa auf einen Weihnachtsmarkt.
       
       Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte, es gebe "eine reale Gefährdung". Die
       Menschen dürften sich aber nicht einschüchtern lassen. Der Präsident des
       Bundeskriminalamts (BKA), Jörg Ziercke, betonte, es gebe keine
       Informationen über konkrete Ziele oder Täter. In der Koalition flammte
       unterdessen der Streit über schärfere Sicherheitsgesetze wieder auf.
       
       Die Polizei patrouillierte am Wochenende schwer bewaffnet auch an Flughäfen
       und Bahnhöfen. Nach Informationen der US-Bundespolizei FBI soll sich an
       diesem Montag ein Terrorkommando in Richtung Deutschland in Marsch setzen.
       Zwei Attentäter sollen schon in Berlin sein.
       
       Hintergrund für die jüngsten Terrorwarnungen sind nach nicht dementierten
       Berichten des Nachrichtenmagazins Der Spiegel und der SWR-Sendung "Report
       Mainz" Erkenntnisse der deutschen Sicherheitsbehörden. Danach soll sich
       laut Spiegel ein aus Deutschland kommender Islamist aus dem Ausland mit dem
       Wunsch gemeldet haben, aus der Terrorszene auszusteigen. Nach seiner
       Darstellung will ein Kommando von al-Qaida und verbündeten Gruppen
       möglicherweise den Sitz des Bundestags stürmen, Geiseln nehmen und ein
       Blutbad anrichten. Die Attacke auf die Touristenattraktion könne für
       Februar oder März geplant sein.
       
       Als weitere Anschlagsvariante nannte der Mann einen Bombenanschlag mit
       einem Handy als Zünder. Von zwei solchen Szenarien berichtet auch "Report
       Mainz" unter Berufung auf ein BKA-Papier.
       
       Ein zweiter Hinweis, auf den sich de Maizières Warnung stützt, gab das FBI
       dem BKA laut Spiegel vor rund zwei Wochen. Eine mit al-Qaida paktierende
       schiitisch-indische Gruppe mit Namen "Saif" ("Schwert") habe zwei Männer
       auf den Weg nach Deutschland geschickt. Sie sollten am 22. November in den
       Vereinigten Arabischen Emiraten ankommen und mit neuen Papieren nach
       Deutschland reisen. Visa für den Schengenraum hätten sie schon. Vor diesem
       Hintergrund hatte der Innenminister auch die Kontrollen an den Grenzen
       verschärft.
       
       Als Konsequenz aus der erhöhten Anschlagsgefahr pochte der
       Unions-Fraktionschef Volker Kauder auf schärfere Sicherheitsgesetze und
       forderte die Liberalen zum Einlenken auf. Die erst im März vom
       Bundesverfassungsgericht gekippte Praxis der Vorratsdatenspeicherung müsse
       wiedereingeführt werden, forderte Kauder. Die Justizministerin Sabine
       Leutheusser-Schnarrenberger konterte: "Wenn wir uns auf eine Spirale von
       Terrordrohungen und Freiheitsbeschränkungen einlassen, werden wir das
       verlieren, was wir schützen wollen: den liberalen Rechtsstaat."
       
       21 Nov 2010
       
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