# taz.de -- Debatte Barack Obama: Präsident im falschen Land
       
       > Obama lässt nicht ab von seinem Run auf eine Mitte, die es nicht gibt.
       > Die Vereinigten Staaten sind gespalten, vom Hass gequält - und nun ohne
       > Hoffnungsträger.
       
       Der Schriftsteller Norman Mailer sagte einmal sinngemäß: Der Charakter des
       Präsidenten bestimmt die Kultur der Nation. Mailer wuchs unter Franklin
       Roosevelt auf (und zog in den Krieg), unter Truman wurde er berühmt, war
       eine Ikone der Eisenhower-Ära und die Kennedys mochten ihn sehr. Johnsons
       Krieg in Vietnam lehnte Mailer ab; Nixon verabscheute er. All diese starken
       Präsidenten spalteten die Nation - und keiner ihrer Nachfolger (Ford,
       Carter, Reagan, Bush Senior, Clinton, Bush Junior) hatte je wieder ihren
       Einfluss.
       
       Obamas Chronisten hatten sich ausgemalt, dass er die Dynamik der starken
       Präsidenten wieder ins Weiße Haus bringen würde. Seine multiethnische
       Familie, seine Zeit in Indonesien und in Hawaii, sein Studium an der
       Columbia und in Harward im intellektuellenNordosten, gefolgt von seiner
       Arbeit als Anwalt für Bürgerrechte im turbulenten Chicago und als
       Wahlkampfhelfer für Bill Clinton, all das ließ ihn auf einzigartige Weise
       geeignet erscheinen, das Land aus dem brutalen, imperialen Zeitalter in
       eine neue, multipolare Welt zu führen.
       
       ## Perfekt für die multipolare Welt
       
       Es sollte nicht sein. Die Wählerallianz, die ihm seine cleveren Berater
       zusammengeschmiedet hatten, bestand aus Afroamerikanern, Latinos,
       asiatischen Immigranten, Frauen, Gewerkschaftern, der kritischen
       Intelligenzia und ausreichend Weißen aus der Arbeiterklasse. Übrigens: Was
       anderswo Arbeiterklasse heißt, bezeichnet man in den USA als Mittelschicht:
       Jeder gehört zu ihr, der weder wie rund 45 Millionen Amerikaner auf
       Lebensmittelmarken angewiesen ist noch Business-Klasse fliegt. Obamas
       Wahlkampfmanager gaben dieser Mittelschicht das Gefühl, zu einer neuen und
       aufregenden Bewegung zu gehören.
       
       Leider brauchten die Demokraten anschließend eine Weile um fest zu stellen,
       dass - was immer Obama auch sein mochte - die Definition vom starken
       Präsidenten jedenfalls nicht zu ihm passte. In der Zwischenzeit wurden die
       für die Wirtschaftskrise von 2008 verantwortlichen Banken gerettet. Ein
       mittelgroßes Konjunkturpaket verhinderte den totalen ökonomischen Kollaps,
       doch gleichzeitig verloren Bundesstaaten und Städte die Federal Funds und
       konnten nun weder Dienste noch Arbeitsplätze anbieten. Die größeren Firmen
       häuften Reserven an, doch die kleineren bekamen keine Kredite mehr, um zu
       expandieren; der Wohnungsmarkt schrumpfte.
       
       Und was machte Obama? Er konzentrierte sich auf die Gesundheitsreform. Die
       ist auf die Privatversicherten angewiesen, um die Absicherung auf vierzig
       Millionen zuvor ausgeschlossene US-Bürger auszuweiten. Der Plan wurde nur
       von wenigen verstanden, und zusammen mit der milden Behandlung der Banken
       entfachte er den Unmut einer Öffentlichkeit, die spürte, dass sie kaum ins
       Gewicht fiel.
       
       Gleichzeitig machten jene, die die Wahl eines Afroamerikaners zum
       Präsidenten extrem unerfreulich fanden, sich die Lügen über seine
       vermeintlich unrechtmäßige Staatsbürgerschaft, seine Zugehörigkeit zum
       Islam und seinen "Sozialismus" zu eigen.
       
       ## Versöhnung ohne Grundlage
       
       Angesichts von so viel Hass und Unwissenheit scharten sich Obamas
       Unterstützer um ihn - und stellten schockiert fest, dass dieser die
       imperialen Feldzüge in Afghanistan und im Irak fortsetzte genauso wie den
       "Krieg gegen den Terror" mit seinen direkten Angriffen auf bürgerliche
       Freiheiten in den USA. Bei den Wahlen 2010 gingen nur noch 40 Prozent der
       Amerikaner wählen - im Unterschied zu 60 Prozent im Jahr 2008. Die
       Obamaanhänger blieben zu Hause.
       
       Die Antwort des Präsidenten? Anstatt zu versuchen, seine ehemaligen
       Supporter erneut zu mobilisieren, bewegte er sich auf eine imaginäre
       "Mitte" zu. Gegenüber den feindseligen und aggressiven Republikanern erging
       er sich wiederholt in Gesten des Entgegenkommens, wenn nicht gar der
       Kapitulation. Dabei besitzen die nur eine Mehrheit im Abgeordnetenhaus,
       nicht aber im Senat.
       
       Zudem hat Obama die Schuldenbekämpfung zu seiner Priorität erklärt und
       bietet substantielle Einschnitte bei Medicare, der Krankenversicherung für
       Senioren und der Sozialversicherung (unser Pensionssystem) an. Dabei sind
       die Umfragen eindeutig: eine Mehrheit der Amerikaner befürwortet Maßnahmen,
       um die Beschäftigung auszuweiten und misst der Verringerung des Defizits
       nur sekundäre Bedeutung bei. An der Schwelle zu den Präsidentschaftswahlen
       2012 hat Obama also sich und die Demokraten ihres schlagkräftigsten
       Arguments beraubt - nämlich, dass alleine die vollständige
       Kommerzialisierung des Daseins verhindern können.
       
       ## Er hält sich für das kleinere Übel
       
       Taumelnd akzeptierte eine demoralisierte demokratische Partei die
       Einrichtung einer parteiübergreifenden Kommission von Kongress und Senat,
       die sich auf Haushaltsreformen verständigen soll - ein offensichtlicher
       Verlust gesetzgeberischer Souveränität. Es gibt keine demokratischen
       Herausforderer für den Präsidenten, der offensichtlich glaubt, dass die
       Republikaner jemanden nominieren werden, der entweder so unqualifiziert
       oder so eng mit den räuberischsten Seiten des Kapitals verbunden ist, dass
       seine eigene Wiederwahl als wesentlich kleineres Übel erscheint.
       
       Die Stimmen kritischer Demokraten waren laut und wehmütig. Zu den Erben des
       New Deal zählen rund 30 von 100 Senatoren und 85 von 435 Abgeordneten im
       Kongress. Sie erkennen jetzt, dass sie nicht eine Schlacht, sondern einen
       Bürgerkrieg verloren haben. Der neue Finanzkapitalismus (der Hedge Fonds,
       Derivate und obskuren Transaktionen) hat den Industriekapitalismus ersetzt,
       der uns einst eine prosperierende Arbeiterklasse gab. Weite Teile des
       Landes sind heute ökonomisch und sozial verwüstet.
       
       Obama hat sich im Wahlkampf als Reformer präsentiert, aber wirkt auf viele,
       die besonders enthusiastisch waren, wie ein manipulativer Technokrat. Die
       amerikanische Elite, die ihn ins Amt gebracht hat und immer noch
       unterstützt, geht davon aus, dass die Art Proteste, die in London gewütet
       haben, zwar auch in den USA möglich wären, aber (wie in der Vergangenheit)
       erfolgreich eingedämmt werden könnten. Doch das könnte sich, wie so vieles
       andere, als Irrtum erweisen. Was die Kultur des Landes betrifft, so ist es
       zerrissen und gequält.
       
       14 Aug 2011
       
       ## AUTOREN
       
 (DIR) Norman Birnbaum
       
       ## TAGS
       
 (DIR) Newtown
 (DIR) Schwerpunkt USA unter Donald Trump
 (DIR) Schwerpunkt USA unter Donald Trump
 (DIR) Schwerpunkt USA unter Donald Trump
       
       ## ARTIKEL ZUM THEMA
       
 (DIR) Debatte Waffen in den USA: Von Gewalt durchsetzt
       
       Das Massaker von Newtown ist das Ergebnis von Militarisierung und
       Gewaltkultur in einer sich schnell verändernden Gesellschaft voller
       Verlierer.
       
 (DIR) US-Gesundheitsreform: Republikaner beißen weiter
       
       Nach dem Sieg ist vor dem nächsten Kampf: Zwar hat der Supreme Court Obamas
       Gesundheitsrefrom im Kern bestätigt. Die Republikaner aber geben nicht auf.
       
 (DIR) US-Politik vor den Präsidentschaftswahlen: Alles dreht sich um die Arbeit
       
       Präsident Obama will vor dem Kongress ein Infrastrukturprogramm ankündigen,
       um Jobs zu schaffen. Für die Demokraten geht es dabei ums politische
       Überleben.
       
 (DIR) Krieg in Afghanistan: Verlustreichster Monat für US-Truppen
       
       Sprengfallen sind für die Hälfte aller militärischen wie zivilen Opfer in
       Afghanistan verantwortlich. 2011 könnte die Zahl getöteter Zivilisten einen
       Rekord erreichen.
       
 (DIR) US-Präsidentschaftsanwärter Rick Perry: Der bullige Macher
       
       Rick Perry bewirbt sich um die Präsidentschaftskandidatur der Republikaner.
       Er ist bereits in Kampfeslaune. Als Gouverneur von Texas hält er den Rekord
       an Hinrichtungen.
       
 (DIR) US-Präsident auf Bustour: Obama verspricht Konjunkturprogramm
       
       Es ist Wahlkampf: Auf seiner dreitägigen Imagetour durch den Mittleren
       Westen greift US-Präsident Obama die Republikaner wegen ihrer
       Verweigerungshaltung bei der Schuldenpolitik an.
       
 (DIR) Tea-Party gewinnt Testwahl der Republikaner: Nein und Amen
       
       Michele Bachmann gewinnt die erste Testabstimmung unter den
       republikanischen Herausforderern von Obama. Viele ihrer Anhänger wären hier
       ein Fall für den Sektenbeauftragten.
       
 (DIR) Republikaner suchen Präsidentengegner: Nur das Obama-Bashing eint alle
       
       "No-bama!" Acht potenzielle Kandidaten eröffnen den
       Präsidentschaftswahlkampf der Republikaner. Einer der aussichtsreichsten
       Anwärter fehlt.
       
 (DIR) Obama spricht zur Wirtschaftskrise: "Wir bleiben immer AAA"
       
       Barack Obama macht seine politischen Gegner für das Chaos an den Börsen
       verantwortlich. Mehr geht nicht: Seine Regierung und die US-Notenbank haben
       kaum noch Optionen.