# taz.de -- Euro-Hawk-Untersuchungsausschuss: De Maizières Eiertanz
       
       > De Maizière gerät vor dem Untersuchungsausschuss in Erklärungsnot: Von
       > unlösbaren Problemen will er nichts gewusst haben.
       
 (IMG) Bild: Thomas de Maizière wirkt unzufrieden.
       
       Um Viertel vor drei erzielt der Minister am Mittwoch einen Zwischensieg in
       Sachen Überlebenstechnik. Nachdem Thomas de Maizière (CDU) in seiner
       Vernehmung im Untersuchungsausschuss des Bundestags zweimal das Angebot
       abgelehnt hatte, eine Mittagspause zu machen, sagte die
       Ausschussvorsitzende Susanne Kastner: „Jetzt bitten die Kollegen um eine
       Pause.“
       
       Sie blickte dabei nach rechts, der Wunsch nach Nahrung und Luft kam also
       aus den Reihen der Koalitionsabgeordneten.
       
       Bis dahin hatte es aber auch der Verteidigungsminister nicht ganz leicht
       gehabt. De Maizière musste umfassend erläutern, wie und wieso die
       Beschaffung der Aufklärungsdrohne Euro Hawk am 13. Mai dieses Jahres
       plötzlich gestoppt wurde. Immerhin war der unbemannte Spionagevogel seit 13
       Jahren ein industrie- wie militärpolitisch zentrales Projekt. 668 Millionen
       Euro sind bislang in die Entwicklung geflossen.
       
       Nun steht ein Prototyp in Bayern, die Zulassung zum Luftraum gilt mit 600
       Millionen Euro Mehrkosten als unmöglich. Der Plan ist, statt weiterer
       US-deutscher Euro Hawks vier andere Flieger zu kaufen, die die
       Spionagetechnik von EADS tragen sollen.
       
       Die Opposition hob in ihrer Befragung darauf ab, dass de Maizière seit Mai
       mehrfach seine Version der Geschichte korrigiert hat – und Mittwoch erneut
       einen leicht verschobenen Akzent anbot. Die Entscheidungsvorlage zum Stopp
       des Euro Hawk durch seine beiden Staatssekretäre am 13. Mai, gab de
       Maizière zu, habe ihn zwar überrascht. Doch habe er auch vorher bei
       verschiedenen Gelegenheiten über die Schwierigkeiten mit der Zulassung
       gesprochen. Das Problem sei aber seit Februar 2012 bei den Staatssekretären
       in guten Händen gewesen.
       
       ## Neue Lügen
       
       Der SPD-Verteidigungspolitiker Rainer Arnold rief, es mache ihn
       fassungslos, „wie Sie heute versucht haben, ihre Lüge mit einer neuen Lüge
       zurückzuweisen“. De Maizière erklärte dazu: „Ich habe zu dem unzutreffenden
       Eindruck beigetragen“, wonach er nie etwas gewusst habe. „Das bedaure ich.“
       
       Arnold hielt ihm vor, er habe im Verteidigungsausschuss eine
       Rüstungsbesprechung am 1. März 2012 als „einzigen Zusammenhang“ bezeichnet,
       in dem er mit dem Euro Hawk befasst worden sei. Doch entdeckte de Maizière
       darin keinen Widerspruch zu seiner neuen Aussage.
       
       Der Linke Jan van Aken hob auf das Informationsmaterial ab, das de Maizière
       zu einem Besuch bei EADS/Cassidian am 10. Dezember 2012 hatte. Darin war
       das Problem mit der Zulassung deutlich beschrieben. De Maizière will das
       nun zwar gelesen haben oder sich jedenfalls „zurechnen lassen“. Doch „es
       kann nicht sein, dass Mitarbeiter sich dadurch entlasten, dass sie Anlagen
       zu Terminen dazupacken“, sagte er.
       
       Sollte heißen: Zwar gibt es im Ministerium die Unsitte, dass unangenehme
       Informationen in vielseitigen Info-Mappen versenkt werden. Doch reiche dies
       nicht, um eine ministerielle Reaktion hervorzurufen.
       
       Es war auffällig, wie häufig de Maizière sein eigenes Haus für
       unverantwortliches und wurschtiges Verhalten kritisierte. Nun will er im
       Zuge der Bundeswehrreform alles aufs richtige Gleis gesetzt haben.
       
       ## "Bittere Reibereien"
       
       Doch gab es zuletzt Stimmen auch aus dem Ministerium, dass der Minister
       selbst die Strukturen geschaffen hat, die ihn so in Bedrängnis gebracht
       haben. Etwa die Abschaffung des Planungsstabs, ein Frühwarnsystem für den
       Minister im als Schlangennest bekannten Ministerium, wurde als zentraler
       Fehler ausgemacht.
       
       Danach erkundigte sich am Mittwoch der SPD-Mann Hans-Peter Bartels. De
       Maizière teilte diese Lesart des Skandals jedoch nicht: Der Planungsstab,
       „das wird jetzt alles so glorreich geschildert“, sagte er. Stattdessen habe
       auch dieser „bittere Reibereien“ mitverursacht, samt „Petzen,
       Gegeneinanderausspielen“ und so weiter.
       
       31 Jul 2013
       
       ## AUTOREN
       
 (DIR) Ulrike Winkelmann
       
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