# taz.de -- Chemiewaffen in Syrien: Diplomatie voran
> Syrien will der Forderung nach Offenlegung seines Chemiewaffenbestandes
> nachkommen. Der Westen strebt noch diese Woche eine Resolution im
> UN-Sicherheitsrat an.
(IMG) Bild: Traute Runde im Elysée-Palast: u..a. mit Francois Hollande (r.), John Kerry (2.v.l.) und William Hague (l.).
ISTANBUL/PARIS/NEW YORK dpa/afp/taz | Damaskus will nach Worten des
syrischen Informationsministers Omran al-Subi die amerikanisch-russische
Vereinbarung zu den Chemiewaffen umsetzen - wenn die Vereinten Nationen
dazu eine Resolution verabschieden. In einem am Sonntagabend im Internet
veröffentlichten Interview des britischer Senders ITV versicherte al-Subi,
Syrien werde alles befolgen, was der UN-Sicherheitsrat dazu beschließe.
Die Führung in Damaskus sei bereits dabei, die notwendigen Unterlagen
zusammenzustellen, sagte al-Subi. Waffeninspekteure sollten freien Zugang
zu allen Anlagen erhalten. Damit helfe Syrien „der ganzen Region, einen
Krieg zu verhindern“.
US-Außenminister John Kerry und sein russischer Kollege Sergej Lawrow
hatten am Samstag in Genf vereinbart, dass Syriens Führung binnen einer
Woche ihre Chemiewaffenbestände offenlegen soll. Bis Mitte 2014 sollen alle
Giftgasbestände vernichtet werden. Angedroht werden auch Strafmaßnahmen,
sollte die syrische Führung ihren Verpflichtungen nicht nachkommen
Zudem verständigten sich am Montag Frankreich, die USA und Großbritannien
auf eine „starke und verpflichtende“ UN-Resolution zur Zerstörung der
syrischen Chemiewaffen noch in dieser Woche. Das erklärte der Elysée-Palast
am Montag in Paris nach einem Treffen des französischen Staatschefs
François Hollande mit John Kerry, dessen britischem Kollegen William Hague
und Frankreichs Chefdiplomaten Laurent Fabius. Nach dem Treffen im
Elysée-Palast war ein Gespräch der Außenminister geplant, bevor die
Minister vor die Presse treten wollten.
## UN-Bericht erwartet
Der Expertenbericht zum möglichen Chemiewaffeneinsatz in Syrien soll am
Montagabend von UN-Generalsekretär Ban Ki Moon im Sicherheitsrat
präsentiert werden. Die UN-Inspektoren hatten in den vergangenen Wochen in
dem Bürgerkriegsland Proben genommen, um Vorwürfen des Einsatzes von
Giftgas gegen die Bevölkerung nachzugehen. Sie hatten aber kein Mandat, um
zu klären, wer für die Angriffe verantwortlich ist.
Ein UN-Diplomat, der anonym bleiben wollte, deutete indes an, dass die
Details des Berichts Hinweise auf die Verantwortlichen geben würden. „Wer
den Bericht liest, wird erahnen können, wer (den Angriff) ausgeführt hat“,
sagte er. Der Expertenbericht gilt als wichtig für die weiteren Beratungen
des UN-Gremiums über den Syrien-Konflikt. Bereits am Freitag hatte Ban vor
Journalisten gesagt, dass die UN-Inspektoren „überwältigende“ Beweise für
einen Giftgasangriff gefunden haben.
Vor allem die USA und ihre Verbündeten machen die syrische Regierung unter
Machthaber Baschar al-Assad für den Einsatz von Chemiewaffen
verantwortlich. Bei einem der vermuteten Angriffe sollen am 21. August nahe
der Hauptstadt Damaskus mehr als 1400 Menschen getötet worden sein.
16 Sep 2013
## TAGS
(DIR) Syrischer Bürgerkrieg
(DIR) Chemiewaffen
(DIR) John Kerry
(DIR) Ban Ki Moon
(DIR) Francois Hollande
(DIR) Schwerpunkt Syrien
(DIR) Chemiewaffenkontrolle
(DIR) USA
(DIR) Schwerpunkt Syrien
(DIR) Schwerpunkt Syrien
(DIR) Schwerpunkt Syrien
(DIR) Chemiewaffenkontrolle
(DIR) USA
(DIR) Schwerpunkt Syrien
(DIR) Schwerpunkt Syrien
(DIR) Lakhdar Brahimi
(DIR) Chemiewaffenkonvention
## ARTIKEL ZUM THEMA
(DIR) UN-Syrien-Resolution: Ban will Zähne zeigen
UN-Generalsekretär Ban Ki Moon fordert, die Pläne zur Offenlegung der
syrischen Chemiewaffen durchzusetzen. Das Regime in Damaskus macht Rebellen
verantwortlich.
(DIR) Ex-Waffeninspektor über Chemiewaffen: „Da braucht man Jahre“
Wer kann die chemischen Waffen aus Syrien vernichten? Und wie funktioniert
das am besten? Der ehemalige UN-Waffeninspektor Jan van Aken gibt Auskunft.
(DIR) Nach Hubschrauberabschuss: Syrien schießt verbal zurück
„Überstürzt“ gehandelt oder Provokation? Nach dem Abschuss eines syrischen
Hubschraubers in der Türkei weisen sich beide Länder gegenseitig die
Verantwortung zu.
(DIR) UN-Gespräche zu Syrien: Wenig Zeit für C-Waffen-Abrüstung
Der UN-Sicherheitsrat streitet über eine Gewaltandrohung in der
Syrien-Resolution zur Vernichtung der C-Waffen. Inspektoren sollen
Umsetzung sichern.
(DIR) UN-Bericht zu Chemiewaffen in Syrien: Klare Beweise
Die Inspekteure der UN sprechen in ihrem Bericht von einem Sarin-Einsatz in
„relativ großem Maßstab“. Dafür gebe es „klare und überzeugende“ Beweise.
(DIR) Kommentar Chemiewaffenkontrolle: Kein Durchbruch und keine Show
Die Kontrolle der C-Waffen in Syrien ist ein erster, aber zentraler
Schritt, damit es überhaupt irgendwann freie Wahlen geben kann.
(DIR) Weltmächte begrüßen Syrien-Plan: Obama droht erneut mit Militärschlag
Auch Frankreich, China und Großbritannien begrüßen den US-russischen Plan
zur Vernichtung des syrischen Giftgaslager. Aber: viele Fragen sind noch
offen.
(DIR) Krieg in Syrien: Einigung zwischen USA und Russland
Die Außenminister der beiden Mächte einigen sich in Genf auf ein Vorgehen
in Syrien. Die Frage militärischen Eingreifens wird dabei vorläufig
ausgeklammert.
(DIR) Der sonntaz-Streit: In Syrien militärisch eingreifen?
Die ganze Welt debattiert über die Zukunft Syriens, doch niemand fragt die
Einheimischen: Eine Debatte unter SyrerInnen.
(DIR) Syrien-Verhandlungen in Genf: Feilschen ums Detail
Die Außenminister Russlands und der USA debattieren, wie es mit den
syrischen Chemiewaffen weitergehen soll. Konsens gibt es kaum, die
Differenzen überwiegen.
(DIR) UN-Chemiewaffenkonvention: Syrien will beitreten
Syriens Präsident Assad bekennt sich zur Kontrolle seiner Chemiewaffen.
Doch fordert er eine Gegenleistung: Die USA sollen auf militärische
Drohungen verzichten.