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# taz.de -- Ministernamen sickern durch: Dumm gelaufen

> Die Stimmen der SPD-Mitglieder werden noch ausgezählt, doch die geheime
> Kabinettsliste ist bereits öffentlich. Gabriel wird Superminister,
> Pofalla hört auf.

(IMG) Bild: Teil des geheimen Kabinetts: sechs SPD-Minister und ein Schäuble

BERLIN taz | Das ist jetzt wirklich dumm gelaufen. Noch bevor in Berlin die
Auszählung der Stimmen zur SPD-Mitgliederbefragung begonnen hatte, ist die
geheime Kabinettsliste von Parteichef Sigmar Gabriel durchgesickert. Am
Freitagabend meldeten zeitgleich die Online-Redaktionen von Bild und
Spiegel, welche Sozialdemokraten am kommenden Dienstag als Minister
vereidigt werden sollen. Dabei hatte es aus dem Willy-Brandt-Haus
mantraartig geheißen, wichtig sei erst einmal das Votum der Mitglieder -
erst dann gehe es an die Postenverteilung.

Natürlich stimmte das nicht. Es wäre geradezu fahrlässig, wenn sich ein
Regierungspartner in spe erst kurz vor der Vereidigung über das Personal
klar würde. Auch der Koalitionspartner muss vorab die Möglichkeit erhalten,
seine Personalentscheidungen im Wissen um die des Partners zu regeln. So
gesehen ist es schon beachtlich, wie lange das Gesetz des Schweigens bei
der SPD letztlich gewirkt hat.

Inzwischen ist bekannt, dass Parteichef Sigmar Gabriel in der Großen
Koalition eine Art Superministerium für Wirtschaft und Energie führen soll.
Frank-Walter Steinmeier würde Bundesaußenminister. Seine Funktion als Chef
der Bundestagsfraktion soll der bisherige parlamentarische Geschäftsführer
Thomas Oppermann übernehmen. Für Überraschung sorgte der Name Heiko Maas.
Der stellvertretende Ministerpräsident des Saarlandes soll den Posten des
Justizministers übernehmen.

Noch während der Koalitionsverhandlungen hatte Sigmar Gabriel zugesagt,
dass drei der sechs SPD-Ressorts mit Frauen besetzt werden. Nun wird
SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles wohl Arbeits- und Sozialministerin,
Parteivize Manuela Schwesig die neue Familienministerin. Und
SPD-Schatzmeisterin Barbara Hendricks übernähme das Umweltministerium.

Voraussetzung für die Bildung der Großen Koalition ist, dass die SPD-Basis
in ihrem Mitgliederentscheid dem Koalitionsvertrag zustimmt. Das Ergebnis
der Abstimmung soll am Samstagnachmittag vorliegen. Am Sonntagvormittag
stimmt dann der Parteivorstand über das Personaltableau ab, anschließend
gibt Parteichef Sigmar Gabriel die Postenverteilung öffentlich bekannt. Am
Sonntagnachmittag treffen sich in München und Berlin die Parteivorstände
von CDU und CSU. Anschließend soll es zeitgleich Pressekonferenzen zu den
Unions-Ministern geben.

## Pofalla ist raus

Kurz nach den SPD-Personalien sickerten auch aus Unionskreisen erste
mögliche Entscheidungen durch. Demnach sollen bei der CDU Finanzminister
Wolfgang Schäuble und Verteidigungsminister Thomas de Maizière ihre Ämter
behalten. Die bisherige Arbeitsministerin Ursula von der Leyen würde das
Gesundheitsministerium übernehmen. Die CSU will wie bisher drei Ministerien
haben und erhält möglicherweise wieder Verkehr, Landwirtschaft und das
Innenressort. Die CDU mit Kanzlerin Angela Merkel an der Spitze soll fünf
Ministerien bekommen und auch den Kanzleramtschef stellen.

Eine weitere Nachricht des Abends war, dass der bisherige Kanzleramtschef
Ronald Pofalla seinen Posten aufgibt und sich aus der Politik zurückzieht.
[1][Laut Rheinischer Post] will der langjährige Vertraute der
Bundeskanzlerin bald „heiraten und eine Familie gründen“. Der
Grünen-Abgeordnete Volker Beck kommentierte Pofalles Entscheidung so: „Das
hätte er den Wählern auch vor der Wahl sagen können.“ [2][Laut einem
Bericht der] [3][Welt] will Pofalla nach einer Karenzzeit in die Wirtschaft
wechseln. Der bisherige Umweltminister Peter Altmaier könnte sein
Nachfolger werden.

14 Dec 2013

## LINKS

(DIR) [1] http://www.rp-online.de/politik/kabinett-nimmt-konturen-an-pofalla-zieht-sich-zurueck-aid-1.3887605
(DIR) [2] http://www.welt.de/politik/deutschland/article122923164/Ronald-Pofalla-zieht-es-in-die-Wirtschaft.html
(DIR) [3] http://www.welt.de/politik/deutschland/article122923164/Ronald-Pofalla-zieht-es-in-die-Wirtschaft.html

## AUTOREN

(DIR) Anja Maier

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