# taz.de -- Olympia 2014 in Berlin: Ringen um die richtige Antwort
       
       > Dem Parlament rennt die Zeit weg, sich zu einer möglichen
       > Olympiabewerbung Berlins zu positionieren. Die Linksfraktion warnt vor
       > einem Alleingang des Senats.
       
 (IMG) Bild: In den Startlöchern für eine Olympiabewerbung 2024 hockt der Senat derzeit noch recht alleine
       
       Nur drei Wochen nach dem Tempelhof-Volksentscheid beschäftigt schon wieder
       ein Großprojekt die Landespolitik: eine erneute Olympiabewerbung Berlins.
       Am Mittwoch ist sie Thema im Hauptausschuss, zwei Tage später in der
       Klausurtagung der CDU-Fraktion.
       
       Nach taz-Recherchen deutet sich zudem an, dass es dazu am 3. Juli eine
       Abstimmung im Abgeordnetenhauses geben wird. Es ist die letzte Möglichkeit,
       eine Frage des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB) nach der Haltung
       des Parlaments zu einer Bewerbung rechtzeitig zu beantworten.
       
       Olympische Sommerspiele 2024 oder 2028 in Deutschland sind beim DOSB wieder
       zum Thema geworden, nachdem die Pläne für Winterspiele 2022 in München und
       Umgebung im November am Bürgerprotest gescheitert sind.
       
       Der Sportverband hatte den Landesregierungen von Berlin und Hamburg Ende
       Mai einen Katalog mit je dreizehn Fragen geschickt und will die Antworten
       bis Ende August haben. Weil das Abgeordnetenhaus nach der Sommerpause erst
       wieder Mitte September tagt, ist die Sitzung am 3. Juli der letztmögliche
       Termin für eine Positionierung.
       
       Man habe in den vorangegangenen Wochen Gespräche mit den politisch
       Verantwortlichen und den Präsidenten der Landessportbünde von Berlin und
       Hamburg geführt, so der DOSB. „Dabei haben beide Städte ihr großes
       Interesse an einer Olympiabewerbung unterstrichen.“ Neben Fragen zu
       Motivation, Wettkampfstätten oder Finanzierung will der DOSB in seinem
       Katalog wissen, wie Parlament, Regierung und die Bevölkerung zu einer
       Bewerbung stehen.
       
       ## Henkel optimistisch
       
       Innensenator Frank Henkel (CDU), im Senat auch für Sport zuständig, war
       jüngst im Parlament Fragen der Linksfraktion ausgewichen, wie er darauf
       fundierte Antworten geben wolle – Henkel mutmaßte bloß, dass eine Mehrheit
       im Abgeordnetenhaus für eine Bewerbung sei.
       
       Auch eine Woche später lässt sein Sprecher Stefan Sukale gegenüber der taz
       offen, ob und wie aus einer solchen Mutmaßung ein klares Votum werden soll:
       Das Verfahren laufe noch, es gebe noch keinen Senatsbeschluss.
       
       Fragt man Senatssprecher Richard Meng, so sagt der, die Landesregierung
       werde sich „zeitnah“ damit befassen. Meng bestreitet einen
       richtungsweisenden Charakter der Antworten für den DOSB – das seien doch
       bloß Vorabfragen. Ebenso sei noch offen, ob es um 2024 oder 2028 gehe.
       
       „Das ist doch Quatsch“, sagt dazu Steffen Zillich, parlamentarischer
       Geschäftsführer der Linksfraktion. „Auf Grundlage dieser Antworten
       entscheidet der DOSB über eine Bewerbung.“
       
       Seine Fraktion wendet sich grundsätzlich gegen einen erneuten Versuch, zum
       zweiten Mal nach 1936 die Spiele nach Berlin zu holen. Eine Bewerbung für
       die Spiele 2000 war 1993 klar gescheitert. „Wir finden es falsch, dass man
       sich nach dem Tempelhofer Feld gleich auf das nächste Großprojekt stürzt.“
       Auch in der Grünenfraktion sehen das viele so.
       
       ## Linke: „Nur Getue“
       
       Absurd nennt Zillich, dass der Senat meine, die DOSB-Fragen ohne solide
       Grundlage beantworten zu können. „Wenn der Senat es ernst meint, legt er
       die Sache dem Parlament vor.“ Laut Zillich müsste das eigentlich schon im
       Plenum an diesem Donnerstag geschehen, um bis zur Sitzung am 3. Juli, der
       letzten vor der Sommerpause, darüber beraten zu können. Gebe es keine
       Beteiligung, sei klar, dass all die neuen Töne in SPD und CDU nach dem
       Tempelhof-Volksentscheid „nur Getue sind“, so Zillich.
       
       Der sportpolitische Sprecher der SPD als größter Fraktion, Dennis Buchner,
       geht parallel zu den abwiegelnden Aussagen aus dem Senat davon aus, dass
       sich das Parlament noch vor dem Sommer positioniert. Eine Volksbefragung
       hält er aktuell nicht für nötig, weil „ja alles noch unverbindlich ist“. Er
       bemerke derzeit bei dem Thema keine allgemein feindliche Stimmung. „In
       einer Stadt wie Berlin wird man aber nicht ausschließen können, dass es
       Gegner einer Olympiabewerbung gibt.“
       
       Die Haltung der Bevölkerung über eine Volksbefragung bzw. -abstimmung
       herauszufinden, wie sie Buchners Fraktionschef Raed Saleh jüngst vorschlug,
       ist auf die Schnelle völlig unrealistisch. Es ist noch offen, wie genau
       diese Befragungsform aussehen würde und ob ihr vielleicht eine
       Verfassungsänderung vorausgehen müsste – zu viele Unklarheiten für die vom
       Deutschen Olympischen Sportbund genannte Antwortfrist am 31. August.
       
       Für BUND-Geschäftsführer Tilmann Heuser, der sich bei den aktuellen
       Diskussionen über mehr Bürgerbeteiligung stark engagiert, geht Salehs
       Vorstoß ohnehin in die falsche Richtung: „Ein undemokratischeres Prinzip
       als eine von oben angesagte Volksbefragung gibt es nicht.“
       
       Die Alternative, ein Meinungsforschungsinstitut mit einer Umfrage zu
       Olympischen Spielen zu beauftragen, will sich der Senat offenbar sparen:
       Das würden doch schon die Medien machen, heißt es dort.
       
       16 Jun 2014
       
       ## AUTOREN
       
 (DIR) Stefan Alberti
       
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