# taz.de -- Menschenrechte in Nordkorea: UN drohen Pjöngjang
       
       > Nordkorea könnte ein Verfahren vor dem Strafgerichtshof wegen Verbrechen
       > gegen die Menschlichkeit bevorstehen. China und Russland können es noch
       > verhindern.
       
 (IMG) Bild: Nordkoreas Machthaber: Kim Jong-un.
       
       NEW YORK afp/taz | Die Vereinten Nationen haben Verbrechen gegen die
       Menschlichkeit in Nordkorea angeprangert. Ein Unterausschuss der
       UN-Vollversammlung stimmte am Dienstag in New York erstmals für eine
       Resolution, die Pjöngjang vor den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH)
       bringen könnte. Der Sicherheitsrat wird in dem Text aufgerufen, das in Den
       Haag ansässige Tribunal mit einem Verfahren gegen Pjöngjang zu beauftragen.
       Ob der Sicherheitsrat dem nachkommen wird, ist aber unklar.
       
       Grundlage der Resolution ist ein UN-Bericht, der detailliert das System von
       Nordkoreas Gefangenenlagern mit Folter, standrechtlichen Hinrichtungen und
       Vergewaltigungen beschreibt. Die von der kommunistischen Führung verübten
       Menschenrechtsverletzungen würden „in der heutigen Welt ihresgleichen
       suchen“, heißt es in der Anfang des Jahres veröffentlichten Untersuchung,
       die sich vor allem auf Aussagen von im Exil lebenden Nordkoreanern stützt.
       Bis zu 120.000 Menschen sind demnach in Lagern inhaftiert. Die
       Verantwortung liege bei der Staatsführung des abgeschotteten Landes, auf
       höchster Ebene.
       
       Am UN-Sitz in New York stimmten 111 Länder für den von der EU und Japan
       erarbeiteten Resolutionsentwurf. 19 Länder stimmten dagegen, 55 enthielten
       sich. Zu den Gegnern gehörten Russland, China, Syrien und der Iran, die das
       Vorgehen der UNO als Einmischung in die Angelegenheiten eines souveränen
       Staats kritisierten. Nordkoreas UN-Botschafter Sin So Ho erklärte, die
       Resolution mache einen Dialog über Menschenrechte unmöglich. Auch warnte
       er, Pjöngjang habe nun keinen Grund mehr, auf weitere Atomtests zu
       verzichten.
       
       Die Resolution muss im Dezember noch das Plenum der UN-Vollversammlung
       passieren. Dies gilt als Formalität. Doch ist ein Tätigwerden des
       Sicherheitsrats alles andere als gewiss: Im mächtigsten UN-Gremium hat
       Nordkoreas Verbündeter China ein Vetorecht. Auch Russland könnte sich
       querstellen. Pjöngjang hatte kürzlich einen Sondergesandten nach Moskau
       geschickt.
       
       Mit einer diplomatischen Offensive hatte Nordkorea noch zu verhindern
       versucht, dass die Resolution Bezug auf den IStGH nimmt. Vergangene Woche
       brachte Kuba einen entsprechenden Änderungsantrag ein, der allerdings keine
       Mehrheit fand. Zuvor hatte sich Nordkorea mit einem eigenen
       Menschenrechtsbericht selbst ein exzellentes Zeugnis ausgestellt und mit
       der Freilassung zweier inhaftierter US-Amerikaner versucht, gute Stimmung
       zu machen.
       
       19 Nov 2014
       
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