# taz.de -- Pläne von Nordkorea: Ausweitung des Atomprogramms
       
       > Die UN verurteilen die Menschenrechtsverletzungen in Nordkorea. Das
       > Regime findet das eine „hässliche US-Politik der Feindseligkeiten“ – und
       > kündigt Großes an.
       
 (IMG) Bild: Feindbeobachtung allein reicht Nordkorea nicht, man will aufrüsten – Soldat an der Grenze zu Südkorea
       
       PJÖNGJANG afp | Nordkorea will nach eigenen Angaben sein Atomprogramm
       massiv ausbauen. Das Außenministerium in Pjöngjang erklärte am Samstag laut
       der staatlichen Nachrichtenagentur KCNA, Nordkorea werde seine Fähigkeit
       zur Selbstverteidigung in allen Bereichen stärken. Dies gelte auch für die
       nukleare Bewaffnung.
       
       Das Ministerium verurteilte zugleich eine Abstimmung in der
       UN-Vollversammlung, die am vergangenen Donnerstag mit breiter Mehrheit die
       Menschenrechtsverletzungen in Nordkorea verurteilt hatte. Das
       Außenministerium kritisierte die UN-Abstimmung als „Höhepunkt der
       hässlichen US-Politik der Feindseligkeiten“.
       
       In New York hatten am Donnerstag 116 Staaten für eine Resolution gestimmt,
       in der der UN-Sicherheitsrat aufgefordert wird, die Regierung Nordkoreas
       vor den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag zu stellen.
       Die Resolution, in der auch gezielte Sanktionen gegen ranghohe Funktionäre
       des kommunistischen Landes gefordert werden, ist allerdings nicht bindend.
       Ob der UN-Sicherheitsrat der Aufforderung nachkommen wird, ist ungewiss.
       Nordkoreas Verbündeter China hat in dem mächtigsten UN-Gremium ein
       Vetorecht.
       
       Der Sicherheitsrat befasst sich am Montag mit dem Thema, eine Entscheidung
       über eine Anrufung des Haager Tribunals wird nicht erwartet. Nordkorea wird
       keinen Vertreter zu den Beratungen entsenden. Hintergrund der Resolution
       ist ein UN-Bericht, der detailliert das System von Gefangenenlagern mit
       Folter, standrechtlichen Hinrichtungen und Vergewaltigungen in Nordkorea
       beschreibt.
       
       Die Regierung in Pjöngjang hatte wegen der UN-Kritik an der
       Menschenrechtslage in dem abgeschotteten Land im November mit einem neuen
       Atomwaffentest gedroht. Der dritte und bislang letzte Test fand im Februar
       2013 statt.
       
       21 Dec 2014
       
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