# taz.de -- Kommentar Aufrüstung in Deutschland: Bundeswehr wird Putin nicht stoppen
       
       > Ministerin von der Leyen scheint zu Glauben, sie könne Moskau in seiner
       > Ukraine-Politik mit ein wenig Aufrüstung beeindrucken. Das ist naiv und
       > falsch.
       
 (IMG) Bild: Exportschlager: Leopard 2.
       
       Genau: „Ich kann mir keine Situation vorstellen, in der es gelingen könnte,
       die ukrainische Armee so aufzurüsten, dass Präsident Putin zu der Einsicht
       gelangen könnte, dass er diesen Konflikt nicht militärisch gewinnen kann.“
       Dieser kluge Satz, mit dem Bundeskanzlerin Merkel auf der Münchner
       Sicherheitskonferenz Anfang Februar die drängenden Forderungen
       US-amerikanischer Senatoren nach Waffenlieferungen an Kiew zurückwies,
       stimmt auch, wenn man „ukrainische Armee“ durch „Bundeswehr“ ersetzt.
       
       Militärministerin von der Leyen hingegen scheint dem naiven Glauben
       anzuhängen, Putin ließe sich in seiner Ukraine-Politik beeindrucken, wenn
       Deutschland die klassischen Landverteidigungskräfte weniger stark abbaut,
       als vor Beginn des Konflikts geplant war. Mit dieser wenig überzeugenden
       Begründung hatte die Ministerin letzte Woche verkündet, dass weniger
       Leopard-Panzer verschrottet werden sollen als vorgesehen und dass ein
       bereits eingemottetes Panzerbataillon wieder in Dienst gestellt wird.
       
       Zur Rechtfertigung der geplanten milliardenschweren Projekte hat von der
       Leyen neben der „veränderten Sicherheitslage“ in Europa nur den
       Allgemeinplatz von der „gewachsenen internationalen Verantwortung“
       Deutschlands anzubieten. Was diese Aufrüstungsprojekte kosten sollen,
       darüber schweigt sie sich beharrlich aus.
       
       Auch deshalb ist von der Leyens Beteuerung, bei künftigen
       Beschaffungsvorhaben werde ihr Ministerium transparenter und
       kosteneffizienter handeln und die Rüstungsunternehmen stärker an den
       Risiken von Kostensteigerungen beteiligen, wenig glaubwürdig. Zumal sie
       bereits bei den Nachverhandlungen über Beschaffung von 168 Kampf- und
       Transporthubschraubern eher die Interessen des Herstellers Airbus
       berücksichtigt hat als die der SteuerzahlerInnen.
       
       Skeptisch machen muss auch die erklärte Priorität, die
       „rüstungsindustrielle Spitzentechnologie“ in Deutschland zu halten. Dazu
       zählen sich sämtliche deutschen Waffenschmieden und ihre Zulieferfirmen,
       ganz gleich, ob sie Munition, Streubomben, Gewehre, Panzer, Raketen oder
       Kriegsschiffe herstellen oder Motoren oder Elektronik. Eine
       Prioritätenliste, was künftig noch in Deutschland hergestellt werden soll
       und was im Rahmen einer Arbeitsteilung in anderen EU-Staaten, hat von der
       Leyen bislang nicht vorgelegt.
       
       6 Mar 2015
       
       ## AUTOREN
       
 (DIR) Andreas Zumach
       
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