# taz.de -- Institut für Menschenrechte gerettet: Beschluss wird zum Gesetz
       
       > Das Deutsche Institut für Menschenrechte behält seinen A-Status bei den
       > Vereinten Nationen. Die Entscheidung der Koalition fiel in letzter
       > Minute.
       
 (IMG) Bild: Sitzungssaal des Menschenrechtsrats der UN in Genf
       
       BERLIN taz | Das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) behält seinen
       A-Status und damit das Recht, an den Sitzungen des Menschenrechtsrats der
       Vereinten Nationen (UN) teilzunehmen und dort zu reden. Dafür sorgte am
       Mittwoch die Große Koalition, indem sie eine gesetzliche Grundlage für das
       DIMR gebilligt hat.
       
       Die Organisation wurde 2001 als eingetragener Verein gegründet und soll
       über Menschenrechte im In- und Ausland berichten. Sie arbeitet bislang auf
       der Grundlage eines Bundestagsbeschlusses, der kein Gesetz ist.
       
       Für den A-Status bei den UN hatten diese allerdings ein Gesetz gefordert,
       das die Aufgaben des DIMR klar beschreibt und seine Rechtsstellung
       definiert. Zwar soll das DIMR weiter ein Verein bleiben, aber aus dem
       Haushalt des Bundestages finanziert werden. Jedes Jahr soll es dem
       Parlament einen Bericht vorlegen.
       
       Die Entscheidung der Koalition, der eine längere Auseinandersetzung
       zwischen Union und SPD vorausging, kam in letzter Minute. Ein UN-Ausschuss
       wollte sich am Mittwoch mit dem DIMR befassen.
       
       18 Mar 2015
       
       ## AUTOREN
       
 (DIR) Simone Schmollack
       
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