# taz.de -- Pushbacks
       
 (DIR) Dobrindt will weiter Grenzkontrollen: Der Innenminister pocht auf die Ausnahmeregel
       
       Auch über den September hinaus will Dobrindt die Grenzkontrollen
       aufrechterhalten. An Abschiebungen will er ebenfalls weiter arbeiten.
       
 (DIR) Flucht nach Deutschland: Entkommen aus dem belarussischen Grenzwald
       
       Sainab floh vor Islamisten in Somalia und strandete zwischen Belarus und
       Polen. Die damals 16-Jährige erlebte Gewalt und Pushbacks. Es lässt sie
       nicht los.
       
 (DIR) Städte-Chef fordert geschlossene Grenzen: „Das wäre ein entscheidendes Signal an unsere Nachbarländer“
       
       Der Chef des Städte- und Gemeindebundes André Berghegger fordert Pushbacks
       zur Migrationsbegrenzung. Sein Vize teilt das Ziel, nicht aber die Methode.
       
 (DIR) Migration in die EU: EU-Gipfel mit Rechtsruck
       
       In Brüssel forderten die Staats- und Regierungschefs neue Regeln zur
       Abschiebung von Migranten. Mehr Lager und illegale Pushbacks sind zu
       befürchten.
       
 (DIR) Brandenburger Flüchtlingsrat: „Symbolpolitik statt Problemlösung“
       
       Die Migrations- und Flüchtlingspolitik in Brandenburg sei getrieben von
       populistischem Aktivismus, sagt Vincent da Silva vom Flüchtlingsrat.
       
 (DIR) Grenzkontrollen in Brandenburg: Pushbacks nach Polen
       
       An der deutsch-polnischen Grenze wird immer mehr Migrant*innen die
       Einreise verweigert. Dabei soll es vermehrt zu illegalen Zurückweisungen
       kommen.
       
 (DIR) Wegen Verbrechen gegen Menschlichkeit: Klage gegen Ex-Frontex-Chef
       
       Menschenrechtsorganisationen verklagen den Ex-Frontex-Mann und
       Rassemblement-National-Politiker Fabrice Leggeri. Grund: seine Rolle bei
       Pushbacks.
       
 (DIR) Gewalt an EU-Außengrenzen: Petition gegen Pushbacks
       
       Eine europäische Bürgerinitiative will Gewalt gegen Geflüchtete an den
       EU-Außengrenzen stoppen. Ihr fehlen noch viele Unterschriften.
       
 (DIR) Film „Grüne Grenze“ von Agnieszka Holland: Pushbacks als Wahlkampfthema in Polen
       
       Kurz vor den polnischen Parlamentswahlen zeigt ein Spielfilm Jagdszenen auf
       Migranten an der Grenze zu Belarus. Die Meinungen dazu sind geteilt.
       
 (DIR) Illegale Rückführung Geflüchteter: Ministerium bestreitet Pushbacks
       
       Geflüchtete berichten, deutsche Polizisten hätten sie rechtswidrig nach
       Österreich zurückgebracht. Das Innenministerium bezweifelt das.
       
 (DIR) Die Grenze von Litauen nach Belarus: Pushbacks sind der Normalfall
       
       Litauen hat seine Grenze zu Belarus komplett modernisiert. Geflüchtete
       kommen immer noch – und werden zurückgebracht. Ein Besuch an der Grenze.
       
 (DIR) Pro-Asyl-Juristin über neue EU-Verordnung: „Ein ständiger Ausnahmezustand“
       
       Die EU-Staaten haben sich auf einen harten Kurs in der Asylpolitik
       geeinigt. Nun könnte es noch schlimmer kommen, befürchtet Wiebke Judith von
       Pro Asyl.
       
 (DIR) Kunstwerk gegen Pushbacks: Sorry, nicht so gemeint
       
       An der Oderpromenade in Frankfurt steht wieder eine Mauer. „Sorry“ von
       Joanna Rajkowska ist ein irritierendes und deshalb gelungenes Kunstwerk.
       
 (DIR) Tote durch Bootsunglück vor Griechenland: Jedes Mittel ist recht
       
       Am Mittwoch ist ein Flüchtlingsboot südlich der Stadt Pylos gesunken. 78
       Leichen barg die griechische Küstenwache.
       
 (DIR) Grüne zur EU-Asylreform: „Es geht um etwas Existenzielles“
       
       Die Grünen-Politikerin Astrid Rothe-Beinlich kritisiert die geplante
       EU-Asylrechtsreform harsch. An ihre Partei hat sie klare Erwartungen.
       
 (DIR) Illegale Rückführung von Geflüchteten: Hinweise auf Pushbacks in Bayern
       
       Geflüchtetenorganisationen warnen, die Bundespolizei schiebe Schutzsuchende
       illegal nach Österreich zurück. Grüne und Linke fordern Aufklärung.
       
 (DIR) Geflüchtete an EU-Außengrenzen: Aufruf zur Menschlichkeit
       
       Die EU-Kommission will Asylverfahren an den Außengrenzen ermöglichen.
       Hilfsorganisationen fordern, dass die Ampel die Pläne ablehnt.
       
 (DIR) Zivilorganisation über Push-Backs: Kroatiens Gewalt gegen Migranten
       
       An der EU-Außengrenze in Kroatien werden Geflüchtete wiederholt illegal
       zurückgedrängt. Human Rights Watch prangert das in einem Bericht an.
       
 (DIR) Flüchtlingspolitik in Litauen: Gegen das Völkerrecht
       
       Litauen erlaubt illegale Pushbacks von Migranten an der Grenze zu Belarus.
       Auch Patrouillen von freiwilligen „Grenzschützern“ sollen möglich werden.
       
 (DIR) Menschenrechte von Migrant:innen: Helfer:innen kriminalisiert
       
       Ein UN-Bericht bestätigt: In Griechenland werden
       Migrantenhelfer:innen systematisch bedroht. Seit 2020 setzt Athen auf
       illegale Pushbacks.
       
 (DIR) Flucht aus Afghanistan: Die Mauern werden höher
       
       Die Türkei wird zur Falle für aus Afghanistan geflohene Menschen. In
       Abstimmung mit den Taliban wird nach Afghanistan abgeschoben.
       
 (DIR) Medien-Recherche über Pushbacks: Asylsuchende auf Fähren eingesperrt
       
       Geflüchtete sollen auf Schiffen auf dem Mittelmeer gefangen gehalten
       werden. Internationale Medien berichten, sie würden nach Griechenland
       gebracht.
       
 (DIR) Griechenlands Migrationspolitik: Strafverfahren gegen Helfer
       
       Zwei prominente Flüchtlingshelfer sollen eine kriminelle Vereinigung
       gegründet haben. Die konservative Regierung hatte sie schon lange im
       Visier.
       
 (DIR) Europas Grenzschutz: Der Neue bei Frontex
       
       Der Niederländer Generalleutnant Leijtens soll die Grenzschutzbehörde
       leiten. Sein Vorgänger trat wegen eines Pushback-Skandals zurück.
       
 (DIR) Die Rolle von Frontex im Grenzregime: Europas Zielkonflikt
       
       Grenzen dicht halten und gleichzeitig die Menschenrechte wahren. An diesem
       Auftrag scheitert Frontex regelmäßig, wie interne Dokumente zeigen.
       
 (DIR) Schwarzbuch über Pushbacks: Gewalt statt Menschenrecht
       
       An EU-Außengrenzen weisen Behörden illegal Menschen ab, zeigen Berichte.
       Das Ausmaß sogenannter Pushbacks stellt ein neues Schwarzbuch dar.
       
 (DIR) Fluchtroute über den Balkan: Pushbacks von Ampel mitfinanziert
       
       Die Regierung unterstützt Grenzpolizeien der Balkanstaaten mit viel Geld.
       Deswegen fordert die Linke Offenlegung durch die Bundesinnenministerin.
       
 (DIR) Spaniens Grenze zu Marokko: Rund 470 Pushbacks an einem Tag
       
       Die Grenzpolizei hat im Juni Flüchtlinge zurück nach Marokko gedrängt. Laut
       einer Untersuchung missachtete sie dabei oft internationales Recht.
       
 (DIR) Zurückweisungen von Geflüchteten: Pushback auf Deutsch
       
       Offenbar werden an der polnisch-deutschen Grenze Geflüchtete dazu gedrängt,
       auf Schutz in Deutschland zu verzichten. Diese Praxis muss beendet werden.
       
 (DIR) Zurückgewiesene Geflüchtete in Görlitz: An der Grenze der Legalität
       
       Eine Gruppe Jemeniten überquert die deutsch-polnische Grenze und möchte
       Asyl beantragen. Doch was tut die Bundespolizei? Schickt sie zurück.
       
 (DIR) Baerbock in Athen und Ankara: Bisweilen Klartext
       
       In der Türkei findet die Außenministerin kritische Worte. Selbige wären
       auch in Griechenland nötig gewesen – in der Frage der Pushbacks.
       
 (DIR) Flüchtlinge an der Grenze von Melilla getötet: „Heiße Abschiebungen“ am Grenzzaun
       
       Spanien hat die Grenzen seiner nordafrikanischen Exklaven und damit die
       EU-Außengrenze in den letzten 20 Jahren immer stärker abgeschottet.
       
 (DIR) Jahresbericht von NGO: Täglich gewaltsame Pushbacks
       
       Die NGO Mare Liberum beobachtet seit Jahren, dass Geflüchtete in der Ägais
       gewaltsam zurückgedrängt werden. 2021 waren es 5.000.