# taz.de -- Pushbacks
       
 (DIR) Griechischer Migrationskurs: Griechenland setzt auf Pushbacks statt „Orangen und Decken“
       
       In Griechenland spitzt sich die Debatte um Pushbacks zu. Hintergrund ist
       der Streit um einen tödlichen Zwischenfall mit einem Flüchtlingsboot.
       
 (DIR) Dobrindt will weiter Grenzkontrollen: Der Innenminister pocht auf die Ausnahmeregel
       
       Auch über den September hinaus will Dobrindt die Grenzkontrollen
       aufrechterhalten. An Abschiebungen will er ebenfalls weiter arbeiten.
       
 (DIR) Flucht nach Deutschland: Entkommen aus dem belarussischen Grenzwald
       
       Sainab floh vor Islamisten in Somalia und strandete zwischen Belarus und
       Polen. Die damals 16-Jährige erlebte Gewalt und Pushbacks. Es lässt sie
       nicht los.
       
 (DIR) Städte-Chef fordert geschlossene Grenzen: „Das wäre ein entscheidendes Signal an unsere Nachbarländer“
       
       Der Chef des Städte- und Gemeindebundes André Berghegger fordert Pushbacks
       zur Migrationsbegrenzung. Sein Vize teilt das Ziel, nicht aber die Methode.
       
 (DIR) Migration in die EU: EU-Gipfel mit Rechtsruck
       
       In Brüssel forderten die Staats- und Regierungschefs neue Regeln zur
       Abschiebung von Migranten. Mehr Lager und illegale Pushbacks sind zu
       befürchten.
       
 (DIR) Brandenburger Flüchtlingsrat: „Symbolpolitik statt Problemlösung“
       
       Die Migrations- und Flüchtlingspolitik in Brandenburg sei getrieben von
       populistischem Aktivismus, sagt Vincent da Silva vom Flüchtlingsrat.
       
 (DIR) Grenzkontrollen in Brandenburg: Pushbacks nach Polen
       
       An der deutsch-polnischen Grenze wird immer mehr Migrant*innen die
       Einreise verweigert. Dabei soll es vermehrt zu illegalen Zurückweisungen
       kommen.
       
 (DIR) Wegen Verbrechen gegen Menschlichkeit: Klage gegen Ex-Frontex-Chef
       
       Menschenrechtsorganisationen verklagen den Ex-Frontex-Mann und
       Rassemblement-National-Politiker Fabrice Leggeri. Grund: seine Rolle bei
       Pushbacks.
       
 (DIR) Gewalt an EU-Außengrenzen: Petition gegen Pushbacks
       
       Eine europäische Bürgerinitiative will Gewalt gegen Geflüchtete an den
       EU-Außengrenzen stoppen. Ihr fehlen noch viele Unterschriften.
       
 (DIR) Film „Grüne Grenze“ von Agnieszka Holland: Pushbacks als Wahlkampfthema in Polen
       
       Kurz vor den polnischen Parlamentswahlen zeigt ein Spielfilm Jagdszenen auf
       Migranten an der Grenze zu Belarus. Die Meinungen dazu sind geteilt.
       
 (DIR) Illegale Rückführung Geflüchteter: Ministerium bestreitet Pushbacks
       
       Geflüchtete berichten, deutsche Polizisten hätten sie rechtswidrig nach
       Österreich zurückgebracht. Das Innenministerium bezweifelt das.
       
 (DIR) Die Grenze von Litauen nach Belarus: Pushbacks sind der Normalfall
       
       Litauen hat seine Grenze zu Belarus komplett modernisiert. Geflüchtete
       kommen immer noch – und werden zurückgebracht. Ein Besuch an der Grenze.
       
 (DIR) Pro-Asyl-Juristin über neue EU-Verordnung: „Ein ständiger Ausnahmezustand“
       
       Die EU-Staaten haben sich auf einen harten Kurs in der Asylpolitik
       geeinigt. Nun könnte es noch schlimmer kommen, befürchtet Wiebke Judith von
       Pro Asyl.
       
 (DIR) Kunstwerk gegen Pushbacks: Sorry, nicht so gemeint
       
       An der Oderpromenade in Frankfurt steht wieder eine Mauer. „Sorry“ von
       Joanna Rajkowska ist ein irritierendes und deshalb gelungenes Kunstwerk.
       
 (DIR) Tote durch Bootsunglück vor Griechenland: Jedes Mittel ist recht
       
       Am Mittwoch ist ein Flüchtlingsboot südlich der Stadt Pylos gesunken. 78
       Leichen barg die griechische Küstenwache.
       
 (DIR) Grüne zur EU-Asylreform: „Es geht um etwas Existenzielles“
       
       Die Grünen-Politikerin Astrid Rothe-Beinlich kritisiert die geplante
       EU-Asylrechtsreform harsch. An ihre Partei hat sie klare Erwartungen.
       
 (DIR) Illegale Rückführung von Geflüchteten: Hinweise auf Pushbacks in Bayern
       
       Geflüchtetenorganisationen warnen, die Bundespolizei schiebe Schutzsuchende
       illegal nach Österreich zurück. Grüne und Linke fordern Aufklärung.
       
 (DIR) Geflüchtete an EU-Außengrenzen: Aufruf zur Menschlichkeit
       
       Die EU-Kommission will Asylverfahren an den Außengrenzen ermöglichen.
       Hilfsorganisationen fordern, dass die Ampel die Pläne ablehnt.
       
 (DIR) Zivilorganisation über Push-Backs: Kroatiens Gewalt gegen Migranten
       
       An der EU-Außengrenze in Kroatien werden Geflüchtete wiederholt illegal
       zurückgedrängt. Human Rights Watch prangert das in einem Bericht an.
       
 (DIR) Flüchtlingspolitik in Litauen: Gegen das Völkerrecht
       
       Litauen erlaubt illegale Pushbacks von Migranten an der Grenze zu Belarus.
       Auch Patrouillen von freiwilligen „Grenzschützern“ sollen möglich werden.
       
 (DIR) Menschenrechte von Migrant:innen: Helfer:innen kriminalisiert
       
       Ein UN-Bericht bestätigt: In Griechenland werden
       Migrantenhelfer:innen systematisch bedroht. Seit 2020 setzt Athen auf
       illegale Pushbacks.
       
 (DIR) Flucht aus Afghanistan: Die Mauern werden höher
       
       Die Türkei wird zur Falle für aus Afghanistan geflohene Menschen. In
       Abstimmung mit den Taliban wird nach Afghanistan abgeschoben.
       
 (DIR) Medien-Recherche über Pushbacks: Asylsuchende auf Fähren eingesperrt
       
       Geflüchtete sollen auf Schiffen auf dem Mittelmeer gefangen gehalten
       werden. Internationale Medien berichten, sie würden nach Griechenland
       gebracht.
       
 (DIR) Griechenlands Migrationspolitik: Strafverfahren gegen Helfer
       
       Zwei prominente Flüchtlingshelfer sollen eine kriminelle Vereinigung
       gegründet haben. Die konservative Regierung hatte sie schon lange im
       Visier.
       
 (DIR) Europas Grenzschutz: Der Neue bei Frontex
       
       Der Niederländer Generalleutnant Leijtens soll die Grenzschutzbehörde
       leiten. Sein Vorgänger trat wegen eines Pushback-Skandals zurück.
       
 (DIR) Die Rolle von Frontex im Grenzregime: Europas Zielkonflikt
       
       Grenzen dicht halten und gleichzeitig die Menschenrechte wahren. An diesem
       Auftrag scheitert Frontex regelmäßig, wie interne Dokumente zeigen.
       
 (DIR) Schwarzbuch über Pushbacks: Gewalt statt Menschenrecht
       
       An EU-Außengrenzen weisen Behörden illegal Menschen ab, zeigen Berichte.
       Das Ausmaß sogenannter Pushbacks stellt ein neues Schwarzbuch dar.
       
 (DIR) Fluchtroute über den Balkan: Pushbacks von Ampel mitfinanziert
       
       Die Regierung unterstützt Grenzpolizeien der Balkanstaaten mit viel Geld.
       Deswegen fordert die Linke Offenlegung durch die Bundesinnenministerin.
       
 (DIR) Spaniens Grenze zu Marokko: Rund 470 Pushbacks an einem Tag
       
       Die Grenzpolizei hat im Juni Flüchtlinge zurück nach Marokko gedrängt. Laut
       einer Untersuchung missachtete sie dabei oft internationales Recht.
       
 (DIR) Zurückweisungen von Geflüchteten: Pushback auf Deutsch
       
       Offenbar werden an der polnisch-deutschen Grenze Geflüchtete dazu gedrängt,
       auf Schutz in Deutschland zu verzichten. Diese Praxis muss beendet werden.
       
 (DIR) Zurückgewiesene Geflüchtete in Görlitz: An der Grenze der Legalität
       
       Eine Gruppe Jemeniten überquert die deutsch-polnische Grenze und möchte
       Asyl beantragen. Doch was tut die Bundespolizei? Schickt sie zurück.
       
 (DIR) Baerbock in Athen und Ankara: Bisweilen Klartext
       
       In der Türkei findet die Außenministerin kritische Worte. Selbige wären
       auch in Griechenland nötig gewesen – in der Frage der Pushbacks.
       
 (DIR) Flüchtlinge an der Grenze von Melilla getötet: „Heiße Abschiebungen“ am Grenzzaun
       
       Spanien hat die Grenzen seiner nordafrikanischen Exklaven und damit die
       EU-Außengrenze in den letzten 20 Jahren immer stärker abgeschottet.
       
 (DIR) Jahresbericht von NGO: Täglich gewaltsame Pushbacks
       
       Die NGO Mare Liberum beobachtet seit Jahren, dass Geflüchtete in der Ägais
       gewaltsam zurückgedrängt werden. 2021 waren es 5.000.