# taz.de -- Demos zum 1. Mai in Chemnitz: Gemeinsam gegen rechten Aufmarsch
       
       > Im sächsischen Chemnitz ruft die Neonazi-Partei „Der dritte Weg“ zum
       > „Arbeiterkampftag“ auf. Es sind zahlreiche Gegenproteste geplant.
       
 (IMG) Bild: Widerstand gegen Rechts: Eine Frau protestiert gegen eine rechtsextreme Demo in Dresden (Februar 2018)
       
       LEIPZIG taz | Die sächsische Stadt Chemnitz erwartet am 1. Mai den
       Ausnahmezustand: Ein Großaufgebot von Polizisten aus drei Bundesländern
       soll die Demonstration der Neonazi-Kleinstpartei „Der dritte Weg“ und ihre
       Gegenveranstaltungen sichern und voneinander trennen. Medienberichten
       zufolge könnte die rechtsextreme Demonstration in Sachsens drittgrößter
       Stadt der deutschlandweit größte Aufmarsch von Rechten zum diesjährigen
       Maifeiertag werden. Mehr als 25 Initiativen und Parteien aus sächsischen
       Städten und dem Umland haben Gegenproteste angemeldet. Auch der
       südwestsächsische Bezirksverband des Deutsche Gewerkschaftsbundes (DGB)
       ruft zur Demonstration gegen rechtes Gedankengut auf.
       
       Die Polizei legt den Fokus ihres Einsatzes auf die Trennung der
       entgegenstehenden Veranstaltungen in der Stadt. „Nach derzeitiger
       polizeilicher Lagebeurteilung können Störungen nicht ausgeschlossen
       werden“, teilte die sächsische Polizei im Vorfeld mit. „Einsatzziel wird
       sein, unter Wahrung des Neutralitätsprinzips allen Teilnehmern das zu
       gewährleisten, was das Versammlungsrecht vorsieht.“ Wasserwerfer stehen zum
       Einsatz bereit. Von oben wird ein Polizeihubschrauber die Demonstrationen
       aufzeichnen und Übersichtsbilder an die Beamten am Boden liefern. Außerdem
       sollen drei stationäre Kameras eingerichtet werden. Die Polizei Chemnitz
       wird von weiteren sächsischen Polizeidienststellen, Bereitschaftspolizisten
       aus Bayern und NRW sowie der Bundespolizei unterstützt.
       
       Neben dem „Dritten Weg“ haben vier Gruppen Veranstaltungen angemeldet, alle
       rufen zur Demonstration gegen die Rechten auf. Neben mehreren Kundgebungen
       ist ein Kulturfestival gegen Rechts geplant, auf dem auch die Band
       Kraftklub spielen wird. Das Bündnis [1][„Chemnitz Nazifrei“] versammelt
       DemonstrantInnen ab neun Uhr nördlich vom Hauptbahnhof, trifft unterwegs
       auf die Demo des Chemnitzer Studierendenrates und endet offiziell auf dem
       Platz des Kulturfestivals weiter südlich im Stadtzentrum – wenige Straßen
       neben dem geplanten Start- und Endpunkt der Neonazis, die um elf Uhr
       losziehen wollen. An zwei Stellen könnten linke und rechte Demonstrationen
       nach bisheriger Planung aufeinandertreffen. Die Routen können jedoch von
       der Polizei noch kurzfristig umgeleitet werden.
       
       ## Deutschlandweit größte rechte Demonstration
       
       Auf der DGB-Kundgebung, die um 10 Uhr startet, sollen Sachsens
       Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) und der DGB-Bezirksvorsitzende
       Markus Schlimbach sprechen. Im Anschluss sollen die TeilnehmerInnen unter
       dem Motto „Solidarität – Vielfalt – Gerechtigkeit“ einen recht kurzen Weg
       in Richtung Kulturfestival ziehen. Die Gewerkschaftsdemo richtet sich
       explizit auch gegen die Rechten. Sachsens Vizeministerpräsident Martin
       Dulig sowie die Chemnitzer Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig (beide SPD)
       werden dort erwartet.
       
       Der rechtsextreme Aufmarsch könnte derweil die deutschlandweit größte
       rechte Demonstration zum Tag der Arbeit werden. Unter dem Motto
       „Kapitalismus zerschlagen! Für Familie, Heimat, Tradition“ hat der „Dritte
       Weg“ deutschlandweit mobilisiert: die Demonstration wird wohl Neonazis aus
       ganz Sachsen und Bayern anziehen. In den beiden Freistaaten ist die
       Kleinpartei hauptsächlich aktiv. Sie wurde 2013 gegründet, ist laut
       Verfassungsschutz als rechtsextremistisch und lehnt ein demokratisches
       Wertesystem ab. Nach dem jüngsten Verfassungsschutzbericht (2016) strebt
       die Partei „nach einer Gesellschaftsordnung in Anlehnung an den
       historischen Nationalsozialismus“.
       
       In Leipzig, wo in den letzten Jahrzehnten immer wieder auch rechtsextreme
       Maidemonstrationen stattfanden, hatten sich zuletzt immer weniger rechte
       TeilnehmerInnen versammelt. Nachdem im vergangenen Mai im sächsischen Sinne
       „nur“ noch 300 Neonazis durch ein Spalier von Gegenprotesten gelaufen
       waren, hatte der sächsische Landesverband der Partei „Die Rechte“ die
       Versammlungsanzeige für 2018 zurückgezogen. Linke Aktionsgruppen reagierten
       auf die Ortsverlegung der jährlichen Nazidemo und hatten heute eine
       gemeinsame Anreise für die Leipziger GegendemonstrantInnen vom dortigen
       Hauptbahnhof organisiert.
       
       1 May 2018
       
       ## LINKS
       
 (DIR) [1] http://chemnitz-nazifrei.de/
       
       ## AUTOREN
       
 (DIR) Helke Ellersiek
       
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