# taz.de -- Stefan Evers
       
 (DIR) Die Wahlkampfkeule: Die arme SPD!
       
       Wie lässt sich dieser Wahlkampf ertragen? Nur mit der Wahlkampfkeule, dem
       täglichen Blick der taz auf die Skurrilitäten des Berliner Wahlkampfs.
       
 (DIR) Umfrage sieht Linke in Berlin vorn: Noch ein weiter Weg ins Rote Rathaus
       
       Linke vorn, CDU dahinter, SPD ist Schlusslicht: In den Umfragen in Berlin
       bewegt sich wenig. Möglich bleiben eine Keniakoalition und ein
       Linksbündnis.
       
 (DIR) Umfrage für Berlin-Wahl: Linke liegt vor der CDU
       
       Die Linkspartei kann laut einer Umfrage vor der Berliner
       Abgeordnetenhauswahl im September um zwei Punkte auf 21 Prozent zulegen.
       Die SPD verliert weiter.
       
 (DIR) Neuorientierung in Berliner CDU vor Wahl: Fliehender Wechsel
       
       Mitten im Wahlkampf wechselt die Berliner CDU ihren Spitzenkandidaten. Kai
       Wegner zieht zurück. Nachfolger Evers setzt auf einen Rechtsruck.
       
 (DIR) Queerpolitik in Berlin: Schlagabtausch im Regenbogenring
       
       In der ersten queeren Wahlarena debattieren die Parteien über ihre
       Queerpolitik. Am Ende fehlt es an Geld und oft auch an konkreten Plänen.
       
 (DIR) Wahlen in Berlin: Wer dreimal lügt…
       
       Die Berliner CDU tauscht nach mehreren Skandalen kurz vor der Wahl ihren
       Spitzenkandidaten aus. Was heißt das für das enge Rennen in der Hauptstadt?
       
 (DIR) Neue Umfrage für Berlin: Linke bleibt vorne, CDU holt auf
       
       Linkspartei und CDU sind die Gewinnerinnen des neuen Berlin-Trends. Grüne,
       AfD und SPD verlieren. Vonovia-Studie: Mehrheit ist für Vergesellschaftung.
       
 (DIR) Nach den Widersetzen-Protesten in Erfurt: Angriff auf Verfolgte des Naziregimes
       
       Nach einer rechten Medienkampagne: Die Berliner Finanzverwaltung prüft laut
       Medienberichten die Gemeinnützigkeit des Verbands VVN-BdA.
       
 (DIR) CDU-Spitzenkandidat Stefan Evers: Bürgergeldempfänger sollen Berlin putzen
       
       Noch kaum nominiert, prescht Stefan Evers (CDU) mit eigenen Ideen vor:
       Leistungsempfänger:innen sollen als Gegenleistung die Stadt reinigen.
       
 (DIR) Rückzug des Berliner Regierungschefs: Auch Berliner Linke brauchen eine CDU
       
       Klar ist jetzt die Schadenfreude groß wegen Kai Wegner. Doch die CDU
       repräsentiert Milieus, die für linke Parteien unerreichbar sind.
       
 (DIR) CDU-Spitzenkandidat Stefan Evers: Der Mann mit den zwei Gesichtern
       
       Seit Freitag ist klar: Die CDU geht mit Stefan Evers in den Wahlkampf ums
       Berliner Abgeordnetenhaus. Er gilt als Liberaler – doch er kann auch
       anders.
       
 (DIR) Verdrängung durch Grundsteuerreform: Eine Bundesratsinitiative soll’s richten
       
       Der Senat will Änderungen auf Bundesebene, um Clubs und andere
       Einrichtungen vor überhohen Steuern zu bewahren. Der Linksfraktion reicht
       das nicht.
       
 (DIR) Gorki-Werkstätten vor dem Aus: Spielball der Kürzungspolitik
       
       Nach der Kündigung ihres Mietvertrags fürchten die Werkstätten des
       Maxim-Gorki-Theaters um ihre Existenz. Der Senat zeigt sich unbekümmert.
       
 (DIR) Finanzsenator und Kultursenator: Eine pragmatische Lösung
       
       Stefan Evers als Berliner Kultursenator zu berufen, wirkt widersprüchlich.
       Aber er ist der, den die CDU gerade braucht: Ein erfahrener Verwalter, der
       die Lage beruhigt.
       
 (DIR) Verwaltungsreform in Berlin: Und sie regt sich doch
       
       Der schwarz-rote Senat bringt Bewegung in die Verwaltungsreform, auf die es
       schon Abgesänge gab. Nächste Woche könnte ein weiterer Schritt folgen.
       
 (DIR) Parlament berät Milliardeninvestition: Klimaverbesserung dringend nötig
       
       Im Abgeordnetenhaus zeigt sich: Nicht nur das Stadtklima ist belastet, auch
       das Klima in der schwarz-roten Koalition ist merklich suboptimal.
       
 (DIR) Berliner Landeshaushalt 2026 und 2027: Berlin bling bling
       
       Der Senat will richtig Geld ausgeben. Laut Entwurf so viel wie nie zuvor.
       Dennoch soll gespart werden. Klingt widersinnig? Die wichtigsten Antworten.
       
 (DIR) Berliner Landeshaushalt 2026 und 2027: Senat setzt auf Rekordverschuldung
       
       Berlins Landesregierung beschließt den Entwurf zum Haushalt 2026/27.
       Geplant ist eine massive Ausweitung der Ausgaben. Trotzdem soll gespart
       werden.
       
 (DIR) Aus für Grundschule in Berlin-Kreuzberg: Soziales Gefüge wird plattgemacht
       
       Schüler:innen, Lehrkräfte und Eltern demonstrieren für den Erhalt der
       Reinhardswald-Grundschule an ihrem bisherigen Standort an der
       Gneisenaustraße.
       
 (DIR) Berlins Haushaltsmisere: Auftritt des Senats-Erziehers
       
       Finanzsenator Evers (CDU) philosophiert über den Haushaltsentwurf, den der
       Senat im Juli beschließen will.
       
 (DIR) Deutsche Wohnen & Co enteignen: Verhinderer gesucht
       
       Finanzsenator Stefan Evers (CDU) schreibt ein Gutachten für ein
       Rahmengesetz zur Vergesellschaftung aus. Warum so kompliziert? Die taz
       hilft weiter.
       
 (DIR) Abschaffung von legalen Fluchtrouten: In Richtung Abschottung
       
       Die Finanzverwaltung blockiert die Aufnahmeregelung für Flüchtlinge mit
       Verwandten in Berlin – de facto das Ende des letzten
       Landesaufnahmeprogrammes.
       
 (DIR) Schlichterspruch im BVG-Tarifkonflikt: Wenig Begeisterung auf den BVG-Höfen
       
       Mit dem von den Schlichtern Platzeck und Ramelow erzielten Kompromiss von
       BVG und Verdi ist der Tarifkonflikt beigelegt – oder doch noch nicht?
       
 (DIR) Folgen der Milliardenpakete: Konkretes frühestens im Mai
       
       Wie stark Berlin von dem im Bundestag beschlossenen Sondervermögen
       profitiert, kann Finanzsenator Stefan Evers (CDU) im Abgeordnetenhaus nicht
       sagen.
       
 (DIR) Schuldenpläne des Bundes: Gebremste Begeisterung in Berlin
       
       Der schwarz-rote Senat will auch bei einer Lockerung der Schuldenbremse an
       seinem rigiden Kürzungskurs festhalten. Kritik kommt von den Grünen.
       
 (DIR) Landeshaushalt 2026 und 2027: Von Trauer und Zitaten
       
       Der schwarz-rote Senat beschließt für den künftigen Doppelhaushalt
       Eckwerte. Die mag er aber in der anschließenden Pressekonferenz nicht
       präsentieren.
       
 (DIR) Klausurtagung der SPD-Fraktion: Muskelspiel in Dresden
       
       Beim Ausflugswochenende zu Jahresbeginn drängt die SPD die CDU zu
       Beschlüssen – von Anwohnerparken und Paritätsgesetz bis zu
       Vorstandsgehältern.
       
 (DIR) Nachschlag zum Kürzungshaushalt: Weiter im Wünsch-dir-was
       
       Verspätet beschließt der Senat seine Investitionsplanung. Wo das ganze Geld
       dafür herkommen soll, ist nicht wirklich klar.
       
 (DIR) Milliardenkürzungen im Landeshaushalt: Lob fürs Sparen, Kritik am Weg dahin
       
       Rechnungshofchefin Karin Klingen legt den Jahresbericht ihrer Behörde vor
       und äußert sich zu den Streichplänen des schwarz-roten Senats.
       
 (DIR) Streichliste geht ins Abgeordnetenhaus: Von der Kürzungsliste zum Haushalts-Update
       
       Der Senat beschließt den Entwurf eines Nachtragshaushalts, über den nun das
       Parlament entscheidet. Laut Finanzsenator sind „Anpassungen“ noch möglich.
       
 (DIR) Berliner Landesfinanzen: „Winter is coming“
       
       Finanzsenator Stefan Evers (CDU) zitiert im Parlament aus „Game of
       Thrones“, um auf die Milliarden schweren Kürzungen im Haushalt
       vorzubereiten.
       
 (DIR) Berlins Haushaltsmisere: Rettung auch auf Pump
       
       Sparen und Kürzen allein wird nicht reichen, um den Landeshaushalt
       auszugleichen. Gleich auf zwei Wegen sollen auch Kredite weiterhelfen.
       
 (DIR) Berliner Haushaltslücke: „Sie müssen nicht besorgt sein“
       
       Schwarz-Rot behauptet, die Finanzmisere im Griff zu haben. Die
       Linksfraktion hingegen befürchtet, dass Berlin künftig nicht mehr
       funktionsfähig ist.
       
 (DIR) Berliner Haushaltspolitik: Verschobene Entscheidung
       
       Der Senat hatte bis Ende September Klarheit bei der 3-Milliarden-Einsparung
       im Haushalt angekündigt. Stattdessen kommt jetzt ein Ausgabenstopp.
       
 (DIR) Die Wochenvorschau für Berlin: Noch keine Saure-Gurken-Zeit
       
       Der Finanzsenator bekommt Besuch. Der Berliner Naturschutzpreis wird
       verliehen. Es gibt Zeugnisse in den Schulen. Und der CSD macht von sich
       Reden.
       
 (DIR) Arbeitskampf bei den Kita-Eigenbetrieben: Streik ist die einzige Alternative
       
       Der Senat wird sich nicht freiwillig dazu durchringen, die
       Arbeitsbedingungen in den Kitas zu verbessern. Deshalb führt an Streiks
       kein Weg vorbei.
       
 (DIR) Berliner Abgeordnetenhaus: Vielleicht doch nur mit Feenstaub
       
       Das Parlament debattiert vor der Sommerpause Wege aus der Haushaltskrise.
       Die ist durch den Einwohnerschwund beim Zensus noch größer geworden.
       
 (DIR) Zweiter Elternbrief zum Kitastreik: Da ist die Kaka am Dampfen
       
       Kita-Erzieher:innen streiken eine Woche für mehr Personal. Berlins
       Bildungssenatorin blockiert Verhandlungen. Zeit für noch einen bösen Brief.
       
 (DIR) Haushaltmisere in der Hauptstadt: Berlins Hiob und seine Botschaften
       
       Für die Landesfinanzen mit ihrem Milliardenloch wird es durch den Zensus
       noch schlimmer. Damit klarkommen muss erst mal Finanzsenator Evers (CDU).
       
 (DIR) Debatte um Kita-Streik: Streik als Selbstzweck
       
       Finanzsenator Stefan Evers antwortet auf einen offenen Brief aus der taz.
       Er kritisiert die Kita-Streiks und verweist auf die nächste Tarifrunde
       2026.
       
 (DIR) Elternbrief zum Berliner Kita-Streik: Mein lieber Herr Finanzsenator
       
       Kita-Erzieher:innen streiken am Donnerstag für mehr Personal.
       Finanzsenator Evers (CDU) will nicht mal darüber reden. Zeit für einen
       bösen Brief.
       
 (DIR) Berliner Senat in Finanznöten: Hingeschluderte Sparliste
       
       Der Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses verschiebt die Abstimmung über
       die Haushaltskürzungen. Selbst die Koalitionäre melden Erklärungsbedarf an.
       
 (DIR) Spardebatte im Berliner Abgeordnetenhaus: Koalition verteidigt Sparkurs
       
       Im Parlament bereitet Finanzsenator Stefan Evers (CDU) Berlin darauf vor,
       mit weniger Geld im Haushalt auszukommen. Die Opposition übt scharfe
       Kritik.
       
 (DIR) Ausgabenkürzungen in Berlin: Koalition einigt sich auf Sparliste
       
       Nach langem Hickhack verständigt sich Schwarz-Rot darauf, welche Ausgaben
       in welcher Senatsverwaltung 2024 gekürzt werden können.
       
 (DIR) Berliner Abgeordnetenhaus: Evers’ glücklicher Sisyphos
       
       Der Finanzsenator von der CDU wird im Parlament mit Blick auf Berlins
       Haushaltsmisere philosophisch. Bei der bleibt vieles unklar.
       
 (DIR) Prognostizierte Steuereinnahmen: Knallhart verkalkuliert
       
       Nach der lange erwarteten Steuerschätzung ist klar: Berlin muss in diesem
       Jahr wohl mit 174 Millionen Euro weniger Einnahmen auskommen als
       eingeplant.
       
 (DIR) Milliardeneinsparungen im Landeshaushalt: „Nur scheinbar Geld im Überfluss“
       
       Finanzsenator Stefan Evers (CDU) drängt nach immer weiter gestiegenen
       Ausgaben im Landeshaushalt auf einen Mentalitätswechsel.
       
 (DIR) Keine Haushaltsdebatte im Parlament: Schwarz-Rot verpasst große Chance
       
       In der Plenarsitzung hätte Regierungschef Kai Wegner (CDU) per
       Regierungserklärung die Deutungshoheit über Berlins Finanzmisere behaupten
       können.
       
 (DIR) Plenarsitzung im Abgeordnetenhaus: Auf den Spuren von Klaus Wowereit
       
       CDU und SPD drücken sich im Parlament vor Haushaltsdebatte. Finanzsenator
       drängt auf „Mentalitätswechsel“. Das gab es schon bei der Bankenkrise 2001.
       
 (DIR) Berliner Anhörung zur Schuldenbremse: Dreieckiger Kreis im Quadrat
       
       Auch die Aussagen von Wirtschaftsexperten bringen das Parlament zumindest
       spontan nicht weiter. Großen Ausgaben stehen große Einsparungen gegenüber.