# taz.de -- Justizministerin
(DIR) Mögliches Gesetz gegen Catcalling: Hubig für Bestrafung verbaler sexueller Belästigung
Soll es eine Strafe für sexuell anzügliches Hinterherrufen geben?
Bundesjustizministerin Hubig kündigt eine entsprechende Prüfung an.
(DIR) Neue Justizministerin in Thüringen: Von der Polizistin zur Ministerin
Am Mittwoch wird die Polizeihauptkommissarin Denstädt als Justizministerin
vereidigt. Damit ist sie die erste schwarze Ministerin Ostdeutschlands.
(DIR) Lambrecht übernimmt für Giffey: Die Doppelministerin
Justizministerin Christine Lambrecht übernimmt zusätzlich das
Familienministerium von Franziska Giffey. Die hatte das Amt am Mittwoch
aufgegeben.
(DIR) Anleitungen zu sexuellem Missbrauch: Neuer Paragraf soll Kinder schützen
Im Internet kursieren Handbücher, die zu sexualisierter Gewalt an Kindern
anleiten. Die Justizministerin will Besitz und Verbreitung nun verbieten.
(DIR) Gesetzesentwurf im generischen Femininum: „Gläubigerin“ und „Schuldnerinnen“
Ein Gesetzentwurf zum Insolvenzrecht treibt Seehofers Innenministerium auf
die Barrikaden. Denn der Text ist im generischen Femininum verfasst.
(DIR) Katarina Barley für die Europa-SPD: Schon wieder ein neuer Job
Justizministerin Katarina Barley soll Spitzenkandidatin der SPD für die
Europawahl im Mai werden. Dafür muss sie ihren Ministerposten abtreten.
(DIR) Facebook und Datenschutz: Barley schimpft mit Facebook
Die Bundesregierung setzt den IT-Konzern aus den USA unter Druck – und
prüft strengere Regeln für den Austausch von Daten.
(DIR) US-Justizminister will zurücktreten: Unnachgiebiger Wunsch
Nach fünfeinhalb Jahren im Amt will US-Justizminister Eric Holder seinen
Rücktritt verkünden. Im Amt bleiben wolle er aber, bis ein Nachfolger
gefunden ist.
(DIR) Kommentar Frankreichs Rassismusurteil: Jenseits aller Dummheit
Die Rassisten des Front National versuchen vor Gericht, sich als Opfer zu
inszenieren. Frankreichs Justiz hat jetzt ein exemplarisches Urteil
gefällt.
(DIR) Flüchtiger Sicherungsverwahrter: Fahndungspanne auf Mailbox
Niedersachsens prominentester Straftäter hätte schon Anfang des Monats
gefasst werden können – wäre sein Telefon überwacht worden.
(DIR) Neuer Trend im Justizvollzug: Rot-Grün schleift Knäste
Die Landesregierung hat entschieden: In Niedersachsen sollen rund 600
Haftplätze wegfallen und zwei Gefängnisse geschlossen werden.
(DIR) Rechtsextremes Magazin in Frankreich: Justizministerin rassistisch beleidigt
Christiane Taubira, französische Justizministerin, wird rassistisch
angegriffen – nicht zum ersten Mal. Nun ermittelt die Staatsanwaltschaft
gegen eine Zeitschrift.
(DIR) Verbale Ausrutscher bei den Obamas: Erst denken, dann reden
Huch? Präsidentengattin Michelle Obama bezeichnet sich als
„alleinerziehende Mutter“ – während ihr Mann einer Justizministerin
Komplimente zu ihrem Aussehen macht.