# taz.de -- Enteignung
(DIR) Antifaschistische Wirtschaftpolitik: Dunkelrot-Rot-Grün sucht nach Alternativen
Die Ökonomin Isabella M. Weber präsentiert in Berlin ihr aktuelles Buch
„Antifaschistische Wirtschaftspolitik“ – zusammen mit SPD, Linken und
Grünen.
(DIR) Theaterstück über Simson-Mopeds: Metall bebt, Druck wird Bewegung
In „Freiheit:Simson“ von Aron Boks und Janek Liebetruth geht es um die
Geschichte der Firma Simson. Die spiegelt das zerrupfte deutsch-deutsche
20. Jahrhundert.
(DIR) Debatte in Berlin: Wer enteignet wen?
Ständig wird für alles Mögliche enteignet – für Kohle, für Straßen. Woher
dann die Aufregung, wenn in Berlin Häuser vergesellschaftet werden könnten?
(DIR) Proteste für bezahlbaren Wohnraum: Enteignen – jetzt!
In Madrid sind nach der Zwangsräumung einer 87-Jährigen Zehntausende auf
die Straße gegangen. Gegen den Mietenwahnsinn helfen nur drastische
Maßnahmen.
(DIR) Geplantes Vergesellschaftungsverbot: Friedrich Merz als Wahlhelfer für die Linke
Der Bundeskanzler will die Vergesellschaftung von Wohnungskonzernen
verbieten. Damit macht er nicht nur politisch, sondern auch strategisch
einen Fehler.
(DIR) Nach der Berliner Wahl: Warten auf das Anti-Gesetz
Kann Kanzler Friedrich Merz mit einem Bundesgesetz die
Vergesellschaftungspläne der Berliner Linken stoppen? Am Ende wird
Karlsruhe entscheiden.
(DIR) Reaktion auf mögliches Linksbündnis: CSU fürchtet „sozialistisches Himmelfahrtskommando“
Die kleinere Unionspartei drängt auf das schon verabredete Verbot von
Wohnungsenteignungen durch die Länder.
(DIR) Zehn-Punkte-Plan gegen Sozialbetrug: Bas spricht von „mafiösen Strukturen“
Die Bundesregierung hatte einen verstärkten Kampf gegen Sozialbetrug
bereits angekündigt. Nun stellen die Minister*innen Bas und Dobrindt
Konkretes vor.
(DIR) Berlin-Wahl am 20. September: Krach zeigt Linksbündnis die Rote Karte
In der Hauptstadt liegt die CDU wieder knapp vor der Linken. Die SPD
rutscht weiter ab, aber bei zwei Themen punktet ihr Kandidat Steffen Krach.
(DIR) Berlin vor der Landtagswahl: Kampf um die Hauptstadt
Das Gespenst der Enteignung geistert auch 2026 durch den Berliner
Wahlkampf. Entscheidet es gar, wer künftig die Metropole regiert?
(DIR) Koalition will Vergesellschaftungsverbot: Frontalangriff im Dienste des Immobilienkapitals
Die Bundesregierung will Vergesellschaftung von Wohnungen auf Landesebene
verbieten. Das Vorhaben ist ein Angriff auf Mieter:innen – und
hanebüchener Unsinn.
(DIR) Kabinett beschließt Baugesetz-Upgrade: „Wohnen hat ab jetzt Vorfahrt“
Mit dem Baugesetz-Upgrade will Bauministerin Hubertz kommunale Planung
beschleunigen. Kommunen sollen besser gegen „Schrottimmobilien“ vorgehen
können.
(DIR) Zweite Baugesetznovelle auf dem Weg: Enteignungspläne für Schrottimmobilien
Bauministerin Hubertz plant umfassende Änderungen am Baugesetzbuch. Neben
Enteignung bei Schrottimmobilien soll auch Wohnungsbau priorisiert werden
können.
(DIR) Rahmengesetz statt Enteignung: Sozialdemokratische Quatschpolitik
Die SPD verkauft das Rahmengesetz als Durchbruch. Dabei ist es ein
substanzloser Versuch, der Vergesellschaftung Steine in den Weg zu legen.
(DIR) Expertin über das Rahmengesetz zu DWE: „Ein Versuch, Artikel 15 Grundgesetz unmöglich zu machen“
Die Berliner CDU und SPD greifen mit dem Rahmengesetz das Grundgesetz an,
sagt eine Juristin der DWE-Expert:innenkommission. Das Gesetz sei
juristisch belanglos.
(DIR) Vergesellschaftungsgesetz in Berlin: Niemand hat die Absicht zu enteignen
Die Koalition legt Vergesellschaftungsrahmengesetz vor. SPD nennt es
„historisch“, CDU und DWE sind sich einig: Enteignungen sollen damit
verhindert werden.
(DIR) Playlist des Hamburger Kultursenators: Neu ist nicht gleich besser
Hamburgs SPD-Kultursenator legt seine Lieblingslieder vor, sein
Bundes-Amtskollege Wolfram Weimer entdeckt vergangenes ostdeutsches
Unrecht.
(DIR) Berliner Wohnungsmarkt: Vergesellschaftung finanziert sich selbst
Eine neue Studie zeigt: Vergesellschaftung von Wohnungen lässt sich über
Mieteinannahmen refinanzieren. Es ginge also ganz ohne öffentliche
Zuschüsse.
(DIR) Verwahrloste Immobilien in Bremen: Die Linke will mehr Law and Order
Mit einem neuen Wohnungsaufsichtsgesetz wollte Bremen härter gegen
Schrottimmobilienbesitzer vorgehen. Die Chance dafür ist real, zeigt ein
Gutachten.
(DIR) Gesetz von Deutsche Wohnen enteignen: Die Utopie lebt!
„Deutsche Wohnen & Co enteignen“ will die Berliner Landespolitik zur
Übernahme von Wohnungen zwingen. Dafür hat die Initiative ein
Vergesellschaftungsgesetz vorgelegt.
(DIR) Vergesellschaftung in Berlin: Ein Musterbeispiel für postfaktischen Populismus
Die CDU poltert gegen das Rahmengesetz der eigenen Koalition. Das ist nicht
nur billig, sondern verdeutlicht auch ein Dilemma der Konservativen.
(DIR) Deutsche Wohnen &. Co enteignen: „Wir müssen den schlafenden Riesen wecken“
Die SPD will per Vergesellschaftung einen neuen Mietendeckel – und nicht
enteignen. Ein Gespräch über Gemeinwirtschaft und politische
Glaubwürdigkeit.
(DIR) Berliner SPD: „Weckruf“ der Ex-Größen
Frühere SPD-Senatoren und weitere ehemals führende Köpfe der Partei sehen
Vertrauensverlust und stellen sich gegen Enteignung und Gratis-Angebote.
(DIR) Deutsche Wohnen & Co enteignen: Verhinderer gesucht
Finanzsenator Stefan Evers (CDU) schreibt ein Gutachten für ein
Rahmengesetz zur Vergesellschaftung aus. Warum so kompliziert? Die taz
hilft weiter.
(DIR) Deutsche Wohnen & Co enteignen: Verschleppungsmanöver für 100.000 Euro
Der Senat tritt beim Vergesellschaftungsgesetz weiter auf die Bremse. Sogar
der Text für die Ausschreibung eines Gutachtens lässt auf sich warten.
(DIR) Vergesellschaftung von Wohnungen: „Hamburg enteignet“ geht zurück auf Los
Die Initiative, die große Wohnungsbestände vergesellschaften will, zieht
ihr Volksbegehren zurück. Jetzt will sie ein Gesetz zur Abstimmung
vorlegen.
(DIR) Schilleroper auf St. Pauli: Der längere Atem
Die Hamburger Schilleroper steht als fester Zirkusbau unter Denkmalschutz.
Doch die Eigentümerin möchte lieber abreißen lassen.
(DIR) Neues Gutachten zu Enteignung: Zu teuer oder zu riskant
Der Berliner Rechnungshof hat mal nachgerechnet und hält eine
Vergesellschaftung von Wohnungsunternehmen nicht für umsetzbar.
(DIR) Wirtschaftsgeograf über Klimapolitik: „Das WEF ist der falsche Ort“
Die Klimakrise lässt sich in Davos nicht bekämpfen, sagt der
Wirtschaftsgeograf Christian Zeller. Er plädiert für eine ökosozialistische
Gesellschaft.
(DIR) Klage gegen Volksinitiative: Hamburg will nicht enteignen müssen
Der Hamburger Senat will die Initiative „Hamburg enteignet“ stoppen. In der
Begründung lobt er auch intensiv die eigene Wohnungspolitik.
(DIR) Volksinitiative „Hamburg enteignet“: Die Verfassungsklage kann kommen
„Hamburg enteignet“ freut sich: Die Berliner Senatskommission kommt zum
Ergebnis, dass eine Vergesellschaftung von Wohnungskonzernen rechtens ist.
(DIR) Enteignungskommission legt Bericht vor: In der Warteschleife
Die jetzige Empfehlung ändert nichts am Dauerzustand: Dem langwierigen
Warten auf eine abschließende Entscheidung bei Wohnungsenteignungen.
(DIR) Gutachten zu Wohnungspolitik in Berlin: Enteignen ist erlaubt und effizient
Wohnungen dürfen vergesellschaftet werden. Das bestätigte jetzt die
Expert:innenkommission, die darüber nach dem Volksentscheid in Berlin
beraten hat.
(DIR) „Hamburg enteignet“ in der Bürgerschaft: Rege Debatte um Vergesellschaftung
Die Hamburger Volksinitiative präsentiert dem Stadtentwicklungsausschuss
ihre Forderungen. Und bietet den Abgeordneten die Stirn.
(DIR) Letzte Staffel der Serie „Succession“: Sadomasochistische Familie
Multimiliardär und Medienmogul Logan Roy und seine verzogene Brut sind für
eine vierte Staffel auf Sky zurück. Das macht Lust – auch auf Enteignung.
(DIR) Nachfahren der deutschen Kaiser: Hohenzollern ziehen Klagen zurück
Im Streit um Entschädigungen für enteignete Häuser und Kunstwerke gibt der
preußische Adel klein bei. Knackpunkt war ihre frühere Nähe zu den Nazis.
(DIR) Enteignung unter Schwarz-Rot in Berlin: Ein Rahmen ohne Inhalt
CDU und SPD haben sich zwar auf ein „Vergesellschaftungsrahmengesetz“
verständigt. Der Volksentscheid könnte so dennoch sabotiert werden.
(DIR) Mietenwahnsinn in Berlin: Zwischen Verdrängung und Enteignung
Am Sonntag wählt Berlin erneut. Die Mietenexplosion ist das wohl
dringlichste Thema. Und was macht die Bundespolitik? Ein Ortsbesuch in
Kreuzberg.
(DIR) Enteignungsverfahren im Straßenbau: Freie Fahrt für Enteignungen
Eigentlich ist die FDP gegen Enteignung von Privateigentum. Außer, es geht
um Autobahnen. 2022 gab es 127 Enteignungsverfahren.
(DIR) Wohnungsmangel in Deutschland: Vonovia stoppt Neubauten
Inflation und Zinsen sind dem Wohnungsbaukonzern zu hoch. Deswegen wird
2023 nicht mehr neu gebaut. Betroffen seien vor allem Berlin und Dresden.
(DIR) Wahlwiederholung am 12. Februar: Enteignung als Gewissensfrage
Beim Spitzenkandidatentreffen positioniert sich Giffey klar gegen
Enteignung von Wohnkonzernen. Grüne Jarasch will nicht alle Autos
verbannen.
(DIR) Nach Räumung von Lützerath: RWE fehlen noch Grundstücke
Der Ort Lützerath ist geräumt, aber RWE gehören noch nicht alle Grundstücke
im geplanten Kohleabbaugebiet. Drohen weitere Enteignungen?
(DIR) Studie der Rosa-Luxemburg-Stiftung: Mathe-Unterricht mit Senator Geisel
Eine neue Studie zeigt: Nach der Vergesellschaftung könnten die Mieten
sofort um 16 Prozent sinken. Das liefert Argumente gegen die SPD.
(DIR) Protesttermine in Berlin: Kein Frieden der Profitgier
Vor einem Jahr wurde der Köpi-Wagenplatz in Berlin-Mitte geräumt. Heute
steht die Brache immer noch leer und die Wut auf Spekulant:innen
bleibt.
(DIR) Alternativen zum Kapitalismus: Der Verwertung entziehen
Am Wochenende diskutieren an der Technischen Universität über 1.400
Teilnehmer:innen über Vergesellschaftung. Wie weit ist Berlin schon
gekommen?
(DIR) Gaskrise und Gesellschaft: Uniper und Co enteignen
Werden Konzerne gerettet, gehören sie vergesellschaftet: Wer zahlt, muss
auch über Produktionsbedingungen und Unternehmensethik entscheiden dürfen.
(DIR) Sachbuch von David de Jong: Braun bis ins Mark
Welchen Einfluss haben in der Nazizeit groß gewordene Unternehmerdynastien
heute? David de Jong geht in seinem Buch „Braunes Erbe“ dieser Frage nach.
(DIR) Energiepreiskrise in Berlin: Unterstützen, deckeln und enteignen?
Die Energiepreise steigen rasant. Was kann das rot-grün-rot regierte Berlin
allein regeln? Wichtige Fragen – die taz liefert Antworten.
(DIR) Landwirt kämpft gegen Enteignung: Bauernaufstand mit Gülletank
Landwirt Ingo Knop hat bei Flensburg die Umgehungsstraße K8 gesperrt, weil
sie sein Grundstück zerschneidet. Ein Gerichtsurteil gibt ihm Auftrieb.
(DIR) Neubau ist kein Allheilmittel: Enteignen, enteignen, enteignen
Franziska Giffeys Wohnungspolitik ist nach nur einem halben Jahr
gescheitert. Vielleicht sollte die Regierende Bürgermeisterin ihr Konzept
ändern?