# taz.de -- Enteignung
(DIR) Berliner Wohnungsmarkt: Vergesellschaftung finanziert sich selbst
Eine neue Studie zeigt: Vergesellschaftung von Wohnungen lässt sich über
Mieteinannahmen refinanzieren. Es ginge also ganz ohne öffentliche
Zuschüsse.
(DIR) Verwahrloste Immobilien in Bremen: Die Linke will mehr Law and Order
Mit einem neuen Wohnungsaufsichtsgesetz wollte Bremen härter gegen
Schrottimmobilienbesitzer vorgehen. Die Chance dafür ist real, zeigt ein
Gutachten.
(DIR) Gesetz von Deutsche Wohnen enteignen: Die Utopie lebt!
„Deutsche Wohnen & Co enteignen“ will die Berliner Landespolitik zur
Übernahme von Wohnungen zwingen. Dafür hat die Initiative ein
Vergesellschaftungsgesetz vorgelegt.
(DIR) Vergesellschaftung in Berlin: Ein Musterbeispiel für postfaktischen Populismus
Die CDU poltert gegen das Rahmengesetz der eigenen Koalition. Das ist nicht
nur billig, sondern verdeutlicht auch ein Dilemma der Konservativen.
(DIR) Deutsche Wohnen &. Co enteignen: „Wir müssen den schlafenden Riesen wecken“
Die SPD will per Vergesellschaftung einen neuen Mietendeckel – und nicht
enteignen. Ein Gespräch über Gemeinwirtschaft und politische
Glaubwürdigkeit.
(DIR) Berliner SPD: „Weckruf“ der Ex-Größen
Frühere SPD-Senatoren und weitere ehemals führende Köpfe der Partei sehen
Vertrauensverlust und stellen sich gegen Enteignung und Gratis-Angebote.
(DIR) Deutsche Wohnen & Co enteignen: Verhinderer gesucht
Finanzsenator Stefan Evers (CDU) schreibt ein Gutachten für ein
Rahmengesetz zur Vergesellschaftung aus. Warum so kompliziert? Die taz
hilft weiter.
(DIR) Deutsche Wohnen & Co enteignen: Verschleppungsmanöver für 100.000 Euro
Der Senat tritt beim Vergesellschaftungsgesetz weiter auf die Bremse. Sogar
der Text für die Ausschreibung eines Gutachtens lässt auf sich warten.
(DIR) Vergesellschaftung von Wohnungen: „Hamburg enteignet“ geht zurück auf Los
Die Initiative, die große Wohnungsbestände vergesellschaften will, zieht
ihr Volksbegehren zurück. Jetzt will sie ein Gesetz zur Abstimmung
vorlegen.
(DIR) Schilleroper auf St. Pauli: Der längere Atem
Die Hamburger Schilleroper steht als fester Zirkusbau unter Denkmalschutz.
Doch die Eigentümerin möchte lieber abreißen lassen.
(DIR) Neues Gutachten zu Enteignung: Zu teuer oder zu riskant
Der Berliner Rechnungshof hat mal nachgerechnet und hält eine
Vergesellschaftung von Wohnungsunternehmen nicht für umsetzbar.
(DIR) Wirtschaftsgeograf über Klimapolitik: „Das WEF ist der falsche Ort“
Die Klimakrise lässt sich in Davos nicht bekämpfen, sagt der
Wirtschaftsgeograf Christian Zeller. Er plädiert für eine ökosozialistische
Gesellschaft.
(DIR) Klage gegen Volksinitiative: Hamburg will nicht enteignen müssen
Der Hamburger Senat will die Initiative „Hamburg enteignet“ stoppen. In der
Begründung lobt er auch intensiv die eigene Wohnungspolitik.
(DIR) Volksinitiative „Hamburg enteignet“: Die Verfassungsklage kann kommen
„Hamburg enteignet“ freut sich: Die Berliner Senatskommission kommt zum
Ergebnis, dass eine Vergesellschaftung von Wohnungskonzernen rechtens ist.
(DIR) Enteignungskommission legt Bericht vor: In der Warteschleife
Die jetzige Empfehlung ändert nichts am Dauerzustand: Dem langwierigen
Warten auf eine abschließende Entscheidung bei Wohnungsenteignungen.
(DIR) Gutachten zu Wohnungspolitik in Berlin: Enteignen ist erlaubt und effizient
Wohnungen dürfen vergesellschaftet werden. Das bestätigte jetzt die
Expert:innenkommission, die darüber nach dem Volksentscheid in Berlin
beraten hat.
(DIR) „Hamburg enteignet“ in der Bürgerschaft: Rege Debatte um Vergesellschaftung
Die Hamburger Volksinitiative präsentiert dem Stadtentwicklungsausschuss
ihre Forderungen. Und bietet den Abgeordneten die Stirn.
(DIR) Letzte Staffel der Serie „Succession“: Sadomasochistische Familie
Multimiliardär und Medienmogul Logan Roy und seine verzogene Brut sind für
eine vierte Staffel auf Sky zurück. Das macht Lust – auch auf Enteignung.
(DIR) Nachfahren der deutschen Kaiser: Hohenzollern ziehen Klagen zurück
Im Streit um Entschädigungen für enteignete Häuser und Kunstwerke gibt der
preußische Adel klein bei. Knackpunkt war ihre frühere Nähe zu den Nazis.
(DIR) Enteignung unter Schwarz-Rot in Berlin: Ein Rahmen ohne Inhalt
CDU und SPD haben sich zwar auf ein „Vergesellschaftungsrahmengesetz“
verständigt. Der Volksentscheid könnte so dennoch sabotiert werden.
(DIR) Mietenwahnsinn in Berlin: Zwischen Verdrängung und Enteignung
Am Sonntag wählt Berlin erneut. Die Mietenexplosion ist das wohl
dringlichste Thema. Und was macht die Bundespolitik? Ein Ortsbesuch in
Kreuzberg.
(DIR) Enteignungsverfahren im Straßenbau: Freie Fahrt für Enteignungen
Eigentlich ist die FDP gegen Enteignung von Privateigentum. Außer, es geht
um Autobahnen. 2022 gab es 127 Enteignungsverfahren.
(DIR) Wohnungsmangel in Deutschland: Vonovia stoppt Neubauten
Inflation und Zinsen sind dem Wohnungsbaukonzern zu hoch. Deswegen wird
2023 nicht mehr neu gebaut. Betroffen seien vor allem Berlin und Dresden.
(DIR) Wahlwiederholung am 12. Februar: Enteignung als Gewissensfrage
Beim Spitzenkandidatentreffen positioniert sich Giffey klar gegen
Enteignung von Wohnkonzernen. Grüne Jarasch will nicht alle Autos
verbannen.
(DIR) Nach Räumung von Lützerath: RWE fehlen noch Grundstücke
Der Ort Lützerath ist geräumt, aber RWE gehören noch nicht alle Grundstücke
im geplanten Kohleabbaugebiet. Drohen weitere Enteignungen?
(DIR) Studie der Rosa-Luxemburg-Stiftung: Mathe-Unterricht mit Senator Geisel
Eine neue Studie zeigt: Nach der Vergesellschaftung könnten die Mieten
sofort um 16 Prozent sinken. Das liefert Argumente gegen die SPD.
(DIR) Protesttermine in Berlin: Kein Frieden der Profitgier
Vor einem Jahr wurde der Köpi-Wagenplatz in Berlin-Mitte geräumt. Heute
steht die Brache immer noch leer und die Wut auf Spekulant:innen
bleibt.
(DIR) Alternativen zum Kapitalismus: Der Verwertung entziehen
Am Wochenende diskutieren an der Technischen Universität über 1.400
Teilnehmer:innen über Vergesellschaftung. Wie weit ist Berlin schon
gekommen?
(DIR) Gaskrise und Gesellschaft: Uniper und Co enteignen
Werden Konzerne gerettet, gehören sie vergesellschaftet: Wer zahlt, muss
auch über Produktionsbedingungen und Unternehmensethik entscheiden dürfen.
(DIR) Sachbuch von David de Jong: Braun bis ins Mark
Welchen Einfluss haben in der Nazizeit groß gewordene Unternehmerdynastien
heute? David de Jong geht in seinem Buch „Braunes Erbe“ dieser Frage nach.
(DIR) Energiepreiskrise in Berlin: Unterstützen, deckeln und enteignen?
Die Energiepreise steigen rasant. Was kann das rot-grün-rot regierte Berlin
allein regeln? Wichtige Fragen – die taz liefert Antworten.
(DIR) Landwirt kämpft gegen Enteignung: Bauernaufstand mit Gülletank
Landwirt Ingo Knop hat bei Flensburg die Umgehungsstraße K8 gesperrt, weil
sie sein Grundstück zerschneidet. Ein Gerichtsurteil gibt ihm Auftrieb.
(DIR) Neubau ist kein Allheilmittel: Enteignen, enteignen, enteignen
Franziska Giffeys Wohnungspolitik ist nach nur einem halben Jahr
gescheitert. Vielleicht sollte die Regierende Bürgermeisterin ihr Konzept
ändern?
(DIR) Hamburger Immobilienwirtschaft: Hoffen auf Lob und Rendite
Beim Immobilienforum Hamburg trafen sich die lokalen Branchenspitzen. Der
Auftritt des Planers des umstrittenen Holstenareals überraschte sogar sie.
(DIR) 1. Mai-Demos in Hamburg: Wer kann, der demonstriert
Enteignen und Würstchen essen, Demos vor der Elbphilharmonie und am
Fischmarkt: So lief der 1. Mai in Hamburg.
(DIR) FDP-Fraktionschef zu Ampelkoalition: „Wir stehen zu Gesprächen bereit“
Sebastian Czaja kann sich ein Bündnis mit SPD und Grünen vorstellen, falls
die Linkspartei wegen des Enteignungsstreits aus dem Senat aussteigt.
(DIR) Verstaatlichung in Russland: Die großen Geschütze
Viele ausländische Unternehmen haben den Betrieb in Russland eingestellt.
Moskau bereitet jetzt Schritte vor, sie zu enteignen.
(DIR) Enteignungs-Volksentscheid in Berlin: Die Debatte hat erst begonnen
Die Kampagne Deutsche Wohnen & Co enteignen wird das Thema
Vergesellschaftung heiß halten. Sie drängt auf die Umsetzung des
Volksentscheids.
(DIR) Neue Gesetzesentwürfe für Berlin: Politik mit schönen Worten
Die neue Regierende ist bekannt für ihre luftig-unbedarften Gesetzesnamen.
Die taz hat in Giffeys Gießkanne noch vier geheime Entwürfe gefunden.
(DIR) Parlamentspräsident hört auf: „Schon ein paar schlaflose Nächte“
Ralf Wieland (SPD) war zehn Jahre lang Präsident des Berliner
Abgeordnetenhauses. Nun hört er auf. Ein Rückblick im Interview.
(DIR) Leerstand in Prenzlauer Berg: Keine neue Wohnung
Die Initiative Deutsche Wohnen und Co enteignen entdeckte, dass etliche
Wohnungen der Deutsche Wohnen in Prenzlauer Berg absichtlich leer stehen.
(DIR) Deutsche Wohnen & Co enteignen: Radikales Ziel, realistischer Weg
Am 26. September wird in Berlin über die Vergesellschaftung von 240.000
Wohnungen abgestimmt. Wie wurde ein linkes Thema zur Massenkampagne?
(DIR) Wohnungsmangel in Berlin: „Konfrontatives Bauklima“
Der Wohnungsunternehmensverband BBU kritisiert den rot-rot-grünen Senat.
Der wiederum lobt sich für 19.000 neu gebaute Wohnungen im Jahr 2019.
(DIR) Konflikt zwischen Polen und Israel: Ein Gesetz, das entzweit
Israel fürchtet, dass ein Gesetz in Polen Ansprüche von
Holocaust-Überlebenden aushebelt. Der israelische Gesandte aus Warschau
wurde zurückgerufen.
(DIR) CDU stellt Plakate gegen Enteignung vor: Diesmal ohne Lamborghini
Nach der letzten Großaktion der CDU ermittelte die Staatsanwaltschaft –
diesmal war bis auf die Rasur von Parteichef Wegner nichts zu beanstanden.
(DIR) Freier Zugang zu Berliner Gewässern: Nie mehr nah am Wasser bauen
Ein parlamentarischer Beschluss von Rot-Rot-Grün soll sicherstellen, dass
alle Berliner Ufer zugänglich bleiben – oder werden.
(DIR) Diskussion um Hamburger Denkmal: Ruine soll Volkseigentum werden
Trotz diverser Ultimaten hat sich die Eigentümerin um eine Stabilisierung
der Schilleroper gedrückt. Zur Not müsse enteignet werden, sagt die Linke.
(DIR) Volksbegehren für Vergesellschaftung: Populismus enteignen!
Das Volksbegehren Deutsche Wohnen und Co. Enteignen sammelt ab Freitag
Unterschriften. Die taz widerlegt Argumente gegen das Volksbegehren.
(DIR) Enteignungs-Volksbegehren: Wo die Revolutionäre wohnen
Das Volksbegehren Deutsche Wohnen & Co. enteignen bereitet sich auf die
zweite Unterschriftensammlung vor. Es könnte auf dem Berliner Wohnungsmarkt
eine Revolution auslösen.
(DIR) Abstimmung über Enteignung: Auf in die nächste Runde
Die Initiative „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“ setzt ihr Volksbegehren
fort: Ab dem 26. Februar will sie trotz Corona wieder Unterschriften
sammeln.