# taz.de -- Expertenkommission
(DIR) Start einer Mietrechtskommission: Erst mal drüber sprechen
Eine Expertenkommission für Mietrecht startet ihre Arbeit. Diskutiert
wird, ob es Bußgelder bei Verstößen gegen die Mietpreisbremse geben soll.
(DIR) Bericht der Berliner Enteignungskommission: Der Politik Zukunft abringen
Enteignen ist möglich, das hat der Senat nun schwarz auf weiß. Die Frage
ist: Will die Politik dicke Bretter bohren oder den Bohrer verstecken?
(DIR) Wissenschaft und Politik: Ruf nach nationalen Expertenpanels
Was bedeuten die Krisenzeiten für wissenschaftliche Politikberatung?
Forschungsvertreter haben darüber diskutiert – im Bundestag.
(DIR) Volksbegehren Deutsche Wohnen Enteignen: Die geheime Kommission
„Mehr Demokratie“ kritisiert die Intransparenz der Enteignungskommission.
Die trifft sich weiter hinter verschlossenen Türen und anonymisiert
Protokolle.
(DIR) Wissenschaftliche Politikberatung: Zukunftslabor für Olaf Scholz
In einer Studie machen Forscher Vorschläge, wie die „strategische
Vorausschau“ in der Politik verbessert werden kann. Ihr Rat: ein
Zukunftslabor.
(DIR) Enteignungskommission: Kommission startet öffentlich
Mit einer Anhörung zum Wohnungsmarkt startet die Arbeit. Nach großer Kritik
soll am Freitag eine neue Geschäftsordnung verabschiedet werden.
(DIR) Enteignungs-Kommission in Berlin: Sabotage für Fortgeschrittene
Kommissionschefin Däubler-Gmelin hält sich nicht an Vorgaben: Das Gremium
soll nicht öffentlich tagen und über Mietenprobleme statt Enteignung reden.
(DIR) Expertengremium für DW Enteignen steht: Die Enteignungskommission
Die Senatsparteien haben ihre Mitglieder für die 12-köpfige
Enteignungskommission benannt. Die SPD setzt auf Gegner der
Vergesellschaftung.
(DIR) ExpertInnenkommission Fracking: Bohrende Fragen
Das Gremium, das die Frackingtechnologie untersuchen soll, veröffentlicht
seinen ersten Bericht. Darin ignoriert es kritische Stellungnahmen.
(DIR) Experten-Experte über Experten: „Spezialwissen übersetzen“
In unübersichtlichen Zeiten vertrauen wir gern auf Experten. Nur: Wie wird
man überhaupt einer? Wir haben beim Historiker Caspar Hirschi nachgefragt.
(DIR) Expertenkommission zum Kohleausstieg: Erst Jobs, dann Klimaschutz
Die Kohlekommission soll bald komplett sein. Am Mandat des Gremiums und am
geplanten Vorsitzenden haben die Verbände Kritik.
(DIR) Judenfeindlichkeit in Deutschland: Antisemitismusforschung ohne Juden
Jüdische Forscher lehnen den offiziellen „Expertenkreis“ der
Bundesregierung ab. Sie planen eine alternative Kommission und üben Kritik
an einer Studie.
(DIR) Ex-Finanzminister Eichel über ÖPP: „Das wird alles teurer werden“
Der ehemalige SPD-Finanzminister kritisiert Öffentlich-Private
Partnerschaften (ÖPP) als Verschwendung von Steuergeldern.
(DIR) Endlagersuche wohl unter CDU-Führung: Entscheidung unter vier Augen
CDU-Frau Ursula Heinen-Esser soll den Vorsitz der Expertenkommission
übernehmen. Umweltverbände finden das nicht gut.
(DIR) Schließung der Haasenburg-Heime: Der Träger ist untragbar
Experten stellen schwerste Missstände in den Haasenburg-Heimen fest. Die
Bildungsministerin will sie schließen. Eine Gesetzesinitiative soll folgen.
(DIR) Überprüfung der Sicherheitsgesetze: Entspannter Dissens
Sind die Anti-Terror-Gesetze in Deutschland zu scharf? Die Minister sind
ebenso uneins wie die Experten-Kommission der Bundesregierung.
(DIR) Gutachten zu Forschung und Innovation: „Achillesferse“ der Zukunftsfähigkeit
Die Ausgaben für Forschung müssen erhöht werden, fordert Merkels
Expertenkommission. Auch sei eine Koordinierung in der Energie- und
Umweltforschung nötig.