# taz.de -- Abmahnung
(DIR) Gericht kassiert Abmahnung: Ein Erfolg für die Gewerkschaft an der FU Berlin
Das Landesarbeitsgericht entscheidet, dass der FU-Präsident eine Abmahnung
gegen das Vorstandsmitglied der Verdi-Betriebsgruppe zurücknehmen muss.
(DIR) Konflikt zwischen Verdi und FU Berlin: Abmahnung von Uni-Mitarbeiter rechtens
Arbeitsgericht bewertet Vorwürfe, das Präsidium der Freien Universität
Berlin sei mitverantwortlich für den deutschen Rechtsruck, als
Schmähkritik.
(DIR) Hamburger AfD mahnt Abgeordnete ab: Zu viel der Kreml-Freundlichkeit
Die AfD schickt der eigenen Abgeordneten Olga Petersen eine Abmahnung.
Petersen hatte dem Staatssender Rossija 1 ein prorussisches Interview
gegeben.
(DIR) Abmahnung gegen LGBT-Medium: „Queer.de“ unter Druck
Das Nachrichtenportal befindet sich im Rechtsstreit mit einem christlichen
Bildungsverein. Dabei fühlt sich die Redaktion allein gelassen.
(DIR) Unerwünschter Facebook-Post: Empörung über Verdi-Abmahnung
Kurz vor ihrem Bundeskongress diszipliniert die Gewerkschaft einen
Mitarbeiter wegen Verbreitung eines kritischen Artikels. Dagegen hagelt es
Protest.
(DIR) Gesetz gegen das Abmahnungswesen: Abmahnen soll sich nicht mehr lohnen
Ein Gesetzentwurf der Bundesregierung will finanzielle Anreize für
Fake-Unternehmen und Abmahnanwälte reduzieren.
(DIR) AfD gegen Antifa-Magazin: „Wir unterlassen gar nichts!“
Die AfD setzt ihre Anwältin auf ein Antifa-Magazin an. Die Redaktion soll
ihre Internet-Domain abmelden – lässt sich aber nicht einschüchtern.
(DIR) Mögliche Abschaffung der Störerhaftung: Surfen auf der freien WLAN-Welle
Die netzpolitischen Sprecher von CDU und SPD haben die Abschaffung der
Störerhaftung angekündigt. Aber was heißt das?
(DIR) Flüchtlinge und Tauschbörsen: Urheberrechtsverletzung als Falle
Tauschbörsennutzung kann teuer werden. Abgemahnt wird der Anschlussinhaber,
obwohl er nicht immer selbst Filme runtergeladen hat.
(DIR) Streit um „Pick-up-Artist“ in Frankfurt: Hochschulgruppen knicken ein
Der Anwalt eines Datingcoaches schickt Abmahnungen an ein Bündnis, das sich
mit dem Frankfurter AStA solidarisierte. Die ASten geben nach.
(DIR) Streik bei Mercedes: Klagen für den Klassenkampf
Mercedes-Mitarbeiter wollen ihre Abmahnungen für „wilde Streiks“ aus den
Personalakten klagen. Sie streiten damit für ein Recht auf politischen
Streik.
(DIR) Dozent vs. Blogger: Abgemahnt wegen Internet-Mem
Mitte Januar verbreitete sich ein Foto von einem per Zettel ausgetragenen
Nachbarschaftszoff. Jetzt meldet sich der Urheber und mahnt die Blogger ab.
(DIR) Buchvorstellung mit Advokatenschelte: Vorsicht, Problemanwalt!
Autor Joachim Wagner warnt vor Anwälten, die ihr Handwerk nicht beherrschen
und keine Skrupel haben. Er fordert „berufsethische Regeln“ ein.
(DIR) Abmahnungen wegen Filesharing 2013: Viel Post für Serienjunkies
Mehr als 100.000 Abmahnungen wurden im Jahr 2013 verschickt, schätzt eine
Initiative. Populär waren US-Serien und Blockbuster.
(DIR) Kommentar Redtube-Urteil: Abwarten und weiterstreamen
Bei den Redtube-Abmahnungen korrigieren sich die Kölner Richter. Die
Betroffenen haben nicht viel zu befürchten. Ist nun das Abmahnkartell dran?
(DIR) Pornos im Internet: Das Geschäft mit der Peinlichkeit
Viele Internetnutzer wurden abgemahnt, weil sie sich angeblich Sexvideos im
Netz angesehen haben. Ist Streaming in Deutschland verboten?
(DIR) Abmahnungen gegen Pornogucker: Kölner Staatswanwaltschaft ermittelt
Neue Verwirrung ums Redtube-Pornostreaming: Nun prüft die
Staatsanwaltschaft, ob falsche eidesstattliche Versicherungen abgegeben
wurden.
(DIR) Gestreamte Sexvideos: Umstrittene Abmahnungen
250 Euro Strafe und die Versicherung, nie wieder Pornos im Netz abzurufen –
ist dieses Vorgehen gegen User korrekt? Die Staatsanwaltschaft Köln prüft
das jetzt.
(DIR) Abmahnungen gegen Pornogucker: Nachahmer verschicken Viren
Als ob die Abmahnwelle gegen Nutzer der Porno-Steite Redtube nicht schon
reichte – nun gibt es Nachahmer. Die verschicken Viren-Mails, die als
Anwaltspost getarnt ist.
(DIR) Abmahnungen wegen Pornogucken: „Heiße Geschichten“ auf Redtube
Hunderten Nutzer der Porno-Seite „Redtube“ bekommen derzeit Abmahnungen.
Vieles deutet darauf hin, dass sie nicht gegen das Gesetz verstießen.
(DIR) Bundesrat beschließt Anti-Abzocke-Gesetz: Etwas mehr Verbraucherschutz
Höhere Bußgelder, niedrigere Gebühren für Abgemahnte – kurz vor Schluss
verabschiedet der Bundesrat das „Gesetz gegen unseriöse
Geschäftspraktiken“.
(DIR) Filesharing und Musikdownloads: Windige Anwälte
Die Initiative „Don’t Fuck with Music“ setzt sich für die Urheberrechte von
Musikern ein. Im Netz wird sie als Helferin von Abmahnanwälten kritisiert.
(DIR) Anwalt zu Gesetzentwurf: „Abmahnen wird sich nicht lohnen“
Rechtsanwalt Christian Solmecke, der schon Tausende Abmahnopfer vertreten
hat, begrüßt den Plan der Regierung, Abmahngebühren zu deckeln.
(DIR) Verbraucherschutz im Netz: Ende der Abzocke in Sicht
Kennen Sie das? Im Internet rumgepfuscht und zack – eine Abmahnung für
Kosten kassiert, von denen Sie gar nichts wussten. Damit soll nun Schluss
sein.
(DIR) Gesetz zu Abzocke im Netz: Weniger Kohle für Abmahn-Anwälte
Ein Gesetzentwurf, der Verbraucher vor Abzocke im Internet schützen soll,
ist fertig. Auch Abmahnungen wegen des sogenannten Schwarzkopierens sollen
billiger werden.