# taz.de -- Antrag auf Amtsenthebung: Teile der Republikaner wollen Hegseth loswerden
       
       > Der scheidende Abgeordnete Thomas Massie bringt erneut ein
       > Amtsenthebungsverfahren gegen Trumps Verteidigungsminister ins Spiel.
       > Könnte es Erfolg haben?
       
 (IMG) Bild: Der republikanische Abgeordnete Thomas Massie: Es ist bereits das zweite Mal, dass er einen Antrag auf Amtsenthebung gegen Hegseth einbringt
       
       Das amerikanische Repräsentantenhaus soll in dieser Woche über eine
       mögliche Amtsenthebung von [1][US-Verteidigungsminister Pete Hegseth]
       abstimmen. Der republikanische Abgeordnete Thomas Massie hatte am Montag
       einen entsprechenden Antrag gestellt. Er wirft Hegseth mehrere
       Rechtsverstöße vor, die gezeigt hätten, dass er „eine Gefahr für die
       Verfassung darstellt, sollte er im Amt bleiben dürfen“.
       
       Insgesamt acht Anklagepunkte listet Massie in seinen sogenannten „Articles
       of Impeachment“ auf. Darunter der illegale [2][Krieg in Iran], die Angriffe
       auf Schmugglerboote in der Karibik und dem Ostpazifik sowie die
       Unterdrückung der Meinungsfreiheit.
       
       „Mein Vorstoß, ein Amtsenthebungsverfahren gegen Minister Hegseth
       einzuleiten, ist eine weitaus mildere Form dessen, was uns erwartet, wenn
       die Demokraten im nächsten Jahr die Kontrolle über das Repräsentantenhaus
       und den Senat übernehmen. Sie werden nämlich Anhörungen und Untersuchungen
       veranlassen. Präsident Trump sollte Minister Hegseth jetzt ersetzen –
       solange er noch die Möglichkeit hat, einen Nachfolger durch den Senat
       bestätigen zu lassen“, sagte Massie in einer Presseerklärung.
       
       Es ist bereits das zweite Mal, dass der scheidende Abgeordnete aus Kentucky
       einen Antrag auf Amtsenthebung gegen Hegseth einbringt. Bereits im
       September tat er dies, doch die republikanische Führung verweigerte, eine
       Abstimmung durchzuführen. Nun also sein zweiter Versuch.
       
       ## Verfahren garantiert eine Abstimmung innerhalb der nächsten zwei Tage
       
       Massie, der seine parteiinterne Vorwahl in diesem Jahr verloren hatte und
       damit im Januar aus dem Kongress ausscheiden wird, macht dieses Mal von
       einem prozeduralen Verfahren Gebrauch, welches eine Abstimmung innerhalb
       der nächsten zwei Tage garantiert. Er umgeht damit seine Parteiführung, die
       als führende Kraft normalerweise Kontrolle über die Abläufe im Kongress
       besitzt.
       
       Die Abstimmung, die somit spätestens am Mittwoch abgehalten werden muss,
       ist nach dem Wahldebakel der vergangenen Woche die erste Bewährungsprobe
       für die Republikaner, ihre Loyalität gegenüber der Trump-Regierung
       darzustellen.
       
       Massie glaubt, dass neben so ziemlich allen Demokraten auch einige seiner
       republikanischen Kollegen für den Antrag stimmen werden. „Ich weiß, dass
       viele von ihnen Hegseth nicht mögen“, sagte er auf einer Pressekonferenz
       vor dem Kapitol am Montag.
       
       Aufgrund der knappen Mehrheitsverhältnisse im Repräsentantenhaus hat der
       Antrag eine echte Chance, eine einfache Mehrheit zu erlangen und damit ein
       mögliches Amtsenthebungsverfahren im Senat in Gang zu setzen.
       
       ## Hegseth gibt sich unbeeindruckt
       
       Der US-Verteidigungsminister wird sich am Dienstagmorgen aus dem Pentagon
       zum Amtsenthebungsverfahren äußern. In einem am vergangenen Donnerstag
       veröffentlichten Video verteidigte Hegseth seine Arbeit im Amt. Er
       bezeichnete Massies Vorgehen als eine „Schande“, die „nicht funktionieren
       wird“. „Wir sind entschlossener denn je – entschlossener als je zuvor –, zu
       Ende zu bringen, was wir begonnen haben“, sagte Hegseth in dem Video.
       
       Auch neben dem Amtsenthebungsverfahren gibt es immer mehr Stimmen, die
       seine Absetzung fordern. Bereits vor der Wahlniederlage drängten mehrere
       Republikaner darauf, Hegseth zu ersetzen. Seitdem sind diese Forderungen
       noch lauter geworden.
       
       Präsident Donald Trump hält bislang an seinem Verteidigungsminister fest.
       Er sagte, dass dieser „fantastische Arbeit“ leiste. Trump verteidigte auch
       den Irankrieg, obwohl er zugab, dass die dadurch gestiegenen Öl- und
       Gaspreise sich negativ auf das Abschneiden der Republikaner bei den
       Zwischenwahlen ausgewirkt hatte.
       
       Angesprochen auf Massies Amtsenthebungsantrag gegen Hegseth, erklärte Trump
       während einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz im Weißen Haus am
       Montag, dass dieser ein „Verlierer“ sei. Er stehe zu Hegseth: „Er hat zwei
       Kriege gewonnen“, sagte der US-Präsident.
       
       Wann das Repräsentantenhaus innerhalb der genannten Zwei-Tage-Frist über
       Massies Antrag abstimmen wird, ist noch nicht bekannt. Wie es nach einer
       erfolgreichen Abstimmung weitergeht, ist ebenfalls noch offen, da die
       Republikaner die Möglichkeit hätten, das Verfahren bis zur Einberufung des
       [3][neuen Kongresses] zu verzögern.
       
       10 Nov 2026
       
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