# taz.de -- Antrag auf Amtsenthebung: Teile der Republikaner wollen Hegseth loswerden
> Der scheidende Abgeordnete Thomas Massie bringt erneut ein
> Amtsenthebungsverfahren gegen Trumps Verteidigungsminister ins Spiel.
> Könnte es Erfolg haben?
(IMG) Bild: Der republikanische Abgeordnete Thomas Massie: Es ist bereits das zweite Mal, dass er einen Antrag auf Amtsenthebung gegen Hegseth einbringt
Das amerikanische Repräsentantenhaus soll in dieser Woche über eine
mögliche Amtsenthebung von [1][US-Verteidigungsminister Pete Hegseth]
abstimmen. Der republikanische Abgeordnete Thomas Massie hatte am Montag
einen entsprechenden Antrag gestellt. Er wirft Hegseth mehrere
Rechtsverstöße vor, die gezeigt hätten, dass er „eine Gefahr für die
Verfassung darstellt, sollte er im Amt bleiben dürfen“.
Insgesamt acht Anklagepunkte listet Massie in seinen sogenannten „Articles
of Impeachment“ auf. Darunter der illegale [2][Krieg in Iran], die Angriffe
auf Schmugglerboote in der Karibik und dem Ostpazifik sowie die
Unterdrückung der Meinungsfreiheit.
„Mein Vorstoß, ein Amtsenthebungsverfahren gegen Minister Hegseth
einzuleiten, ist eine weitaus mildere Form dessen, was uns erwartet, wenn
die Demokraten im nächsten Jahr die Kontrolle über das Repräsentantenhaus
und den Senat übernehmen. Sie werden nämlich Anhörungen und Untersuchungen
veranlassen. Präsident Trump sollte Minister Hegseth jetzt ersetzen –
solange er noch die Möglichkeit hat, einen Nachfolger durch den Senat
bestätigen zu lassen“, sagte Massie in einer Presseerklärung.
Es ist bereits das zweite Mal, dass der scheidende Abgeordnete aus Kentucky
einen Antrag auf Amtsenthebung gegen Hegseth einbringt. Bereits im
September tat er dies, doch die republikanische Führung verweigerte, eine
Abstimmung durchzuführen. Nun also sein zweiter Versuch.
## Verfahren garantiert eine Abstimmung innerhalb der nächsten zwei Tage
Massie, der seine parteiinterne Vorwahl in diesem Jahr verloren hatte und
damit im Januar aus dem Kongress ausscheiden wird, macht dieses Mal von
einem prozeduralen Verfahren Gebrauch, welches eine Abstimmung innerhalb
der nächsten zwei Tage garantiert. Er umgeht damit seine Parteiführung, die
als führende Kraft normalerweise Kontrolle über die Abläufe im Kongress
besitzt.
Die Abstimmung, die somit spätestens am Mittwoch abgehalten werden muss,
ist nach dem Wahldebakel der vergangenen Woche die erste Bewährungsprobe
für die Republikaner, ihre Loyalität gegenüber der Trump-Regierung
darzustellen.
Massie glaubt, dass neben so ziemlich allen Demokraten auch einige seiner
republikanischen Kollegen für den Antrag stimmen werden. „Ich weiß, dass
viele von ihnen Hegseth nicht mögen“, sagte er auf einer Pressekonferenz
vor dem Kapitol am Montag.
Aufgrund der knappen Mehrheitsverhältnisse im Repräsentantenhaus hat der
Antrag eine echte Chance, eine einfache Mehrheit zu erlangen und damit ein
mögliches Amtsenthebungsverfahren im Senat in Gang zu setzen.
## Hegseth gibt sich unbeeindruckt
Der US-Verteidigungsminister wird sich am Dienstagmorgen aus dem Pentagon
zum Amtsenthebungsverfahren äußern. In einem am vergangenen Donnerstag
veröffentlichten Video verteidigte Hegseth seine Arbeit im Amt. Er
bezeichnete Massies Vorgehen als eine „Schande“, die „nicht funktionieren
wird“. „Wir sind entschlossener denn je – entschlossener als je zuvor –, zu
Ende zu bringen, was wir begonnen haben“, sagte Hegseth in dem Video.
Auch neben dem Amtsenthebungsverfahren gibt es immer mehr Stimmen, die
seine Absetzung fordern. Bereits vor der Wahlniederlage drängten mehrere
Republikaner darauf, Hegseth zu ersetzen. Seitdem sind diese Forderungen
noch lauter geworden.
Präsident Donald Trump hält bislang an seinem Verteidigungsminister fest.
Er sagte, dass dieser „fantastische Arbeit“ leiste. Trump verteidigte auch
den Irankrieg, obwohl er zugab, dass die dadurch gestiegenen Öl- und
Gaspreise sich negativ auf das Abschneiden der Republikaner bei den
Zwischenwahlen ausgewirkt hatte.
Angesprochen auf Massies Amtsenthebungsantrag gegen Hegseth, erklärte Trump
während einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz im Weißen Haus am
Montag, dass dieser ein „Verlierer“ sei. Er stehe zu Hegseth: „Er hat zwei
Kriege gewonnen“, sagte der US-Präsident.
Wann das Repräsentantenhaus innerhalb der genannten Zwei-Tage-Frist über
Massies Antrag abstimmen wird, ist noch nicht bekannt. Wie es nach einer
erfolgreichen Abstimmung weitergeht, ist ebenfalls noch offen, da die
Republikaner die Möglichkeit hätten, das Verfahren bis zur Einberufung des
[3][neuen Kongresses] zu verzögern.
10 Nov 2026
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## AUTOREN
(DIR) Hansjürgen Mai
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