# taz.de -- Antrag scheitert an Repubilkanern: Amtsenthebung Hegseths im US-Repräsentantenhaus gestoppt
> Ein Konressabgeordneter wollte US-Verteidigungsminister Hegseth des Amtes
> entheben lassen. Sein Vorhaben wird allerdings bereits im Anfangsstadium
> gestoppt.
(IMG) Bild: Mit 211 zu 204 Stimmen verfehlte der Vorstoß des Republikaners Thomas Massie die notwendige Mehrheit
dpa | Die republikanische Mehrheit im US-Repräsentantenhaus hat den Versuch
einer Amtsenthebung von Verteidigungsminister Pete Hegseth zunächst
gestoppt. Mit 211 zu 204 Stimmen verfehlte der Vorstoß des Republikaners
Thomas Massie gegen seinen Parteikollegen schon bei einer ersten Abstimmung
die notwendige Mehrheit. Damit wurde das Anliegen formell an einen
Ausschuss überwiesen, noch bevor die Parlamentskammer in der Sache über die
gegen Hegseth erhobenen Vorwürfe abstimmen konnte.
[1][US-Präsident Donald Trump] zeigte sich nach der Abstimmung hocherfreut.
Der Versuch sei „kläglich gescheitert!“, schrieb er auf seiner Plattform
Truth Social.
Seine Republikaner haben im Repräsentantenhaus weiterhin die Mehrheit. Die
[2][vorige Woche bei den Midterms gewählten neuen Abgeordneten] werden erst
ab Januar ins Parlament einziehen. Dann werden die Demokraten in beiden
Kammern eine Mehrheit haben – und könnten Hegseths Amtsgeschäfte erneut
unter die Lupe nehmen.
## Demokratin: „Es wird sehr, sehr viele Ermittlungen geben“
Der aktuelle demokratische Minderheitsführer im Abgeordnetenhaus, Hakeem
Jeffries, zeigte sich Reportern gegenüber kämpferisch. „Das ist nicht das
Ende davon, es ist nur der Anfang“, zitierten ihn unter anderem die
US-Sender CNN und CBS News. Die linke Kongressabgeordnete Alexandria
Ocasio-Cortez sagte zudem: „Es wird sehr, sehr viele Ermittlungen geben.
Ich gehe von vielen Vorladungen aus.“
Am Dienstag (Ortszeit) stimmten elf Abgeordnete der Demokraten nicht mit ab
– damit stand zumindest die Möglichkeit im Raum, dass die Abstimmung über
das Amtsenthebungsverfahren vielleicht auch anders hätte ausgehen können.
Doch selbst bei einem Erfolg im Repräsentantenhaus wäre für eine
Amtsenthebung die Zustimmung des Senats, der zweiten Parlamentskammer,
erforderlich. Dort bräuchte es eine Zweidrittelmehrheit – was aktuell und
auch nach den neuen Mehrheitsverhältnissen im Januar als unwahrscheinlich
gilt.
## Vorwürfe auch wegen des Irankriegs
Der aus dem Kongress ausscheidende Republikaner Massie hatte zuvor im
Repräsentantenhaus Vorwürfe gegen Hegseth [3][wegen dessen Vorgehen im
Irankrieg] erhoben. Streitkräfte seien in Kampfhandlungen gegen die
Islamische Republik entsandt worden, obwohl der Kongress keine Ermächtigung
erteilt habe, hieß es.
Dabei habe er auch Gesetze zur Minimierung ziviler Opfer missachtet. Zudem
macht er Hegseth Vorwürfe im Zusammenhang mit Einsätzen des US-Militärs
gegen die Boote mutmaßlicher Drogenschmuggler. Kritiker betrachten das
Vorgehen als rechtswidrige außergerichtliche Tötungen.
Der Pentagon-Chef selbst wies die Anschuldigungen zurück. Bei einer
Pressekonferenz vor der Abstimmung hatte er mit Blick auf Iran gesagt, er
werde sich nicht dafür entschuldigen, dass das US-Militär die militärischen
Kapazitäten eines Landes zerstöre, das „Tod den USA“ skandiere. „Das Ganze
ist eine Farce und es ist eine Inszenierung – und jeder weiß das“, sagte
er.
11 Nov 2026
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