# taz.de -- Bundesnachrichtendienst
       
 (DIR) Wie entstand das Coronavirus?: Einschätzung des BND
       
       Der BND hielt offenbar seit 2020 eine Einschätzung zur Entstehung des
       Corona-Virus unter Verschluss. Die Erkenntnisse sollen geprüft werden.
       
 (DIR) Abzug aus Afghanistan: BND räumt Fehler ein
       
       Der Präsident des Bundesnachrichtendienstes erklärt im
       Untersuchungsausschuss, die Lage falsch eingeschätzt zu haben. Wie es dazu
       kam, bleibt offen.
       
 (DIR) Vermeintlicher Doppelagent beim BND: Er will unschuldig sein
       
       Im Prozess zur Spionageaffäre des BND bricht der Hauptangeklagte sein
       Schweigen und weist die Vorwürfe von sich. Ein Mitangeklagter belastet ihn.
       
 (DIR) +++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Cherson meldet massiven Beschuss
       
       Laut ukrainischem Generalstab hat Russland 33 Raketen auf zivile Ziele der
       Stadt abgefeuert. Präsident Selenski sieht 2023 als „entscheidendes Jahr“.
       
 (DIR) Aufarbeitung von rechtem Terror: Zweiter NSU-Ausschuss kommt
       
       Im bayerischen Landtag wird es zum zweiten Mal einen Untersuchungsausschuss
       zum NSU geben. Dafür stimmten die Mitglieder von Grünen und SPD.
       
 (DIR) Geheimdienste vor Kontrollgremium: Nun doch Extremisten aufgespürt
       
       Die deutschen Geheimdienste geben öffentlich zu: Es geht eine Gefahr von
       Rechtsextremen in Sicherheitsbehörden aus. Aber was folgt daraus?
       
 (DIR) BND mit Fehlanalyse zu Afghanistan: Voll daneben
       
       Nach der Fehleinschätzung in Afghanistan richten sich nun viele Blicke auf
       den Bundesnachrichtendienst. Die Union verzögert eine schnelle Aufklärung.
       
 (DIR) Überwachung durch Staatstrojaner: Nicht mehr nur Gott sieht alles
       
       Mit dem neuen Gesetz zum Einsatz von Staatstrojanern schafft sich der Staat
       Möglichkeiten umfassender Überwachung. Entkommen ist kaum noch möglich.
       
 (DIR) Bundesverfassungsgericht zu BND: Grundgesetz gilt auch im Ausland
       
       Journalisten klagen erfolgreich gegen die BND-Überwachung im Ausland. Das
       Urteil ist schon jetzt ein Meilenstein in der Rechtsprechung.
       
 (DIR) Urteil gegen BND-Gesetz: Ein Snowden-Gedächtnis-Urteil
       
       Ohne Edward Snowden hätte es das Karlsruher Urteil nicht gegeben. Es hat
       Folgen weit über den BND hinaus.
       
 (DIR) BND-Gesetz verstößt gegen Grundrechte: So darf der BND nicht überwachen
       
       Seit 2017 muss sich der BND an Regeln halten, wenn er weltweit Datenströme
       durchforstet. Jetzt urteilt Karlsruhe: Die Vorschriften sind unzureichend.
       
 (DIR) Klage gegen BND-Gesetz: „Journalisten sind schutzbedürftig“
       
       Christian Mihr von Reporter ohne Grenzen erklärt, warum sich Journalisten
       gegen weltweite Überwachung durch den Bundesnachrichtendienst wehren.
       
 (DIR) Spionage durch Bundesnachrichtendienst: Grenzenlose Grundrechte
       
       Das Bundesverfassungsgericht prüft die Auslandsüberwachung des BND.
       Ausländer könnten sich bald auf deutsche Grundrechte stützen.
       
 (DIR) Urteil des Bundesverwaltungsgerichts: BND wird transparenter
       
       Ein Erfolg für die Pressefreiheit: Journalisten haben Anspruch auf Infos
       über BND-Hintergrundgespräche mit Pressevertretern.
       
 (DIR) Klage wegen Hintergrundgesprächen: BND bald wohl transparenter
       
       Ein Journalist wollte wissen, was der Nachrichtendienst ausgewählten
       Medienvertretern im Hintergrund mitteilt. Seine Klage könnte Erfolg haben.
       
 (DIR) Nervengift im Fall Skripal: BND beschaffte Nowitschok-Proben
       
       Medienberichten zufolge kam der Bundesnachrichtendienst bereits in den
       90er-Jahren an die Formel sowie an Proben des Nervengifts.
       
 (DIR) BND speichert ohne Rechtsgrundlage: Telefon-Daten illegal ausgewertet
       
       Der Bundesnachrichtendienst muss Metadaten löschen. Das hat das
       Bundesverwaltungsgericht nach einer Klage von Reporter ohne Grenzen
       entschieden.
       
 (DIR) Folter in der „Colonia Digdidad“: Der BND wusste lange Bescheid
       
       Das geht aus einer Kleinen Anfrage der Linken im Bundestag hervor. Bis 1987
       hat die Bundesregierung Menschenrechtsverletzungen ignoriert.
       
 (DIR) Kommentar BND-Kontroll-Gesetz: Mehr regeln, mehr verwirren
       
       Nach all den Spionageaffären will die Regierung ihre Agenten besser
       kontrollieren – sagt sie. Bitte was? Dreimal gelacht.
       
 (DIR) Gesetz zur Geheimdienstkontrolle: BND-Schnüffelei besser kontrollieren
       
       Die Regierung will den BND mit einem neuen Gesetz besser durch das
       Parlament kontrollieren lassen. Linke und Grüne haben starke Zweifel an der
       Wirksamkeit.
       
 (DIR) Debatte Kontrolle der Geheimdienste: Reformieren statt auslagern
       
       Das Parlament muss die Dienste besser kontrollieren. Doch die Figur eines
       Geheimdienstbeauftragten ist dafür nicht geeignet.
       
 (DIR) 60 Jahre Bundesnachrichtendienst: „Die wussten überhaupt nichts“
       
       Vor 60 Jahren wurde der BND offiziell gegründet. Doch alles begann viel
       früher: mit einem Nazi in den bayerischen Bergen.
       
 (DIR) Untersuchung der „Kreml-Propaganda“: Nachrichtendienste eingeschaltet
       
       Einem Medienbericht zufolge sollen Bundesnachrichtendienst und
       Verfassungsschutz prüfen, ob der Kreml Desinformation in Deutschland
       betreibt.
       
 (DIR) Koalition einigt sich auf BND-Reform: Der Geheimdienst-Beauftragte kommt
       
       Union und SPD wollen den Bundesnachrichtendienst stärker kontrollieren. So
       soll das Ausspähen unter Freunden künftig vermieden werden.
       
 (DIR) Skandal um BND-eigene Selektorenliste: Altmaier wollte gar nicht spionieren
       
       Es seien beim BND „einige Dinge schiefgelaufen“. Die SPD fordert eine
       Radikalreform des BND, die Grünen fühlen sich vom Kanzleramt belogen.
       
 (DIR) BND mit eigener Selektorenliste: Freunde abhören geht doch
       
       Offenbar hatte auch der BND befreundete Staaten im Visier. Abgeordnete sind
       empört, der Justizminister fordert „strengere Regeln“.
       
 (DIR) Geheimdienst hatte eigene Selektoren: Auch BND spähte Freunde aus
       
       Der Bundesnachrichtendienst hat wie die NSA befreundete Staaten ausgespäht.
       Dazu hat er eigene, möglicherweise problematische Selektoren eingesetzt.
       
 (DIR) Presseauskünfte gegen Bundesbehörden: „Bild“-Zeitung verliert gegen BND
       
       Der Nachrichtendienst musste keinen Einblick in seine Vergangenheit
       gewähren. Wer ähnliche Fragen künftig regeln muss, bleibt offen.
       
 (DIR) SPD will Geheimdienstreform: BND soll an die Leine gelegt werden
       
       Die SPD schlägt neue Regelungen für den Bundesnachrichtendienst vor. Sie
       enthalten vor allem Selbstverständlichkeiten.
       
 (DIR) BND-Chef vor NSA-Ausschuss: „Gegner haben wir reichlich“
       
       Laxe Kontrolle war die „Erbsünde“, sagt Gerhard Schindler. Dennoch
       verteidigt der Chef des BND die Kooperation mit dem US-Geheimdienst.
       
 (DIR) Debatte BND-NSA-Skandal: Jeder Verdacht wird entsorgt
       
       Der Skandal um die Zusammenarbeit von Bundesnachrichtendienst und
       US-Geheimdienst NSA zieht größere Kreise – ohne weitere Folgen.
       
 (DIR) Gesetz zur Überwachung in Frankreich: „Nach Belieben Daten abzweigen“
       
       Der Netzaktivist Jérémie Zimmermann warnt vor dem Gesetz, das die
       französische Regierung ins Parlament bringt. Es begünstige
       Massenüberwachung.
       
 (DIR) Übersicht zur BND-NSA-Affäre: So spitzelt es sich geschickt
       
       Selektoren, U-Ausschuss und Kleine Anfragen: Sie haben in der BND-Affäre
       den Überblick verloren? Macht nichts. Hier steht, was Sie wissen sollten.
       
 (DIR) Spionage-Affäre von BND und NSA: Licht, auf der Suche nach Licht
       
       Der NSA-Ausschuss des Bundestags will die neue Spionage-Affäre gemeinsam
       mit der Bundesanwaltschaft aufklären. Die Linke fordert den Rücktritt des
       BND-Chefs.
       
 (DIR) Neuer BND-Skandal: Einfach mitgemacht?
       
       Jahrelang soll der BND für die NSA in Europa spioniert haben. Und das
       Bundeskanzleramt will davon nichts erfahren haben. Angeblich.
       
 (DIR) Kommentar geplante Klage gegen BND: Der Knoten ist durch
       
       Gegen Überwachungspraktiken des BND zieht nun das Unternehmen DE-CIX vor
       Gericht. Das ist gut, reicht aber bei weitem nicht aus.
       
 (DIR) Diebe in der BND-Zentrale: Agenten in Gummistiefeln
       
       Der Neubau der BND-Zentrale ist gut bewacht – aber nicht gut genug.
       Unbekannte haben dort die Wasserhähne abmontiert und so das Gebäude
       geflutet.
       
 (DIR) NSA-Untersuchungsausschuss: „Eikonal“ sollte erst der Anfang sein
       
       Jahrelang zapfte der Bundesnachrichtendienst Informationen aus einem
       Internetkabel ab. Einen Teil bekam die NSA. Selbst beim BND gab es
       Bedenken.
       
 (DIR) BND will Verschlüsselung knacken: Mut zur Lücke
       
       Der Bundesnachrichtendienst will Informationen über Sicherheitslücken in
       Software kaufen, um sie für Spähaktionen zu nutzen.
       
 (DIR) Konferenz zu deutschen Geheimdiensten: Es fehlt die Kontrolle
       
       Welche Rolle Deutschland in den Überwachungsskandalen spielt? Gar nicht so
       einfach, das herauszufinden, befinden Mitarbeiter von Kontrollgremien.
       
 (DIR) Kommentar Geheimdienstüberwachung: Bundestag in NSA-Gesellschaft
       
       Die Bundestagsverwaltung hat mit dem Netzprovider Verizon
       zusammengearbeitet. Dessen NSA-Anbindung ist seit Snowdens Enthüllungen
       bekannt.
       
 (DIR) Deutschland und die NSA: Noch mehr Daten für die USA
       
       Der BND leitete massenhaft Daten an die NSA weiter. Der
       Untersuchungsausschuss ist empört und will nun alle Geheimabkommen
       vorgelegt bekommen.
       
 (DIR) Überwachung im Ausland: BND will Mini-NSA werden
       
       Der Bundesnachrichtendienst will die Kommunikation in sozialen Netzwerken
       wie Facebook live auswerten. Warum die Deutschen mitlesen wollen.
       
 (DIR) Online-Spähpläne des BND: Geheime Live-Schalte
       
       Der BND will künftig laut Medienbericht soziale Netzwerke in Echtzeit
       ausforschen. Das Programm soll rund 300 Millionen Euro kosten.
       
 (DIR) Spitzelei des BND: Gericht prüft anlasslose Überwachung
       
       Ein Anwalt hat gegen die sogenannte strategische Fernmeldekontrolle des BND
       geklagt. Am Mittwoch urteilt das Bundesverwaltungsgericht.
       
 (DIR) Theodor Michael über seine Biographie: „Preuße mit afrikanischem Phlegma“
       
       Der afrodeutsche Ex-BND-Beamte Theodor Michael trat als Kind in
       Völkerschauen auf und überlebte die Nazizeit. Ein Gespräch über Rassismus
       damals und heute.
       
 (DIR) Die Vergangenheit des BND: Braune Kameraden unter sich
       
       Ex-Nazis stellten Ex-Nazis an. Historiker ziehen eine Zwischenbilanz über
       die Naziverstrickungen des Bundesnachrichtendienstes.
       
 (DIR) CIA beschattet NDR-Journalisten: Neben den Dschihadisten
       
       Die CIA überwachte den NDR-Journalisten Stefan Buchen. Er ahnte das. Dass
       deutsche Behörden seine Daten weitergegeben haben, empfindet er als
       Skandal.
       
 (DIR) Hans de With über Überwachung: „Nicht mit uns!“
       
       Die G-10-Kommission kontrolliert die deutschen Geheimdienste. Der
       Vorsitzende glaubt nicht, dass der Bundesnachrichtendienst ihn austrickst.
       
 (DIR) Kommentar BND und NSA: Die falsche Aufregung
       
       Die Zusammenarbeit des BND mit der NSA ist kein Skandal. Dass die Regierung
       offenbar alles darüber wusste und der Bundestag nicht, ist einer.