# taz.de -- Genozid an den Armenier:innen: Kein Votum in der Knesset
       
       > Über eine Anerkennung der Verbrechen an den Armenier:innen ab 1915
       > als Genozid wird doch nicht abgestimmt. Aserbaidschan soll Druck gemacht
       > haben.
       
 (IMG) Bild: Der Plenarsaal der Knesset in Jerusalem
       
       Es ist eines der kontroversesten Kapitel in der Geschichte des Osmanischen
       Reiches – der Genozid am Volk der Armenier:innen. Deutschland und über zwei
       Dutzend andere Länder haben diese Verbrechen bereits offiziell als
       Völkermord anerkannt, in Israel sollte dies auf Staatsebene in dieser
       Legislaturperiode geschehen.
       
       Das war zumindest der erklärte Wille der Regierung. Eine Resolution des
       israelischen Außenministers Gideon Sa’ar hatte das Kabinett im vergangenen
       Juni offiziell einstimmig angenommen. Nun sollte das israelische Parlament,
       die Knesset, darüber abstimmen. Doch plötzlich ist das Thema von der Agenda
       verschwunden.
       
       Laut der israelischen Zeitung Ha’aretz hat Israels Premierminister Benjamin
       Netanjahu auf Druck von hochrangigen aserbaidschanischen Beamt:innen die
       Abstimmung gestoppt. Entsprechende Anfragen der taz an das Außenministerium
       und die aserbaidschanische Botschaft blieben bislang unbeantwortet.
       
       Ein israelischer Regierungssprecher verwies lediglich auf die
       Regierungsabstimmung im Juni. Laut Sa’ar sei die Anerkennung somit erfolgt,
       doch auf staatlicher Ebene bedarf es dazu auch der Zustimmung der Knesset.
       Diese soll nun frühestens nach den regulären Parlamentswahlen am 27.
       Oktober darüber entscheiden können.
       
       ## Gedenken am 24. April
       
       Der Genozid an den Armenier:innen wurde Anfang des 20. Jahrhunderts von
       osmanischen Soldaten und Staatsdienern verübt. Schätzungsweise zwischen
       anderthalb und zwei Millionen Menschen sollen dabei zu Tode gekommen sein –
       durch systematische Vertreibungen nach Syrien, Todesmärsche, gezielte
       Tötungen und Deportationen in Lager. Auch sollen viele christliche
       Armenier:innen „zwangsislamisiert“ worden sein. Am 24. April wird in
       Armenien aber auch in der armenischen Diaspora der Opfer gedacht.
       
       Die Türkei erkennt die systematische Vertreibung und Ermordung der
       Armenier:innen bis heute nicht als Genozid an. Auf einer Linie mit der
       Regierung in Ankara ist Armeniens Nachbar Aserbaidschan, der wiederum ein
       enger Verbündeter der Türkei ist.
       
       In der Endphase der Sowjetunion brach zwischen Armenien und Aserbaidschan
       ein Krieg um die Region Bergkarabach aus, der 1994 endete, sich in den
       Folgejahren immer wieder in militärischen Konfrontationen entlud. [1][Unter
       Vermittlung der USA einigten sich beide Seiten 2025 auf eine bilaterale
       Erklärung, ein dauerhaftes Friedensabkommen steht jedoch noch aus].
       
       Laut Ha’aretz habe Netanjahu die Abstimmung in der Knesset gestoppt,
       nachdem ein Berater des aserbaidschanischen Präsidenten Ilham Alijew ihn
       kontaktiert habe. Was die beiden miteinander besprochen haben, ist unklar.
       Die israelische Regierung soll aber daraufhin Aserbaidschan informiert
       haben, dass das Thema von der parlamentarischen Agenda gestrichen worden
       sei. Sprecher des Außenministeriums haben diese Darstellung gegenüber der
       Zeitung jedoch dementiert.
       
       20 Jul 2026
       
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