# taz.de -- Ein Jahr USA unter Trump: Amerika, ein Jahr später
       
       > Donald Trump ist seit einem Jahr zum zweiten Mal Präsident – eine
       > Zwischenbilanz aus den USA zwischen Repression, Protest und kultureller
       > Gegenwehr.
       
 (IMG) Bild: Tränen unter der Freiheitskrone: Protest zum ersten Jahrestag der Wiederwahl von Donald Trump in Washington
       
       Die Tage seit der [1][Ermordung von Renée Good] waren eine beklemmende Zeit
       für die USA, Donald Trumps Griff nach der Autokratie war noch nie so
       unmissverständlich deutlich. Minneapolis ist mit der Terrorisierung der
       Bevölkerung durch ICE zum bislang radikalsten Experiment einer
       militarisierten Regierung geworden.
       
       Doch so bedrückend die Szenen auf den Straßen der bislang so sauberen und
       ordentlichen Stadt im oberen Mittelwesten auch waren, so viel Hoffnung
       macht Minneapolis auch. Je stärker die US-Einwanderungsbehörde ICE mit
       Razzien, Festnahmen und Abschiebungen eskaliert, desto standhafter wehren
       sich die Bürger. Zu den Demonstrationen gegen die Beamten kommen
       Zehntausende von Menschen. Der Schlachtruf der sogenannten Resistance
       „Abolish ICE“ ist, wie das New York Magazine anmerkte, [2][zur
       Mainstreamposition geworden.]
       
       Tausende von Bürgern, die bislang nicht besonders politisch aktiv waren,
       gehen auf die Straße. Sie beteiligen sich an der kollektiven Überwachung
       von ICE und an dem mittlerweile ikonischen Frühwarnsystem mit
       Trillerpfeifen. Sie riskieren ihre eigene Sicherheit, indem sie Aktivitäten
       von ICE obstruieren. Sie solidarisieren sich mit ihren besonders
       gefährdeten Nachbarn, indem sie ihnen Unterschlupf und Schutz gewähren oder
       ihnen Essen bringen, damit sie nicht das Haus verlassen müssen.
       
       Die derart rasche Mobilisierung breiter Bevölkerungsschichten beschränkt
       sich nicht auf Minneapolis. Man hat sie bei den landesweiten Protesten nach
       dem Tod von Renée Good gesehen. Man hat sie bei den No-Kings-Märschen des
       vergangenen Jahres gesehen. Und man hat sie nach der Entsendung der
       Nationalgarde durch Trump in Los Angeles gesehen, wo eine breite Koalition
       von Widerstandsorganisationen durch konzertierte und unermüdliche Aktionen
       die militärische Besatzung zum Rückzug hat zwingen können.
       
       ## Man möchte ICE und Trump loswerden
       
       Die linke Wochenzeitschrift The Nation feierte die „Resistencia“ von Los
       Angeles als Beleg dafür, was eine sonst oft fragmentierte und zerstrittene
       Linke erreichen kann, wenn alle an einem Strang ziehen. Und etwas Ähnliches
       zeichnet sich jetzt in Minneapolis ab.
       
       So berichtete Adam Levy, Gründer der kleinen Widerstandsgruppe Riverbottom
       Society, von einem Treffen der Widerstandsgruppen in Minneapolis eine Woche
       nach dem Tod von Renée Good als ein „wunderbares Panoptikum“ der Linken.
       Die Liste der teilnehmenden Organisationen reichte von Gewerkschaften über
       die Bürgerrechtsorganisation ACLU bis zu den Demokratischen Sozialisten und
       nationalen Gruppen wie 50501 und Indivisible. Gewöhnlich kann man sich
       unter diesen Gruppen nicht auf vieles einigen. Aber man kann sich definitiv
       darauf einigen, dass man ICE und Trump loswerden möchte.
       
       Der Fotograf Ken Schles, seit der ersten Wahl von Donald Trump eine
       zentrale Figur des Widerstands in New York, gibt zu, dass es außer diesem
       Ziel nicht viel gibt, was die Linke eint. Es sei ein dezentrales Netzwerk,
       innerhalb dessen „jeder sein eigenes Süppchen“ kocht. Eine übergeordnete
       Strategie gebe es nicht, „es ist sicher alles sehr reaktiv, was wir
       machen“. Dennoch glaubt Schles, wie auch die Journalisten der Nation, dass
       die „People Power“ die Kraft hat, Trump zu besiegen.
       
       Los Angeles zeigt das exemplarisch: Auf die Verhaftung von
       Gewerkschaftschef David Huerta folgten Gewerkschaftsproteste, denen sich
       Einwandererrechtsgruppen, religiöse Organisationen und schließlich sogar
       die Handelskammer anschlossen.
       
       So zeigen Minneapolis und Los Angeles, dass der Widerstand trotz aller
       Fragmentierung über ein mächtiges Instrument verfügt. Die seit 2016
       aufgebaute Vernetzung hat die Mobilisierungsfähigkeit der Gruppen enorm
       gestärkt – und wie jüngste Wahlen in New York, Tennessee und North Carolina
       zeigen, lässt sich das auch in Stimmen an der Wahlurne übersetzen. Eine
       neue Generation junger Wähler mobilisiert für Kandidaten wie Mamdani oder
       die Progressive Aftyn Behn und erzielt dabei überraschende Erfolge. Der
       Widerstand der inhomogenen Linken besitzt damit reale Schlagkraft – und ist
       bislang mit zunehmender Härte stärker geworden.
       
       ## Nicht Trump zu sein, reicht nicht
       
       Die Demokratische Partei ist mit gemischten Vorzeichen ins neue Jahr
       gestartet. Zwar konnte die Partei bei den Kommunal- und Landtagswahlen im
       November wichtige Siege einfahren, doch ein Einknicken im Haushaltsstreit
       und eine unklare Strategie im Kampf gegen die Agenda von US-Präsident
       Donald Trump werfen weiterhin Fragen auf.
       
       Wie die ersten Wochen des Jahres 2026 zeigen, kann bis zu den
       Kongresswahlen im November noch viel passieren. Matt Duss vom Center for
       International Policy glaubt jedoch, dass die Demokraten dafür einen klaren
       Kurswechsel brauchen.
       
       „Die Demokratische Partei muss aufhören, die Partei des Status quo zu sein.
       Genau das war sie bisher – und einer der Gründe, warum Kamala Harris
       verloren hat. Sie wurde als Verteidigerin etablierter Institutionen und
       eines Systems wahrgenommen, das vielen Amerikanern nicht die gewünschten
       Ergebnisse lieferte“, sagte Duss, der von 2017 bis 2022 außenpolitischer
       Berater des links-progressiven Senators Bernie Sanders war, im Gespräch mit
       der taz.
       
       Die Demokraten brauchten lange, um die Niederlage bei den
       Präsidentschaftswahlen 2024 gegen Trump zu verdauen. Erfolge bei der
       Bürgermeisterwahl in New York sowie den Gouverneurswahlen in Virginia und
       New Jersey geben nun jedoch Anlass zur Hoffnung: Demokraten aus
       unterschiedlichen Lagern können gewinnen, wenn ihre Botschaft klar und
       authentisch ist.
       
       Bei den Wahlen im November lag der Fokus auf dem Thema „Affordability“,
       also Bezahlbarkeit. Die steigenden Lebenshaltungskosten in den USA, von
       Lebensmitteln über Krankenversicherungsbeitrage bis hin zur Miete, setzten
       vielen Menschen schwer zu. Mit der Botschaft, genau dagegen etwas zu
       unternehmen, gewann mit Zohran Mamdani ein selbsternannter demokratischer
       Sozialist in New York. In New Jersey und Virginia warnen mit Mikie Sherrill
       und Abigail Spanberger hingegen zwei Politikerinnen aus der Mitte der
       Partei siegreich.
       
       Der demokratische Fraktionschef im Senat, Chuck Schumer, will auf diesen
       Erfolgen aufbauen. „Die Amerikaner haben genug von den gescheiterten
       Versuchen der Republikaner, die Kosten zu senken. Die Lebenshaltungskosten
       werden in diesem Jahr unser Hauptthema sein, denn wir werden uns für die
       hart arbeitenden Amerikaner einsetzen und uns gegen die preistreibende
       Politik der Republikaner wehren“, sagte er gegenüber Politico.
       
       Obwohl der linke Flügel vielleicht so stark wie noch nie zuvor ist, gibt es
       innerhalb der Partei große Unstimmigkeiten über die zukünftige Ausrichtung
       der Demokraten. Im Gegensatz zu Republikanern, die nahezu geschlossen
       hinter Trump stehen, gibt es bei den Demokraten eine große Vielfalt an
       Meinungen.
       
       Dies macht es im Kongress oft schwer, die Fraktion zusammenzuhalten, wie
       der Haushaltsstreit, der zum längsten Regierungs-Shutdown in der Geschichte
       der USA geführt hatte, im vergangenen Jahr bewies. Bei den Kommunal- und
       Landtagswahlen im November war dies jedoch vielleicht sogar ein Vorteil.
       Für Duss, der selbst aus dem linken demokratischen Lager kommt, war es ein
       Zeichen dafür, dass die Bezeichnungen links, Mitte oder Mitte-rechts
       weniger wichtig sind als die Botschaft.
       
       „Es wird für die Demokraten nicht ausreichen, einfach nur zu sagen, dass
       sie nicht Trump sind, dass sie nicht die Republikaner sind. Es bedarf
       vielmehr überzeugender Argumente dafür, warum das Leben mit Demokraten an
       der Macht besser wäre“, sagte Duss. Dies habe die Partei über die Jahre
       versäumt.
       
       ## Der Trump-Faktor darf nicht außer Acht gelassen werden
       
       Der Trump-Faktor darf bei aller Euphorie über das gute Abschneiden in den
       jüngsten Wahlen trotzdem nicht außer Acht gelassen werden. Die Partei des
       amtierenden Präsidenten tut sich bei Wahlen außerhalb von
       Präsidentschaftswahljahren traditionell schwer. Mit seiner Zollpolitik,
       seiner Einwanderungspolitik und seinen militärischen Maßnahmen hat sich
       Trump im ersten Jahr seiner zweiten Amtszeit nicht viele Freunde gemacht.
       
       Laut [3][aktuellen Umfragen] sind nur 36 Prozent der Amerikaner mit Trumps
       Arbeit zufrieden. Trotz dieser guten Vorzeichen für die Midterms warnt
       Duss, dass Demokraten ein positives Abscheiden im November und die
       eventuelle Rückeroberung der Kontrolle im US-Kongress nicht überbewerten
       sollten.
       
       „Die Gefahr besteht darin, dass, wenn Demokraten gut abschneiden, die
       Parteiführung sagt: Seht her, wir müssen nur abwarten, bis Donald Trump und
       die Republikaner alles vermasseln. Wir müssen den Menschen keine bessere
       Alternative anbieten. Und das wäre ein enormer Fehler“, sagte er.
       
       ## Die Justiz als Mittel gegen Trump
       
       US-Präsident Donald Trump hat im ersten Jahr seiner zweiten Amtszeit vieles
       von dem umgesetzt, was er im Wahlkampf versprochen hatte. Mit On-off-Freund
       Elon Musk und der Behörde für Regierungseffizienz DOGE feuerte er
       Zehntausende Regierungsangestellte. In seinem Kabinett und anderen
       Regierungspositionen sitzen vor allem Loyalisten. Zudem hat er viele
       Regularien im Bereich Klima- und Umweltschutz zurückgenommen und die USA
       aus internationalen Organisationen herausgenommen.
       
       Da Republikaner sowohl im US-Repräsentantenhaus als auch im Senat die
       Mehrheit besitzen und die Partei bislang nahezu nahtlos zu Trump hält,
       haben Demokraten nur wenig Möglichkeiten, gegen diese Politik anzukämpfen.
       Da es auf parlamentarischer Ebene aktuell so gut wie unmöglich ist das
       Vorhaben der Trump-Regierung zu stoppen, haben sich die Justizminister
       vieler demokratischer geführter US-Bundesstaaten dazu entschieden,
       rechtliche Schritte gegen Trump einzulegen.
       
       „Der Konflikt zwischen Trump und der Rechtsstaatlichkeit ist wie der
       Boxkampf des Jahrhunderts zwischen Ali und Frazier, wie der Thriller in
       Manila oder der Rumble in the Jungle. Es ist ein großartiger
       Schwergewichtsabtausch“, erklärte Rechtsanwalt Norm Eisen im vergangenen
       Jahr im Gespräch mit The Atlantic.
       
       Eisen, der zum Anwaltsteam von Ex-Präsident Barack Obama gehörte, hat seit
       dem Start von Trumps zweiter Amtszeit mehr als 100 Gerichtsverfahren gegen
       den republikanischen Präsidenten und seine Regierung eingeleitet.
       
       Laut der gemeinnützigen Organisation Just Security wurden in den
       vergangenen 12 Monaten 583 Rechtsanträge gegen das Vorgehen von Präsident
       Trump eingereicht. Davon sind 231 aktuell aktiv. Die Kläger, zu denen neben
       den US-Bundesstaaten auch verschiedene Interessengruppen und Gewerkschaften
       gehören, konnten bislang 200 juristische Siege einfahren.
       
       Über 100-mal entschieden die Richter bislang jedoch zugunsten der
       Trump-Regierung. Aktuell gewinnen die Kläger also jeden zweiten Fall, der
       vor Gericht verhandelt wird. Für die Trump-Regierung ist dies natürlich
       eine unzumutbare Situation. Aus Regierungskreisen gibt es deshalb immer
       wieder Kritik der angeblichen „richterlichen Tyrannei“ im Justizsystem.
       
       ## „Ungeheuerlichster Diebstahl, den man sich vorstellen kann“
       
       „Nicht gewählte, skrupellose Richter versuchen Jahre einer vierjährigen
       Amtszeit zu stehlen. Das ist der ungeheuerlichste Diebstahl, den man sich
       vorstellen kann“, schrieb Trump Berater Stephen Miller bereits im März des
       vergangenen Jahres.
       
       Wie die bisherigen Erfolge vor Gericht bewiesen haben, ist der rechtliche
       Widerstand gegen Trump eine der wichtigsten Säulen in der Strategie der
       Opposition. „Niemand wird diese Situation unbeschadet überstehen, indem er
       den Kopf einzieht“, sagte die Skye Perryman, Präsidentin der
       linksgerichteten Rechtsorganisation Democracy Forward, gegenüber Politico.
       
       Zu den bislang wichtigen juristischen Erfolgen aus demokratischer Sicht
       gehörten das Urteil, dass DOGE bei der Durchführung von Massenentlassungen
       seine rechtliche Autorität überschritten hätten. Auch stoppten Gerichte die
       von der Regierung verhängten Kürzungen in Fördermitteln und staatlichen
       Zuschüssen für unterschiedliche Programme.
       
       Richter haben außerdem die Nationalisierung und Entsendung von
       bundesstaatlichen Nationalgardetruppen zur Verbrechensbekämpfung als
       unrechtmäßig bewertet. „Wenn Donald Trump beschließt, die Verfassung zu
       verletzen, gegen Gesetze zu verstoßen oder den Menschen in Arizona zu
       schaden, werde ich diese Klage einreichen“, erklärte Arizonas
       Justizministerin Kris Mayes im November.
       
       Doch auch die Trump-Regierung konnte Siege einfahren. Der Supreme Court
       erlaubte, unter anderem, eine Vorschrift, die besagt, dass
       Transgender-Personen aufgrund ihrer sexuellen Orientierung vom Militär
       ausgeschlossen werden können, und die Richter ermöglichten die Abschiebung
       illegaler Einwanderer in andere Länder als ihr Herkunftsland. Trotz der
       bisherigen rechtlichen Erfolge kann das Justizsystem nur ein Teil der
       demokratischen Strategie sei, um gegen Trumps Agenda Widerstand zu leisten.
       
       Wie die Harvard-Politologin Maya Sen erklärt, ist das amerikanische
       Justizsystem nicht auf schnelle Entscheidungen ausgelegt – während die
       Trump-Regierung rasch Fakten schafft und der Schaden oft bereits entstanden
       ist, bevor Gerichte eingreifen. „Die Strategie der Regierung scheint dem
       altbekannten Motto der Technologieunternehmen zu folgen: ‚Schnell handeln
       und dabei auch mal etwas kaputtmachen‘“, schrieb Sen.
       
       ## Popkultur als Gegenmacht
       
       Die Halbzeit-Show beim Superbowl ist die wohl größte Bühne im
       amerikanischen Unterhaltungsgeschäft, bei keiner anderen Gelegenheit kann
       ein Künstler ein Live-TV-Publikum von mehr als 100 Millionen Menschen
       erreichen. Und so ist die Auswahl der Entertainer für das Spektakel immer
       auch politisch. Für wen die Football-Liga sich entscheidet, ist
       zwangsläufig ein Statement.
       
       So sorgt die Tatsache, dass am 8. Februar im Levi’s Stadium von Santa Clara
       Bad Bunny den Ehrenplatz einnimmt, schon seit Monaten für Aufregung. Der
       Reggaeton-Musiker mit puertoricanischen Wurzeln zählt zu den erklärtesten
       Kritikern von Donald Trump im Pop-Geschäft. Bei seiner Welt-Tournee im Jahr
       2025 sparte Bad Bunny dann die USA aus Sorge um seine lateinamerikanischen
       Fans aus: „Wir hatten Angst davor, dass vor unseren Konzertsälen fucking
       ICE wartet.“ In einem seiner neueren Songs sagt im Hintergrund dann eine
       Trump-Stimme: „Ich habe einen Fehler gemacht. Ich möchte mich bei den
       Einwanderern in Amerika entschuldigen. Dieses Land ist nichts ohne die
       Einwanderer. Dieses Land ist nichts ohne Mexikaner, Dominikaner,
       Puerto-Ricaner, Kolumbianer, Venezolaner und Kubaner.“
       
       Auf die [4][Auswahl von Bunny für den Superbowl] hat Trump so reagiert, wie
       er meistens auf Kritik aus dem Entertainment-Bereich reagiert: „Ich habe
       keine Ahnung, wer er ist. Es ist vollkommen lächerlich, dass die NFL ihn
       spielen lässt.“ So wie vorher mit Cher oder Springsteen versuchte Trump
       lächerlicherweise die kulturelle Relevanz seiner Kritiker anzuzweifeln. Die
       NFL, die mit dem Superbowl vielleicht mehr als jedes andere kulturelle
       Ereignis alle Bevölkerungsschichten der USA zusammenbringt, weiß derweil
       sehr wohl, wer Bunny ist: Ein junger Superstar, der das weiße
       Mainstream-Amerika und die unter Trump unter Druck geratene
       lateinamerikanische Bevölkerung zusammenbringt. Und das ist die Botschaft,
       welche die sonst nicht eben sehr progressive Sport-Liga verbreiten möchte.
       
       Der Bunny-Auftritt beim Superbowl ist vielleicht das deutlichste Zeichen
       dafür, dass Trumps Politik seit der Eskalation der ICE-Einsätze in
       amerikanischen Städten die kulturelle Mitte des Landes erreicht hat. Zu
       Beginn der zweiten Trump-Amtszeit waren es nur wenige, die sich gegen den
       US-Präsidenten weit aus dem Fenster gelehnt haben, unantastbare Ikonen wie
       Robert de Niro, Springsteen und auch Arnold Schwarzenegger. Jetzt werden es
       immer mehr, die den Mund aufmachen.
       
       Bei der jüngsten Verleihung der Golden Globes, einer Art Generalprobe für
       die Oscars, sahnte Paul Thomas Andersons „One Battle After Another“ vier
       Preise ab – ein Film, der unmissverständlich klarmacht, dass der politische
       Kampf der 60er Jahre in unserer Zeit weitergehen muss. Nikki Glaser
       witzelte unterdessen bei ihrer Rede über die Redaktionskünste des
       Justizministeriums bei der Bearbeitung der Epstein-Unterlagen. Und Mark
       Ruffalo hatte auf dem roten Teppich vor laufenden Kameras einen
       Zornausbruch auf Trump angesichts der Ereignisse in Minneapolis.
       
       Für das Kennedy Center in Washington, [5][das Trump nach sich selbst
       benannt hat], finden sich kaum noch Künstler. Nach Absagen von „Hamilton“,
       Teilen von „Les Misérables“ und der Martha Graham Company sagten auch
       Jazzmusiker Chuck Redd, Komponist Stephen Schwartz, das Broadway-Stück
       „Eureka“ und Sängerin Rhiannon Giddens ab. Übrig blieben bislang Sylvester
       Stallone, der letzte überlebende Sänger von Kiss und Countrymusiker George
       Strait.
       
       Die Frage bleibt, wie stark der Einfluss von Stars und Künstlern auf
       Politik und Wählerverhalten tatsächlich ist. Zwar verlor Kamala Harris
       trotz prominenter Unterstützung die Wahl, doch eine Harvard-Studie von 2024
       zeigt: Popstars entscheiden keine Wahlen, können aber die Akzeptanz von
       Kandidaten, besonders bei jungen Wählern, erhöhen – etwas, das schon Barack
       Obama mit sorgfältig kuratierten Playlists nutzte und das auch New Yorks
       Bürgermeister Zohran Mamdani gezielt einsetzt.
       
       Dass ihm eine solche kulturelle Glaubwürdigkeit fehlt, weiß Trump und es
       stört ihn mächtig. Er kann es sich nicht verkneifen, jede Pop-Figur zu
       attackieren, die sich gegen ihn ausspricht. Gleichzeitig hat er sich die
       Unterstützung von Rappern wie Lil Wayne und Kodak Black gesichert, indem er
       sie begnadigte, und auch Snoop Dogg ist Trump gegenüber offener, seit
       dieser dem Mitbegründer seines Death-Row-Labels, Harry „O“ Harris, die
       Haftstrafe erließ.
       
       So bleibt der Propagandakrieg um die Gunst von Pop- und Kulturgrößen im
       Amerika Donald Trumps durchaus relevant. Die Übertragung von kulturellem
       Kapital auf Politiker bleibt unstrittig. Als Show-Persönlichkeit mit einem
       ausgeprägten Instinkt für seine Außenwahrnehmung weiß Donald Trump das
       genau. Und er wird in diesem Kampf umso aggressiver, desto mehr er das
       Gefühl hat, ihn zu verlieren.
       
       20 Jan 2026
       
       ## LINKS
       
 (DIR) [1] /Toetung-von-Renee-Good-Auch-fuer-Trump-Anhaenger-scheint-die-Grenze-ueberschritten/!6143882
 (DIR) [2] https://nymag.com/intelligencer/article/trump-is-making-abolish-ice-a-mainstream-position.html
 (DIR) [3] https://news.gallup.com/poll/203198/presidential-approval-ratings-donald-trump.aspx
 (DIR) [4] /Statement-gegen-Trump-Bad-Bunny-wird-beim-Super-Bowl-komplett-auf-Spanisch-singen/!6118032
 (DIR) [5] /-USA-unter-Trump-/!6140388
       
       ## AUTOREN
       
 (DIR) Hansjürgen Mai
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       ## TAGS
       
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