# taz.de -- Unruhige Zeiten in Potsdam: Dämmerung über der Havel
       
       > Um handlungsfähig zu bleiben, müssen Millionen gespart werden. Während
       > die Kulturszene zittert, wollen die Stadtverordneten ihren OB loswerden.
       
 (IMG) Bild: Ein Bild von einer Stadt ist Potsdam. Doch das Bild hat Risse bekommen
       
       Dienstagnachmittag. Draußen spiegeln große Pfützen die Graffiti der
       Backsteinmauern. Von einem alten Sofa und der Alte-Paletten-Sitzgruppe
       tropft es. Durch eine Tür und einen Vorhang geht es hinein ins Café. Hier
       ist es schummrig, warm und trocken. Achim Trautvetter, die Brille auf die
       pinkfarbene Mütze geschoben, schwarze Skijacke, lehnt auf einem Holzstuhl.
       Wie es ihm gerade geht? „Na, beschissen.“
       
       Trautvetter ist Geschäftsführer der Cultus UG, einer
       Unternehmergesellschaft, die das [1][Kulturzentrum Freiland] betreibt, ein
       Club, Projekthäuser, Spielplatz und Garten, auf den 12.000 Quadratmetern
       eines ehemaligen Industriegeländes. Und das Cafè, in dem an diesem trüben
       Dienstagnachmittag Ende Januar Trautvetter sitzt und über die
       Haushaltssituation Potsdams spricht, die irgendwie zum Wetter passt. Denn
       Potsdam muss sparen. Dem Freiland könnte eine Kürzung der städtischen
       Förderung von 15.000 Euro drohen. Das ist nicht existenzgefährdend, trifft
       aber auf eine Einrichtung, die sowieso am unteren Level arbeitet. Andere
       wird es härter treffen.
       
       1,12 Milliarden Euro will die Brandenburgische Landeshauptstadt 2025
       ausgeben, so viel wie noch nie. Trotzdem hängt das Wort vom „Sparhaushalt“
       über der Stadt wie ein riesiger, schwerer Betonklotz an einem Kran, und
       alle gucken bang nach oben und warten, ob er runterkracht. Bislang hat sich
       die Stadt einigermaßen durch die angespannte Finanzlage nach Corona und dem
       russischen Angriffskrieg auf die Ukraine gewurstelt, aber ab dem nächsten
       Jahr wird es eng.
       
       2025 erwartet der Stadtkämmerer ein Defizit von knapp 55 Millionen Euro,
       2026 knapp 57 Millionen Euro. „Die dauernde Leistungsfähigkeit ist demnach
       derzeit nicht nachweisbar“, heißt es im Haushaltsentwurf der
       Stadtverwaltung, was bedeutet: In Zukunft droht die Zwangsverwaltung der
       Landeshauptstadt durch das Land. Notwendige Investitionen, etwa in die
       Wärmewende der Stadt, wären nicht mehr möglich.
       
       Den Ausweg sieht die Stadtspitze in einer freiwilligen
       Haushaltskonsolidierung. Und weil sie bei Pflichtaufgaben wie dem Betrieb
       von Schulen oder der Abfallentsorgung nicht oder kaum sparen kann, trifft
       es den freiwilligen Bereich: Kultur, Jugendarbeit, Sport.
       
       ## Eine Streichliste mit Folgen
       
       Ende November wurde die erste „Potenzialliste“ der Stadt bekannt. Die
       listete in allen freiwilligen Leistungen Möglichkeiten auf, zu sparen – 50
       Millionen Euro in den nächsten drei Jahren. In einem wilden Ritt führte die
       Liste durch die Ausgaben der Stadt, von weniger Kästen mit Hundekotbeuteln
       im Stadtgebiet über die Schließung der [2][Potsdamer Tropenhalle
       „Biosphäre“] und von drei Jugendclubs bis hin zu Kürzungen bei der
       Digitalisierung von Schulen. Inzwischen gibt es eine zweite, entschärfte
       Liste. Sie sieht bei vielen Positionen keine Kürzungen vor, sondern friert
       die Ausgaben auf dem Niveau von 2023 oder 2024 ein. Doch der Knall der
       ersten Liste hallt nach, die Verunsicherung ist groß.
       
       Kenner der Stadtpolitik und ihrer Finanzen kritisieren den Sparkurs nicht.
       Potsdam habe die vergangenen Jahre zum Teil über seine Verhältnisse gelebt,
       heißt es. Günstiges Mittagessen in Schulkantinen, die riesigen [3][Parks
       des Weltkulturerbes] subventioniert und kostenfrei zugänglich – das sei
       schön, aber so gehe es nicht weiter. Nur, so, wie Kämmerer Burkhard Exner
       und Oberbürgermeister Mike Schubert, beide SPD, die Sparliste präsentiert
       hätten, sei das maximal unprofessionell gewesen. Mal wieder. Statt die
       schwierigen Haushaltsberatungen zu moderieren und führen, wackelt der
       Oberbürgermeister als Verwaltungschef auf seinem Stuhl. Denn die
       Stadtverordneten wollen Schubert schnellstmöglich loswerden.
       
       Ende Januar haben sie beschlossen, ihn abzuwählen, anderthalb Jahre bevor
       seine achtjährige Amtszeit regulär endet. Es sei kein Vertrauen mehr da,
       sagen Stadtverordnete. Der Bürgerservice, die Verwaltung, das städtische
       Krankenhaus, nichts funktioniere, überall Chaos, verantwortlich: der
       Oberbürgermeister. Kristallisiert hat sich der Missmut im Sommer in der
       „VIP-Ticket-Affäre“.
       
       Der Vorwurf: Schubert soll Tickets verschiedener Sportvereine für sich und
       seine Frau als Geschenke angenommen haben im Wert von 14.000 Euro. Von
       Korruption und Vorteilsnahme im Amt war die Rede, von viel zu viel Nähe
       zwischen Schubert und den Vereinen.
       
       Kurz vor Weihnachten stellte die Staatsanwaltschaft das Verfahren gegen den
       Oberbürgermeister gegen Zahlung von 34.000 Euro ein. Die Organisation
       Transparency International hatte keine Korruption erkennen können.
       Schuberts Anwältin hatte ihm empfohlen, es auf einen Prozess ankommen zu
       lassen.
       
       ## Abwahlantrag gegen Schubert
       
       Schubert aber wollte die Diskussion beenden und zahlte. Doch das half ihm
       nicht. Der Abwahlantrag wurde nicht zurückgenommen. Derzeit befinden sich
       alle in der vorgeschriebenen „Abkühlphase“ von einem Monat, bevor die
       Abgeordneten Anfang April endgültig abstimmen. Bekommt der Abwahlantrag
       eine Zweidrittelmehrheit, haben Ende Mai die Potsdamer in einem
       Bürgerentscheid das letzte Wort.
       
       „Ich will über den Haushalt reden, darüber, wie wir bessere Fahrradwege
       bauen, ob wir im Babelsberger Ratskeller einen Jugendclub einrichten
       können, wie wir was für die Stadt tun können“, sagt Maxi Hoops (SPD), die
       für den Ortsteil Babelsberg und Zentrum Ost in der
       Stadtverordnetenversammlung sitzt, „und nicht ständig nur über den
       Oberbürgermeister“. Mit den Grünen, mit der Fraktion der Anderen, mit den
       Linken gebe es so viele Schnittmengen. „Gemeinsam könnten wir Probleme
       lösen, statt die Stadt in unserer Selbstbeschäftigung lahm zu legen“, sagt
       sie. „Die anderen Fraktionen haben sich mit ihrem Abwahlantrag verrannt.“
       
       Und selbst seine Kritiker sind froh über einen Oberbürgermeister, der
       gerade in der brandenburgischen Landeshauptstadt klare Worte zum Rechtsruck
       im Land findet und aktiv im Gegenrechts-Bündnis „Potsdam bekennt Farbe“
       ist. „Wenn man nur mit Hilfe der AFD seine Positionen durchbekommt“, rief
       er auf der Demo des Bündnisses am Sonntag auf dem Alten Markt in Richtung
       CDU und Friedrich Merz, „dann sollte man vielleicht mal seine Positionen
       überdenken.“
       
       Dienstagabend, am Telefon. Es ist spät, aber Andreas Hueck hat jetzt erst
       Zeit, das [4][Theater Poetenpack] probt ein neues Stück. Hueck ist Gründer,
       künstlerischer Leiter und Geschäftsführer des freien Theaters, das eine
       eigene Spielstätte in der Zimmerstraße nahe dem Schlosspark Sanssouci
       unterhält, vor allem aber als Tourneetheater durch Deutschland tourt.
       
       Bislang funktioniere seine Truppe, weil alle „zu absolut inakzeptablen
       Honoraren arbeiten“, sagt er. Die Kosten für Transporte, Energie, Räume
       seien in den vergangenen Jahren explodiert, die Einnahmen nicht. Wenn die
       Stadt also die Fördergelder auf dem Stand von 2023 oder 2024 einfriere,
       bedeute das de facto eine Kürzung. Und nun? „Müssen wir abwarten, wie sich
       die Debatte entwickelt“, sagt Hueck, „und im Zweifel Produktionen
       streichen.“
       
       Mittwochnachmittag. Der Schulhof der Leonard-da-Vinci-Gesamtschule in
       Bornstedt ist leer. Um vier Uhr sind die Schulkinder weg, die große,
       moderne Sporthalle ist frei. Frei für zehn quirlige Fünf- und Sechsjährige
       einer Kindersportgruppe des SC Potsdam, deren Trainerin sie einzeln in die
       Halle ruft. Jedes Kind sprintet in die Hallenmitte und lässt sich im Kreis
       nieder.
       
       Zur Begrüßung wird gesungen und geklatscht, danach geht es über einen
       Parcour, vom Trampolin auf eine Matte springen, über Bänke balancieren,
       Trittsteine heraufklettern, Kästen hinabspringen. Die Eltern sitzen auf der
       Tribüne und schauen von oben auf ihre purzelnden Kinder, versuchen,
       kleinere Geschwister im Zaum zu halten oder helfen älteren bei den
       Hausaufgaben.
       
       „Ein Sportverein ist kein Fitnessstudio“, sagt Anne Pichler,
       Geschäftsführerin des [5][Stadtsportbundes]. Sport im Fitnessstudio sei
       auch gut. „Aber ein Verein ist eine Gemeinschaft, die Werte lebt und
       vermittelt, kein Geschäftsmodell.“ Bildung, Gesundheit, Teamgeist, das
       alles lerne und lehre man im Sportverein, und zwar überwiegend in
       ehrenamtlichen Strukturen. „Dass die Vereine die städtischen Sporthallen
       kostenlos nutzen können, ist die Grundlage für all diese Angebote“, sagt
       Pichler. Diese kostenlose Nutzung steht zur Disposition, denn auch sie
       stand auf der ersten Sparliste der Stadtverwaltung. Auf der zweiten
       „Potenzialliste“ erscheint das Bezahlmodell nicht mehr, aber die Drohung
       ist in der Welt.
       
       Donnerstagabend. Ein nüchterner Raum in einem Bürogebäude am Rande des
       Zentrums Ost, dass der Stadtverwaltung als Dienstort gilt, solange das
       Rathaus saniert wird. Es ist Abend, schon dunkel, drinnen strahlen weiß die
       Wände. Der Kulturausschuss der Stadtverordneten hat zur außerordentlichen
       Sitzung geladen. Die Ausschussmitglieder bilden ein inneres Viereck, auf
       den Stühlen in der zweiten Reihe quetschen sich Zuschauer:innen.
       
       Die Potsdamer Kulturszene verfolgt angespannt die erste Diskussion der
       Fraktionen über den Haushalt. Nach zwei Stunden Debatte sind sich die
       Kommunal-Kulturpolitiker von CDU bis Linke grob einig, dass die 2 bis 2,5
       Millionen Euro zu vernachlässigen seien, die die Kultur zum Sparhaushalt
       beitragen könnte. „Bauen wir doch eine Kita weniger, das bringt viel mehr“,
       wird vorgeschlagen. Die Millionen, die das städtische Hans-Otto-Theater
       oder das Potsdam-Museum einsparen sollten, seien schmerzhaft. Doch
       Kürzungen bei den freischaffenden Künstlern, die zum Teil von auch geringen
       Fördersummen lebten, die wirkten vernichtend.
       
       Auch Hueck und Trautvetter sind gekommen. Trautvetter, wieder mit pinker
       Mütze, zappelt im Laufe des Abends immer mehr auf seinem Stuhl herum. Kein
       einziges Mal sei eine konkrete Zahl genannt worden, wieviel in der freien
       Szene und ihren Trägern gespart werden solle, sagt er empört nach
       Sitzungsende.
       
       Hueck verweist auf den offenen Brief der Potsdamer Kulturjury, in dem sie
       warnt, der Etat der Projektförderung solle von rund 244.000 Euro im
       vergangenen Jahr auf 71.000 Euro in diesem Jahr gekürzt werden. „Wenn das
       stimmt, ist alles noch viel schlimmer als das, was ich am Telefon gesagt
       habe“, sagt er.
       
       Im Moment fehle ihm ein bisschen die Idee, wie es weitergehen könne in
       Potsdam.
       
       3 Feb 2025
       
       ## LINKS
       
 (DIR) [1] https://www.freiland-potsdam.de/
 (DIR) [2] https://www.biosphaere-potsdam.de/
 (DIR) [3] https://www.spsg.de/schloesser-gaerten/schloesser-gaerten-im-ueberblick
 (DIR) [4] https://www.theater-poetenpack.de/
 (DIR) [5] https://stadtsportbund-potsdam.de/
       
       ## AUTOREN
       
 (DIR) Heike Holdinghausen
       
       ## TAGS
       
 (DIR) Potsdam
 (DIR) Brandenburg
 (DIR) Stiftung Schlösser und Gärten Berlin Brandenburg
 (DIR) Potsdam
 (DIR) Schwerpunkt Stadtland
 (DIR) Garnisonkirche
 (DIR) Garnisonkirche
 (DIR) Städte
       
       ## ARTIKEL ZUM THEMA
       
 (DIR) Mindestanzahl an „Ja“-Stimmen erreicht: Potsdamer OB Schubert abgewählt
       
       Am Ende sind es weniger als 500 Stimmen, die über die Abwahl des viel
       kritisierten SPD-Politikers Mike Schubert als Potsdamer OB entschieden
       haben.
       
 (DIR) Bürgerentscheid zur Abwahl: Kein Bürgermeister des Vertrauens
       
       Potsdams Oberbürgermeister Mike Schubert ist umstritten, politisch hat er
       kaum noch Rückhalt. Am 25. Mai können ihn die BürgerInnen abwählen.
       
 (DIR) Wiederaufbau der Garnisonkirche: Turmbau zu Potsdam
       
       Nach jahrzehntelangem Streit eröffnet Bundespräsident Steinmeier den Turm
       der Garnisonkirche. Er soll für Versöhnung und Frieden stehen.
       
 (DIR) Preußenkitsch in Potsdam: Verunsicherte Gesellschaft
       
       Die neue Garnisonkirche steht für komplettes Retro. Wer ein
       rückwärtsgewandtes Stadtbild insgesamt sucht, ist in Potsdam genau richtig.
       
 (DIR) Nachbarstädte Potsdam und Berlin: Die schönere Schwester
       
       Zwischen Potsdam und Berlin lag früher die Grenze zwischen zwei
       Deutschlands, heute nur noch eine kulturelle. Zwei taz-Redakteur:innen
       schauen hinüber.