# taz.de -- Deutscher Ethikrat vollständig: Ampel besinnt sich auf die Ethik
       
       > Monatelang war der Deutsche Ethikrat nicht arbeitsfähig – weil die
       > Ampelregierung keine Mitglieder benannte. Das hat sich jetzt geändert.
       
 (IMG) Bild: Wurde für eine zweite Amtszeit im Deutschen Ethikrat berufen: Josef Schuster
       
       Berlin taz | Die Bundesregierung hat mit fast sechs Monaten Verspätung die
       neuen Mitglieder für [1][den Deutschen Ethikrat] ernannt. Dazu zählen der
       Informatiker Aldo Faisal, der Soziologe Armin Nassehi, der Jurist
       Hans-Georg Dederer, die Vorsitzende des Bundesverbands „Haus der
       Krebs-Selbsthilfe“ Hedy Kerek-Bodden, der Wirtschaftswissenschaftler Achim
       Wambach und die Medizinethikerin Eva Winkler.
       
       Mehrere Mitglieder wurden zudem für eine zweite Amtszeit berufen, darunter
       [2][Josef Schuster, Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland],
       und die Biophysikerin Susanne Schreiber.
       
       Das Gremium berät die Politik in gesellschaftspolitischen Fragen und
       erarbeitete beispielsweise während der Coronapandemie Kriterien für eine
       allgemeine und einrichtungsbezogene Impfpflicht.
       
       Kurios bleibt, dass die Bundesregierung ihren Beschluss im Umlaufverfahren
       fasste. Diese Abstimmungsform nutzt man oft, wenn kein Diskussionsbedarf
       mehr besteht. Warum die Anträge der Ampelkoalition dennoch monatelang
       verzögert wurden, kommentierte eine Sprecherin des Bundesministeriums für
       Bildung und Forschung (BMBF) nicht.
       
       ## Zum ersten Mal in der Geschichte nicht arbeitsfähig
       
       Man wollte, so die Sprecherin weiter, die Abstimmung so schnell wie möglich
       abschließen, damit der Deutsche Ethikrat „wieder voll handlungsfähig ist“.
       Das BMBF ist für die Erarbeitung und Abstimmung der Vorschläge der
       Bundesregierung zum Ethikrat zuständig.
       
       Im Gespräch mit der taz hatte sich [3][Judith Simon], Professorin für Ethik
       in der Informationstechnologie an der Universität Hamburg und Mitglied des
       Ethikrats, zuvor darüber geärgert, dass die Berufung der Mitglieder so
       lange dauere. „Wir verbliebenen Mitglieder übernehmen Funktionen im
       Ethikrat, können aber in der jetzigen Form nicht an neuen Themen arbeiten“,
       so Simon.
       
       Zuvor herrschte monatelange Unklarheit. Seit April war die Amtszeit der
       bisherigen Mitglieder abgelaufen. Die Ampel-Koalition konnte sich
       monatelang nicht auf eine Neubesetzung einigen, weshalb auch die im Juni
       vom Bundestag gewählten Mitglieder ihre Arbeit nicht aufnehmen konnten.
       Damit bestand der Ethikrat zuletzt nur noch aus vier außerplanmäßig
       gewählten Mitgliedern – und war erstmals in seiner Geschichte nicht
       arbeitsfähig. In der Folge fanden seit Mai keine Sitzungen mehr statt.
       
       Die insgesamt 26 Mitglieder des Ethikrates werden je zur Hälfte von der
       Bundesregierung und vom Bundestag vorgeschlagen und von der
       Bundestagspräsidentin für vier Jahre berufen. Die Amtszeit der Mitglieder
       beträgt maximal zwei Ratsperioden, also acht Jahre.
       
       Ob die konstituierende Sitzung im November stattfindet und das Gremium
       eine:n neue:n Vorsitzende:n wählt, ist noch unklar. Man freue sich,
       dass es nun endlich zeitnah weitergehe, heißt es aus Ethikrats-Kreisen.
       Damit das Expertengremium tatsächlich seine Arbeit aufnehmen kann, müssen
       die vorgeschlagenen Mitglieder noch von der Bundestagspräsidentin Bärbel
       Bas ernannt werden. Eine offizielle Pressemitteilung will der Ethikrat erst
       dann herausgeben, sagte eine Sprecherin der taz.
       
       16 Oct 2024
       
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