# taz.de -- Konservativ-rechte Regierung: Finnland macht dicht
       
       > Seit einigen Monaten sitzen in Helsinki wieder Rechte mit am
       > Regierungstisch. Das bekommen vor allem MigrantInnen zu spüren.
       
 (IMG) Bild: Hart an der Grenze: Aus Russland kommende Migranten am Kontrollpunkt im finnischen Salla
       
       Helsinki taz | An die Kälte habe er sich gewöhnen müssen, sagt Mustafa
       Aal-Sahek und stapft über den Schneeteppich. Ein eisiger Wind pfeift durch
       den kleinen Park im Norden Helsinkis. Aal-Sahek, 32, pechschwarzer
       Vollbart, kommt aus dem Irak. Er floh nach Europa, über viele Umwege
       landete er in Finnland. Ein Land, von dem er vorher kaum etwas gewusst
       habe. Hauptsache sicher, dachte er sich. Das war vor acht Jahren. Heute
       spricht er Finnisch, arbeitet bei einem Start-up und hilft anderen
       Geflüchteten. Menschen in Not, so wie er damals.
       
       Finnland präsentiert sich gern als etwas eigentümliche, aber weltoffene
       Nation. Die junge [1][Ex-Premierministerin Sanna Marin] pflegte dieses
       Image und avancierte im Ausland zum linksliberalen Liebling. In eigenen
       Land sorgte sie allerdings mit ihren Ankündigungen, weiter Geflüchtete
       aufzunehmen, für Zwist. Ihre Gegner warfen ihr außerdem vor, die
       Staatsschulden in die Höhe getrieben zu haben. An der Urne wurde ihre
       Partei nicht abgestraft, sie legte bei der Wahl im April 2023 sogar noch
       zu. Doch Wahlsieger Petteri Orpo von der konservativen Nationalen
       Sammlungspartei schmiedete eine Viererkoalition, ohne Marins
       Sozialdemokraten. Elf Wochen rang Orpo um ein gemeinsames Programm, trotz
       heftiger Konflikte stand im Juni die Regierung, die rechteste seit dem Ende
       des Zweiten Weltkriegs. Seitdem stellt sich die Frage: In welche Richtung
       steuert das kleine Land im Norden Europas?
       
       Eduskuntatalo heißt das Reichstagsgebäude, ein imposanter Bau im
       neoklassizistischen Stil, verkleidet in rotem Granit. Es liegt im Zentrum
       Helsinkis, direkt gegenüber der weltbekannten Oodi-Bibliothek. Juho Eerola
       bewegt sich an diesem Dezembertag durch die Reichtagsgänge wie ein Mann,
       der schon lange im politischen Geschäft ist. In der Cafeteria, die mit
       ihren Marmorsäulen und dem Dielenboden einen nostalgischen Glanz versprüht,
       setzt er sich an einem Tisch, bestellt Kaffee.
       
       Eerola, 48, ist adrett gekleidet, die blonden Haare hat er hinter die Ohren
       gekämmt. „Wenn wir die Dinge jetzt nicht angehen, werden wir bald große
       Probleme bekommen“, sagt er. Seit 2011 ist er Abgeordneter von
       Perussuomalaiset, der Partei „Die Finnen“. Früher hießen sie einmal „Wahre
       Finnen“, nicht wenige bezeichnen sie als rechtsextrem. Bei der letzten Wahl
       holte die Partei die zweitmeisten Stimmen, das beste Wahlergebnis ihrer
       28-jährigen Geschichte. Seitdem sitzt sie in der Regierung, neben der
       Partei von Ministerpräsident Orpo, den Christdemokraten und der
       Schwedischen Volkspartei. Sie stellen Innen- und Justizministerin, haben
       viele weitere wichtige Posten ergattert. Die extreme Rechte ist in Finnland
       nicht einfach Mehrheitsbeschafferin, sie gestaltet mit. Das wird
       insbesondere bei einem Thema deutlich: bei der Einwanderungspolitik.
       
       Finnland hat im Vergleich zu westeuropäische Staaten [2][niedrige
       Migrantenzahlen]. In den 1970er Jahren kamen Dissidenten aus Chile, die vor
       dem Pinochet-Regime geflohen waren. Kurz danach einige hundert
       VietnamesInnen. Der Zuzug löste kaum größere Debatten aus. Das änderte
       sich, als in den 2000er Jahren Menschen aus Somalia und dem Nahen Osten in
       das Land flohen. Bei vielen FinnInnen war es vorbei mit der Toleranz. Im
       Jahr 2022 beantragten 5.800 Menschen Asyl, knapp 50.000 MigrantInnen
       siedelten sich an. Viel zu viel, wenn es nach „Den Finnen“ geht. Regelmäßig
       warnen sie vor „schwedischen Verhältnissen“. Im Nachbarland eskaliert die
       Bandenkriminalität, einige machen dafür die Einwanderungspolitik
       verantwortlich.
       
       Ja, sagt Eerola, noch habe Finnland geringe Geflüchtetenzahlen. Aber das
       könnte sich schnell ändern. Die Bevölkerung in Afrika und im Nahen Osten
       steige. Vor den Toren Europas stünden Millionen Menschen bereit, um nach
       Europa zu kommen. Für ihn ist klar: Weniger multikulturelle Gesellschaften
       seien friedlicher. Da müsse man doch nur nach Japan oder Island schauen.
       Viele MigrantInnen in Finnland würden nicht arbeiten wollen, sagt er, sie
       machten viele Probleme. Woher er das weiß? Zwölf Jahre lang habe er in
       einer Geflüchtetenunterkunft als Sozialarbeiter gearbeitet. „Und die
       meisten von denen sind sowieso keine echten Flüchtlinge.“
       
       Über solche Aussagen kann Mustafa Aal-Sahek nur den Kopf schütteln. „Ich
       hätte mein Land, meine Familie und meine Gemeinschaft niemals verlassen,
       wenn ich es nicht gemusst hätte.“ Er habe gerade seinen
       Universitätsabschluss in der Tasche gehabt und in zwei Jobs gearbeitet,
       doch dann musste er fliehen. Wegen der Sicherheitslage. „Ich habe alles
       zurückgelassen.“
       
       Für ihn spielen „Die Finnen“ mit den Emotionen der Menschen und machen den
       Menschen Angst, um sich als große Retter zu inszenieren. „Es ist doch
       absurd: Sie halten Menschen davon ab, zu arbeiten“, sagt er. „Und dann
       beschweren sie sich, dass sie nicht arbeiten.“ Aal-Sahek fläzt sich im Büro
       von „Startup Refugees“ auf eine Couch. Das kleine Unternehmen hat eine
       Etage im altehrwürdigen Haus der Kultur angemietet. Bunte Teppiche, schicke
       Möbel, typisch Start-up. Das Unternehmen wird vom finnischen Staat und der
       EU gefördert.
       
       Die Idee von „Startup Refugees“ fasst Aal-Sahek so zusammen: „Wir wollen
       zeigen, dass Geflüchtete keine Last, sondern eine Chance für die finnische
       Gesellschaft sind.“ Der IT-Spezialist arbeitet hier als Community
       Coordinator, das heißt: Er versucht Jobs zu vermitteln, speziell für
       Menschen aus arabischen Ländern. Das sei nicht immer leicht, es gebe viele
       Vorbehalte von ArbeitgeberInnen. „Die Finnen ziehen es vor, mit Menschen zu
       arbeiten, die so aussehen wie sie.“ Für viele MigrantInnen sei es
       schwierig, einen Job zu finden, meint Aal-Sahek, nicht nur wegen der
       Sprache. Er selbst bekam zu lesen: „Vielen Dank für Ihre Bewerbung, aber …“
       
       Dabei braucht Finnland eigentlich Arbeitskräfte aus dem Ausland. Kein Land
       in der EU altert schneller. Kritik an der Migrationspolitik der neuen
       Regierung kommt daher nicht nur von Menschen wie Lehtinen. Besorgt zeigten
       sich auch FirmenchefInnen und BranchenvertreterInnen. Die Migrationspolitik
       der neuen Regierung gefährde das „globale Image des Landes“, schrieb Jaakko
       Hirvola, Vorstandsvorsitzender des Verbands der finnischen
       Technologieindustrie (FFTI). Das behindere die Anwerbung ausländischer
       Talente, verschärfe den Fachkräftemangel. Die Orpo-Regierung behauptet
       zwar, ihre neue Einwanderungspolitik ziele in erster Linie darauf ab, den
       Zuzug ungelernter Arbeitskräfte zu beschränken. Laut FFTI und anderer
       Wirtschaftsverbände hätten die geplanten Beschränkungen jedoch einen
       negativen Einfluss auf die gesamte Wirtschaft.
       
       Rassismus ist ein Problem in Finnland, nicht erst seit der
       Regierungsbeteiligung „Der Finnen“. Er funktioniere nur anders als
       vielerorts, meint Aal-Sahek. Die FinnInnen seien höflicher, mieden direkte
       Konfrontationen. „Doch wenn sie betrunken sind, werden sie ehrlich.“ Dass
       Finnland ein Problem mit Rassismus hat, zeigen auch die Zahlen. 2020
       veröffentlichte das Justizministerium einen Bericht, der aus verschiedenen
       Studien zitiert. [3][40 Prozent der FinnInnen gaben an, sie empfänden es
       als unangenehm, neben SomalierInnen, MuslimInnen oder Geflüchteten zu
       leben.] Bei einer EU-Studie über Rassismus gegen schwarze Menschen
       l[4][andete Finnland auf einem der letzten Plätze.]
       
       In den nächsten Jahren dürfte es nicht unbedingt besser werden. Unmittelbar
       nach Amtsantritt verabschiedete die neue Regierung eine Reihe von
       Maßnahmen. Neben einem harten Sparkurs sollen die Einreise- und
       Asylbedingungen radikal verschärft werden. Zuwanderer müssen das Land
       verlassen, wenn sie länger als drei Monate arbeitslos sind. Künftig sind
       MigrantInnen in der Pflicht, nicht nur einen Sprachtest, sondern auch einen
       Staatsbürgertest zu absolvieren. Und die Flüchtlingsquote wurde auf einen
       Schlag halbiert. Ministerpräsident Orpo will zudem eine Gesetzgebung
       rückgängig machen, die bisher noch allen MigrantInnen eine kostenlose
       medizinische Grundversorgung verspricht, auch denjenigen ohne Papiere. Der
       Politikwissenschaftler Thomas Karv sagte in einem Interview mit dem
       öffentlich-rechtlichen Sender YLE: Die Einwanderungs- und
       Integrationspolitik trage „die Handschrift“ der Rechtsaußenpartei „Die
       Finnen“. Eerola gibt sich bescheiden. Es sei noch zu früh, um eine Bilanz
       zu ziehen, aber: Vieles ginge in die richtige Richtung.
       
       Der Parteiveteran ist kein Mann für Provokationen. Er ist höflich, fast
       schon diplomatisch. Typisch finnisch, würden einige sagen. Offene Dispute
       sind im politischen Geschäft Finnlands eher eine Seltenheit. Doch der Ton
       wird rauer. Das hängt maßgeblich mit Eerolas Partei zusammen. Ihre Wurzeln
       haben „Die Finnen“ in der rechtspopulistischen „Finnischen Agrarpartei“.
       2015 wurden sie erstmals drittstärkste Kraft und traten der
       Koalitionsregierung bei. 2017 kam es zur Spaltung: Der moderatere Teil trat
       aus und gründete eine neue Partei. Der radikale Flügel übernahm, ihrem
       Erfolg tat das keinen Abbruch.
       
       In ganz Europa wird derzeit über den Umgang mit Rechtsextremen und
       Rechtspopulisten diskutiert. Ausgrenzen oder einbinden? Finnland hat sich
       für Letzteres entschieden. Es gehört zur finnischen Parteienkultur, auch
       den radikalen Rand einzubinden und in Regierungsverantwortung zu nehmen.
       Die Idee: Parteien durch ein Stück Macht einem Test zu unterziehen. Schon
       mehrfach waren „Die Finnen“ und ihre Vorgängerpartei an den großen Aufgaben
       der Landespolitik gescheitert. Ihre populistischen Antworten stießen sich
       oftmals an den politischen Realitäten. Allerdings tat das ihren
       Wahlergebnissen keinen Abbruch. Und die Regierungsverantwortung hat sie
       nicht moderater gemacht, im Gegenteil: Unter ihrer aktuellen Vorsitzenden
       Riikka Purra ist die Partei noch weiter nach rechts gerückt.
       
       Angesichts des Rechtsrucks wähnen sich einige gar zurück in den neunziger
       Jahren. Damals war Rassismus salonfähig, Neonazi-Gruppen stark, es gab
       Angriffe auf MigrantInnen und Linke. Im November 2023 verhaftete die
       Polizei einen Mann, der nicht funktionsfähige Briefbomben an die
       Parteibüros der Sozialdemokraten und Grünen verschickt hatte. Die
       Parteiführung verurteilte das, doch für viele ist klar: „Die Finnen“
       bereiten mit ihrer Politik den Nährboden für solche Taten.
       
       Auch die geopolitische Lage spielt den Rechten in die Karten. Die Angst vor
       Russland hat im Land zu einer Renaissance patriotischer Gefühle geführt.
       [5][Im November verkündete die Regierung, die Grenze zu Russland komplett
       zu schließen.] Fast alle Parteien befürworteten den Schritt. In den Wochen
       zuvor hatten einige hundert Geflüchtete dort Asyl beantragt. Laut
       Menschenrechtsorganisationen kamen die Geflüchteten aus Ländern wie Syrien,
       Jemen, Pakistan und Somalia. Mitte Dezember öffnete Finnland zwei
       Grenzposten erneut, wieder reisten rund 200 Geflüchtete ein. Und wieder
       beschloss Helsinki, die Grenze dicht zu machen.
       
       Für „Die Finnen“ war das ein großer Erfolg. „Flüchtlinge warten in
       russischen Städten darauf, zu uns zu kommen“, sagt Eerola, dessen Wahlkreis
       in der Nähe der Grenze liegt. „Wir mussten handeln.“ Seine Partei ist
       bekannt für eine harte Hand gegen den großen Nachbarn im Osten. Im
       Gegensatz zu einigen anderen ultrarechten Parteien in Europa sind „Die
       Finnen“ zwar EU-skeptisch, aber klar russlandkritisch. Hinter vorgehaltener
       Hand sagen MitarbeiterInnen, mit der AfD wolle man nichts mehr zu tun
       haben: zu Kreml-nah. Der jüngste Grenzkonflikt mit Russland kam der Partei
       „Die Finnen“ noch aus einem weiteren Grund nicht ungelegen: Er lenkte die
       Debatte von anderen Themen ab.
       
       Seit Amtsantritt sieht sich die Partei einer Reihe von Skandalen gegenüber.
       Wirtschaftsminister Vilhelm Junnila musste nach nur elf Tagen zurücktreten,
       ein finnischer Rekord. Er hatte seine Kontakte in die Neonazi-Szene
       verschwiegen, postete Hakenkreuze und forderte Geld für finnische Veteranen
       der Waffen-SS sowie „Klimaabtreibungen“ in Afrika. Zwei Wochen später
       tauchten rassistische Blogeinträge der Finanzministerin und
       stellvertretenden Ministerpräsidentin Riikka Purra auf. Parlamentssprecher
       ist der wegen Volksverhetzung verurteilte Jussi Halla-aho. Und in sozialen
       Medien sprachen MinisterInnen davon, ethnische FinnInnen sollen durch eine
       geplante, großangelegte Migrationsbewegung ausgetauscht werden. Der Hashtag
       #väestönvaihto, finnisch für Großer Austausch, trendete. Der
       Verschwörungsmythos ist zu einem wichtigen Kampfbegriff der neuen Rechten
       geworden und laut finnischem Geheimdienst einer der ideologischen Bausteine
       des Rechtsterrorismus.
       
       Der Schaden für die neue Regierung war so groß, dass sich Ministerpräsident
       Orpo Ende August gezwungen sah, vor die Presse zu treten. Dort stellte er
       Maßnahmen gegen Rassismus und Diskriminierung vor und verkündete: „Für
       Rassismus ist kein Platz in Finnland.“ Alle Minister sähen das so. In den
       Prognosen für die finnischen Präsidentschaftswahlen am kommenden Sonntag
       ist der Kandidat der extremen Rechten weit abgeschlagen (siehe Kasten).
       „Unsere Art zu reden ist ziemlich direkt“, verteidigt Eerola seine
       KollegInnen. „Wir sprechen so, dass die Leute uns verstehen.“
       
       Annu Lehtinen findet die Entwicklung in Finnland besorgniserregend. „Wir
       müssen aufpassen, dass es nicht komplett aus dem Ruder läuft.“ Lehtinen ist
       Direktorin des Finnish Refugee Council, der größten Flüchtlingsorganisation
       des Landes. Sie sitzt in ihrem etwas kahlem Büro im Norden Helsinkis. Seit
       60 Jahren gibt es die NGO. Was Lehtinen und ihre KollegInnen beobachten:
       Die Message der Regierung kommt an. Und die lautet: Finnland ist kein
       leichtes Land für Menschen aus anderen Ländern. Historisch hätten
       internationale Abkommen und Menschenrechte eine wichtige Rolle für das
       Land gespielt, sagt sie. Das werde durch die aktuelle Regierung bedroht.
       
       Lehtinen ist viel unterwegs, macht Lobbyarbeit, spricht oft mit
       PolitikerInnen. Am Abend zuvor war sie bei der Unabhängigkeitsfeier, dort
       sprach sie mit FührungsträgerInnen fast aller Parteien. „Bestimmte
       Positionen werden heute nicht mehr nur von ‚Den Finnen‘ vertreten, sondern
       von fast allen Parteien.“ Auch in Finnland ist es der extremen Rechten
       gelungen, den Diskurs nachhaltig zu prägen. Dinge, die vor zehn Jahren kaum
       aussprechbar waren, sind heute salonfähig, gerade beim Thema Migration.
       
       Der irakische IT-Spezialist Mustafa Aal-Sahak meint: Menschen wie er müssen
       eine Chance bekommen. „Dann wird man sehen, dass kulturelle Unterschiede
       ein Vorteil sein können.“ Diversität fördere die Innovation und
       Produktivität. Die Arbeit sei der beste Weg, um Menschen in die
       Gesellschaft zu integrieren. „Dort lernen sie Finnen kennen, tauchen in die
       Kultur ein, sprechen die Sprache.“ Er selbst wolle in Finnland bleiben, ihm
       gefalle das Land. Und der lange Winter? Dafür hätten die Finnen die beste
       Erfindung gehabt, sagt er und lacht. „Seit ich hier lebe, gehe ich
       mindestens einmal in der Woche in die Sauna.“
       
       23 Jan 2024
       
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