# taz.de -- Proteste gegen Orbán: Blockbildung in Ungarn
       
       > Schlechte Versorgung und massive Einflussnahme durch Orbáns autoritäre
       > Regierung treibt Schüler:innen und Lehrer:innen gemeinsam auf die
       > Straße.
       
 (IMG) Bild: Seite wechseln: Schüler:innen und Lehrer:innen protestieren auf dem Franziskanerplatz in Budapest
       
       Budapest/Szeged taz | Es ist Frühling 2023 und im Bohemien-Lokal Kelesztő
       in Szeged im Süden Ungarns dringt HipHop aus den Boxen. An einem der Tische
       sitzt die Spanisch- und Englischlehrerin Agnes Batc mit zwei
       Schüler:innen ihres Gymnasiums. Im gemütlichen Restaurant lassen sie die
       hektischen letzten Wochen ihres Schulalltags Revue passieren. Es scheint,
       als ob die Hierarchien aufgehoben sind. Denn die Art und Weise, wie sich
       Agnes Batc und ihre Schüler:innen begegnen, erinnert eher an ein
       familiäres Zusammentreffen denn an ein formelles Verhältnis.
       
       Der Grund für die Harmonie liegt darin, dass Schüler:innen und
       Lehrer:innen in Ungarn gemeinsam die Bildungsinstitutionen des Landes
       herausfordern – und zu den neuen größten Feind:innen der Orbán-Regierung
       auserkoren wurden. Seit über einem Jahr protestieren sie für eine bessere
       Bildungspolitik in Schulhöfen und auf der Straße. Sie legen die Arbeit
       nieder, schwänzen den Unterricht und mobilisieren Tausende im ganzen Land.
       
       Seit dem Amtsantritt von Viktor Orbán im Jahr 2010 erfährt die
       Bildungspolitik eine stetige Zentralisierung. Ziel ist es, die Kontrolle
       über die Bildungsinhalte zu erhöhen und die Ausgaben stärker zu regulieren.
       „Damit hat sich für die Lehrer:innen vieles verschlechtert“, erzählt
       Agnes Batc. Während die Regierung mehr in private Bildungsinstitutionen wie
       dem Mathias-Corvinus-Collegium investiert, das von Kritiker:innen als
       „rechte Kaderschmiede“ bezeichnet wird, wurden die öffentlichen
       Bildungsausgaben laufend gesenkt.
       
       Die Folgen: Personalmangel, unbezahlte Überstunden und ein Lohn, der trotz
       einer Inflation von 21,5 Prozent – und damit der höchsten in der EU – bei
       700 Euro, für Berufseinsteiger:innen gar bei 500 Euro stagniert. In
       [1][Pisa-Tests] schneidet Ungarn seit 2010 kontinuierlich schlecht ab und
       liegt mittlerweile deutlich [2][unter dem Durchschnitt der OECD].
       
       Im März 2023 kündete die ungarische Regierung nun ein neues Gesetz an, das
       Lehrer:innen den Beamtenstatus absprechen und ein Punkte- und
       Strafsystem für die Auszahlung der Gehälter einführen soll. „Eine neue
       Situation für uns“, meint Batc, die sich in Fahrt redet. „Ein Gesetz –
       extra für uns!“ Der Text – unter Kritiker:innen „Rache-Gesetz“ genannt
       – sei vor allem dazu da, die Streikwellen der Lehrer:innen zu brechen.
       
       In einer Petition der Gewerkschaft PDSZ erklärten sich bis zu 5.000
       Lehrer:innen bereit, ihrem Job den Rücken zu kehren, sollte das Gesetz
       das Parlament passieren. Am heutigen Dienstag soll das Gesetz verabschiedet
       und schrittweise umgesetzt werden, bis dann im Januar 2024 die neuen
       Arbeitsverträge in Kraft treten würden. Die Bewegung der Lehrer:innen
       und die Studierendenfront wollen den ganzen Tag vor dem Parlament
       demonstrieren.
       
       ## Zebraproteste
       
       „Zu Beginn der [3][Proteste]“, erzählt Batc, „ging es um die Gehälter der
       Lehrer:innen. Mittlerweile sprechen wir nur noch über Sanktionierungen.“
       Seit 13 Jahren unterrichtet sie in Szeged. „Nun weiß ich nicht, ob ich bald
       noch einen Job habe.“ Als nichtverheiratete, alleinstehende Frau in Ungarn
       wäre dies doppelt schwierig, denn: „Ich muss hier am meisten Steuern
       zahlen.“
       
       Dies ist die Geschichte von ungarischen Lehrer:innen und Schüler:innen,
       die endgültig gebrochen haben mit der Politik Viktor Orbáns. Wer sind die
       Menschen, denen Verantwortungslosigkeit und Selbstgerechtigkeit vorgeworfen
       werden, weil sie die Arbeit niederlegen oder nicht im Unterricht
       erscheinen? Und welche Rolle spielt die Bildungspolitik für den autoritären
       Wandel in Ungarn?
       
       Budapest, Mittwochmorgen, 7.30 Uhr. Am Franziskanerplatz im Stadtzentrum
       begeben sich fünfzig Menschen auf den Fußgängerstreifen. Ein bunter Haufen
       von Schüler:innen, Lehrer:innen und Eltern pendelt hin und her, wenn die
       Ampel auf Grün schaltet. Dem Morgenverkehr zeigen die Demonstrierenden ihre
       Schilder: „Wir werden nicht aufgeben“, steht auf einem geschrieben. „Streik
       ist ein Grundrecht“ auf dem anderen.
       
       Jeden Mittwoch finden die sogenannten Zebraproteste statt, sowohl in ganz
       Budapest als auch im südlichen Pécs und in Szeged. Während bei den großen
       Demonstrationen die Polizei mittlerweile immer öfters Gewalt anwendet,
       bleiben die Zebraproteste meist friedlich. Spätestens nach der ersten
       Diskussion mit Passant:innen am Straßenrand wachen die Menschen auf. Auf
       der stark befahrenen Straße hupen die Autos, einige jubeln, winken aus dem
       Fenster. Nach einer halben Stunde löst sich der familiär wirkende Schwarm
       wieder auf, die Jugendlichen gehen in den Unterricht, viele der
       Lehrer:innen ebenfalls.
       
       ## Streiks sind praktisch verboten
       
       Eine, die nicht mehr unterrichten darf, ist Kata Törley. Drei Kilometer
       weiter nördlich des Franziskanerplatzes sitzt sie in ihrer Bürowohnung bei
       der Margaretenbrücke. Es riecht nach Gemüseauflauf, der Backofen in der
       Küche läuft. „Ich erwarte Besuch später“, sagt die Gründerin von
       „Tanítanék“ (Ich will unterrichten), der größten Organisation, die hinter
       den Protesten steht.
       
       Das Logo der Bewegung prangt an der Wand – ein karierter Regenschirm in der
       Farbe der grünen Wandtafeln der Schule. „Bei der ersten Demonstration 2016
       hatten alle Regenschirme dabei. Die Karierung symbolisiert das Vorurteil
       der Regierung, dass wir Lehrer:innen schlampig seien und alle in langen
       Karohemden herumlaufen würden.“ Seit einigen Jahren versuche die Regierung,
       die Lehrer:innen propagandistisch zu verunglimpfen und sie abwechselnd
       als faul, von der Opposition gesteuert oder pädophil darzustellen.
       
       Nach 23 Jahren Unterrichten erhielt die 53-jährige Törley im September 2022
       ein Kündigungsschreiben. „Darin stand, dass ich mich an illegalen Aktionen
       beteiligt hätte“, sagt sie und lächelt ironisch. „Das stimmt auch. Unsere
       Streiks waren rechtlich gesehen illegal.“ Seit Mai 2022 – kurz nach dem
       Wahlerfolg von Fidesz – gilt in Ungarn ein neues Streikrecht, das die
       Arbeitsniederlegung faktisch verbietet. Für Törley eine Reaktion auf die
       zunehmend stärker gewordenen Proteste, die durch eine breite Allianz
       zwischen Eltern, Schüler:innen und Lehrer:innen die Opposition gegen
       Orbán erstarken ließ.
       
       „Die Schuldirektion argumentierte damals, dass wir mit unserem Verhalten
       die Rechte der Schüler:innen auf Bildung missachtet hätten“, erzählt
       Törley. „Wir sagten hingegen, dass es moralisch inakzeptabel ist, so zu
       unterrichten.“ Mit ihrem Lohn konnte sie die anfallenden Kosten nicht
       bezahlen, erzählt Törley, die Mutter zweier erwachsener Kinder ist. Zudem
       sei die Arbeitsbelastung mit 60 Stunden pro Woche sehr hoch.
       
       Seit Törley mit vier anderen Kolleginnen entlassen wurde, ist sie in Ungarn
       eine Persönlichkeit. Ihr Fall sorgte für landesweite Empörung und setze
       Großdemonstrationen in Gang. Kurz nach Törley wurde mehr als einem Dutzend
       Lehrer:innen in Budapest ebenfalls gekündigt.
       
       Wann immer von den Bildungsprotesten gesprochen wird, fällt auch Törleys
       Name. [4][Regierungsnahe Medien] ziehen ihre Auftritte gerne in Ungnade.
       Jüngstes Beispiel: Nachdem sie im Mai mit einer Mütterorganisation gegen
       Polizeigewalt an Schüler:innen demonstrierte, veröffentlichte die
       regierungsnahe Zeitung Magyar Nemzet ein Bild von Törley aus dem Jahr 2013,
       auf dem sie mit einem Plakat für die Abschaffung der Monogamie wirbt. Im
       Namen christlicher Werte versuchte die Zeitung, Törleys Zusammenarbeit mit
       Müttern als verlogen darzustellen.
       
       ## Indoktrination in der Schule
       
       Solche Vorwürfe sind mittlerweile viele Lehrer:innen gewohnt, die sich
       kritisch zur Bildungssituation und den Lehrinhalten äußern. 2012 ließ Orbán
       das Klebelsberg-Institut ins Leben rufen. Eine Behörde, die über alle
       staatlichen Schulen, die 120.000 Lehrer:innen und die Bildungspläne
       verfügt. Seither spielen Patriotismus, traditionelle Familien- und
       Geschlechtsvorstellungen und antiwestliche Propaganda eine immer größere
       Rolle in den Lehrbüchern. „Vor allem in der Literatur, der ungarischen
       Sprache und Geschichte ist das stark zu spüren“, meint Törley.
       
       Da die Schüler:innen den Stoff aus den offiziellen Büchern für die
       Abschlussprüfungen lernen müssen, hätten viele Lehrer:innen Mühe,
       trotzdem professionell zu arbeiten. Natürlich könne man Impulse setzen,
       sagt Törley: „Ich unterrichtete ein Fach mit dem Namen,Französische
       Zivilisation'. Dort konnte ich das politische System behandeln mit der
       Gewaltenteilung, konnte Vergleiche ziehen zu Ungarn. In diesem Fach sprach
       ich über Demokratie und versuchte, kritische Reflexionen in Gang zu
       setzen.“
       
       Seit 2014 und der Ausrufung der „illiberalen Demokratie“ – die Abgrenzung
       zum schwachen und dekadenten Liberalismus des Westens – spricht Orbán
       davon, eine arbeitsbasierte Gesellschaft aufbauen zu wollen. Damit einher
       geht einerseits die Schaffung einer neuen Elite, andererseits der Gedanke,
       nicht allzu viele gebildete Menschen zu brauchen. Ist dies der Hauptgrund
       für die schlechten Bedingungen? Törley überlegt kurz und kommt zu einem
       anderen Schluss: „Man kann sagen, dass Orbán ungebildete Leute will, da
       diese sich leichter für ihn gewinnen lassen. Denn für ihn zählt nur der
       Machterhalt.“
       
       Törley zündet sich eine Zigarette an. Sie steht vom Tisch in ihrem Büro auf
       und öffnet die Tür zum Innenhof für den Durchzug. Im Hof zu rauchen sei
       verboten. „Und hier, wo ich jetzt für die Bewegung arbeite, möchte ich
       keinen zivilen Ungehorsam leisten. Das mache ich nur draußen“, sagt sie und
       beginnt laut zu lachen.
       
       Die Straße draußen vor Törleys Büro führt in Richtung Westen zur
       Andrássy-Straße, einem der schönsten Boulevards Budapests, wo sich das Haus
       des Terrors befindet. 2002 wurde das Museum als Gedenkstätte für die
       Nazi-Zeit und die kommunistische Ära initiiert und steht seit Orbáns
       Machtübernahme exemplarisch für dessen Bildungs- und Geschichtspolitik.
       
       Im ersten Saal der Dauerausstellung des Museums dringt laute Rockmusik aus
       den Boxen. In der Mitte des dunklen Raumes steht eine dicke Wand. In weißen
       Lettern auf schwarzem Grund steht auf der einen Seite „Nazi-Okkupation“,
       darüber laufen Videosequenzen mit Leichenbergen aus Konzentrationslagern.
       Auf der anderen Seite dasselbe in Rot: „Sowjetische Okkupation“, darüber
       Videos von Soldaten der Roten Armee in Budapest.
       
       Die Besucher:innen spazieren umher, die Aufsicht beäugt die Szenerie.
       Eine groteske Situation: Im Dauerloop unterlegt ein Rocksong die
       Gleichsetzung von Holocaust und Stalinismus, während der Audioguide die Ära
       des ehemaligen Staatsoberhaupts und Hitler-Kollaborateurs Miklós Horthy bis
       1944 glorifiziert, der für die Deportation Hunderttausender Juden
       mitverantwortlich war.
       
       Die folgenden Räume machen klar, dass die faschistische Ära als weitaus
       geringere Gefahr eingestuft wird: Nur zwei der zwanzig Räume setzen sich
       mit ihr auseinander, während die Verbrechen der sozialistischen Zeit den
       Rest der Ausstellung füllen. Dabei wiederholt sich immer dasselbe Narrativ:
       Ungarn als Opfer äußerer Mächte.
       
       ## Schuld sind immer die Anderen
       
       Die Vermischung von Opfermythos und der Heroisierung von mächtigen Figuren
       aus der ungarischen Geschichte sei vor allem mit außenpolitischen Motiven
       zu erklären, wie die Politologin Ellen Bos im Interview sagt. Seit 2004 ist
       sie Professorin an der Andrássy-Universität in Budapest. „Es wird versucht,
       ein großes Ungarn zu beschwören wie vor dem Vertrag von Trianon 1920.“
       Damals musste das einst mächtige Königreich Ungarn bedeutende Gebiete
       abtreten und verlor an geopolitischem Einfluss.
       
       „Man will heute als Brücke zwischen Russland und dem Westen agieren und
       begreift sich zudem als Verteidiger der christlichen Werte.“ Dadurch
       versuche man, die eigene Souveränität zu behaupten. Zur Vermittlung dieses
       Selbstbildes sei es Orbáns erklärtes Ziel, die geistige Hegemonie zu
       erlangen. Dafür werde viel getan in der Kulturpolitik, aber auch in der
       Bildung, so Bos.
       
       Die Gleichzeitigkeit von nationaler Souveränität und dem Beschwören eines
       Opferkults drücke sich auch in den politischen Argumenten zur
       Bildungsdebatte aus. „Im Narrativ der Regierung liegt die Schuld für die
       tiefen Lehrergehälter bei der EU.“ Diese hält momentan [5][wegen
       Korruptionsverdacht] Fördergelder in Wert von bis zu 22 Milliarden Euro
       zurück und unterbrach das Erasmus-Programm für 21 ungarische Universitäten.
       
       „Die Regierung argumentiert daraus, die Gehälter nicht erhöhen zu können“,
       so Bos. „Merkwürdig daran ist, dass es ja nicht in erster Linie die EU ist,
       die für die Finanzierung des ungarischen Bildungssystems verantwortlich
       ist. Aber offensichtlich funktioniert diese Schuldabschiebung nach außen.“
       
       Dem Rückhalt in der Bevölkerung kann sich Orbán sicher sein. Die erneute
       Parlamentsmehrheit und die stabilen Umfragewerte für die Fidesz-Partei
       lassen ihn fest im Sattel sitzen. So sei auch das neue Status-Gesetz als
       „Machtdemonstration“ der Regierung einzuordnen, wie Bos meint. „Man zeigt
       damit, dass man auch über ein Jahr anhaltende Proteste aussitzen kann.
       Offensichtlich sah sich die Regierung nicht gezwungen, dem Ganzen
       nachzugeben.“ Trotz seiner Relevanz für alle Menschen und Schichten im Land
       funktioniere die Bildungspolitik noch nicht als Thema, um die Opposition
       entscheidend zu mobilisieren, so Bos. Obschon die Entwicklungen im Land
       eher in eine autokratische Richtung weisen.
       
       ## Desillusionierte Jugend
       
       170 Kilometer weit von der Andrássy-Strasse und dem Haus des Terrors
       entfernt in der südlich gelegenen Stadt Szeged sitzen die Lehrerin Agnes
       Batc und die Schüler:innen Zsofia Fodor und Akos Süli am Tisch. Auch
       hier im Kelesztő-Lokal sind die ungarische Geschichte und das kontroverse
       ehemalige Staatsoberhaupt Miklós Horthy ein Thema. Als der Name Horthys am
       Tisch fällt, wachen die beiden Schüler:innen auf. Kurz entbrennt eine
       Diskussion über das ehemalige Staatsoberhaupt.
       
       Als der Schüler Akos Süli meint, dass Horthy nicht nur schlecht war,
       sondern auch gute Dinge gemacht hätte, fragt man sich, ob das nun schon der
       auswendig gelernte Prüfungsstoff oder seine durch den Unterricht gewonnene
       Überzeugung ist. Doch als ihm entgegnet wird, dass man in diesem Sinne auch
       Orbán einen guten oder schlauen Politiker nennen könnte, da er es versteht,
       wie man die Leute manipulieren kann, nimmt Süli seine Einordnung zurück.
       
       „Wir müssten den Stoff für die Abschlussprüfungen lernen“, sagt die
       Schülerin Zsofia Fodor in aufrechtem Ton, jedoch mit einem leichten
       Entsetzen in den Augen. „Aber in Geschichte sind wir ein Jahr im
       Rückstand. Unsere Lehrer:innen kümmern sich nicht darum, dass wir diese
       Prüfungen bestehen.“ Viele seien müde, überlastet. Und auch sie als
       Schüler:innen hätten bei einer 40-Stunden-Woche und den Protesten Mühe
       mitzukommen.
       
       „Wir haben Sit-in-Streiks organisiert, während wir im Unterricht hätten
       sein sollen“, erzählt Fodor. „200 Schüler:innen setzten sich in die
       Schule, um gegen unsere Schulleitung zu protestieren, die uns bestrafen
       wollte, weil wir an den Protesten teilgenommen hatten.“ Außerdem
       adressieren die Schüler:innen die schlechten Infrastrukturbedingungen an
       Schulen. „Wir haben kein Papier zum Abtrocknen in den Toiletten“, schildert
       Süli. „Im Winter hatten wir fast keine Heizung. Auf gewissen Stockwerken
       haben wir keinen Strom.“
       
       Süli hält eine selbstgedrehte Zigarette in der Hand und blickt in sich
       hinein. Neben ihm steht ein schwarz eingepacktes Geschenk, das ihm Fodor
       zuvor feierlich übergeben hatte, woraufhin Süli sie umarmte. Einen Tag
       später wird Süli seinen 18. Geburtstag feiern – und zwar richtig, so dass
       er noch müder sein würde als jetzt, wie er sagt.
       
       Ob er den 19. Geburtstag immer noch in Ungarn verbringen oder bis dann
       schon in einem anderen Land studieren wird, weiß er aber noch nicht. Bei
       Fodor sieht das anders aus: Wie viele Abiturient:innen ist sie
       entschlossen, in einem anderen Land eine Uni zu besuchen. „Wir Jungen
       sehen, dass im Westen das Leben für uns besser sein könnte.“ Akos Süli
       nimmt seine Zigarette in die Hand und erhebt sich vom Tisch. „Schaut, wie
       viel wir rauchen, so gestresst sind wir schon“, meint er spöttisch und
       schreitet in Richtung Ausgang. Auch Zsofia Fodor geht mit und durch die
       offene Tür hört man sie noch eine Weile plaudern – und den Abend und die
       Zukunft planen.
       
       ## Agnes kämpft – noch
       
       Die Zukunft planen, damit macht die Lehrerin Agnes Batc vorerst Pause. Nach
       der verlorenen Wahl im April 2022 seien viele ihrer Hoffnungen
       zusammengebrochen. Sie sitzt am Tisch im Kelesztő und redet sich nun die
       Seele vom Leib. Sie sei eigentlich keine politische Person, meint Batc.
       „Aber um in diesen Tagen in Ungarn eine gute Lehrerin sein zu können, muss
       man kämpfen und das Gesetz brechen.“
       
       Für ihre Schüler:innen umgehe sie viele Regeln. So sieht sie
       beispielsweise darüber hinweg, wenn sie ihre Absenzen nicht in der
       festgelegten Frist vorlegen würden. „Wenn ich die Regeln strikt befolgen
       würde, hätten sie viele Probleme, die Eltern auch. Sie könnten
       Unterstützungsgelder verlieren.“ Auf Batcs Gesicht zeigt sich Verzweiflung
       und Frust über ein Leben, das wenig Alternativen bietet. Da die
       Familienpolitik der Regierung explizit verheiratete und kinderreiche Paare
       fördert, muss sie als Single viel mehr Steuern zahlen. „Als alleinstehende
       Person bin ich in diesem System die größte Rebellin.“
       
       Seit die Bedingungen im Bildungsbereich schlechter geworden sind, denkt
       Batc daran, auszuwandern. „Nach Spanien am liebsten“, meint sie und man
       merkt ihr die Wehmütigkeit an. „Doch meine Eltern leben hier, mein Vater
       arbeitet an derselben Schule wie ich. Ich kann nicht einfach gehen.“
       
       Bevor sie sich verabschiedet, bleibt sie noch lange vor dem Lokal stehen
       und erzählt von ihrer Situation. Hoffnung blitzt auf ihrem Gesicht auf, als
       sie sagt, dass sie von vielen auch Unterstützung erfahre für ihren Kampf.
       Immerhin etwas Gutes sei der Krise abzugewinnen: dass Schüler:innen und
       Lehrer:innen zusammenrücken und sich gegenseitig unterstützen.
       
       6 Jul 2023
       
       ## LINKS
       
 (DIR) [1] /Neue-Pisa-Studie/!5641577
 (DIR) [2] https://www.oecd.org/pisa/publications/PISA2018_CN_HUN.pdf
 (DIR) [3] /Proteste-in-Ungarn/!5887048
 (DIR) [4] /Angegriffene-Pressefreiheit-in-Ungarn/!5928587
 (DIR) [5] /Empfehlung-der-EU-Kommission/!5895501
       
       ## AUTOREN
       
 (DIR) Jonas Frey
       
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