# taz.de -- Grüne und Grundeinkommen: Im Grundsatz bedingungslos
       
       > Die Grünen bekennen sich auf dem digitalen Parteitag zum bedingungslosen
       > Grundeinkommen. Das war in der Ökopartei lange umstritten.
       
 (IMG) Bild: Prost, auf das bedingungslose Grundeinkommen
       
       Berlin taz/dpa | Jetzt also doch: Die Grünen bekennen sich in ihrem
       Grundsatzprogramm zu einem [1][bedingungslosen Grundeinkommen], kurz BGE.
       Damit hat sich die Parteibasis am Sonntag auf dem digitalen Parteitag der
       Grünen unter anderem gegen die Parteichef*innen Annalena Baerbock und
       Robert Habeck sowie den Bundesvorstand durchgesetzt.
       
       Die Idee des Grundeinkommens ist, dass jede und jeder in Deutschland
       [2][von der Geburt bis zum Tod regelmäßig Geld] vom Staat erhält – so viel,
       wie zum Leben nötig ist. Ohne, dass die Menschen dafür etwas tun müssen.
       Auch unabhängig davon, wie viel Geld jemand auf dem Konto oder einen Job
       hat. Bedingungslos eben.
       
       Mit dem Vorstoß [3][für das BGE] sprachen sich die Delegierten sich am
       Sonntag gegen den Willen des Bundesvorstands für einen Änderungsantrag aus,
       in dem es heißt: „Verdeckte Armut wird überwunden. Dabei orientieren wir
       uns an der Leitidee eines bedingungslosen Grundeinkommens.“ Das Konzept
       einer Garantiesicherung, das Parteichefin Annalena Baerbock auf dem
       Parteitag erneut beworben hatte, blieb aber auch Teil des Programms.
       
       Die „Garantiesicherung“ soll aus Sicht der Grünen [4][Hartz IV] ersetzen.
       „Sie schützt vor Armut und garantiert ohne Sanktionen das soziokulturelle
       Existenzminimum“, heißt es im angenommenen Text. Die Sicherung soll „ohne
       weitere Bedingungen für jeden Menschen gelten, dessen eigene finanzielle
       Mittel nicht ausreichen“ – also nicht bedingungslos gezahlt werden. Die
       Idee des bedingungslosen Grundeinkommens sieht dagegen vor, dass es jeder
       und jede bekommt.
       
       22 Nov 2020
       
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