# taz.de -- Vorläufiger Gerichtsentscheid: Berliner Pop-up-Radwege bleiben
       
       > Das OVG hat vorläufig eine Entscheidung der Vorinstanz wieder aufgehoben.
       > Danach hätten die provisorischen Radwege beseitigt werden müssen.
       
 (IMG) Bild: Müssen nicht weichen: Radfahrer*innen auf einem Pop-up-Radweg am Halleschen Ufer in Berlin
       
       Berlin dpa | Die in der Coronakrise eingerichteten Pop-up-Radwege in Berlin
       dürfen vorerst bleiben. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) entschied am
       Dienstag zugunsten des Berliner Senats und hob damit vorläufig eine
       Entscheidung der Vorinstanz wieder auf, wonach [1][die provisorischen
       Radwege hätten beseitigt] werden müssen.
       
       Die Richter am Verwaltungsgericht hatten im September ernstliche Zweifel an
       der Rechtmäßigkeit dieser Radwege vorgebracht. Radwege dürften nur dort
       angeordnet werden, wo es konkrete Hinweise auf Gefahren im Verkehr gebe und
       sie zwingend notwendig seien. Diese seien [2][nicht ausreichend von der
       Senatsverwaltung] dargelegt worden.
       
       Gegen diese Entscheidung im Eilverfahren hatte der Berliner Senat
       Beschwerde eingelegt, über die das OVG aber noch entscheiden muss. So lange
       jedoch dürfen die Radwege bestehen bleiben, entschied das Gericht nun.
       Demnach habe der Senat inzwischen die erforderlichen Unterlagen
       nachgereicht.
       
       Im April hatten Senat und Bezirke recht plötzlich damit begonnen, die
       sogenannten Pop-up-Radwege auf Parkstreifen oder Autospuren zu markieren
       und entsprechende Schilder aufzustellen. An vielen Stellen wurden die Wege
       mit Warnbaken abgetrennt. Begründet wurde das mit der Corona-Pandemie.
       Viele Berliner hätten kein Auto und in Bussen und Bahnen sei es zu eng.
       Gegen acht neue, kurzfristig angelegte Fahrradwege in Kreuzberg,
       Friedrichshain, Schöneberg und Charlottenburg hatte im Juni dann der
       AfD-Abgeordnete und Verkehrspolitiker Frank Scholtysek geklagt.
       
       7 Oct 2020
       
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