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# taz.de -- GroKo-Kritiker über K-Frage der SPD: „Viele, die Kanzler können“

> Kanzlerkandidat Olaf Scholz? Das sei noch nicht entschieden, sagt der
> nordrhein-westfälische SPD-Landtagsfraktionschef Thomas Kutschaty.

(IMG) Bild: Hat gut lachen: Olaf Scholz hat gute Karten, zum SPD-Kanzlerkandidaten gekürt zu werden

taz: Herr Kutschaty, wie es heißt, veranstalten Norbert Walter-Borjans und
Saskia Esken derzeit eine Art Speeddating mit wichtigen SPD-Funktionären,
um herauszubekommen, wie die Stimmung in Ihrer Partei in Sachen
Kanzlerkandidatur ist. Haben sie auch schon mit Ihnen gesprochen?

Thomas Kutschaty: Ja, ich bin im regelmäßigen Austausch mit beiden und habe
mich erst kürzlich mit ihnen wieder getroffen.

Hinter den Kulissen soll bereits feststehen, dass die beiden
SPD-Vorsitzenden ihren einstigen Konkurrenten Olaf Scholz vorschlagen
werden. Was halten Sie davon?

Den Eindruck habe ich bislang nicht gewonnen. Olaf Scholz ist sicherlich
einer, den die beiden mit auf ihrer Liste haben. Aber dass die Entscheidung
schon gefallen wäre, sehe ich nicht. Dafür ist es noch zu früh. Im Herbst
werden die Parteivorsitzenden ihren Personalvorschlag für die
Kanzlerkandidatur unterbreiten. Ich bin überzeugt davon, dass sie einen
guten Vorschlag machen werden.

In einer aktuellen Befragung unter SPD-Mitgliedern kommt Olaf Scholz auf
Spitzenwerte, während Walter-Borjans und Esken katastrophal abschneiden.
Was machen die beiden falsch?

Ich glaube nicht, dass sie etwas falsch machen. Allerdings befinden wir uns
gerade in einer Phase, in der stark die Exekutive gefragt ist. Wie geht die
Bundesregierung, wie gehen die einzelnen Landesregierungen mit der
Coronakrise um? Das sind die derzeit alles dominierenden Fragen. Da stehen
die Regierungsmitglieder im Fokus, Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken
gehören als Personen jedoch keiner Regierung an. Wer sich aber die
Verhandlungen zum Konjunkturpaket angeschaut hat, der hat sehen können, wie
groß der Einfluss der Parteivorsitzenden im Koalitionsausschuss gewesen
ist. Aus meiner Sicht machen die beiden einen guten Job.

Sie galten vor der Coronakrise noch [1][als scharfer Scholz-Kritiker], sind
Sie nun auch zu einem seiner Fans geworden?

Ich habe im Augenblick überhaupt keinen Anlass, Olaf Scholz zu kritisieren,
weil er wirklich gerade eine gute Arbeit macht als Finanzminister. Das ganz
maßgeblich von ihm und seinem Haus erarbeitete Konjunkturpaket finde ich
gut. Was soll ich da kritisieren?

Sehen Sie noch eine mögliche Alternative zu Olaf Scholz als
Kanzlerkandidat?

Wir haben in der SPD mehrere Kandidatinnen und Kandidaten, die sicherlich
auch Kanzler können. Insofern ist das schon ein spannender Auswahlprozess,
der da stattfindet.

Sie haben im vergangenen Jahr noch gefordert, sofort die GroKo zu beenden.
Sind Sie eigentlich angesichts der Corona-Pandemie froh, dass es nicht dazu
gekommen ist?

Ich wäre froh gewesen, wir wären nie in diese Groko gegangen. Aber ein Jahr
vor der regulären Bundestagswahl und in Zeiten der Corona-Pandemie ist
jetzt nicht mehr der Zeitpunkt, um angemessen darüber weiter zu
diskutieren.

Walter-Borjans, Esken und auch Kevin Kühnert haben bei ihrer Kandidatur für
die SPD-Spitze versprochen, dass es keine Fortsetzung der GroKo nach der
Bundestagswahl geben wird. Inzwischen hört man davon nicht mehr allzu viel.
Wie sehen Sie das?

Es waren nicht nur die drei von Ihnen Genannten. Meiner Erinnerung nach hat
auch Olaf Scholz gesagt, dass es keine weitere GroKo geben wird. An meiner
Auffassung hat sich nichts geändert. Koalitionen zwischen zwei
Volksparteien dürfen immer nur die absolute Ausnahmesituation sein. Wenn
das zur Gewohnheit wird, tut das einer Demokratie auf Dauer nicht gut.
Deswegen bleibt mein Ziel, nicht wieder mit der Union zu regieren.

Die Stimmen aus der Berliner Parteiführung klingen da nicht mehr so
entschlossen.

Das liegt vielleicht daran, dass angesichts der Coronakrise jetzt auch
nicht unbedingt der richtige Zeitpunkt ist, laut über
Koalitionskonstellationen nach der nächsten Bundestagswahl nachzudenken.

Schenkt man den Umfragen Glauben, sieht es für Ihre Partei ziemlich düster
aus. Erwarten Sie, dass sich die Stimmungslage bis zu Bundestagswahl noch
einmal ändern wird?

Ich glaube schon. Die Coronakrise macht sehr deutlich, dass es nicht
einfach nur um eine Rückkehr zur alten „Normalität“ gehen kann, wie das so
viele Unionspolitiker fordern. Wir brauchen vielmehr einen sozialen
Neustart in diesem Land. Aus dem Applaus auf den Balkonen für die
Altenpfleger und Krankenschwestern müssen wirklich strukturelle
Verbesserungen in deren Arbeitsleben folgen. Wir müssen den Sozialbereich
stärken. Immer mehr Leute erkennen, wer die wahren Leistungsträgerinnen und
Leistungsträger in unserer Gesellschaft sind. Und das ist gut so. Wenn ich
mir dann anschaue, welche Partei da die besten Angebote hat, dann ist das
die Sozialdemokratie. Wir setzen uns für vernünftige Arbeitsbedingungen da
ein, und eben nicht die Union. Deswegen bin ich durchaus optimistisch, dass
sich die Stimmungslage deutlich zugunsten der SPD verbessern wird.

Da hätte die SPD aber gerade in ihrer einstigen Hochburg
Nordrhein-Westfalen noch einiges aufzuholen.

Natürlich stellen mich die Umfragewerte für Nordrhein-Westfalen in keiner
Weise zufrieden. Wir sehen aber auch, dass gerade die Beliebtheitswerte
Armin Laschets rasant in den Keller gehen. Ich kann mich an keinen anderen
Ministerpräsidenten erinnern, der innerhalb weniger Wochen einen solch
hohen Zustimmungsverlust hinnehmen musste. Es ist offenkundig, dass er
nicht in der Lage ist, erfolgreich in der Coronakrise zu agieren. Das
bleibt auch den Wählerinnen und Wählern nicht verborgen. Also warten wir’s
mal ab.

22 Jun 2020

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## AUTOREN

(DIR) Pascal Beucker

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