# taz.de -- Rassismus in der französischen Polizei: Verteidiger der Republik
       
       > Yasser Sriti hat Angst – vor der Polizei. So wie ihm geht es vielen
       > migrantischen Franzosen. Sie beginnen, sich zusammen mit Weißen zu
       > wehren.
       
 (IMG) Bild: 20.000 auf den Straßen: Protest gegen Polizeigewalt in Paris Mitte Juni
       
       Ich habe gelernt, sehr vorsichtig zu sein. Und ich bin nicht mehr so
       gutmütig.“ Yasser Sriti blickt aufmerksam um sich, bevor er einen Ort für
       das Gespräch wählt. Es ist ein Parkplatz, nach zwei Seiten offen, es gibt
       mehr als eine Fluchtmöglichkeit. Das Treffen findet im Stehen statt, eine
       getigerte Katze beäugt es vom schmalen Balkon eines Mietshauses. Sriti ist
       18 Jahre alt, er trägt an diesem heißen Sommertag ein Militaryshirt und
       seinen angesagten Brustbeutel fast wie einen Orden. Den schwarzen Beutel
       ziert eine winzige französische Flagge.
       
       Sriti kommt von hier aus der Siedlung – aus Le Val Fourré, das vielen als
       sozial schwieriges Viertel gilt. Es liegt am Rande des aufgeräumten
       Städtchens Mantes-la-Jolie auf der Île de France, rund 50 Kilometer
       westlich von Paris. So heißt der Großraum der Hauptstadt mit mehr als 12
       Millionen Menschen. Es ist ein extrem verdichteter und für sozial
       Benachteiligte oft schwieriger Lebensraum.
       
       Über die Anti-Rassismus- und Anti-Polizeigewalt-Demos, die seit dem Tod von
       George Floyd in den USA verstärkt auch in Frankreich stattfinden, sagt
       Sriti, dessen Vorfahren aus Marokko kommen: „Endlich bleiben wir nicht
       unter uns, endlich protestieren auch immer mehr Leute, die es auf den
       ersten Blick nicht nötig hätten. Weil sie weiß sind und ihnen das erst mal
       das Leben erleichtert.“ Er selbst sei bei den großen Demonstrationen in
       Paris im Juni dennoch nicht dabei gewesen, sagt Sriti. Er meide
       Menschenansammlungen, nicht nur wegen Corona. Denn als 16-Jähriger ist er
       Ende 2018 in eine erniedrigende, auf Video dokumentierte Polizeifalle
       geraten: Die Polizei ließ in seinem Viertel über 150 Schüler*innen am Rande
       einer Demonstration stundenlang niederknien, gefesselt mit Handschellen
       oder Kabelbindern. Yasser Sriti war einer von ihnen.
       
       Die taz schrieb damals [1][über ihn und seine Mutter Rachida.] Sie gründete
       danach ein „Kollektiv zur Verteidigung junger Menschen“ mit. Erst jetzt, im
       Mai 2020, begann nach diversen Vorermittlungen endlich eine staatliche
       Untersuchungskommission mit ihrer Arbeit. Sie prüft, ob bei dem erzwungenen
       Kniefall der Tatbestand der Folter vorliegt – ein erster großer Erfolg für
       das Kollektiv. Doch nur zu selten werden bis jetzt Fälle von Polizeigewalt
       von französischen Gerichten verurteilt. Oft werden die Untersuchungen
       vorher eingestellt, weil die Gewalt angeblich nicht zwingend dokumentiert
       ist.
       
       Vor drei Wochen allerdings kamen vier Beamte einer Spezialeinheit in
       Untersuchungshaft, weil sie eine Gruppe von Gelbwesten und Journalisten
       zusammengeschlagen hatten. Die Menschen waren Ende 2018 während einer
       Demonstration in ein Pariser Schnellrestaurant geflüchtet.
       
       Am Parkplatz berichtet Yasser Sriti derweil, und die getigerte Katze sitzt
       noch immer auf der bröckelnden Balkonbrüstung, dass er schon längst
       aufgehört habe zu zählen, wie oft er seit seinem 13. Geburtstag von der
       Polizei ohne Grund auf der Straße oder vor einem Geschäft kontrolliert
       wurde. Mit seinen fünf jüngeren Geschwistern lebt er „gern hier im Val –
       dort, wo die ‚echten Franzosen‘ fast nie einen Fuß reinsetzen“. Doch oft,
       sagt er, „oft fühle ich mich wie in einem Zoo mit brutalen Wärtern“. Die
       Wärter, das sind für Sriti Polizisten, „ich sage nicht: die Polizei“. Es
       gebe einige hier, die seien verständnisvoll und freundlich. Aber sie
       wechselten ständig, „und auch das macht die Atmosphäre so angespannt“.
       
       Sritis Viertel Le Val Fourré ist ein sogenanntes „quartier sensible“, die
       Arbeitslosigkeit ist hoch, die Armuts- und Kriminalitätsrate auch. Fast
       30.000 Menschen lebten hier in den 1990er Jahren auf engem Raum, es war
       eins der am dichtesten besiedelten Viertel Europas. Viele Hochhaustürme
       sind seitdem eingerissen worden, die Bebauung zum Teil humaner geworden.
       Die Probleme aber seien fast alle geblieben, meint Sriti.
       
       Was die Situation für viele Menschen nicht leichter macht: Kontrollen,
       meist anhaltslos, sind anstrengender Alltag. Sie betreffen überproportional
       Nichtweiße, Menschen aus der Türkei, Afrika und arabischen Ländern. Die
       allermeisten im Viertel zählen zu diesen Gruppen. Brutale Übergriffe durch
       die Polizei sind allerdings selten filmisch so gut dokumentiert worden wie
       im Fall der niederknienden Schüler*innen von Mantes-la-Jolie.
       
       Yasser Sriti, der diese entwürdigende Situation „niemals vergessen“ wird,
       wie er sagt, will kein Foto von sich machen lassen. Dann stimmt er doch
       einer Aufnahme zu, einer, die sein Gesicht nicht zeigt. Einen Wunsch will
       er noch loswerden: „Wir brauchen in den Vorstädten unbedingt mehr Polizei,
       die nicht ‚typisch weiß französisch ist‘. Die gibt es, aber ich kann mich
       nicht erinnern, jemals von einer solchen kontrolliert worden zu sein.“
       
       ## Der französische George Floyd heißt Adama Traoré
       
       Diese Aussage deckt sich mit Untersuchungen von Sébastian Roché, einem
       Soziologen aus Grenoble. Zahlen zum ethnischen Hintergrund der Polizei
       fehlten; immer noch seien Minderheiten dort zu wenig vertreten.
       „Transparenz in den französischen Sicherheitsorganen gibt es nicht“, es
       fehle auch eine Dokumentation der ständigen Kontrollen. Und Bewusstsein für
       die Brisanz von Racial Profiling „existiert dort immer noch selten“,
       erklärt Roché am Telefon. Junge Menschen würden in französischen Vorstädten
       bereits bisweilen schon ab dem elften Lebensjahr kontrolliert. Roché sagt:
       „Immer noch fehlt es der organisatorisch kompliziert aufgestellten Behörde
       an einer grundlegenden und wertschätzenden Strategie im Kontakt mit den
       Menschen.“
       
       Durch den Mord an George Floyd ist auch der Fall von Adama Traoré wieder in
       die französische Öffentlichkeit getragen worden. Im Juli 2016 starb der
       damals 24-Jährige, dessen Eltern aus Mali stammen, bei einer Festnahme
       durch die Gendarmerie, rund 60 Kilometer nördlich von Paris. Assa, die
       Schwester von Traoré, ist seit Ende Mai zu einer Art Ikone der
       französischen Anti-Rassismus-Bewegung geworden. Dutzende Zeitungen
       porträtierten sie, die Illustrierte Paris Match widmete ihr und dem Comité
       Adama eine mehrseitige Fotostrecke.
       
       Die Beweislage ist in seinem Fall kompliziert. Es existieren mehrere
       widersprüchliche medizinische Expertisen zu seinem Atemstillstand; ein
       Video des Tathergangs auf der Polizeiwache gibt es nicht. Anders liegen die
       Dinge beim Tod des Kurierfahrers Cédric Chouviat im Pariser Zentrum, an dem
       Polizisten wohl maßgeblich beteiligt waren. Chouviat hatte den Beginn der
       Polizeikontrolle am 3. Januar dieses Jahres noch selbst auf seinem Handy
       gefilmt. Die Ermittlungen laufen.
       
       ## Auch die Polizei protestiert – gegen die Proteste
       
       Und dann sind da noch ganz andere Bilder aus Frankreich zu sehen, die um
       die Welt gegangen sind. Sie zeigen das Pariser Vergnügungsetablissement
       Bataclan im Dunkeln. Nur Straßenlichter und der Schein von Mobiltelefonen
       erhellen die Gesichter Hunderter Polizist*innen, die demonstrativ ihre
       Handschellen auf den Asphalt werfen. Sie legen symbolisch ihre Arbeit
       nieder.
       
       Solche Protestaktionen finden sich viele im ganzen Land. Am Bataclan ist es
       aber etwas ganz Besonderes: Der legendäre Konzertsaal war einer der
       Anschlagsorte der Terroranschläge vom 13. November 2015. Die Polizisten
       protestieren gegen die Vorwürfe der rassistischen Gewalt und das Verbot des
       Innenministers, bei Festnahmen mit dem Arm auf die Luftröhre von
       Festgenommenen zu pressen.
       
       Damals, im Winter 2015, lobte Frankreich seine Polizei für ihren Mut und
       Einsatz. Fast fünf Jahre später sieht ein wachsender Teil der Franzosen die
       Polizei als Befeuerer der Hölle. Fünf Jahre sind vergangen, in denen es zu
       heftiger, erschütternder Gewalt von Ordnungshütern an ihren Bürger*innen
       kam. Viele Menschen haben Anzeigen erstattet, die allermeisten Ermittlungen
       verlaufen nach Aussagen von Anwälten aber im Sande. Fünf Jahre sind
       vergangen, in denen nicht wenige Demonstrant*innen rabiat auch mit den
       Ordnungshütern umgingen.
       
       Der gesellschaftliche Diskurs in Frankreich war immer schon rauflustiger
       und aggressiver als anderswo. Das Problem aber ist, dass die sozialen
       Gräben stetig tiefer und tiefer werden, der Frust noch größer – auf beiden
       Seiten. Wer darüber mit Polizeivertreter*innen sprechen will, stößt
       allerdings auf eine Mauer des Schweigens.
       
       ## Der Ruf nach dem starken Staat bleibt aus
       
       Was jetzt hoffen lässt, ist, dass nicht wenige Franzosen nicht mehr
       reflexartig nach dem starken Staat oder gleich dem starken Mann oder der
       starken Frau rufen, sondern den zivilen Staat und dessen Bürger*innen in
       der Pflicht sehen. Solidarität ist gefragt, die niemanden ausschließt und
       für alle Hautfarben und sexuellen Orientierungen ihren sicheren Platz im
       Gemeinwesen Frankreich bietet.
       
       Diesen Gedanken, der sich durch die aktuellen Demonstrationen gegen
       Rassismus und Polizeigewalt zieht, will Staatspräsident Emmanuel Macron
       nicht akzeptieren. Er sagte in seiner Fernsehansprache vom 14. Juni, einen
       Tag nach der zweiten großen Pariser Demonstration: „Dieser Kampf ist nicht
       hinnehmbar, wenn er von Separatisten gekapert wird.“ Gegen Rassismus,
       Antisemitismus und Diskriminierung müsse selbstverständlich angegangen
       werden, aber bitte nicht so. Wie dann? Die Französische Republik hat
       erkennbar Probleme mit der Akzeptanz ihrer staatlichen Organe – und
       Menschen, die das thematisieren, werden an den Pranger gestellt.
       
       Erst kürzlich hat der machtlose Menschenrechtsbeauftragte der Regierung,
       Jacques Toubon, daran erinnert, dass das „System Frankreich“ als Ganzes in
       Frage stehen müsse: „ein System, das Ungleichheiten schafft und erhält“.
       Für Menschen, die nicht französisch aussähen und materiell nicht gut
       gestellt seien, „hält die Republik nicht ihre Versprechungen“, schreibt
       Toubon in seinem jüngsten Bericht.
       
       Dass zumeist friedliche Menschen, die sich um ihre Republik sorgen, von
       ihrem Staatsoberhaupt als Separatisten und Querulanten bezichtigt werden,
       ist ein trauriges Stück Geschichte. Dass sowohl auf den Anti-Rassismus- und
       Anti-Polizeigewalt-Demos als auch auf den Demos der Polizei jeweils die
       Nationalhymne, die Marseillaise aus französischen Revolutionstagen,
       gesungen wird, ist aufschlussreich. Frankreich stellt sich derzeit große
       Fragen: Was ist das – die Republik? Was sind ihre Werte? Und wer verteidigt
       wie militant diese Republik?
       
       ## Fragile Proteste
       
       Der Druck von Aktionsgruppen gegen Polizeigewalt und Rassismus nimmt zu. So
       sieht es auch Dominique Sopo, Pariser Gymnasiallehrer, Präsident von SOS
       Racisme und Sohn französisch-togolesischer Eltern. „Doch, auch wenn ich
       dafür kritisiert werde: ein großer Teil dieses wichtigen Protestes wird
       leider fragil sein. Denn er geht wegen der Flüchtigkeit und Emotionalität
       sozialer Medien oft nicht in die Tiefe.“
       
       Es sei leicht, sagt Sopo am Telefon, mal eben seinen Instagram-Account für
       ein paar Tage aus Solidarität schwarz einzufärben. Viel schwerer sei es,
       dauerhaft niemanden mehr auszugrenzen und dafür zu kämpfen, dass es Bildung
       und soziale Sicherheit für ausnahmslos alle Menschen in dieser Republik
       gibt. Der 43-Jährige sieht seine Heimat auf einem konfliktreichen Weg „in
       eine postrassistische Gesellschaft“. Ob er gelingt? „Lassen Sie uns im
       Gespräch bleiben“, sagt Sopo. „Mit der Polizei, wie sie jetzt aufgestellt
       ist, wird der Weg in Zukunft noch unwegbarer.“
       
       Wer einmal auf der Île de la Cité, nahe der Kathedrale von Notre-Dame, den
       prächtigen, grell in Landesfarben angestrahlten Sitz der mächtigen Pariser
       Polizeipräfektur gesehen hat, fühlt sich bestätigt in dem, was nicht wenige
       französische Wissenschaftler*innen und Jurist*innen konstatieren: Die
       Polizei mit ihren komplizierten Hierarchien und Dienstgraden sei eine Art
       Staat im französischen Staat, hochgerüstet und extrem autoritär geführt.
       Ihre Kontrolle funktioniere nur sehr begrenzt durch das Innen- und
       Justizministerium sowie die Nationalversammlung.
       
       „Dabei sollte genau das in einer echten Demokratie der Fall sein“, fordert
       Polizeiexperte Sébastian Roché. Und die Juristin Magali Lafourcade,
       spezialisiert auf Menschenrechte, plädierte jüngst in einem Essay für Le
       Monde, die Polizei als Institution dringend abzurüsten, dafür endlich
       besser zu bezahlen und sinnvoll auszustatten. Die Bürger*innen sollten ins
       Zentrum rücken und ein Recht auf eine serviceorientierte Behörde haben, die
       für Freiheitsrechte einstehe. Diese sollte aber ebenso geachtet werden.
       „Menschenrechte sind nicht als pure Deko gedacht. Sie erhalten unseren
       republikanischen Pakt am Leben“, schrieb Magali Lafourcade.
       
       Gespannt warten die Franzosen darauf, wie sich der neu ernannte, von
       Feministinnen stark kritisierte Justiziminister Éric Dupond-Moretti
       positionieren wird. „Mein Ministerium wird auch das des Antirassismus und
       der Menschenrechte sein“, sagte der 59-Jährige bei seinem Amtsantritt.
       Zuvor hatte er als bekannter Strafverteidiger unter anderem Opfer von
       Polizeigewalt vertreten – so auch die [2][Familie Luhaka] aus der Pariser
       Vorstadt Aulnay-sous-Bois.
       
       ## Der Fall Théo Luhaka
       
       Dort leidet der Schwarze Théo Luhaka, 25, seit einer brutalen
       Polizeikontrolle einer Spezialeinheit noch immer unter den Folgen seiner
       Verletzung. Er sei mit Stöcken attackiert worden, als er gefragt habe,
       warum sein Freund kontrolliert werde, lautet der Vorwurf. Einer der
       Polizisten soll einen Schlagstock in Théo Luhakas Anus eingeführt haben.
       Ein medizinisches Gutachten konstatiert eine dauerhafte Körperbehinderung.
       Der Prozess gegen die vier Flics wird wohl im nächsten Jahr beginnen.
       
       „Théo liegt oft auf seinem Bett und sagt nichts“, erzählt sein älterer
       Bruder Christopher beim Gespräch in dem kleinen Garten des Elternhauses.
       Der 27-jährige Bruder arbeitet als Profifußballer bei einem belgischen
       Zweitligisten, er hat während der Coronapandemie häufiger Trainingspausen,
       die er zur Unterstützung von Théo nutzt. Er versucht jetzt einen Verein zu
       gründen, der Kindern aus benachteiligten Vierteln Sport anbietet, der sie
       stärkt. Théo habe Lieder aufgenommen, er versuche einiges, er fühle sich
       nur nicht stark genug. Die Lieder klingen nach Rap und nach Blues, sie sind
       eingängig und traurig zugleich. Besuch möchte er nicht empfangen.
       
       Im Schatten eines Obstbaumes sitzt neben Christopher die ältere Schwester
       Eléonore im Garten. „Ich bin nicht für die Abschaffung der Polizei, ich bin
       für das Gewaltmonopol des Staates“, sagt die selbständige Sozialarbeiterin.
       „Aber ihr müsst euch ändern, Polizei! Behandelt uns nicht weiter brutal wie
       Deppen. Begegnet uns mit Respekt“, verlangt sie.
       
       Eléonore Luhaka kann mit Hass auf „die Polizei“ nichts anfangen, selbst
       nach der Tat an ihrem Bruder Théo nicht. Sie plädiert für institutionelle
       Ordnung. „Sonst haben wir hier Bürgerwehren und das Recht des Stärkeren –
       das geht noch schiefer, als es jetzt schon schiefgeht!“ Dann sei wirklich
       Schluss mit „liberté, égalité, fratérnité“.
       
       Sie lacht kehlig. Eléonore Luhaka sieht die aktuellen Demonstrationen als
       historische Chance, endlich Rassismus und Polizeigewalt auf Dauer zu
       beenden. Aber sie sieht auch die Gefahren: „Mir ist auf allen Ebenen zu
       viel Emotion dabei. Wenn wir jetzt bewusst Hass schüren, bekommen wir noch
       mehr Hass zurück.“ Die Polizei spiegele die Politik aus Paris, und die sei
       auf Härte aus, feiere antiquiertes Heldentum. Definitiv gehe es hier „nicht
       um Verständigung oder gar Verständnis.“
       
       Auch der Anwalt der Familie, Antoine Vey, der frühere Sozius des
       Justizministers, hält mit Kritik an Polizei und Regierung nicht hinter dem
       Berg: „Die Polizei ist ein Problem. Sie müsste komplett neu organisiert und
       ständig sinnvoll kontrolliert werden.“ Im Fall von Théo Luhaka habe ihn von
       Anfang an beschäftigt, „wie eine simple Polizeikontrolle in solch
       bestialische Gewalt umschlagen kann. Théo hatte keine Vorstrafen, nichts.“
       
       Am Rande des belebten Marktplatzes von Le Val Fourré verabschiedet sich
       höflich der Abiturient Yasser Sriti, den Polizisten vor zwei Jahren mit 150
       anderen Schüler*innen zusammentrieben und niederknien ließen. „ À la
       prochaine“ – „bis zum nächsten Mal“, sagt er.
       
       15 Jul 2020
       
       ## LINKS
       
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