# taz.de -- Donald Trump will US-Truppen abziehen: Amis, don’t go home!
       
       > Auf der US Air Base und in ihrem Umfeld arbeiten Tausende. Die Ramsteiner
       > hoffen, dass der Abzug aus Deutschland nur ein Wahlkampfhit ist.
       
 (IMG) Bild: Auch Donald Trump war schon in Ramstein zu Besuch, hier im Dezember 2018
       
       Der Posten am Checkpoint trägt einen Overall in Tarnfarbe. Ralf Hechler,
       48, zeigt seinen Dienstausweis. Als Ramsteins Bürgermeister darf er hier
       rein. „Außer bei Sicherheitsstufe ‚Delta‘, dann kommt nur noch der
       US-Präsident rein“, sagt er lachend. Hechler kann an diesem Tag in seinem
       Auto sogar einen Begleiter auf die Air Base mitnehmen. Es gilt „Bravo“, die
       niedrigste Sicherheitsstufe. Der Gast darf allerdings seinem „Sponsor“
       nicht von der Seite weichen. So steht es auf dem Visitor Pass.
       Bürgermeister und Security kennen sich vom Fußball und sind per Du. Wie die
       meisten Zivilangestellten auf der Air Base ist der Mann in Uniform
       Deutscher.
       
       Seit US-Präsident Donald Trump angekündigt hat, dass er bis zu 10.000
       US-Militärs aus Deutschland abziehen will, droht auch Ramstein zumindest
       ein Teilabzug. „Das do werd nix“, sagt der Uniformierte in breitem
       Pfälzisch zu Trumps Ankündigung: „Mer weeß doch, dass do Wahle sind“,
       relativiert er. Nein, er habe keine Angst um seinen Arbeitsplatz.
       Schließlich sei man hier Abzugsgerüchte gewöhnt, sagt er lachend und lässt
       das Auto mit dem Bürgermeister und seinem Gast passieren.
       
       Eine Stunde dauert die Sightseeing-Tour durch die Air Base. Hier residieren
       die Zentrale der Army für Europa und Afrika und das Kommando der
       Nato-Luftstreitkräfte. Von hier wird die Flug- und Raketenabwehr des
       Westens gesteuert. Umstritten ist, welchen Beitrag die Air Base am
       Drohnenkrieg der USA leistet.
       
       ## Nicht nur ein Luftwaffenstützpunkt, eine Stadt in der Stadt
       
       Nicht ohne Stolz führt Bürgermeister Hechler durch diese Stadt in seiner
       Stadt, die hinter Nato-Draht ihr eigenes Leben entwickelt hat. Das Areal,
       mit 1.400 Hektar so groß wie 2.000 Fußballfelder, gehört zu seinem
       Amtsbereich. Auch wenn man es anders lesen kann, die Air Base ist kein
       extraterritoriales Gebiet: „Hier gilt sogar deutsches Baurecht“, sagt
       Hechler und fügt hinzu: „Es gibt selbstverständlich einen Dienstposten der
       Landes- und der Bundespolizei und einen des Zolls.“
       
       Viele der Einrichtungen machen Eindruck. Da ist die neu gebaute „21th
       Century-Highschool“ für 800 Kinder. Für 43 Millionen US-Dollar ist eine
       hochmoderne, lichtdurchflutete Schule für das digitale Zeitalter
       entstanden. Die großzügigen Sportanlagen des Schulzentrums dürften Eltern
       und Schüler der zivilen Nachbarschaft vor Neid erblassen lassen.
       
       Auf der Rundfahrt durch die Air Base geht es vorbei an den beflaggten
       Villen der Kommandeure von US-Air-Force und Nato. Auch die Mannschaften
       sind in Neubauten untergebracht. Neben Kino, Hallenbad und anderen
       Freizeiteinrichtungen ist die „Mall“ Zentrum des zivilen Lebens auf dem
       Militärgelände: ein gigantischer Supermarkt und mehr als 30 Geschäften und
       Restaurants. Schließlich dient das große Foyer des Gebäudes als
       Abfertigungshalle für die vielen tausend Flugpassagiere, die hier aus den
       Vereinigten Staaten ankommen oder von Europa aus zurückfliegen.
       
       Vom größten Investitionsprojekt sind bislang lediglich der Bauplatz und die
       Erschließung durch einen großzügigen Autobahnkreisverkehr sichtbar. An der
       Grenze der Air Base entsteht seit sechs Jahren das größte Krankenhaus der
       US-Army außerhalb der Staaten. Die Dimensionen sind gigantisch: 5.000
       Räume, 40 Fachabteilungen, neun OP-Säle.
       
       Die Bundesrepublik finanziert die Planungskosten mit 125 Millionen, die
       Baukosten von fast einer Milliarde Euro hat der US-Kongress bewilligt – mit
       Zustimmung des Präsidenten. Nach der Fertigstellung im Jahr 2024 soll das
       neue Medical-Center die US-Klinik im nahen Landstuhl ersetzen, die in die
       Jahre gekommen ist. Künftig werden alle in Deutschland stationierten
       US-Bediensteten, ihre Angehörigen und die SoldatInnen, die im Einsatz in
       Europa, Nahost oder Asien zu Schaden gekommen sind, hier behandelt werden.
       
       ## Der Bürgermeister: „Das sieht nicht nach Rückzug aus“
       
       Nach dem Zusammenbruch des Warschauer Pakts galt die Air Base in Ramstein
       schon einmal als Auslaufmodell. Tatsächlich ist sie seitdem ständig weiter
       ausgebaut worden. Bürgermeister Hechler, der die Stadt und die
       Verbandsgemeinde mit absoluter CDU-Mehrheit regiert, verfolgt natürlich die
       aktuellen Diskussionen in den USA.
       
       Dass auch führende Republikaner, wie der ehemalige Präsidentschaftskandidat
       Mitt Romney, die Abzugspläne des Präsidenten stoppen wollen, findet er
       bemerkenswert. Doch sein wichtigstes Argument dafür, dass es so schlimm
       schon nicht werden wird, sind die gigantischen Investitionen der USA in den
       Standort. „Das sieht nicht nach Rückzug aus“, meint er. Doch Hechler weiß
       auch: Viele in der Region sind in Sorge. Sie haben in ein Haus oder in
       Wohnungen investiert. „Es ist keine Angst, aber der ein oder andere hat
       jetzt kalte Füße“, sagt der Bürgermeister.
       
       Ramstein-Miesenbach erhielt erst 1991 Stadtrechte. Der Ort zwischen Hügeln,
       am Rand des Pfälzer Walds gelegen, hat knapp 8.000 EinwohnerInnen und ist
       schuldenfrei. Noch heute erkennt man in Ramstein das für die Region
       typische Straßendorf. Haus reiht sich an Haus, dahinter lagen früher die
       Bauerngärten, die in Felder übergingen. Die Familien lebten von Ackerbau
       und Viehzucht. In den Moorniederungen wurde Torf gestochen. Während der
       Industrialisierung siedelten sich in Ramstein Garnfabriken, Webereien und
       Textilbetriebe an.
       
       Doch seit deren Niedergang ist die Gemeinde von der Air Base abhängig,
       deren Ausbau in den 1950er Jahren begann. Es gibt in Ramstein keinen
       einzigen Vollerwerbslandwirt mehr. Mehr als 50.000 US-BürgerInnen leben in
       Rheinland-Pfalz, davon 14.000 SoldatInnen, 12.000 Zivilangestellte und
       25.000 Familienangehörige. Die meisten sind MitbürgerInnen auf Zeit.
       
       ## Die Amerikaner zählen zum Stadtbild
       
       Im Stadtbild sind sie ständig präsent. Am Ortsrand bieten ein halbes
       Dutzend Car-Dealer Vans und SUVs an, exklusiv für Angehörige der US-Armee.
       Wenn die nach zwei Jahren Dienst in Europa in ihre Heimat zurückkehren,
       nehmen sie die Fahrzeuge mit, denn die sind für die Straßen der Staaten
       zugelassen. Die Lkw-Waschanlage heißt „Truck Wash“, das Reisebüro „Holiday
       Land“. Ein Friseur firmiert als „Hair Force“, die Massagepraxis nebenan
       trägt den Namen „Thai Smile“ und der Hundesalon „Dog day Care“. Gegenüber
       von St. Nikolaus, einer neoromanischen Kirche, führen ein paar Stufen zum
       Maklerbüro von Kenan Dipcinoglu. Im Schaufenster bietet „Ken-Immobilien“
       Häuser und Wohnungen an, natürlich zweisprachig. Die englischen Texte sind
       etwas ausführlicher.
       
       Die Branche profitiert davon, dass die Armeeangehörigen lieber außerhalb
       der Air Base wohnen. Nur die hohen Dienstgrade und Generäle haben
       „Residenzzwang“. Weil die meisten von ihnen nur befristet in Deutschland
       leben, gibt es viele Wechsel, ein gutes Geschäft für die
       Wohnungsvermittler. Dass es auch anders kommen könnte, hat „Ken“ Dipcinoglu
       in den letzten Wochen gespürt. Wegen der Coronapandemie war nicht nur der
       zivile, sondern auch der militärische Flugverkehr zwischen Europa und den
       USA stark eingeschränkt. Die turnusmäßigen Standortwechsel wurden
       verschoben und damit auch die Wohnungswechsel.
       
       Wirklich ernst nimmt Dipcinoglu die aktuelle Debatte indes nicht: „Das sind
       politische Machtspiele“, sagt er, räumt allerdings ein: „Wenn’s wirklich
       passiert, werden wir das bei den Preisen spüren.“ Auch bei Attilio di
       Vicenzo von der Eisdiele Venezia nebenan überwiegt die Zuversicht; würde
       allerdings US-Personal abgezogen, sei das „schlecht für jedes Geschäft“,
       sagt er.
       
       „Wir hören das alle zwei bis drei Jahre, dass Truppen abgezogen werden,
       geschehen ist immer das Gegenteil“, gibt sich der Gastwirt und Hotelier
       Andreas Hausmann gelassen. Wir treffen uns im Garten seines Restaurants
       „Big Emma“. Hausmann betreibt außerdem zwei Hotels und das „Hofbräu
       Ramstein“. So heißt der „Beergarden“ in der Mall auf der Air Base. Der
       Laden brummt. „Unsinn“ nennt der gelernte Betriebswirt Hausmann Trumps
       Ankündigung. Schließlich seien in den letzten Jahren Hunderte Millionen
       Dollar investiert worden: „Ich hoffe dass er von seiner Administration
       gebremst wird“, sagt der Gastwirt.
       
       Er selbst bleibt auf Wachstumskurs, will die Coronakrise nutzen, um zu
       investieren. So soll „Big Emma“ um einen Wintergarten erweitert werden.
       Geplant ist zudem eine Mikrobrauerei, aus der eigenes Bier der Marke
       „Hofbräu Ramstein“ sprudeln soll. „Big Emma“ rühmt sich wegen seiner großen
       Portionen, „bekannt von Funk und Fernsehen“. Auf der Karte steht der
       600-Gramm-„Tower Burger“, 27 cm hoch. „Den habe ich zusammen mit einem
       US-General kreiert“, sagt der umtriebige Wirt. Steaks und Schnitzel
       beginnen bei 250 und reichen bis zu 1.000 Gramm Gewicht.
       
       An diesem Abend wird an neun von zehn Tischen Englisch gesprochen. Kaum
       einer verlässt das Haus ohne „Doggy-Bag“, die Reste werden in
       Styroporschachteln verpackt. Auch sein „Hotel America“ nebenan lebt von der
       Air Base.
       
       Das Haus ist im Stil eines US-amerikanischen Motels gebaut. An den
       Zimmerdecken drehen sich Ventilatoren über King-Size-Betten, an den Wänden
       hängen Fotos von US-Stadtlandschaften oder Flugzeugen der Air-Force. „Für
       die Region gibt es keinen Plan B“, sagt Hausmann. „Wenn hier was
       geschlossen wird, ist das so, wie wenn die Braunkohleförderung aufgegeben
       wird“, sagt er und rechnet vor: „80 Prozent der Wertschöpfung kommt direkt
       oder indirekt von den Amerikanern.“
       
       Trotz ihrer überragenden wirtschaftlichen Bedeutung ist die US Air Base
       Ramstein schon lange umstritten. Während der Kriege in Vietnam, im Irak und
       Afghanistan prangerten Friedensaktivisten die Bedeutung der US-Stützpunkte
       in Deutschland für die Kriegsführung der USA an. Es gilt als gesichert,
       dass der Drohnenkrieg der US-amerikanischen Regierung gegen Personen auf
       der „killing list“ im Nahen Osten, im Jemen, in Afghanistan und Pakistan
       über Relaisstationen in Ramstein geführt wird.
       
       Seit fünf Jahren pilgern im Sommer Tausende zu den Friedenscamps, die das
       Bündnis „Stopp Air Base Ramstein – keinen Drohnenkrieg“ in Sichtweite der
       US-Militärs organisiert. In diesem Jahr finden die Aktionstage wegen der
       Pandemie nur virtuell im Internet statt. Vom kommenden Mittwoch an gibt es
       täglich Vorträge und Diskussionen, am Ende steht ein Konzert.
       
       ## Der Friedensaktivist auf dem Bismarckturm
       
       Achim Müller gehört zum Sprecherkreis der Pfälzer Initiative „Entrüstet
       Euch“. Der Berufsschullehrer hat für das Treffen mit der taz den
       Bismarckturm auf dem Bergkegel bei Landstuhl vorgeschlagen, auf dem die
       alte US-Klinik liegt. Von dort hat man den besten Überblick über die Air
       Base. Auf dem Flugfeld herrscht an diesem Tag Hochbetrieb. Ein Dutzend
       Großraumtransporter der Typen C 5 Galaxy und C 7 Globemaster sind zu
       erkennen, dazu Transportmaschinen vom Typ Herkules C 130, die in Ramstein
       stationiert sind.
       
       Seit knapp einer Woche hat die Air-Force ihre Transatlantikflüge wieder
       aufgenommen, für die Ramstein das Drehkreuz ist. Truppen und Material aus
       den USA werden von hier an die Einsatzorte in Nahost, Afrika und Fernost
       verteilt. Auch der Rückzug läuft über die Air Base. Müller hätte nichts
       gegen einen Abzug von US-Soldaten einzuwenden. „Wenn sie aber nach Polen,
       näher an die russische Westgrenze verlegt werden, verschärft das die
       Kriegsgefahr in dem neuen Kalten Krieg.“
       
       Müller empfindet es als Skandal, dass weder die Bundesregierung noch die
       rheinland-pfälzische Justiz etwas gegen den Drohnenkrieg unternehmen, der
       doch Tausende Menschenleben gekostet habe, auch das von Zivilpersonen. „Es
       mag sein, dass die Piloten, die die Drohnen steuern und den Knopf drücken,
       in den USA sitzen. Natürlich starten die Drohnen nicht von Ramstein,
       sondern in den Zielgebieten. Doch die Steuerung läuft über die Relais
       hier“, ist sich Müller sicher. Der Friedensaktivist fordert deshalb die
       Schließung der Air Base. Mit einem ambitionierten Konversionsprojekt
       sollten die Flächen einer friedlichen Nutzung zugeführt werden, meint er.
       „Der Immobilienhype rund um den Militärstandort nutzt ohnehin nur der
       Minderheit der Hauseigentümer und führt zur Verdrängung von Mietern“, sagt
       Müller.
       
       Im Januar sind die Linken im Deutschen Bundestag mit einem
       Entschließungsantrag zum Drohnenkrieg gescheitert. Darin hieß es: „Diese
       völkerrechtliche Praxis ist mit dem Friedensgebot des Grundgesetzes nicht
       vereinbar.“ Omid Nouripour (Grüne) hat Bundesaußenminister Heiko Maaß (SPD)
       mehrfach aufgefordert, Stellung zu beziehen. „Es ist überfällig, dass die
       Bundesregierung den Bruch des Völkerrechts von deutschem Boden aus endlich
       unterbindet. Sonst macht sie sich der Beihilfe schuldig“, erklärt der
       außenpolitische Sprecher seiner Partei gegenüber der taz.
       
       Vor deutschen Gerichten sind Betroffene allerdings bislang stets
       gescheitert, wenn sie strafrechtlich gegen Verantwortliche des
       Drohnenkriegs vorgehen wollten. Die für Ramstein zuständige
       Staatsanwaltschaft Zweibrücken lehnt Ermittlungen ab, weil das
       US-Militärpersonal nicht der deutschen Strafjustiz unterworfen sei: „Auch
       während ihrer Stationierung in Deutschland unterliegen Angehörige der
       US-Streitkräfte dem uneingeschränkten und ungehinderten Zugriff durch die
       Vereinigten Staaten von Amerika. Sie unterstehen der amerikanischen
       Befehlsgewalt und der amerikanischen Gerichtsbarkeit“, erklärte die
       Staatsanwaltschaft zur Begründung.
       
       Die rheinland-pfälzische Landesregierung aus SPD, FDP und Grünen bekennt
       sich uneingeschränkt zu den US-Standorten im Land. Angesichts von Donald
       Trumps Abzugsplänen setzt sie auf den Widerstand im US-Kongress. Dort habe
       man Möglichkeiten, den Teilabzug mindestens zu erschweren, meint der
       rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz (SPD), der für die
       Verbindungen zur Army zuständig ist. Es sei dankbar, dass sich auch
       prominente Republikaner deutlich für die Standorte in Deutschland und damit
       auch in Rheinland-Pfalz positioniert hätten.
       
       ## Kein Kommentar von der Air Base
       
       Die taz hätte auch gerne mit den am Standort Ramstein verantwortlichen
       Kommandeuren gesprochen. Doch nach der ersten freundlichen Reaktion folgte
       die Absage. Man verfolge aufmerksam die Berichterstattung, teilte die
       Pressestelle der Air Base mit. „However, we do not have any details for you
       at this time.“ Im Klartext, auch wir wissen nichts Genaues. Alle führenden
       Militärs, mit denen er in den letzten Tagen zusammengekommen sei, hätten
       mit Kopfschütteln auf die Ankündigungen reagiert, berichtet denn auch
       Bürgermeister Hechler; auch sie seien überrascht gewesen und wüssten, wie
       er selbst, keine Details.
       
       An der Ausfallstraße, neben dem Autoverkäufer „TorpedoMilitarySales“,
       betreibt Kfz-Meister Thomas Kunas seine „Car Clinic“. Mehr als 80 Prozent
       seiner Kunden haben direkt oder indirekt mit der Air Base zu tun. „Wenn die
       abziehen müssen, haben wir verloren!“, sagt seine Frau. „Ich hab’s ja
       vielleicht bald hinter mir“, sagt ihr Mann. Er könnte bald in Rente gehen.
       Die Kassiererin der Tankstelle gegenüber nimmt die Abzugsgerüchte ironisch.
       „C’est la vie, auf Wiedersehen!“, sagt sie lachend und macht klar, dass sie
       auf Trumps Abwahl setzt: „Vielleicht iss er schon bald nimmie do!“
       
       5 Jul 2020
       
       ## AUTOREN
       
 (DIR) Christoph Schmidt-Lunau
       
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