# taz.de -- Videogipfel zum Brexit: Auf „Momentum“-Suche
       
       > Man wolle sich so schnell wie möglich auf die „Prinzipien“ einigen,
       > erklären Brüssel und London. Sie sind also noch sehr weit voneinander
       > entfernt.
       
 (IMG) Bild: Videogipfel zum Brexit: „konstruktiven Gespräche“?
       
       Brüssel taz | Die EU und Großbritannien wollen die festgefahrenen Gespräche
       über ein Freihandelsabkommen intensivieren. Man wolle den Juli nutzen, um
       ein „neues Momentum“ zu schaffen, erklärten Kommissionspräsidentin Ursula
       von der Leyen und Premier Boris Johnson [1][nach einem Videogipfel am
       Montagnachmittag].
       
       In den vergangenen vier Verhandlungsrunden waren [2][beide Seiten kaum
       vorangekommen]. Sowohl London als auch Brüssel haben vor einem „No Deal“
       gewarnt und sich gegenseitig die Verantwortung in die Schuhe geschoben.
       
       Dennoch sprechen von der Leyen und Johnson nun von „konstruktiven
       Gesprächen“ und danken ihren Verhandlungsführern. Im Sommer wollen sie nun
       aber kräftig aufs Tempo drücken. Man wolle sich so schnell wie möglich auf
       die „Prinzipien“ einigen, die einer Einigung zugrunde liegen sollen, heißt
       es in der Erklärung. Indirekt räumen beide Seiten damit ein, dass sie noch
       sehr weit voneinander entfernt sind.
       
       Bisher hatte die EU-Seite stets darauf bestanden, die im Herbst 2019
       beschlossene „Politische Erklärung“ zur Grundlage eines
       Freihandelsabkommens zu machen. Johnson will nun jedoch offenbar davon
       abweichen. Zuletzt hatte das Europaparlament für diesen Fall mit einem Veto
       gedroht.
       
       ## Höherer Beitrag für Deutschland wegen Brexit
       
       Für Verwunderung sorgte unterdessen ein Bericht der „Welt“, wonach
       Deutschland künftig 13 Milliarden Euro jährlich mehr an die EU zahlen soll.
       Das wäre ein Plus von 42 Prozent gegenüber der derzeit gezahlten Summe –
       und vor allem auf den Brexit zurückzuführen.
       
       Die Zahl sei nicht neu, sagte ein EU-Diplomat in Brüssel. Allerdings werde
       die Debatte über das künftige EU-Budget erst am Freitag beginnen, bei einem
       Videogipfel der Staats- und Regierungschefs. Mit Entscheidungen wird nicht
       vor Juli gerechnet – erst dann gibt es verlässliche Zahlen.
       
       Zudem dürfte Deutschland von einem neuen Beitragsrabatt profitieren, so
       dass der Mehrbetrag am Ende niedriger ausfallen könnte. Dies hat die
       EU-Kommission bereits angedeutet, um eine Einigung auf den neuen
       „mittelfristigen Finanzrahmen“ zu erleichtern.
       
       15 Jun 2020
       
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 (DIR) Eric Bonse
       
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