# taz.de -- Straße von Hormus: Eine EU-Mission ist illusorisch
       
       > Deutschland kritisiert gern vom Spielfeldrand, statt eigene Vorschläge zu
       > machen. Ein Gastkommentar von Sophia Besch vom Center for European
       > Reform.
       
 (IMG) Bild: Nicht alle, die was sehen, haben auch den Durchblick
       
       In einer erneuten Machtdemonstration hat Iran nun e[1][inen weiteren
       Tanker] festgesetzt. Die Bundesregierung steht vor der Frage, ob
       Deutschland sich an einer Militärmission in der Straße von Hormus
       beteiligen willl. Klar ist: Eine Eskalation im Persischen Golf soll
       verhindert werden. Klar ist auch, dass Deutschland als Exportnation ein
       Interesse daran hat, Handelswege zu schützen.
       
       Lassen sich diese Ziele vereinen? Die öffentliche Debatte verharrt in den
       typischen Reflexen. „Militärische Lösungen“ seien immer die falschen, sagen
       die einen, man stehe gegenüber Bündnispartnern in der Verantwortung, die
       anderen.
       
       Wer seit Jahren „mehr Verantwortung“ für Deutschland fordert, sollte
       konkret umreißen, wie eine Mission aussehen müsste, damit eine deutsche
       Beteiligung infrage kommt. Dabei geht es um Einsatzregeln,
       Risikobereitschaft und Führungsstrukturen. Wer Handelsschiffe eskortieren
       will, muss mit Konflikt rechnen; einem bewaffneten Einsatz muss der
       Bundestag zustimmen. Wer eine Beobachtermission befürwortet, muss einen
       Plan haben, welche Konsequenzen aus den gesammelten Informationen gezogen
       werden dürfen. Und den haben die politisch Verantwortlichen bisher nicht.
       
       Außerdem sollte man zur Kenntnis nehmen, dass eine Koordinierung mit den
       USA in der Praxis unvermeidbar ist. Die „rein“ europäische Mission gibt es
       nicht. Dennoch kommt ein [2][Einsatz unter US-Führung nicht infrage], da zu
       Recht Washingtons Politik des „maximalen Drucks“ auf Iran abgelehnt wird –
       zu groß ist das Eskalationsrisiko. „Europäisch“ bedeutet zudem nicht gleich
       EU. Die deutsche Verfassung fordert ein System kollektiver Sicherheit. Doch
       mit der „Verteidigungsunion“ ist es noch nicht weit her. Daher muss
       klargestellt werden, ob eine „Koalition der Willigen“ eine Option wäre.
       
       Wenn deutsche Ziele und Grenzen feststehen, sollte Berlin sich bemühen, mit
       Partnern eine europäische Antwort auszuarbeiten, anstatt vom Spielfeldrand
       zu kommentieren. Das wäre ein Schritt in Richtung verantwortungsbewusste
       Sicherheitspolitik.
       
       6 Aug 2019
       
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