# taz.de -- SPD diskutiert Neuausrichtung: Regieren muss nicht sein
       
       > In Umfragen stürzt die Partei weiter ab. Nun werden in der SPD Stimmen
       > lauter, die das Ende der Großen Koalition und einen Sonderparteitag
       > fordern.
       
 (IMG) Bild: Andrea Nahles (r.) bei der Arbeit
       
       Berlin taz | Vor Beginn der Klausurtagung des SPD-Vorstands am Sonntagabend
       hat Parteivize Ralf Stegner mit dem Bruch der Großen Koalition gedroht. In
       einem Positionspapier forderte er seine Partei auf, „Zähne zu zeigen“.
       „Wenn die Koalition nicht drastisch und rasch Arbeit und Erscheinungsbild
       ändert, kann und wird sie nicht länger Bestand haben“, schrieb der
       Parteilinke darin. Die SPD dürfe es nicht mehr dulden, dass die Union
       Punkte aus dem Koalitionsvertrag „untergräbt, blockiert oder verschleppt“.
       
       Der taz nannte er als Beispiele dafür die Energiepolitik und den
       Dieselstreit. „Das Thema bezahlbares Wohnen wird von der Union auch nicht
       gerade dynamisch befördert – bei den europäischen Fragen wird ebenfalls
       schon Widerstand aus der Unionsfraktion angekündigt.“
       
       Andere Vertreter der Parteilinken hatten zuvor deutlicher gefordert, die
       Große Koalition schon jetzt zu beenden. Eine Gruppe um den
       Bundestagsabgeordneten Marco Bülow und die Flensburger Oberbürgermeisterin
       Simone Lange sprachen sich in der vergangenen Woche für einen
       Sonderparteitag aus, auf dem die Delegierten über das Ende der Koalition
       mit der Union und über eine Neuausrichtung der SPD beraten sollen.
       
       Der Landesparteitag der SPD in Schleswig-Holstein griff diesen Vorschlag am
       Samstag auf. Er stimmte am Samstag in Kiel mit knapper Mehrheit dafür,
       nicht auf den nächsten regulären Bundesparteitag im Dezember 2019 zu
       warten, sondern schon vorher eine außerplanmäßige Delegiertenversammlung
       einzuberufen.
       
       ## Nur noch bei 14 Prozent
       
       Die SPD-Bundesspitze wollte ab Sonntagabend in einer zweitägigen Klausur
       über das weitere Vorgehen beraten. Hintergrund sind die beiden verlorenen
       Landtagswahlen in Bayern und Hessen sowie der historisch einmalige Absturz
       der SPD in Umfragen. In einer Emnid-Umfrage landeten die Sozialdemokraten
       zuletzt nur noch bei 14 Prozent, damit liegen sie mittlerweile deutlich
       hinter CDU/CSU und den Grünen.
       
       Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles möchte einen Sonderparteitag, auf
       dem es neben dem Thema Koalitionsbruch auch um ihre eigene Zukunft gehen
       könnte, nach Möglichkeit vermeiden. „Vom Neuanfang in der Großen Koalition
       bis zur inhaltlichen Erneuerung der SPD unter Beteiligung der
       Parteimitglieder – da ist der Zeitpunkt für den Parteitag Ende 2019 schon
       extrem sportlich“, sagte sie am Samstag der Süddeutschen Zeitung. „Ich
       möchte wissen, was es bringen soll, wenn man einen Parteitag vorzieht oder
       das Personal austauscht.“
       
       Stattdessen möchte sie auf der Vorstandsklausur einen Fahrplan für die
       kommenden Monate beschließen lassen, der festlegt, zu welchem Zeitpunkt die
       SPD in der Großen Koalition welche Projekte umsetzen will.
       
       4 Nov 2018
       
       ## AUTOREN
       
 (DIR) Tobias Schulze
       
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