# taz.de -- Blockade-Vorwurf gegen Abgeordnete: Bayram und Lay drohen Ermittlungen
       
       > Canan Bayram (Grüne) und Caren Lay (Linke) sollen eine rechte Demo
       > blockiert haben. Nun ermöglicht der Immunitätsausschuss Ermittlungen.
       
 (IMG) Bild: Demonstration gegen den rechten „Frauenmarsch“ in Berlin
       
       Berlin taz | Der Immunitätsausschuss im Bundestag hat am Donnerstag den Weg
       für [1][Ermittlungen der Berliner Staatsanwaltschaft gegen die Abgeordneten
       Canan Bayram] (Grüne) und Caren Lay (Linke) freigemacht. Dies ist der erste
       Schritt eines Aufhebungsverfahren, noch haben Bayram und Lay ihre Immunität
       nicht verloren.
       
       Den Abgeordneten wird vorgeworfen, sich am 17. Februar 2018 bei einem
       Protest gegen den rechten „Frauenmarsch“ auf dem Weg zum Kanzleramt in
       Berlin an einer Blockade von mehr als 1.000 Menschen beteiligt zu haben. Es
       gehe um die Prüfung wegen „des Verdachts der Störung von Versammlungen und
       Aufzügen“, heißt es in einem Schreiben der Staatsanwaltschaft, das die taz
       einsehen konnte.
       
       „Durch gemeinsames enges Zusammenstehen“ [2][hätten Bayram und Lay den
       „Frauenmarsch“ für Stunden aufgehalten,] was schließlich zu dessen Abbruch
       geführt habe, heißt es in dem Schreiben weiter. Sollte die
       Staatsanwaltschaft ihre Ermittlungen mit dem Ergebnis der Anklageerhebung
       abschließen, berät erneut der Ausschuss und legt dem Plenum anschließend
       eine Beschlussempfehlung vor.
       
       Vor der Entscheidung vom Donnerstag bezeichnete Canan Bayram die Vorwürfe
       als „befremdlich“. Auch nach der Entscheidung des Ausschusses
       [3][verteidigt die Grünen-Abgeordnete aus Berlin-Friedrichshain ihren
       Protest.] „Wenn AfDlerInnen mit ihrer rassistischen Hetze durch meinen
       Wahlkreis demonstrieren, müssen sie damit rechnen, dass sich die
       Bevölkerung ihnen entgegenstellt“.
       
       Auch Caren Lay findet es auch nach der Entscheidung weiterhin richtig,
       [4][den rechten „Frauenmarsch“ blockiert zu haben.] „Einem Verfahren sehe
       ich mit Gelassenheit entgegen“. Es sei völlig „absurd“, sollte tatsächlich
       Anklage erhoben werden. „Antirassistisches Engagement darf nicht
       kriminalisiert werden“, sagt Lay.
       
       12 Oct 2018
       
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       ## AUTOREN
       
 (DIR) Jonas Weyrosta
       
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