# taz.de -- Menschenrechte unter Wladimir Putin: Geschacher im Gulag
       
       > In Russland zahlen die Familien von Häftlingen dafür, dass die
       > Gefängniswärter ihre Verwandten am Leben lassen. Und sie weniger foltern.
       
 (IMG) Bild: Offiziere des russischen Gefängniswachdienstes 2011 bei Schießübungen
       
       Der Film „Die Sanfte“ des ukrainischen Regisseurs Sergei Loznitsa könnte
       irgendwo im postsowjetischen Raum spielen, aber die russischen
       RezensentInnen dachten bei der diesjährigen Premiere in Cannes sofort an
       Russland. Eine abgehärmte junge Frau schaut aus kühlen, braunen Augen an
       ihren Mitmenschen vorbei und bewegt sich durch grüngräuliche Räume. Aus
       einem Postschalterfensterchen knallt eine Beamtin ein Paket vor sie hin –
       als unzustellbar wieder zurückgekommen. Das hatte die Protagonistin ihrem
       Mann ins Gefängnis geschickt. „Weshalb sitzt er?“, fragt sie dann ein
       Nachbar. „Wegen Mordes.“ „Und wen hat er umgebracht?“ Antwort: „Niemanden.“
       
       Sie begibt sich auf die Odyssee durch das ganze riesige Russland bis in
       eine Kleinstadt voller Häuser mit Säulchen und Statuen. „Das Gefängnis ist
       für uns wie Gold“, erklärt ihr der joviale Taxifahrer dort: „Der
       Hauptarbeitgeber im Ort, unsere Volkswirtschaft!“ Über ihren Mann wird ihr
       auch dort grob jede Auskunft verweigert. Aber allerhand Leute wollen ihr
       weiterhelfen – und erwarten irgendetwas von ihr.
       
       „Eine Parabel“, meinten viele KritikerInnen. Aber wer die Russische
       Föderation kennt, der weiß – ausgenommen von ein paar Traumsequenzen am
       Ende –, dieser Film zeigt nur die Realität. Und anders als Kafkas Held
       Josef K. fragt sich da kein Unschuldiger, warum man ihn einbuchtet. Alle
       wissen: des Geldes wegen.
       
       Exhäftlinge und ihre Verwandten gründeten in der Russischen Föderation vor
       einigen Jahren eine Stiftung namens „Rus Sidjaschtschaja“, zu Deutsch:
       Russland hinter Gittern. Sie hilft ihresgleichen materiell und mit
       Informationen. Zurzeit betreibt sie ein größeres Büro in Moskau und drei
       kleinere in Jaroslawl, Nowosibirsk und St. Petersburg. Dort arbeiten auch
       Juristen und Finanzfachleute. Die Redaktion ihres Newsletters erhielt in
       diesem Sommer folgende Anfrage per Mail: „Mein Sohn Alexander wurde 2014
       nach § 161 Absatz 2 (Diebstahl) zu 6 Jahren verurteilt. Seit August
       vergangenen Jahres hat man begonnen, ihn um Geld zu erpressen. Wir haben
       ihm welches geschickt und haben jetzt keins mehr. Er wird dort misshandelt.
       Was können wir tun?“ Später reichten die Eltern Details nach.
       
       Ihren 20-jährigen Sohn hatte man im Oktober 2014 verhaftet. Er habe das
       Verbrechen nicht begangen, schreiben sie. Weiter heißt es: „Die Ermittler
       verlangten von uns 300.000 Rubel, wir weigerten uns, weil wir meinten, die
       verurteilen ihn doch nie. Daraufhin stützte sich die Untersuchungsbehörde
       auf einen anonymen „Zeugen“. Das für das Umland der Stadt Krasnodar
       zuständige Kreisgericht fällte im April 2016 das Urteil: 6 Jahre
       Straflager. Das Appellationsgericht beließ das Urteil in Kraft. Aber nicht
       ohne vorher von uns nun schon 600.000 Rubel verlangt zu haben. Dafür hätten
       sie ihn angeblich – unter Anrechnung der Untersuchungshaft – bloß noch zwei
       Jahre absitzen lassen.“
       
       Das mittlere russische Einkommen belief sich im Jahr 2016 auf monatlich
       31.485 Rubel – nach dem damaligen Kurs 431 Euro.
       
       Nachdem der Sohn schon länger der Freiheit beraubt war, wurden seine
       Nächsten weich und zahlten. Anfangs auf verschiedene Konten von
       Mitgefangenen. Später meldete sich ein Major aus der Lagerverwaltung, der
       eine vorzeitige Entlassung wegen guter Führung versprach, und dafür im
       Laufe von zwei Jahren in drei Etappen insgesamt 800.000 Rubel für
       „Ausfertigung von Dokumenten“ kassierte. Danach folgte wirklich eine
       Entlassung: Der Major entließ sich selbst und verschwand spurlos.
       
       Die Wirtschaftsjournalistin Olga Romanowa, 52, ist Gründerin und Leiterin
       der Stiftung „Russland hinter Gittern“, an die sich diese Eltern um Hilfe
       wandten – so wie jährlich rund 3.000 Familien anderer Häftlinge. Von denen,
       schätzt sie, ist beinahe ein Drittel zu Unrecht verurteilt. Sie sagt:
       „Jeder Mensch in der Russischen Föderation kann jederzeit in einem
       Straflager verschwinden, gleich, ob er etwas verbrochen hat oder nicht. Und
       alle wissen das.“
       
       Freisprüche gibt es kaum 
       
       Heute lehnt sie sich in ihrem Sessel in einem Straßencafé in der Berliner
       Kantstraße zurück, nippt in der Hitze an einer Apfelschorle. Nur manchmal
       verrät ein zusätzlicher schneller Wimpernschlag ihre innere Anspannung. Die
       Behörden in Moskau durchsuchten vor einem Jahr das Büro ihrer Organisation
       und drohten ihr, sie zu verhaften – wegen Veruntreuung staatlicher Mittel.
       Solche hat „Russland hinter Gittern“ aber nie erhalten.
       
       Doch die Freispruchrate in Russland beträgt nur 0,2 Prozent. Romanowa sagt:
       „Einmal vor Gericht gestellt, ist man dort so gut wie verurteilt.“ Fast
       seit einem Jahr lebt sie deshalb schon in Deutschland und arbeitet für den
       alternativen russischen Fernsehsender RTVD – OstWest. Sie genießt es, hier
       unter freiem Himmel herumzuspazieren oder Rad zu fahren. In Moskau fühlte
       sie sich nicht mehr sicher.
       
       Weil sie vermuten, dass bei Geschäftsleute etwas zu holen ist, versuchen
       Richter, Staatsanwälte, Ermittler und Strafvollzugsbeamte vor allem aus
       diesen etwas herauszuschinden. Besonders oft nehmen sie sich junge Männer
       vor, deren Geschäft gerade zu florieren beginnt. Ein Manager aus der
       Umgebung des nach 10 Jahren aus dem Lager entlassenen Exoligarchen und
       späteren Oppositionellen Michail Chodorkowski sagte kürzlich: Ein
       Unternehmer, der in Russland nicht einsitzt, der kann gewöhnlich dafür
       zahlen.
       
       Wie viele Unternehmer in Russland ihrer Freiheit beraubt wurden, bloß um
       ihren Besitz zu beschlagnahmen und ihre Familien zu erpressen, kann Olga
       Romanowa nur schätzen: „Vielleicht an die 100.000 Menschen von den aktuell
       592.467 Häftlingen.“ Insgesamt sitzen 411 Leute auf je 100.000
       EinwohnerInnen ein. Zum Vergleich: In Deutschland sind es 76 Menschen.
       
       Flucht nach Deutschland 
       
       Unter den Flüchtlingen, die seit einem Jahr in Deutschland vermehrt aus der
       Russischen Föderation eintreffen, befinden sich Exmitglieder von
       Kommissionen Gesellschaftlicher Beobachter für das Gefängnis- und
       Lagersystem. Diesen Leuten verdanken wir die Erkenntnis, dass in der
       gesamten Russischen Föderation Angehörige des Föderalen Dienstes für
       Strafvollzug (FSIN) Familien und Geschäftspartner der Insassen erpressen.
       Meist erhalten bestimmte, der Anstaltsleitung nahestehende Häftlinge dafür
       Privilegien, dass sie bei den restlichen diese Gelder „eintreiben“.
       
       Zu den illegalen Einnahmen der höheren FSIN-Chargen gehören außerdem
       unterschlagene Gewinne der Gefängnis- und Lagerwerkstätten. Auch zwingt man
       die Angehörigen der Häftlinge fast überall, für Renovierungen in den
       Anstalten zu zahlen. Die dafür vorgesehenen staatlichen Mittel steckt die
       Anstaltsleitung in die eigene Tasche. „Es gibt auch einige relativ ehrliche
       Gefängnisdirektoren“, schreibt Romanowa in einer Expertise für das Carnegie
       Center Moskau. „Aber deren Identität darf man nicht aufdecken, weil der
       Leiter einer Einrichtung des Strafvollzugs, den man öffentlich in einem
       günstigen Licht erwähnt, ernsthaft Schwierigkeiten bekommen kann.“
       Beschwerden von Häftlingen an allerlei übergeordnete – und
       Kontrollinstanzen bezeichnet sie als „völlig sinnlos“.
       
       Olga Romanowa führt jetzt von Berlin aus jeden Morgen eine
       Internetkonferenz mit ihrer Organisation in Russland durch. Vorläufig dort
       geblieben, und zwar in der Stadt Perm im Ural, ist ihr alter Bekannter
       Aleksey Sokolov, 41. Sokolov bildet dort zusammen mit vier anderen
       EnthusiastInnen die kleine Menschenrechtsgruppe „Prawowaja Osnowa“, zu
       Deutsch: „Rechtsbasis“.
       
       Per Skype gibt er Auskunft aus ihrem schlicht, aber modern eingerichteten
       Büro mit hellgrünen und lila Wänden. „Um die Gefängnisse herum sind bei uns
       kleine Städte gewachsen“, erzählt er: „Da gibt es ganze Gefängsniswärter-
       oder -wärterinnendynastien, bei denen schon der Großvater Aufseher war.
       Dort gehen die FSIN-Angestellten schon mal zusammen mit den Vertretern der
       Staatsanwaltschaft in die Sauna.“
       
       Sokolow hatte seit 2009 ein Mandat in einer der damals gegründeten
       Kommissionen gesellschaftlicher Beobachter. Aus Rache für seine
       menschenrechtliche Tätigkeit wurde er, Vater eines Sohns und einer Tochter,
       zweimal zu längerer Lagerhaft verurteilt. Nach seiner ersten Verhaftung
       schlug man ihn zehn Tage lang fast ununterbrochen. Im zweiten Prozess
       beschuldigten ihn drei Häftlinge, bei einem Diebstahl beteiligt gewesen zu
       sein, wobei jeder der drei die Rolle Sokolows völlig anders schilderte.
       
       „Seither weiß ich, dass man bei uns jede und jeden mit Hilfe von Aussagen
       verurteilen kann, die man aus Häftlingen herausprügelt“, sagt er: „Und die,
       die hinter Stacheldraht arbeiten, dürfen Gefangene schlagen, aushungern,
       töten – ohne rechtliche Konsequenzen.“ Dass staatliche Institutionen diese
       Verbrechen decken, daran zweifelt er nicht: „Wir haben der
       Staatsanwaltschaft allerhand Kreditkartenkonten genannt, auf welche
       Verwandte von Häftlingen Geld überweisen mussten. Wir bekamen jedes Mal die
       Auskunft: „Solch ein Konto existiert nicht.“
       
       Aleksey Sokolov hielt durch, weil ihm viele Menschen in Russland ihre
       Solidarität bekundeten. Überraschen kann ihn fast nichts mehr. Aber er
       erschrak doch, als er in einem der Lager die Leichen von durch Folter
       fürchterlich zerfleischten Insassen fand. Bevor er 2009 das zweite Mal ins
       Gefängnis gesteckt wurde, hatte er ein Video ins Netz gestellt, auf dem
       FSIN-Mitarbeiter Häftlinge verprügeln und mit Tritten traktieren. Die
       Kassette hatte ihm ein ehemaliger FSIN-Mitarbeiter übergeben.
       
       Nicht alle WärterInnen sind korrupt 
       
       Es gibt also auch in diesen Strukturen Leute mit Unrechtsbewusstsein. Doch
       in der Russischen Föderation haben ehrliche Rechtshüter es schwer. Nach
       ihren Ermittlungen gegen einen russischen Mafiaboss in den Jahren 2006 bis
       20018 stellte die spanische Polizei dessen Telefonprotokolle ins Netz.
       Darin tauschte dieser sich 79-mal mit dem damaligen Vizechef der russischen
       Antidrogenbehörde aus, einem früheren KGB-Kollegen Wladimir Putins. Ihr
       Thema war unter anderem die Verhaftung russischer Polizisten, die seine
       Leute bei ihren Geschäften störten.
       
       Die Erkenntnisse von Russland hinter Gittern und der Komissionen
       gesellschaftlicher Beobachter zeigen: Von „Rechtsschutzorganen“ kann in der
       Russischen Föderation nicht mehr die Rede sein. Dies schadet der gesamten
       Bevölkerung Russlands, hält die Wirtschaft des Landes auf den Knieen, nützt
       aber dem Machterhalt der Herrschenden. Die nicht enden wollenden
       Geldforderungen an Familienangehörige von Häftlingen wirken wie
       Transmissionsriemen, die den Terror aus dem Inneren der Gefängnisse in die
       Gesellschaft tragen. Darüber denkt Aleksei Ossadchii (31) nach.
       
       Im Mai 2017 demonstrierte der große, schlanke, blonde Mann mit estnischen
       Vorfahren vor dem russischen Konsulat in Bonn gegen Korruption. Noch heute
       weiß er, wie er sich gefreut hat, als ihn deutsche Polizisten vor dem
       wütenden Konsulatswachmann beschützten.
       
       Ossadchii war in den Jahren 2009 und 2010 Angehöriger einer
       Beobachterkommission in der Provinz um Jekaterinburg. Er glaubt, dass er
       dort vielen Menschen helfen konnte. Als ihm der stellvertretende Chef eines
       örtlichen Straflagers vor Zeugen auf offener Straße mit dem Tode droht,
       entschließt er sich zu fliehen. Der Beamte wurde bald darauf befördert.
       
       Ossadchii hatte sich bereits vorbeugend einen estnischen Pass besorgt,
       packte seine Frau und seine beiden Töchter im Vorschulalter in den
       Familienwagen und fuhr zur estnischen Grenze. Dort ließen ihn die Russen
       nicht durch. Nach einigen Stunden fürchtete er das Schlimmste, riss das
       Steuer herum und raste diesmal gen Finnland. Heute lebt er mit seiner
       Familie in Mönchengladbach und arbeitet in einer Exportfirma.
       
       Er meint, dass die Menschen im Westen den Mut der BürgerInnen Russlands
       unterschätzen: „Wenn bei uns zu Hause einige Zehntausende oder
       Hunderttausende auf der Straße protestieren, dann ist das vielleicht im
       Verhältnis zur Gesamtbevölkerung wenig, aber es hat ein viel höheres
       politisches Gewicht. Und dann sagt er einen in Russland oft zu hörenden
       Satz: „Wenn ihr auf eine Demo geht, könnt ihr euch für hinterher in der
       Kneipe verabreden. Aber wenn bei uns jemand öffentlich protestiert, muss er
       damit rechnen, dass am Abend nicht nur sein eigenes Schicksal verhunzt ist,
       sondern auch das seiner Nächsten“.
       
       Der Westen unterschätzt den Mut in Russland 
       
       Olga Romanowa, die Leiterin der Selbsthilfeorganisation Russland hinter
       Gittern, sucht nach geschichtlichen Zusammenhängen: „Zu den vielen Dingen,
       die Deutschland und Russland gemeinsam haben, gehört die schreckliche
       Geschichte ihrer sogenannten Arbeitslager. In Westdeutschland wurden sie
       nach dem Zweiten Weltkrieg liquidiert, in der DDR setzte sich diese
       Geschichte erst mal fort.“
       
       Auf all ihren Reisen besucht Romanowa jetzt Gefängnisse und entsprechende
       Gedenkstätten: „Wenn ich die Folterkammern in der Gedenkstätte für die
       Verbrechen der Staatssicherheit in Hohenschönhausen sehe, erkenne ich darin
       die Gefängnisse in der Russischen Föderation wieder. Nur bei uns sind sie
       noch in Betrieb! Ich würde gern den Weg begreifen, auf dem Deutschland
       diese Lager ganz los wurde.“
       
       14 Aug 2018
       
       ## AUTOREN
       
 (DIR) Barbara Kerneck
       
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