# taz.de -- Sozialdemokratie in Frankreich: Die Arroganz der Ohnmacht
       
       > Nirgends zeigt sich das Debakel der Sozialdemokratie so drastisch wie in
       > Frankreich. Doch statt sich zu erneuern, drischt man meist Phrasen.
       
 (IMG) Bild: Nestelt an der Zukunft der einst ehrwürdigen Partei: Sozialistenchef Olivier Faure
       
       Paris/Lisieux taz | Albert de Bretagne ist 91 Jahre alt und trennt gern die
       Spreu vom Weizen. Angestrahlt von einer flackernden Straßenlaterne steht er
       vor dem Rund des Cirque d’Hiver nahe der Bastille und seziert mit Verve das
       linke Frankreich. Drinnen, in dem plüschigen Gebäude endet gerade eine
       Veranstaltung europäischer Sozialisten und Sozialdemokraten. Motto: „Morgen
       ist die Zukunft Europas die Linke“.
       
       Sozialisten und Sozialdemokraten, vielerorts zuverlässige Garanten nicht
       nur für sozialstaatliche Maßnahmen, sondern noch öfter für neoliberale wie
       bei Tony Blair in England oder Gerhard Schröder in Deutschland: Diese
       Gruppen wollen also flächendeckend das Linkssein repräsentieren. Doch
       derzeit kämpfen die meisten eher um ihr Überleben. Auch der PS.
       
       „Irgendwie kriegen die immer die Kurve“, prophezeit de Bretagne auf eine
       Krücke gestützt und grinst. „Aber die müssen jetzt höllisch aufpassen. Sie
       drücken sich schon wieder um die großen Fragen – soziale Gerechtigkeit,
       Migration und Arbeitsplätze.“ Da könnten die noch so viel „Solidarität“ auf
       ihre Banner schreiben.
       
       Der PS hat sich denn auch innerhalb weniger Jahre zerlegt. François
       Hollande, Ex-Staatspräsident, riss die Partei mit seiner zögerlichen,
       entgegen seiner Wahlversprechen, neoliberalen Politik der „fausse gauche“,
       der falschen Linken, in den Abgrund.
       
       ## Historischer Absturz
       
       Der PS stürzte so von einer historischen absoluten Mehrheit in Parlament,
       Senat und in den Regionen auf den Status einer Splitterpartei ab. Benoît
       Hamon, der [1][nur von den Mitgliedern, nicht von den Parteigranden
       gewollte Präsidentschaftskandidat], verhedderte sich [2][dann 2017 komplett
       im Wahlkampf]. Er erreichte unterirdische 6,3 Prozent.
       
       Es stellt sich die Frage des Überlebens. Jan Rovny, Politikwissenschaftler
       an der Sciences Po in Paris findet nicht, dass Hollande, als damaliger
       Amtsinhaber, der alleinige Belzebub des PS war. „Ja, er hat auf falsche
       oder gar keine Themen gesetzt, und er hat sich nicht an die fundamentale
       Frage der sozialen Gerechtigkeit gemacht.“
       
       Doch, so Rovny, der Bedeutungsverlust des PS, und generell von
       sozialistischen- und sozialdemokratischen Parteien in Europa, der habe viel
       früher begonnen. Dieser Verlust hängt für ihn mit einem tiefen,
       gesellschaftlichen Struktur- und Technologiewandel zusammen. „Die
       Wählerschaft ist nicht einfach von der Linken, in diesem Fall vom PS
       abgesprungen. Sie ist als schlüssige soziale Gruppe schlicht verschwunden.“
       
       Man wandte sich dann fast nur noch der zum Teil neu entstandenen
       Mittelschicht zu, vergaß das schnell wachsende Dienstleistungs-Prekariat.
       „Und in Frankreich“, so Rovny, „wie anderswo auch, wird diesem Prekariat
       nur von Populisten, rechts wie links, Schutz versprochen.“
       
       ## Es steht schlecht um die Genoss*Innen
       
       Der PS hat sich das Etikett „progressiv“ verpasst, meidet die
       Auseinandersetzung mit den Kommunisten und der [3][„France Insoumise“ des
       Ex-Sozialisten Jean-Luc Mélenchon]. Reicht dieser Trotz am Abgrund, wenn
       man nur noch rund 35.000 zahlende Mitglieder hat, Tendenz sinkend? Und
       reicht dieser Trotz, wenn einen die Mehrheit in Frankreich als einstige
       Regierungspartei zum Verräter an sozialen Werten erklärt?
       
       Auch wenn die Entwicklung und die Historie der über 150 Jahre alten SPD und
       des PS (der sich erst 1969 gründete) nicht zu vergleichen sind: Das quasi
       Verschwinden einer nahestehenden Volkspartei muss die deutsche
       Sozialdemokratie beunruhigen. Nicht, dass man bundesweit zur Zeit schon auf
       unter zehn Prozent zusteuert. Man zählt auch noch rund 450.000 Mitglieder.
       
       Trotzdem: In Sachsen etwa stimmten 2017 nur noch 11,7 Prozent per
       Erststimme für die SPD, in mehreren der 16 Bundesländern kam die SPD auf
       unter 20 Prozent, in ganz Ostdeutschland erreichte sie durchschnittlich nur
       rund 14 Prozent.
       
       Es steht, mit Ausnahme von Labour-Parteichef Jeremy Corbyn in England und
       Pedro Sánchez in Spanien (der mit einer Minderheitsregierung am Start ist)
       nicht gut um Europas Genossinnen und Genossen.
       
       ## Stammtisch, statt Inhalte
       
       Hier in Paris treffen sie sich an diesem Abend im Format „Together“. Der
       Veranstaltungsort Cirque d’Hiver fasst 1.800 Menschen. Über die Hälfte der
       Sitze bleibt leer, und es gibt auch keine Lichtregie, die versucht das zu
       kaschieren. Ist der Versuch der Sozialdemokraten, resolut auf die Karte
       Europa und das Stichwort Solidarität zu setzen, nur eine verunglückte Show?
       
       Keineswegs, versichert wortreich Udo Bullmann, 62, der joviale
       Fraktionsvorsitzende der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im
       EU-Parlament. Im SPD-Parteivorstand ist er verantwortlich für die
       Beziehungen zur EU, einen Job den er von Martin Schulz geerbt hat.
       
       „Wer“, fragt Bullmann, „wäre besser geeignet, um die demokratischen
       Grundwerte in Europa gegen Trump und Co. zu verteidigen?“ Die Lehren aus
       den „Mängeln der Vergangenheit“, die Bullmann nicht näher präzisiert,
       würden nun endlich bei SPD und Konsorten gezogen: „Wir müssen den Menschen
       ganz direkt eine neue Geschichte erzählen, wir müssen uns von Grund auf
       erneuern.“
       
       Der Mann ist angstfrei was Phrasen angeht, durchaus hat er
       Stammtischformat.
       
       ## Adelante, tönt der Spanier
       
       Da passt der Treffpunkt nicht schlecht. Der Zirkus von 1853 hat eine
       waschechte Arena. Star dieses europäischen Polit-Wanderzirkusabends ist als
       neuer Hoffnungsträger der spanische Regierungschef Pedro Sánchez.
       
       Der predigt den nach ihren Wahldebakeln zaudernden französischen und
       deutschen Genossen dann auch gehörig fesch ins Gewissen. Zumindest auf
       Spanisch tönt seine frei gehaltene Rede dynamisch, ja nachgerade
       mobilisierend. Sie endet mit „¡Adelante, adelante!“ – vorwärts, vorwärts!
       Sánchez, 46, er wäre wohl der ideale EU-Spitzenkandidat der Sozialisten im
       Mai 2019.
       
       Die französischen Gastgeber sind da reservierter. Der neue Vorsitzende des
       PS, Olivier Faure, 49, wimmelt gleichmal Fragen ab zur Zukunft seiner
       erodierten politischen Familie. Auch „sonst sei es terminlich sehr, sehr
       schwierig“, richtet seine Assistentin aus.
       
       Gefragt ist der Ex-Fraktionschef des PS im Parlament aber trotzdem nicht.
       Nach einer Farce von Pressekonferenz, bei der genau eine Frage erlaubt ist,
       steht der von vielen jetzt schon für seine Laxheit gescholtene Faure wie
       bestellt und nicht abgeholt herum.
       
       ## „Warum beginnt die Zukunft erst morgen?“
       
       Umschalten auf Diskurs, auf Nähe, das fällt ihm und anderen
       zurechtgestutzten Parteigrößen an diesem Abend sichtlich schwer. Die
       Arroganz der Macht. Ohne Macht. Oder wie hatte es Frédéric Orain, ein
       durchaus sympathischer und ungekünstelter Regionalvorsitzender der PS,
       Lehrer im Hauptberuf, gerade noch beim Kaltgetränk ausgedrückt: „Viele in
       unserer Partei tun so, als wenn nichts gewesen wäre. Diese Haltung geht
       nicht mehr. Wir müssen uns den Menschen nähern, uns wirklich interessieren
       für sie.“
       
       Zurück zum Alter, zur Weisheit. Albert de Bretagne hat vier Stunden im
       Zirkusrund ausgehalten, vier Stunden unter dem Slogan „Morgen ist die
       Zukunft Europas die Linke.“ Jetzt steht der 91-Jährige noch immer, sich
       Luft zufächelnd, im Schein der defekten Laterne. Sicherheitsmann ist er bei
       Renault gewesen, er trägt einen blütenweißen Blouson, eine akkurat
       gebundene Krawatte in himmelblau und kleine goldene Ohrringe.
       
       De Bretagne hat in seinem Leben, das er fast immer in Paris zubrachte,
       schon einiges an „politischen Zuständen“ erlebt. Er hat auch „immer für
       links gestimmt“. Nur François Hollande, den habe er 2012 nicht wählen
       können, „fausse gauche“ – für ihn die falsche, die Salon-Linke.
       
       Nun rollt de Bretagne die weiße Fahne des PS zusammen, auf der eine
       geballte Faust eine rote Rose hält. „Schöne Deko fürs Wohnzimmer“, sagt er
       und geht, so aufrecht wie es ihm möglich ist, auf Krücken Richtung Metro.
       „Aber ich frage mich schon: Warum beginnt die Zukunft der Linken erst
       morgen? Warum fängt die nicht heute an?“
       
       ## Auszug aus der ehemaligen Machtzentrale
       
       Spurensuche auf 3.323 Quadrametern. Das Prachtpalais der Sozialisten, die
       ehemalige Machtzentrale an der Rue de Solférino mitten in Paris hat für
       45,55 Millionen Euro die Firma Apsys gekauft. Ein französisches
       Unternehmen, das mehr als 30 Shoppingcenter in Polen und im Hexagon, wie
       Frankreich auch genannt wird, lenkt und das jetzt einen Trupp Handwerker
       schickt, damit auch alles zur „rentrée“, zum Ende der Sommerpause, schick
       wird.
       
       Lautes Gebohre darob und mittendrin Elisabeth Humbert-Dorfmüller, die hier
       für die SPD Paris reserviert hat.
       
       Über 4.000 Mitglieder sind weltweit in internationalen Gruppen der SPD
       organisiert, in Paris sind sie 80 Leute. Humbert-Dorfmüller, 54, fester
       Händedruck, dunkelrote Löwenmähne, verkörpert auf Anhieb ein Stück
       Zugewandtheit, ein Stück nahbares, gut gelauntes Europa. Die
       Unternehmensberaterin ist Französin, Griechin und Deutsche, Mitglied bei
       PS, PASOK und SPD.
       
       Vorher im Café Solférino, vorne am lärmigen Boulevard, hat sie, die die
       internationale Vernetzung des PS mitbetreut und in einem Ortsverein nahe
       Paris engagiert ist, gleich angemerkt, dass sie auch nicht wisse, „ob und
       wie der PS überlebt. Das ist ein völliger Ausnahmezustand, den wünsche ich
       noch nicht mal der CSU.“
       
       ## Die „Uberisierung“ der Gesellschaft überwinden
       
       Macron habe es durch seine usurpierende Art geschafft, die Volksparteien in
       Frankreich zu spalten. „Und jetzt eiern wir rum, halten uns mit Gesinnungs-
       und Postenfragen auf. Wo es doch um Gerechtigkeitsfragen geht, besonders um
       soziale Gerechtigkeit.“ Die Suche nach klaren, engagierten Positionen sei
       zentral – auch für die SPD. „Die Uberisierung der Gesellschaft“, so
       Humbert-Dorfmüller, „ist in vollem Gange, herumdrücken geht nicht mehr“.
       
       Braucht es mehr Protektionismus, ohne sich in Frankreich dem ihrer Meinung
       nach „linksautoritären Mélenchon“ zu nähern? Mehr EU? „Ich weiß es nicht“,
       sagt sie. Auf alle Fälle müsse die EU wieder politischer werden, „über die
       Jahre ist sie ein wirtschaftsdominiertes Projekt geworden.“
       
       Zum Feierabend hat die SPD Paris Jo Leinen eingeladen, den
       SPD-Europaabgeordneten und früheren saarländischen Umweltminister unter
       Oskar Lafontaine. Die Frage lautet „Große Koalition – Chance für Europa?“.
       In Anbetracht des laufenden Berliner Polittheater wäre wohl „Desaster für
       Europa“ passender, aber die Einladung ging eben früh raus.
       
       Humbert-Dorfmüller hängt schnell noch im PS-Palais einen Pfeil mit „SPD“
       auf – vis-à-vis der Ahnengalerie der Vorsitzenden in schwarzweiß. Hollande
       lächelt auf seinem leicht schief hängenden Porträt leicht zu viel. Links
       unter ihm in der Ecke ducken sich sperrige Pappmachébuchstaben: PS in
       sozialistischem Rot. Schrammen und Kratzer haben sie, als hätte jemand
       dagegengetreten.
       
       ## Das sinkende Schiff namens PS
       
       Jo Leinen ist zu spät; Zeit fürs Besichtigen. Nur vereinzelt sitzen noch
       ein paar Getreue in den schlicht möblierten Räumen. Der Getränkeautomat
       funktioniert, Süßigkeiten sind bereits aus. Kontrolliert wird auch nicht
       mehr am Eingang.
       
       Das sinkende Schiff PS ist so ziemlich sich selbst überlassen. Abgeschleppt
       wird die Partei in einen südlichen Pariser Vorort. Dort hat sie sich auf
       einem Bruchteil der jetzigen Quadratmeter ab Herbst eingemietet.
       
       Als der SPDler Leinen dann eintrifft, ist es wieder da. Dieses
       Profipolitikermoment. Dieses Moment von vermeintlicher Zugewandtheit bei
       maximalem Phrasenausstoß, die hier aber sämtlich politisch korrekt klingen.
       Leinen steht im Kurzarmhemd vor einer Wand auf der Begriffe stehen wie
       Solidarität, Gleichberechtigung, Ökologie und Gerechtigkeit.
       
       Leinen ist 70, er ist Saarländer, er hat immer an Grenzen gelebt. Seit fast
       20 Jahren ist er im EU-Parlament, er redet erkennbar gern und zeitweise
       wirkt es so, als wenn Opa vom Frieden erzählt, der langsam zerfällt. Noch
       nicht mal resigniert klingt es, eher geschäftsmäßig. Es werde jetzt „doch
       eine Festung Europa, die wir nie wollten.“ Man müsse jetzt ein „viel
       größeres Paket schnüren“.
       
       ## Früher war alles besser. Sogar Kohl
       
       Was ist denn falsch gelaufen, Herr Leinen? Seit Kohl habe es keinen
       Politiker mehr gegeben, der EU-Visonen hatte, erst jetzt wieder Macron. Für
       Helmut Kohl hat Leinen viel übrig, denn Griechenland etwa „wäre anders mit
       Kohl ausgegangen. Der hätte die entschuldet.“
       
       Schöne, alte, eindimensionale Welt. Für die neuen, mehrdimensionalen Welten
       finden auch die Sozis keine Bilder, nicht der PS und nicht die SPD.
       
       Und jetzt? Drohen Leinen zufolge bei den kommenden EU-Wahlen „viele
       Splittergruppen, die Sand ins Getriebe streuen.“ Ob die „Bürgerkammer EU“
       da mehrheitsfähig bleibe, sei ungewiss. Seltsam ist, dass der SPDler von
       der Bürgerkammer spricht, aber nur von der CDU als „bürgerlicher Partei“.
       Was anderes ist die SPD, ist der PS als eine Bürgerpartei?
       
       Zum Schluss der Soirée gibt es Rosé aus Plastikbechern; Jo Leinen ist dann
       schon weg, per Zug über Brüssel zum DGB nach Berlin.
       
       ## Vom verhassten Präsidenten zum Bestseller-Star
       
       Szenenwechsel, von der zweiten Reihe der SPD in die ehemalige erste Reihe
       des PS. Ortstermin mit Ex-Staatspräsident François Hollande in Lisieux,
       einer Kleinstadt in der Normandie. Es ist die 52. Etappe seiner Tour de
       France durch Buchläden, Einkaufscenter und Sporthallen.
       
       Dutzende warten geduldig vor der Buchhandlung „Les Grands Chemins“.
       Hollandes „Les leçons du pouvoir“ (Die Lehren der Macht) ist mit über
       90.000 Exemplaren ein unerwarteter Bestseller – so unpopulär wie der Mann
       bereits Ende 2016 war, als er nicht mehr zur Wiederwahl antrat.
       
       Geschenkt, vergessen und verziehen! Die rund 500 Fans, die an diesem heißen
       Tag schmoren, sich vom „Ex“ eine persönliche Widmung und ein Foto mit ihm
       holen – sie sind sich in einem Punkt einig: „Mit ihm war es immerhin noch
       besser als jetzt mit Macron!“ Denn im Vergleich zu jenem Neoliberalen sei
       Hollande doch wirklich ein Linker.
       
       So schnell wird in Frankreich die Politik von der Nostalgie eingeholt.
       
       ## Keine Scham
       
       Der Gelobte bedankt sich artig, entledigt sich seiner Anzugweste, fragt
       nach Wohlergehen, persönlichen Sorgen und Wünschen. Und er gesteht, dass er
       als Staatsoberhaupt den Menschen nie so nahe gestanden war: „Die Franzosen
       und Französinnen meinen, dass man ihnen nicht zuhört. Aber der Präsident
       hat einfach keine Gelegenheit dafür.“ Bon.
       
       Er hat und nimmt sich jetzt Zeit, das ist Hollands neue Definition
       sozialistischer Politik: Alles auf Anfang, ohne jede Scham für die eigene
       Bilanz.
       
       In seinem Buch erklärt er wortreich, dass für seine Misserfolge nur die
       linkssozialistischen Heckenschützen des PS verantwortlich seien, die
       „frondeurs“. Er habe sich im Interesse der politischen Linken mit seinem
       Kandidaturverzicht damals ja nur „aufgeopfert“. So kann man sich Misserfolg
       auch zurechtbiegen.
       
       Dem Sozialismus, davon ist der 63-Jährige überzeugt, gehört die Zukunft.
       Doch die kleidet er nur in rhetorische Fragen – Vorschläge, Visionen?
       Fehlanzeige. „Sind die sozialistischen Grundwerte“, fragt er, „von
       Solidarität und kollektiver Aktion noch eine geeignete Antwort auf die
       Globalisierungsunordnung? Oder sind sie entwertet durch den Liberalismus,
       der Eliten inspiriert, aber Widerstände auslöst, die von Extremisten
       benutzt werden?“
       
       ## Nur Geduld – sagt die Satirezeitschrift
       
       Hollande findet tatsächlich, dass er der „kleinen Elite der Finanz und
       ihrer Bereicherung“ Widerstand geleistet hat. Die Frage eines Comebacks
       lässt er vor seinen Fans in diesem normannischen Buchladen offen.
       
       Hollande hat seine Partei nicht nur zerschlagen und desorientiert, sondern
       auch ohne eigentliche Führung hinterlassen. „Ich kandidiere für keinen
       Posten, aber wenn ich etwas zu sagen habe, dann sage ich das direkt“, gibt
       er vor seiner geneigten Zuhörerschaft zu Protokoll. „Mein neuer
       Lebensabschnitt lässt mir die Freiheit, mit innigster Überzeugung zu
       verteidigen, was ich glaube“ – so liest sich das Schlusswort seines Buchs,
       wohl nicht aber seiner politischen Laufbahn.
       
       Die französische Satirezeitung Le Canard enchaîné amüsierte sich dieser
       Tage denn auch über die Bräsigkeit Hollandes – und über die langsam
       mahlenden Mühlen der Rumpfpartei PS. Unter dem Titel „Ist noch nicht
       Schluss mit Links?“ rief sie zu augenzwinkernder Geduld auf: „Es gibt einen
       PS, er wird sich erholen.“
       
       Bei der SPD-Zentrale in Berlin-Kreuzberg haben sie schon vor Wochen die
       Parteiflagge eingeholt. Jetzt flattert dort auf dem Dach die Fahne Europas.
       Der Wind dreht dieser Tage oft.
       
       17 Jul 2018
       
       ## LINKS
       
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       ## AUTOREN
       
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