# taz.de -- Hamburger SPD nach Olaf Scholz: „Die SPD muss linker werden“
       
       > Auf dem SPD-Parteitag am Sonnabend wird der Abschied von Olaf Scholz
       > endgültig festgeschrieben. Manche hoffen nun auf inhaltliche Debatten und
       > schärferes Profil.
       
 (IMG) Bild: Der Ex und die Neue: Olaf Scholz und Melanie Leonhard
       
       HAMBURG taz | Einige in der Hamburger SPD atmen durchaus auf: „Ab jetzt hat
       nicht mehr nur einer Recht“, sagt Martin Schäfer vor dem Landesparteitag am
       kommenden Sonnabend im Bürgerhaus Wilhelmsburg.
       
       Der eine, den der langjährige Bürgerschaftsabgeordnete und Beisitzer im
       Landesvorstand meint, wird gleichwohl anwesend sein: Olaf Scholz, bis März
       Erster Bürgermeister und SPD-Chef im Stadtstaat an der Elbe, wird
       aufmerksam verfolgen, wie die Hanse-SPD sich ohne den bisherigen Dominator
       neu strukturiert.
       
       Bei den turnusmäßigen Vorstandswahlen sind keine großen Überraschungen zu
       erwarten, die kleinen Änderungen indes lassen neue Schwerpunktsetzungen
       erahnen. So wird Matthias Bartke, Bundestagsabgeordneter aus Altona,
       erstmals als stellvertretender Landesvorsitzender kandidieren. Der
       59-jährige Jurist war in der Sozialbehörde lange für die Hamburger
       Arbeitsmarktpolitik zuständig. Auch im Bundestag profiliert er sich seit
       2013 vornehmlich als Sozial- und Arbeitsmarktpolitiker.
       
       Wenn Bartke könnte, wie er wollte, würde er den Sanktionskatalog bei Hartz
       IV entschärfen, sachgrundlose Befristungen für Arbeitsverträge abschaffen
       sowie einen sozialen Arbeitsmarkt für Langzeitarbeitslose und eine
       Solidarrente für Geringverdienende einführen.
       
       Abgesehen davon, dass Bartke diesen Wunschzettel von seiner Homepage in der
       Groko bei Vizekanzler und Bundesfinanzminister Scholz und gegen die Union
       durchsetzen müsste, findet sein Ansatz Schäfers Beifall: „Wir brauchen mehr
       inhaltliche Debatten“, findet der und räumt damit ein, dass es diese bei
       den GenossInnen von der Alster allzu lange nicht gab.
       
       Der 66-jährige promovierte Mathematiker scheidet am Sonnabend freiwillig
       aus dem Landesvorstand aus und muss kein Blatt mehr vor den Mund nehmen.
       „Die SPD muss linker werden, in Hamburg und im Bund“, sagt Schäfer: „Mehr
       für Integration, mehr für Soziales, mehr für Kultur“ sind aus seiner Sicht
       notwendige programmatische Ziele. „Die SPD muss raus aus der verdrucksten
       Ecke und wieder wahrnehmbar werden“, findet er.
       
       Gar nicht mal so unwahrscheinlich, dass Schäfers Mahnungen der
       Landesvorsitzenden Melanie Leonhard gefallen. Die Sozialsenatorin war am
       24. März mit einer Parteitagsrede, in der sie vornehmlich soziale
       Ungerechtigkeiten gegeißelt hatte, mit 94,6 Prozent zur Nachfolgerin von
       Scholz gewählt worden.
       
       ## Mindestlohn von zwölf Euro
       
       Bei der anstehenden turnusmäßigen Neuwahl des gesamten 32-köpfigen
       Landesvorstandes tritt die 40-Jährige aus Harburg wieder an. Von Interesse
       ist in erster Linie, ob Leonhard ihr Top-Ergebnis wiederholen kann. Als
       Vizes kandidieren wie schon seit Jahren nach bewährtem Muster Inka Damerau
       aus dem linken Kreisverband Nord und Nils Weiland aus dem
       mitgliederstärksten Kreis Wandsbek.
       
       Auch beim neuen Regierungschef Peter Tschentscher könnte Schäfer offene
       Ohren finden. Er hatte auf dem Parteitag Ende März, der ihn mit 95,2
       Prozent zum Bürgermeisterkandidaten gekürt hatte, eine Mindestlohn von
       zwölf Euro gefordert. Im öffentlichen Dienst wolle er diese Untergrenze
       rasch einführen: „Das ist notwendig“, sagte Tschentscher damals und fügte
       hinzu: „Die besten Tage in Hamburg liegen noch vor uns.“ – Vielleicht auch
       über den Parteitag am Sonnabend hinaus.
       
       5 Jun 2018
       
       ## AUTOREN
       
 (DIR) Sven-Michael Veit
       
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