# taz.de -- Vor der Präsidentenwahl in Venezuela: Hoffnung und Wut
       
       > In Venezuela werden Lebensmittel täglich teurer, die staatliche
       > Versorgung kriselt. Präsident Maduro wird wohl trotzdem im Amt bestätigt.
       > Warum?
       
 (IMG) Bild: Eingespielte Mobilisierungsmaschinerie: Maduro mit Anhängern bei einer Parade in Caracas Anfang Mai
       
       Caracas taz | Ein kleiner Supermarkt in Altagracia im Westen von Caracas.
       Wasserflaschen und Soßen kaschieren die ansonsten halbleeren Regale. Und
       doch: Abgesehen von einzelnen Produkten wie Frischmilch sind in Caracas
       dieser Tage fast alle Lebensmittel erhältlich. Das größere Problem sind die
       Preise. „Das macht 300 Bolívares“, sagt die Kassiererin und meint damit
       300.000. Die drei Nullen, die im Zuge einer Währungsreform Anfang Juni
       tatsächlich gestrichen werden sollen, spricht ohnehin kaum jemand aus.
       „Kostet das nicht 280?“, fragt die Kundin. „Nein, heute sind es 300.“ Die
       Frau verdreht kurz die Augen und zahlt dann mit ihrer Bankkarte. Fast der
       gesamte Zahlungsverkehr in Venezuela läuft mittlerweile elektronisch ab.
       Denn Bargeld ist äußerst knapp, wer größere Mengen Bolívares benötigt, muss
       diese auf dem Schwarzmarkt erwerben.
       
       Die Hyperinflation bestimmt derzeit den Alltag in Venezuela. Offizielle
       Wirtschaftsdaten gibt es schon seit Jahren nicht mehr, der Internationale
       Währungsfonds prognostiziert für 2018 eine Teuerungsrate von 14.000
       Prozent. Während sich die Preise am Schwarzmarktkurs für US-Dollar
       orientieren, ist die Kaufkraft in den vergangenen Jahren eingebrochen. Nach
       der jüngsten Erhöhung am 1. Mai liegt der Mindestlohn inklusive
       Lebensmittelgutscheinen bei gut 2,5 Millionen Bolívares, auf dem
       Schwarzmarkt bekommt man dafür gerade einmal noch knapp vier US-Dollar.
       
       Ein Kilo Reis kostet regulär über 300.000 Bolívares, für ein neues Paar
       Turnschuhe werden schnell drei bis vier Millionen fällig. Hinzu kommt der
       Verfall der öffentlichen Dienstleistungen. Viele Medikamente sind nicht
       mehr erhältlich. Die staatlichen Transport-, Elektrizitäts- und
       Wasserunternehmen haben spürbar Probleme, die Versorgung
       aufrechtzuerhalten.
       
       Sich unter diesen Bedingungen als Präsident im Amt bestätigen zu lassen,
       scheint eigentlich aussichtslos zu sein. Und doch könnte Nicolás Maduro am
       kommenden Sonntag die Wiederwahl gelingen. Um die derzeitige Schwäche der
       Opposition auszunutzen, ließ die Regierung den Wahltermin von Dezember auf
       Mai vorziehen. Möglich wurde dies, da die Verfassunggebende Versammlung bis
       auf Weiteres die politischen Fäden in der Hand hält.
       
       Die umstrittene, im Juli vergangenen Jahres gewählte Versammlung steht über
       allen anderen politischen Gewalten und ist aufgrund des damaligen Boykotts
       der Opposition ausschließlich mit Regierungsanhänger*innen besetzt.
       Verhandlungen zwischen den beiden großen politischen Lagern über den Termin
       und die Bedingungen der Wahl waren Anfang des Jahres gescheitert. Das
       rechte Oppositionsbündnis „Tisch der demokratischen Einheit“ ist heute
       praktisch zerfallen, seine prominentesten Politiker sind von der Wahl
       ausgeschlossen. Leopoldo López steht wegen seiner Rolle bei den gewaltsamen
       Protesten 2014 unter Hausarrest. Expräsidentschaftskandidat Henrique
       Capriles darf wegen finanzieller Unregelmäßigkeiten während seiner Zeit als
       Gouverneur des Bundesstaates Miranda 15 Jahre lang für kein politisches Amt
       kandidieren.
       
       Von den insgesamt vier Kandidaten werden am 20. Mai nur Nicolás Maduro und
       Henri Falcón, dem ehemaligen Gouverneur des Bundesstaates Lara, reelle
       Siegchancen zugerechnet. Als früherer Chavist wäre Fálcon einerseits zwar
       ein geeigneter Übergangspräsident. Tatsächlich stößt er aber in beiden
       politischen Lagern auf Skepsis. Im schleppend verlaufenden Wahlkampf wirbt
       er unter anderem damit, den US-Dollar als Zahlungsmittel einzuführen, die
       Verstaatlichungen der vergangenen Jahre zu prüfen und den Erdölkonzern
       PDVSA für privates Kapital zu öffnen.
       
       Der Großteil der intern zerstrittenen Opposition setzt auf Boykott,
       wenngleich völlig unklar ist, ob die Basis diesen am Wahltag mittragen
       wird. Auch die USA, die EU und eine Reihe lateinamerikanischer Länder haben
       angekündigt, das Wahlergebnis nicht anzuerkennen. Ein harter Kern von etwa
       zwanzig bis dreißig Prozent chavistischer Wähler*innen könnte für Maduro
       also ausreichen, um zu gewinnen, zumal die Regierung auf eine eingespielte
       Maschinerie zur Mobilisierung zurückgreifen kann.
       
       ## 10.000 Bolívares kostet ein Brot im Wohnprojekt
       
       Trotz der tiefgreifenden Wirtschafts- und Versorgungskrise gibt es sie
       noch, die überzeugten Regierungsanhänger*innen. „Maduro gibt sich Mühe“,
       sagt Mariela Machado, „aber er hat nur wenige gute Leute um sich herum.“
       Die 58-Jährige führt strahlend durch ihre im westlichen Stadtteil La Vega
       gelegene selbstverwaltete Wohnsiedlung Kaika Shi, die es ohne die
       Revolution nicht gäbe. Die Mauern im Eingangsbereich zieren großflächige
       sozialistische Wandbilder geziert, direkt dahinter wachsen auf einem
       kleinen Hügel Tomaten, Zucchini und andere Gemüsesorten.
       
       Im Hof zwischen den mehrstöckigen Gebäuden spielen Kinder. Im hinteren
       Bereich steht ein Versammlungshaus, das einen öffentlichen Speisesaal, eine
       Bäckerei und eine kleine Nähwerkstatt beinhaltet. Vor dem flachen Gebäude
       verweist eine Statue des 2013 verstorbenen Expräsidenten Hugo Chávez
       darauf, wem die politische Loyalität in der Siedlung gehört. „Ohne ihn
       hätten wir das alles nicht erreicht. Deshalb führen wir seinen Kampf
       weiter“, sagt Machado.
       
       Anfang 2011 schlug die stadtpolitische Siedlerbewegung Movimiento de
       Pobladores dem damaligen Präsidenten Chávez ihr Projekt vor. Zuvor hatten
       die Aktivist*innen eine überwiegend als Parkplatz genutzte Brachfläche
       besetzt, um dort ein als Pionierlager Kaika Shi bezeichnetes
       sozialistisches Wohnprojekt zu gründen. Kaika Shi bedeutet in der indigenen
       Sprache der Wayuu Sonne und Mond. Chávez übertrug den zukünftigen
       Bewohner*innen das städtische Grundstück, öffentliche Kredite sorgten für
       das nötige Baumaterial. Die 94 Familien, die hier heute leben, haben alles
       gemeinsam beschlossen und sämtliche Gebäude eigenhändig hochgezogen. „Zwei
       Jahre lang haben wir Tag und Nacht gearbeitet“, erinnert sich Machado. Und
       nicht nur die Qualität der Häuser sei besser als bei staatlichen oder
       privaten Bauvorhaben. „Wir sind sogar unter den zuvor kalkulierten Kosten
       geblieben.“
       
       Im Erdgeschoss des Versammlungshauses knetet Marielas Sohn Jorge Sierra
       Machado gerade den Teig für das Brot, das hier in der Bäckerei zum
       regulierten Preis von gerade einmal 10.000 Bolívares verkauft wird. Über
       300 hätten sie heute gebacken, erzählt er, auch für Leute von außerhalb der
       Siedlung bleibe etwas übrig.
       
       Doch in Caracas ein Brot zu diesem Preis zu finden, gleicht einer
       Schatzsuche. Die überwiegend privat betriebenen Bäckereien argumentieren,
       nicht kostendeckend produzieren zu können. Stattdessen bieten sie Sorten
       mit alternativer Rezeptur, die nicht der Preisbindung unterliegen, für
       mindestens den zwanzigfachen Preis an. Über die Regierung verliert Sierra
       Machado kein schlechtes Wort. „Die Inflation betrifft uns schon, aber sie
       wird von außen gesteuert.“ Internetseiten wie das von Miami aus betriebene
       Portal Dolar Today legten den Schwarzmarktkurs für US-Dollar nach
       politischen Erwägungen fest. „Noch nie wurde Venezuela derart attackiert
       wie heute“, sagt er, „die Medien verfälschen und die US-Regierung
       verhindert mit ihrer Blockade, dass wir Kredite bekommen.“ Aber Maduro habe
       mit der geplanten Währungsreform sowie der Ausgabe der Kryptowährung Petro
       Maßnahmen getroffen, um dem etwas entgegenzusetzen. „Und die
       Lebensmittelkiste kommt bei uns pünktlich jede zweite Woche im Monat.“
       
       So wie Millionen anderer Venezolaner*innen erhalten die Bewohner*innen des
       Kaika Shi direkte Zuwendungen der Regierung, ohne die ein Überleben in
       Zeiten der Hyperinflation kaum möglich wäre. „Eine Kiste reicht mir
       immerhin für zwei Wochen“, sagt Mariela Machado. Ansonsten seien sie heute
       dazu gezwungen, mehr Gemüse anzubauen und sich ihre Kleidung auch mal
       selbst zu nähen.
       
       Die im April 2016 als Antwort auf die Versorgungskrise und die Korruption
       in den staatlichen Supermärkten gegründeten Lokalen Versorgungs- und
       Produktionskomitees (CLAP) verteilen landesweit Grundnahrungsmittel wie
       Pasta, Reis, Maismehl, Zucker und Milchpulver, die überwiegend importiert
       sind. Während die Versorgung in Caracas vergleichsweise gut funktioniert,
       kommen die Lebensmittel in anderen Regionen mitunter unregelmäßig. Auch
       sind die Kisten nicht immer vollständig. „Es gibt Leute, die klauen und
       verkaufen CLAP-Produkte dann auf der Straße teuer weiter“, weiß Machado.
       „Wir haben hier in Venezuela eine jahrzehntelange Kultur des Raubes, nicht
       nur ganz oben, sondern auch bei den Ärmeren.“
       
       Die zweite wichtige Maßnahme der Regierung sind die Bonuszahlungen. Diese
       werden ab und zu über den umstrittenen elektronischen „Ausweis des
       Heimatlandes“ ausgezahlt. Den kleinen Ausweis im Scheckkartenformat kann
       jeder beantragen. Offiziell soll damit die Effizienz der Sozialleistungen
       erhöht werden. Kritiker*innen sprechen hingegen von einem
       Kontrollinstrument, mit dem politische Loyalität belohnt werde.
       
       ## Das Scheitern des Chavismus
       
       „Die Regierung hat eine riesige klientelistische Struktur geschaffen, die
       nicht einmal verhehlt, dass sie klientelistisch ist“, beklagt der
       Basisaktivist Santiago Arconada, der in Antímano südlich von La Vega wohnt.
       „Es beschämt mich, wenn ich im Staatsfernsehen ein junges Mädchen sehe, das
       in die Kamera sagt: ‚Danke für die Impfung, Präsident Maduro.‘ Eine Impfung
       ist doch keine milde Gabe, das Mädchen hat ein Recht darauf!“ Dieser
       Klientelismus entferne die Menschen immer weiter davon, selbst über ihr
       Leben entscheiden zu können, mit ihrer eigenen Arbeit das zu verdienen, was
       sie brauchen. „Niemand aus der chavistischen Bewegung sagt: Das ist das,
       was wir wollten, davon haben wir geträumt, dafür haben wir damals Chávez
       auf der Straße verteidigt.“
       
       Arconada sitzt am Rande der Plaza Bolívar in Chacao, einer Hochburg der
       rechten Opposition im Osten der Hauptstadt. Dies sei kein politisches
       Statement, stellt er gleich zur Begrüßung klar, er habe hier lediglich ein
       paar Dinge zu erledigen und der Platz sei angenehm ruhig. Jemanden wie ihn
       in die rechte Ecke zu stellen, so wie es die Regierung mit vielen ihrer
       Kritiker*innen tut, ist ohnehin kaum möglich. Seit fast vierzig Jahren ist
       der längst ergraute Basisaktivist in der venezolanischen Linken als
       Gewerkschafter, Dozent und Sozialforscher aktiv.
       
       Arconada baute eine partizipative Wasserverwaltung mit auf, unter Chávez
       und Maduro war er Berater des Umweltministeriums und der Wasserwerke. Wenn
       er von den ersten Regierungsjahren des Chavismus und der schöpferischen
       Kraft in den Armenvierteln erzählt, gerät er genauso schnell ins Schwärmen,
       wie er den Kopf über das schüttelt, was daraus geworden ist. „Weil die 1999
       begonnene Transformation nicht richtig ins Format passte und nicht das Wort
       sozialistisch enthielt, wurde dieser offene Ansatz ab 2007 durch das alte
       Konzept der Avantgarde ersetzt, die genau weiß, was als nächstes
       geschieht.“
       
       Doch erst im Februar 2016, als Maduro ein Dekret unterzeichnete, das 12
       Prozent des venezolanischen Territoriums für Bergbau öffnete, brach
       Arconada endgültig mit der Regierung. „Bis dahin dachte ich, dass es noch
       möglich wäre, intern für Korrekturen einzutreten“, sagt er. Doch dann sei
       ihm klar geworden, dass die Regierung die Ausbeutung von Erdöl schlicht
       durch eine Ausweitung des Bergbaus ersetzen wolle.
       
       Das Scheitern des Chavismus als linkes Regierungsprojekt hat für Arconada
       vor allem mit der ausufernden Korruption zu tun. „Laut den vorsichtigsten
       Schätzungen sind während der Regierungszeit des Chavismus 350 Milliarden
       US-Dollar verschwunden. Davon allein hätte man zehn Jahre lang alle
       Venezolaner ernähren können“, sagt er. „Stattdessen haben wir nun
       unterernährte Kinder und Krebspatienten bekommen keine Therapie, weil jede
       Hilfe als imperialistisch gebrandmarkt wird. Aber es ist ganz einfach: Wenn
       nicht 350 Milliarden US-Dollar veruntreut worden wären, wären wir jetzt
       nicht in dieser Lage.“
       
       Die Wirtschaftskrise hat auch dazu geführt, dass laut Schätzungen von
       Medien und internationalen Organisationen zwischen Hunderttausenden und
       mehreren Millionen Venezolaner*innen das Land verlassen haben. Offizielle
       Zahlen gibt es dazu nicht.
       
       ## „Erst gewinnen wir die Wahl und dann den Wirtschaftskrieg“
       
       Arconada musste selbst zwei seiner Kinder ziehen lassen. „Sie hatten
       eigentlich andere Pläne, aber haben hier keine Zukunft mehr für sich
       gesehen“, erzählt er und beschreibt die Auswirkungen, die der Braindrain
       auf die Gesellschaft hat: „Es ist dramatisch. Man muss sich nur vorstellen,
       wie sich das für einen Schuljungen anfühlt, wenn er in seine Klasse geht
       und feststellt, dass sein Lehrer fehlt und zwanzig weitere Lehrer auch. Und
       dass er seinen Schulabschluss nun ohne Physik-, Biologie- oder
       Chemieunterricht machen soll.“ Längst sei es nicht mehr nur die Mittel- und
       Oberschicht, die Venezuela den Rücken kehre.
       
       Die chavistischen Bewegungen sieht Arconada nun in der Pflicht, sich
       selbstkritisch mit den eigenen Fehlern auseinanderzusetzen. „Wir haben es
       zugelassen, dass sich die Basisorganisationen in stalinistische
       Parteiorganisationen verwandelt haben. Wir haben die Korruption um uns
       herum gesehen und nicht ausreichend angeklagt.“ Für eine echte Erneuerung
       müsse der Chavismus als Ganzes in die Opposition gehen. Dass dies
       wahrscheinlich auf einen rechten Rollback hinauslaufen würde, schreckt
       Arconada nicht, er rechnet in diesem Fall mit lebhaftem Widerstand von
       unten. Seine Stimme bei der anstehenden Wahl will er dem politischen
       Außenseiter Reinaldo Quijano geben, der für eine linke Kleinstpartei
       antritt.
       
       „Natürlich hat Quijano keine Chance, aber seine Kandidatur gibt mir die
       Möglichkeit, zu sagen: Ich lehne die Korruption der Regierung strikt ab,
       aber warte auch nicht mit verschränkten Armen auf den Internationalen
       Währungsfonds und die Dollarisierung, die Falcón angekündigt hat.“ Einen
       Sieg des rechten Herausforderers hält er durchaus für möglich. „Ich bin mir
       absolut sicher, dass Maduro verliert, wenn die Wahlbeteiligung bei über 60
       Prozent liegt“, sagt Arconada. Je niedriger sie ausfalle, desto größer sei
       die Gefahr eines Betruges, wie er bei der Wahl der Verfassunggebenden
       Versammlung Ende Juli vergangenes Jahres stattgefunden habe. Damals hatte
       die komplette Opposition die Wahl boykottiert.
       
       Im Wohnprojekt Kaika Shi sehen sie die Wahlperspektiven erwartungsgemäß
       anders. Natürlich werde Maduro die Wahl gewinnen, und zwar mit mehr als
       zehn Millionen Stimmen, rechnet Jorge Sierra Machado in der Backstube vor.
       „Die Regierungspartei PSUV hat über fünf Millionen Mitglieder und von denen
       bringt jeder mindestens eine weitere Person mit.“ Anschließend werde sich
       die Lage dann allmählich bessern. „Zuerst gewinnen wir die Wahl und dann
       den Wirtschaftskrieg“, ist er sich sicher. Seine Mutter Mariela winkt bei
       der Frage nach einem möglichen Regierungswechsel nur kopfschüttelnd ab.
       Dass der kommende Präsident ein anderer als Maduro sein könnte, liegt hier
       außerhalb des Vorstellbaren.
       
       14 May 2018
       
       ## AUTOREN
       
 (DIR) Tobias Lambert
       
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