# taz.de -- Regierung will Flüchtlinge kasernieren: Das Prinzip Abschreckung
       
       > Zwanzig Menschen teilen sich ein Bad, die Dusche geht nicht. Es sieht aus
       > wie in einer Ruine. Das ist Bayerns Vorbild für Seehofers „Ankerzentren“.
       
 (IMG) Bild: David Amos hinter dem Zaun des Asylzentrum im fränkischen Bamberg
       
       Bamberg taz | Geradeaus führt die Pödeldorfer Straße zum Schießsportzentrum
       Kunigundenruh in einen Wald, der Hauptsmoor heißt. Fahnen von 1860 Bamberg
       wehen auf den Dächern der Reihenhäuser. Es ist die Welt derer, die in
       Bamberg leben dürfen.
       
       Nach links führt die Straße zu denen, die das nicht dürfen.
       Mannschaftswagen der Polizei fahren hier langsam auf und ab, etwa alle zehn
       Minuten einer. Ein grüner Gitterzaun trennt das Gelände vom Rest der Stadt,
       darauf drei Reihen Stacheldraht. Hin und wieder rollen Männer auf
       Kinderfahrrädern heraus.
       
       Hier, in der Aufnahmeeinrichtung Oberfranken, wohnt seit 154 Tagen David
       Amos aus Nigeria. Er ist 38 Jahre alt, trägt einen weißen Pullover, Jeans
       und Baskenmütze.
       
       Besuch ist erlaubt. Amos muss ihn durch die Einlasskontrolle begleiten.
       Zwei Schranken, zwei Wärterhäuschen, ein halbes Dutzend Männer und Frauen
       in Sicherheitswesten, mit Funkgeräten und Scannern. Sie richten sie auf die
       Ausweise der Bewohner, schicken sie in einen grauen Metallcontainer,
       durchsuchen ihre Taschen.
       
       Zwei Straßen durchziehen das Gelände. 1.357 Flüchtlinge wohnen hier an
       diesem Tag, Mitte April. Männer mit gelben Westen von einem privaten
       Sicherheitsdienst laufen umher, gefolgt von kleinen Gruppen und Familien.
       Es sind Neuankömmlinge. Jeden Tag weisen die Behörden sie hier ein. Im
       Eilschritt führen die Wächter sie herum, zwischen Sozialdienst,
       Hausmeister, Kantine, Krankenstation, Schule, Sozialamt, Bundesagentur für
       Arbeit, Zentraler Ausländerbehörde, dem Asyl-Bundesamt und der
       Antragsstelle des Verwaltungsgerichts. Alles, was der Staat für nötig hält,
       um Asylbewerber abzufertigen, liegt innerhalb der Zäune. Das ist das
       Prinzip dieses Lagers.
       
       ## Von der US-Kaserne zum bayerischen Transitzentrum
       
       69 Jahre lang waren in den Warner Barracks, im Nordosten Bambergs,
       Amerikaner stationiert. Im September 2014 zogen die 10.000 Soldaten ab. Die
       Stadt wollte das Gelände kaufen und einen attraktiven Stadtteil für
       Familien daraus machen. Herausgekommen ist das Gegenteil. Die
       Bezirksregierung von Oberfranken eröffnete auf dem südlichen Teil des
       Geländes ein „Transitzentrum“ für Balkan-Flüchtlinge. „Transit“ sollte
       heißen: praktisch schon wieder auf dem Weg zurück.
       
       „Wir müssen alles dafür tun, dass die Verfahren schneller werden“, sagte
       Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) damals. Sechs Wochen bis zur
       Abschiebung, höchstens, das war das Ziel. Dann „wächst auf dem Balkan die
       Einsicht, dass es keinen Sinn macht, nach Deutschland zu kommen“. Die CSU
       pries die Transitzentren als Lösung des sich da gerade auftürmenden
       „Flüchtlingsproblems“. Bei der Eröffnung im Oktober 2015 reisten Reporter
       selbst aus Schweden und Kanada an.
       
       Heute kommt fast kein Flüchtling mehr vom Balkan nach Deutschland. Doch die
       „Einsicht, dass es keinen Sinn macht, nach Deutschland zu kommen“, die
       möchte die CSU am liebsten in der ganzen Welt verbreiten. Große Lager mit
       Asyl-Schnellverfahren: Das soll das Kernstück des „Masterplans für
       Migration“ von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) werden. Und die
       bayerischen Transitzentren gelten dafür als Vorbild. „Anker“ sollen [1][die
       bundesweiten Einrichtungen] künftig heißen.
       
       David Amos wohnt in Block 9. Keine Tür lässt sich hier abschließen. 20
       Frauen und Männer teilen sich ein Bad, die Dusche funktioniert nicht. Babys
       schreien, vier bis sechs Menschen leben in einem Raum. Amos führt durch die
       Flure und Zimmer. Überall hocken Menschen. Mit Laken und Decken haben sie
       sich ein winziges Stück Privatsphäre abgetrennt. „Servus“, sagen sie, wenn
       ein Fremder hereintritt.
       
       Amos’ Zimmergenossen sitzen im rechten Trakt im ersten Stock. Einst war
       hier eine Küche, kaum etwas ist von der übrig. Es sieht aus wie in einer
       Ruine, die von Obdachlosen bewohnt wird. Amos setzt sich auf einen Stuhl,
       die anderen Männer starren auf ihre Handys. „Ich bin die meiste Zeit hier
       drinnen“, sagt Amos. „Wir sitzen immer nur herum. Kein Deutschkurs, keine
       Arbeit.“ Wo sollten sie hingehen, ohne Geld, fragt er. „In meinem Land
       werden Weiße gut behandelt. Uns behandelt man hier wie Dreck.“
       
       ## Der Alltag im Aufnahmezentrum
       
       Eine Tür öffnet sich, eine junge Frau tritt heraus, wortlos geht sie an den
       Männern vorbei zum Flur. „Hast du sie gesehen?“, fragt Amos „Sie ist
       verrückt.“ Das gehe vielen hier so. „Die Leute laufen auf und ab, wie Tiere
       im Käfig“, sagt Amos. „Der Druck, der Stress. Sie fallen einfach um. Die
       Ambulanz kommt, 30 Minuten später ist dann der Nächste dran.“ Deswegen gebe
       es die Gewalt im Lager. „Die Securities rufen dann die Polizei und zeigen
       bloß mit dem Finger auf Einzelne: 'Der, der und der haben Ärger gemacht.
       Und dann sind sie weg.“
       
       Zwei Verfahren sind deshalb bei der Bamberger Justiz anhängig: Im März
       begann ein Prozess gegen zwei Flüchtlinge, die im September 2017
       Security-Mitarbeiter angegriffen haben sollen. Ihnen wird gefährliche
       Körperverletzung vorgeworfen. Gleichzeitig ermittelt die Staatsanwaltschaft
       seit Oktober 2017 gegen drei Mitarbeiter des Sicherheitsdienstes wegen
       versuchten Totschlags und gegen einen weiteren wegen gefährlicher
       Körperverletzung. Sie sollen im September 2017 zwei Bewohner getreten
       haben.
       
       Verpflegung gibt es in einer riesigen Kantine. „Jeden Tag das gleiche
       Essen“, sagt Amos Kartoffeln, Brot und Tee. „Nur wenn Reporter angemeldet
       sind, gibt es mal Hähnchen.“ Essen „mag mitunter Geschmackssache sein“,
       erklärt die Bezirksregierung dazu. Doch es sei halal, entspreche den
       religiösen Speisevorschriften der Muslime. Obst, Joghurt und Brötchen
       dürfen mitgenommen werden.
       
       Die Flüchtlinge, die noch Geld bekommen, haben zusammengelegt für eine
       elektrische Kochplatte. Und sie legen zusammen für Zutaten. Nachmittags um
       vier Uhr wird für alle im Trakt gekocht. Reis mit Erdnuss-Soße oder
       Grießsuppe. Sie müssen mehrmals kochen. Es gibt nur zwei kleine Töpfe.
       
       ## David Amos' Flüchtlingsgeschichte
       
       Amos hat Familie in Nigeria. Drei Kinder, elf, neun und sieben Jahre alt.
       Amos sagt, er sei im Niger-Delta politisch aktiv gewesen. „Aktionen gegen
       Shell“ habe er gemacht. Er floh über Libyen, Milizionäre hätten ihn dort
       gefangen genommen. Er zieht sein T-Shirt aus. Große Narben ziehen sich über
       seinen Oberkörper und Rücken. Die anderen am Tisch schauen nicht einmal
       auf.
       
       Dann, sagt Amos, hätten die Milizionäre Finger seiner linken Hand
       abgetrennt. Er hält sie hoch. Der kleine, der Ring- und der Zeigefinger
       sind nur noch Stummel. Er bräuchte Bewegungstherapie, noch ließe sich
       vielleicht etwas machen, bevor die Hand versteift, sagt er.
       
       Die Gesundheitsversorgung im Transitzentrum sei gut, schreibt die
       Bezirksregierung. „Der medizinische Dienst ist an jedem Werktag vor- und
       nachmittags besetzt. Außerhalb dieser Zeiten steht der ärztliche
       Bereitschaftsdienst zur Verfügung.“ Doch Therapien wie für Amos’ Hand sieht
       das Gesetz für abgelehnte Asylbewerber nicht vor.
       
       Irgendwann hätten die Milizionäre in Libyen Amos freigelassen, sagt er. Er
       habe einen Platz in einem Schlauchboot ergattert. Europäische Soldaten
       hätten ihn nach Sizilien gebracht. Mit seinem Asylverfahren sei es dort
       nicht vorangegangen. Nach fünf Monaten verließ er Italien Richtung München.
       Am Hauptbahnhof ging er zur Wache. Am nächsten Tag bekam er ein Zugticket
       nach Bamberg.
       
       Am 8. November 2017 beantragte David Amos Asyl. Am 23. Februar 2018 wurde
       der Antrag abgelehnt. Der Grund sei, dass Nigerias Präsident eine Amnestie
       für Aktivisten wie ihn ausgesprochen habe. „Aber diese Amnestie gibt es in
       Wirklichkeit nicht“, sagt Amos. Er legte Widerspruch ein.
       
       ## Auf das absolute Minimum beschränkte Leistungen
       
       Außerhalb der Transitzentren bekommen alleinstehende Asylbewerber regulär
       354 Euro Bargeld. Drinnen gibt es, während das Asylverfahren läuft, 100
       Euro Taschengeld im Monat, dazu Hygienebedarf und ein Busticket.
       
       Nach der Ablehnung wird das Taschengeld von sogenannten Dublin-Fällen –
       Flüchtlingen, für die eigentlich ein anderer EU-Staat zuständig wäre – auf
       null Euro gekürzt. Anfang der vergangenen Woche entschied das
       Landessozialgericht Bayern allerdings, dass diese Kürzung rechtswidrig sei.
       Gleichwohl: Auf das absolute Minimum beschränkte Leistungen – auch das ist
       das Prinzip der Transitzentren.
       
       „Manche tun deswegen Dinge, die nicht gut sind“, sagt Amos.
       
       Was denn?
       
       „Stehlen, dealen.“
       
       „Wenn Flüchtlinge keinen Anwalt bezahlen können, ist ihnen faktisch der
       Rechtsweg verschlossen“, sagt Alexander Thal, der Sprecher des Bayerischen
       Flüchtlingsrats. „Dass in Deutschland höhere Sozialhilfesätze als anderswo
       gezahlt werden, ist kein Ausdruck von Luxus, sondern von sehr hohen
       Lebenshaltungskosten“, erklärte Jörg Radek, der Vorsitzende der
       Gewerkschaft der Polizei (GdP) in der Bundespolizei. „Wer meint, ein Leben
       am Rande des Existenzminimums sei ein Anreiz für eine lebensgefährliche
       Flucht, nimmt die tatsächlichen Fluchtursachen nicht zur Kenntnis.“ Die
       Kürzungen würden niemanden abschrecken, nach Deutschland zu kommen, sagt
       Radek. Die GdP hat erklärt, „keine Lagerpolizei“ in den Anker-Zentren
       werden zu wollen.
       
       ## Ein Teil reist „freiwillig“ aus
       
       In Bamberg aber ist Polizei ein ständiger Gast. „Sie kommen jede Nacht“,
       sagt Amos. Die Ausländerbehörde informiere die Beamten, wer abgeschoben
       werden soll. Die Polizisten gehen zum Hausmeister des Blocks, der ihnen
       sagt, in welchem Zimmer die Person untergebracht ist. „Um drei Uhr nachts
       klopfen sie an der Tür“, sagt Amos. „Alle müssen aufstehen, sich in einer
       Reihe aufstellen, ihre Ausweise vorzeigen. Dann nehmen sie einen oder zwei
       mit. Am nächsten Tag sind Neue da, als wäre nichts gewesen“, sagt Amos.
       
       „Abschiebungen erfolgen nicht mitten in der Nacht“, erklärt die
       Bezirksregierung dazu. Der Beginn der „Zwangsmaßnahme“ sei „in der Regel 6
       Uhr“. Das sei nötig wegen der Abflugzeiten an den Flughäfen.
       
       Acht Wochen bleiben die Flüchtlinge im Durchschnitt in Bamberg. Die
       Statistik der Bezirksregierung Oberfranken weist 1.236 „Abgänge“ von Januar
       bis März aus – im Schnitt zehn pro Tag. Nicht alle sind Abschiebungen, ein
       Teil reist „freiwillig“ aus. Wie viele genau, wird nicht gesondert
       ausgewiesen.
       
       Etwa 350 Kinder und Jugendliche im schulpflichtigen Alter leben in dem
       Transitzentrum Bamberg. Der Flüchtlingsrat spricht von „Pseudo-Unterricht“,
       der für sie angeboten werde. In „Übergangsklassen“ finde „Schulunterricht
       sowohl im Grund- und Mittelschulbereich als auch für berufsschulpflichtige
       Asylsuchende statt“, schreibt hingegen die Bezirksregierung.
       
       Mitte April wollten die Grünen im Landtag von Bayerns Kultusminister Bernd
       Sibler wissen, was man sich genau unter dem Lagerunterricht vorzustellen
       habe. Es kam heraus: Für die rund 350 SchülerInnen sind ganze vier
       staatliche Lehrer da, dazu kommen stundenweise vier weitere LehrerInnen der
       Volkshochschule Bamberg.
       
       ## Amos bekommt einen neuen Mitbewohner
       
       Schon im März 2018 allerdings hatte das Verwaltungsgericht München drei
       Familien aus den bayerischen Transitzentren Recht gegeben, die verlangten,
       dass ihre Kinder eine reguläre Schule außerhalb des Lagers besuchen dürfen.
       Die „Übergangsklassen“ seien „nicht geeignet, den Besuch einer Regelschule
       zu ersetzen“, entschieden die Richter.
       
       Zwei Tage nach Ostern kommen neue Bewohner im Trakt von David Amos an.
       Einer ist Afanwi Ngeh Nfoneh. Der Kameruner hat die letzten Monate in einem
       Flüchtlingsheim in München gelebt. Sein Asylverfahren läuft noch. „Sie
       haben uns geholt und gesagt: ‚Ihr kriegt jetzt Wohnungen.‘ Wir sollen
       unsere Sachen packen und alle in den Bus steigen“, berichtet er.
       
       Tatsächlich seien sie nach Bamberg gefahren worden. Bis tief in die Nacht
       hätte die Registrierung gedauert. Am Ende gab es nichts zu essen. Jetzt
       sitzt Nfoneh an Amos’ Küchentisch. Was nun aus ihm werden soll?
       
       „Ich habe keine Ahnung.“
       
       Er holt seine Aufenthaltserlaubnis aus der Tasche. „Sie nehmen den Ausweis
       und stempeln ‚erloschen, erloschen, erloschen, erloschen, erloschen,
       erloschen‘, auf jede einzelne der sechs Seiten. Und dann sollst du
       motiviert zum Deutschkurs gehen?“
       
       In München habe er einen Kurs beim bayerischen Roten Kreuz besucht. „Ich
       war der Beste in meiner Klasse.“ Am Dienstag war er noch da, Mittwoch wurde
       er nach Bamberg gebracht. „Sie werden denken, ich bin untergetaucht.“ Im
       Transitzentrum gibt es Deutschkurse nur für einen eng begrenzten Kreis von
       Nationalitäten, etwa Eritreer. Kamerun gehört nicht dazu. „Schlechte
       Bleibeperspektive“ heißt das.
       
       Nfoneh ist Lkw-Fahrer. Manchmal hofft er, am Ende doch in Deutschland
       bleiben zu können. In solchen Momenten hat sich Nfoneh vor einen Computer
       gesetzt, auf monster.de nach Stellen gesucht und seinen Lebenslauf
       verschickt. Einmal hatte Nfoneh Glück. Gudrun Gaus, die Leiterin der
       Spedition F.A. Kruse aus Brunsbüttel, meldete sich. Der Anruf kam, als
       Nfoneh schon im Bus nach Bamberg saß. „Sie wollten weitere Unterlagen von
       mir“, sagt Nfoneh.
       
       Gaus erinnert sich an das Gespräch. „Eingeladen haben wir ihn noch nicht“,
       sagt sie. In Nfonehs Bewerbung habe die Arbeitserlaubnis gefehlt. „Die
       sollte er uns schicken, bevor er zum Vorstellungsgespräch kommen könnte“,
       sagt sie. „Aber er hat sich nicht wieder gemeldet.“ In der Zwischenzeit
       habe sie einen geflüchteten Syrer eingestellt.
       
       ## Platz für insgesamt 3.500 Menschen
       
       Während des Verfahrens dürfen Asylbewerber wie Nfoneh ab dem vierten Monat
       in Deutschland eine Arbeit annehmen. Aber das gilt nicht, wenn sie in ein
       Transitzentrum kommen. Hier gilt: Arbeitsverbot. Auch das ist das Prinzip
       der bayerischen Lager.
       
       Für Seehofer hat die Errichtung der neuen Anker-Zentren nach bayerischem
       Vorbild höchste Priorität. Völlig unklar aber ist, wohin sie kommen sollen.
       Wahrscheinlich ist, dass das Bamberger Lager einfach vergrößert wird. Für
       insgesamt 3.500 Menschen wäre in den Kasernen Platz. „Die Stadt ist heute
       nicht überfordert“, sagt der Oberbürgermeister Andreas Starke dem Portal
       InFranken. Sie „wäre es aber dann, wenn die falschen Vorstellungen der
       Landesregierung Wirklichkeit werden würden, nämlich auf 3.500
       aufzustocken“.
       
       Schon heute müssen abgelehnte Asylbewerber bis zu zwei Jahre in den
       Transitzentren bleiben, wen sie nicht vorher abgeschoben werden können.
       Stammen sie aus „sicheren Herkunftsstaaten“, sollen sie unbegrenzt im Lager
       bleiben, wenn sie nicht ausreisen. Das will Seehofer künftig bundesweit.
       Dass die Bewohner dort „lagermäßig eingesperrt“ würden, nennt er ein
       „Schauermärchen“. Formal hat er damit recht: Die Bewohner des
       Transitzentrums dürfen die Einrichtung stundenweise verlassen, etwa, wenn
       sie in die Stadt gehen wollen.
       
       Die Gewerkschaft der Polizei verabschiedete in der vergangenen Woche in
       Berlin eine Erklärung gegen die „jahrelange Kasernierung und Isolation von
       Schutzsuchenden“. Für die Sicherheit im Land sei es deutlich besser,
       „gegenüber hunderttausenden Menschen keine Politik der jahrelangen
       gesellschaftlichen Ausgrenzung zu verfolgen“.
       
       Drei Wochen später, der nächste Besuch bei David Amos. Der Kameruner Nfoneh
       ist nicht mehr da. Amos weiß nicht, wohin er gekommen ist.
       
       „Sie holen alle ab, bringen sie weg, jede Nacht“, sagt er. Manche der
       Flüchtlinge verstecken sich in der Nacht, sagt er. „Sie schlafen in anderen
       Zimmern.“ Viele Nigerianer seien darunter. „Sie holen sie aus anderen
       Städten und dann schicken sie sie von hier aus zurück nach Nigeria.“ Amos
       fürchtet sich davor, selbst zurück zu müssen.
       
       30 Apr 2018
       
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