# taz.de -- Kolumne Die eine Frage: Endlich wieder richtig links?
       
       > Ein Comeback der Beatles inklusive John Lennon ist wahrscheinlicher als
       > eine Erneuerung der SPD. Ja, man muss sich Sorgen machen.
       
 (IMG) Bild: Der Riss, der durch die SPD geht, ist nicht nur sozialpolitisch, sondern auch Anti-Establishment
       
       Nach sorgsamer Prüfung der Sachlage bin ich zu dem Schluss gekommen, dass
       ein Comeback-Konzert der Beatles inklusive John Lennon und George Harrison
       erheblich wahrscheinlicher ist als eine Erneuerung der SPD. Das meine ich
       nicht flapsig, sondern bitter ernst. Denn so ist die Lage.
       
       Letztlich sagt ja der Anti-SPD-Establishment-Kämpfer Kevin Kühnert nichts
       anderes als: Wenn wir der Regierungsverantwortung entsagen und in die
       Opposition ziehen, werden wir uns erneuern und wieder wahrhaft
       sozialdemokratisch, also „links“. Das ist die Sehnsucht nach Klarheit,
       okay.
       
       Aber was bedeutet „sozialdemokratisch“ als Antwort auf die politischen
       Jahrhundertfragen: Erderhitzung, Klima- und Ressourcenkriege, künstliche
       Intelligenz, Digitalisierung und ihre Auswirkung auf Erwerbsarbeit und
       Freiheit, Ende der alten Weltordnung, Gefährdung der liberalen europäischen
       Gesellschaft durch die Rückkehr des Nationalismus?
       
       Für eine Erneuerung, die nicht nur auf die Gefühlslage zielt, sondern auf
       die Weltlage, bräuchte es ein sehr weitreichendes Reset und vor allem die
       Kraft zur Offenheit. Zukunftspolitik kann nicht aus fixer Programmatik
       gemacht werden, die man nach dem Karnevalsmotto „endlich wieder richtig
       links“ im Ortsverein Dortmund-Aplerbeck ausknobelt. Wahrscheinlicher ist,
       dass dann die Kohlekraftwerke noch ein bisschen weiterlaufen.
       
       Die Eskalierer dieser Tage kommen aus verschiedensten politischen Parteien,
       Ecken und Redaktionsräumen. Rechtspopulisten, Linkspopulisten, linke und
       junge Sozialdemokraten, liberalisierungsmüde Unionler und strategische
       FDPler. Was alle eint, ist die Sehnsucht nach der alten Schlachtordnung,
       von der sie selbst zu profitieren hoffen. Links soll wieder links sein,
       rechts wieder rechts. Was es so nie gab. Als ob Willy Brandt links gewesen
       wäre – und Helmut Kohl rechts.
       
       ## Die Zornbank dieser Tage
       
       Was größer werdende Teile der Bundeskanzlerin Merkel wirklich übel nehmen,
       ist nicht das Ausblenden der Zukunft, auch nicht die
       Sozialdemokratisierung, sondern die gesellschaftliche Liberalisierung. Die
       Einwanderungs- und Flüchtlingspolitik (ungeachtet der realen
       Regierungspolitik) ist die Zornbank dieser Tage, als Gerechtigkeitsfrage im
       rechtsnationalen und Wagenknecht-nationallinken Sinn. Die entscheidende
       Dynamik entsteht also nicht im Rechts-links-Verteilungsschema, sondern in
       der Identitätsfrage zwischen liberal-europäisch und national, drinnen und
       draußen.
       
       Der Riss, der durch die SPD geht, ist nicht nur sozialpolitisch, sondern
       auch Anti-Establishment (Kühnert, Lange). Und national gegen global, denn
       „Gerechtigkeit“ im industriell tradierten Sinne braucht nationale Grenzen
       und die EU als Gegner, wie man an Melenchon und Wagenknecht sieht. Oder man
       muss lavieren und den Brexit dadurch mitverschulden, wie Corbyn.
       
       Der langjährige SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel steht für diese bipolare
       Störung, wenn er mal der größte Unterstützer des Europas von Macron und
       Habermas ist und dann wieder über moderne Sozialdemokratie als ein weiteres
       antiliberales (und antiökologisches) Projekt jenseits der
       ökosozialliberalen neuen Mittelschicht sinniert.
       
       Die Frage ist: Kann die SPD diese „bipolare Störung“ (Daniel Cohn-Bendit),
       das Schwanken zwischen Extremen, so in den Griff kriegen, dass sie
       zumindest im verwaltenden Sinne bis auf Weiteres „ordentlich“ regieren
       kann, oder wird das auch bei positivem Mitgliederentscheid nichts mehr? Und
       was, wenn „wieder richtig links“ eine Entscheidung gegen das offene Europa
       bedeutete?
       
       Was mich wirklich nachdenklich stimmt: Selbst Jürgen Trittin kommt
       deeskalierend daher. Man muss sich Sorgen machen. Aber nicht um ihn.
       
       17 Feb 2018
       
       ## AUTOREN
       
 (DIR) Peter Unfried
       
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