# taz.de -- Machtkampf in der angeschlagenen SPD: Scholz fordert Ende der Ausflüchte
       
       > Schluss mit der Larmoyanz! Die Probleme der SPD seien grundsätzlich,
       > diagnostiziert Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz. Damit geht er Martin
       > Schulz hart an.
       
 (IMG) Bild: Genug geschnackt jetzt, Scholz will die Lage schonunglos analysieren
       
       Berlin dpa | In der Debatte über die [1][Zukunft der SPD] meldet sich
       Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz nach [2][einem Bericht] der Süddeutschen
       Zeitung mit scharfen internen Mahnungen zu Wort. In einem der Zeitung vom
       Freitag vorliegenden Papier gehe der stellvertretende SPD-Chef hart mit
       seiner Partei ins Gericht und fordere eine „schonungslose Betrachtung der
       Lage“.
       
       Scholz verlangt dem Bericht zufolge, bei der Analyse des historisch
       schwachen Bundestagswahlergebnisses von nur 20,5 Prozent auf intern immer
       wieder bemühte „Ausflüchte“ zu verzichten. Weder fehlende Mobilisierung der
       eigenen Anhänger noch ein mangelnder Fokus auf soziale Gerechtigkeit tauge
       zur Erklärung. Schließlich habe der SPD-Wahlkampf „ganz im Zeichen der
       sozialen Gerechtigkeit“ gestanden. Die Probleme der Partei seien
       „grundsätzlicher“.
       
       Scholz gilt vielen Beobachtern [3][als potenzieller Gegenspieler] des
       angeschlagenen Parteichefs Martin Schulz. Während dieser zuletzt „Mut zur
       Kapitalismuskritik“ gefordert hatte, plädiert Scholz für einen
       pragmatischen Kurs, der wirtschaftliches Wachstum und soziale Gerechtigkeit
       verbinden solle.
       
       Auch in Zeiten von Digitalisierung und Globalisierung werde eine
       florierende Wirtschaft „eine zentrale Voraussetzung sein, um eine
       fortschrittliche Agenda zu verfolgen“, schreibt Scholz laut Süddeutscher
       Zeitung.
       
       Direkte Kritik an Schulz übt Scholz in seinem „Keine Ausflüchte! Neue
       Zukunftsfragen beantworten! Klare Grundsätze!“ betitelten Papier nicht. Der
       Hamburger Bürgermeister mahnte aber an, dass die SPD in allen wichtigen
       Politikfeldern „aus der Sicht der Bürgerinnen und Bürger im höchsten Maße
       kompetent“ sein müsse. „Stellt die SPD sich als progressive Volkspartei so
       auf, dass große Teile der Wählerschaft ihr das Land und die Führung der
       Regierung anvertrauen mögen, wird sie bei Bundestagswahlen auf neue Erfolge
       hoffen können.“
       
       Scholz spielt in diesem Zusammenhang auf die nach der Nominierung von
       Schulz zum Kanzlerkandidaten rasant gestiegenen und später ebenso jäh
       abgestürzten Umfragewerte für die SPD an. Das kurze Umfragehoch „war eine
       hoffnungsvolle Projektion der Wählerinnen und Wähler, die erneut möglich
       ist, wenn sie es plausibel finden, dass die SPD diese Erwartungen erfüllt“.
       
       27 Oct 2017
       
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