# taz.de -- Asylverfahren und Thomas de Maizière: Beschleunigen oder abtreten
       
       > Die Polizei hat massive Probleme bei der Erfassung von Flüchtlingsdaten.
       > Ralf Stegner (SPD) fordert den Rücktritt von Bundesinnenminister Thomas
       > de Maizière.
       
 (IMG) Bild: Ralf Stegner fletscht die Zähne.
       
       Berlin afp | Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner hat
       Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) den Rücktritt nahegelegt, wenn
       er die Probleme bei der Bearbeitung der Asylanträge nicht in den Griff
       bekommt.
       
       De Maizière müsse „endlich die Asylverfahren beschleunigen, wie das Länder
       und Kommunen seit vielen Monaten fordern“, sagte Stegner der Bild am
       Sonntag. „Wenn er bei diesem Kernproblem weiter versagt, reicht es nicht,
       wenn nur der Bamf-Chef abtritt. Dann sollte de Maizière als
       verantwortlicher Minister zurücktreten.“
       
       Der Chef des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf), Manfred
       Schmidt, war am Donnerstag [1][nach wochenlanger Kritik an seiner Behörde
       zurückgetreten]. Hilfe bei der Bearbeitung der sich stauenden Asylanträge
       erhofft sich de Maizière von Beamten, die aus dem Ruhestand zurückgeholt
       werden. Nach Informationen von Bild am Sonntag meldeten sich inzwischen 220
       ehemalige Staatsdiener zum Dienst – darunter einfache Sachbearbeiter und
       ein früherer Staatssekretär. Das Innenministerium prüft dem Bericht zufolge
       nun, wie die Ruheständler eingesetzt werden können.
       
       Nach einem Bericht der Welt am Sonntag gibt es bei der Erfassung der Daten
       von Flüchtlingen gravierende Schwachstellen. Bundespolizei und
       Länderpolizeien könnten ihre Datensätze nicht mit dem Bamf elektronisch
       austauschen, berichtete die Zeitung. Der Grund: Die IT-Systeme sind zu
       unterschiedlich, so dass es keine Schnittstellen gibt. Dies habe das
       Bundesinnenministerium bestätigt. „Aktuell benutzen die verschiedenen
       Behörden für die Bearbeitung der Asylverfahren unterschiedliche
       IT-Systeme“, teilte das Ministerium demnach mit.
       
       ## Doppelte Arbeit
       
       Mitarbeiter des Bamf müssen bereits erhobene Daten der Polizei momentan per
       Hand nochmals neu in die Computer eingeben. „Die Bundespolizei kann
       Aufgriffsmeldungen von Flüchtlingen und die Ergebnisse von
       erkennungsdienstlichen Behandlungen bisher nur per E-Mail an das Bamf
       übermitteln“, sagte ein hochrangiger Bundespolizist der Zeitung. Die
       Bamf-Angestellten müssten diese Daten dann in ihr eigenes IT-System
       übertragen. „Das ist eine unglaubliche Doppelarbeit“, sagte der Polizist.
       
       Das Präsidium der Bundespolizei in Potsdam bestätigte dem Bericht zufolge
       diesen Missstand: „Warum ein entsprechender Übergang zu den Systemen des
       Bamf, der eine Kompatibilität sicherstellen würde, bisher nicht geschaffen
       wurde, ist der Bundespolizei nicht bekannt.“
       
       20 Sep 2015
       
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