# taz.de -- Unregelmäßigkeiten im Botschaftsdienst: Visa-Affäre, die zweite
       
       > Mitarbeiter verschiedener deutscher Botschaften sollen unrechtmäßig Visa
       > ausgestellt und dafür Geld genommen haben. Eine Wiederauflage der Affäre
       > von 2004.
       
 (IMG) Bild: Im Gedächtnis geblieben: der damalige Außenminister Joschka Fischer (Grüne) vor dem Untersuchungsausschuss zur Visa-Affäre 2004
       
       Das Auswärtige Amt könnte vor einer neuen Visa-Affäre stehen. Die Berliner
       Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Mitarbeiter verschiedener deutscher
       Botschaften, die unrechtmäßige Einreisevisa ausgestellt und dafür
       Bestechungsgelder kassiert haben sollen. Laut Informationen des Spiegels
       sollen mehrere Botschaftsmitarbeiter bereits fristlos entlassen worden
       sein. Der Verdacht richtet sich nicht gegen entsandte Diplomaten, sondern
       gegen Ortskräfte, die von den Botschaften in den jeweiligen Ländern
       eingestellt wurden.
       
       Betroffen sind deutsche Vertretungen in Afrika, Südamerika und Ländern der
       ehemaligen Sowjetunion. Die Beschuldigten sollen in den vergangenen zwei
       Jahren systematisch Visa für die Einreise nach Deutschland erteilt haben,
       die auf falschen Angaben basierten. Die Antragsteller sollen neben den
       normalen Gebühren pro Visum mehrere hundert Euro in bar gezahlt haben.
       Einige der Ausländerinnen, die so nach Deutschland gekommen sind, sollen in
       Hamburger Bordellen gelandet sein.
       
       Nach Informationen des Spiegels gehen die Ermittler davon aus, dass die
       Auftraggeber für die Schleusungen in Deutschland sitzen. Ermittelt wird
       wegen des Verdachts der bandenmäßigen Schleusungen und Bestechlichkeit. Der
       Sprecher der Berliner Generalstaatsanwaltschaft, Martin Steltner,
       bestätigte laut Spiegel den Vorgang.
       
       Das Auswärtige wollte am Sonntag die Informationen des Spiegels weder
       bestätigen noch dementieren. "Wichtig ist, dass in Einzelfällen dem
       Verdacht auf Unregelmäßigkeiten bei der Visavergabe nachgegangen wurde",
       sagte eine Sprecherin der taz. "Das Auswärtige Amt arbeitet dabei eng mit
       der Bundespolizei und der Staatsanwaltschaft Berlin zusammen."
       
       2004 war im Rahmen eines Schleuserprozesses eine ähnliche Praxis
       aufgeflogen: Im Zentrum stand damals die deutsche Botschaft in der Ukraine,
       die mehrere tausend erschlichene Visa erteilt hatte. Die Visa-Affäre
       brachte den damaligen Außenminister Joschka Fischer und seinen
       Staatssekretär Ludger Volmer (beide Grüne) unter Druck, da das Ministerium
       zuvor angewiesen hatte, bei der Visa-Prüfung im Zweifel zu Gunsten der
       Reisefreiheit zu entscheiden.
       
       Der CSU-Innenexperte Hans-Peter Uhl forderte am Sonntag ein härteres
       Vorgehen gegen Visa-Missbrauch und verlangte erneut eine Visa-Warndatei.
       Der grüne Abgeordnete Mehmet Kilic dagegen will eine Untersuchung der
       Vorwürfe im Bundestag. (mit dpa)
       
       19 Dec 2010
       
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 (DIR) Sabine am Orde
       
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