# taz.de -- Konkurrenz der Smartphones: Patentkrieg ohne Ende
       
       > Der Rechtsstreit um Smartphone-Patente wird weltweit geführt. Es
       > bekriegen sich: Motorola, Apple, HTC, Samsung und eine Firma, die dezent
       > im Hintergrund bleibt.
       
 (IMG) Bild: Wer hat ihn umgeworfen? Mini-Android-Roboter.
       
       Die Richtung gab der im Oktober verstorbene Apple-Mitbegründer Steve Jobs
       vor: Er werde notfalls einen Atomkrieg führen, um die Ungerechtigkeit zu
       beheben, dass Google mit seinem Mobilbetriebssystem Android Apples iPhone
       kopiert habe. "Google hat uns schlicht und ergreifend beklaut", sagte Jobs
       seinem Biografen Walter Isaacson kurz vor seinem Tod. Jeden Penny im
       Barbestand von Apple werde er für diesen Streit ausgeben.
       
       Mittlerweile ist Jobs begraben, doch der Streit geht auch unter seinem
       Nachfolger Tim Cook weiter. Viele Millionen Dollar hat Apple bereits
       ausgegeben und geht an zahllosen Fronten und in zahlreichen Ländern von den
       USA über Australien bis hin zu Deutschland und den Niederlanden gegen
       Hersteller von Android-Geräten vor. In den Streit verwickelt sind
       mittlerweile unter anderem Motorola, HTC und Samsung - letzteres
       Unternehmen ist pikanterweise ein wichtiger Hersteller von Komponenten für
       das iPhone.
       
       Bei den Verfahren, die stets mit Gegenklagen verbunden sind, kann man
       schnell den Überblick verlieren. Dabei geht es um Patente, die sich Apple
       und seine Konkurrenten gesichert haben, aber auch um sogenannte
       Geschmacksmuster, die das Aussehen von Geräten schützen können.
       
       So streitet sich Apple in Düsseldorf mit Samsung um den Look des Galaxy
       Tab, eines Android-Tablet. Es sei zu sehr vom iPad inspiriert. Tatsächlich
       verbot das Gericht die Geräte hierzulande dann, was Samsung wiederum dazu
       veranlasste, ein optisch geändertes Gerät zu vermarkten.
       
       ## Niederlage für Apple
       
       Letzte Woche erlitt dann Apple eine Niederlage: Nach einer Verhandlung im
       Dezember musste der Computerkonzern kurzzeitig ältere iPhone-Modelle (4,
       3GS) sowie mit UMTS-Funkmodul ausgestattete iPads aus seinem Online-Laden
       nehmen, weil Motorola erfolgreich nachgewiesen hatte, dass diese Patente
       verletzen.
       
       Die Sache hielt nur wenige Stunden, weil Apple den Bescheid anfechten
       konnte. Doch die nächste Runde droht: Motorola erreichte eine Verfügung,
       wonach Apple ein anderes Patent verletzt habe, diesmal im Bereich der
       Nachrichtenübermittlung. Apple kann sich nun aussuchen, ob die Firma Geräte
       aus dem Angebot nimmt oder seine Software nur für den deutschen Markt
       ändert, damit das Motorola-Patent nicht mehr tangiert wird. Motorola
       versucht auch, den Verkauf von iPhones und iPads über das Netz der
       deutschen Apple Stores zu stoppen.
       
       Billig sind die ganzen Streitigkeiten nicht. So müssen neben den zu
       bezahlenden Anwalts- und Gerichtskosten auch Bürgschaften geleistet werden,
       im Fall des Motorola-Urteils aus dem Dezember angeblich 100 Millionen Euro.
       Gleichzeitig laufen Verhandlungen zwischen den Parteien. So soll Motorola
       [1][nach Angaben des Patentanalysten Florian Müller] 2,25 Prozent vom
       Apple-Umsatz gefordert haben, um eine Lizenz für die Patente zu erhalten.
       
       Apple wiederum hält das für viel zu hoch und meint, dies verstoße gegen das
       Gebot fairer und diskriminierungsfreier Lizenzierungen für wesentliche
       Patente, die zur Einhaltung von Standards notwendig sind, dem sogenannten
       Frand-Verfahren.
       
       ## Google nur indirekt betroffen
       
       Zum von Jobs angekündigten "Atomkrieg" ist es bislang noch nicht gekommen.
       Bei den aktuellen Verfahren handelt es sich stets um Stellvertreterkriege:
       Motorola, HTC oder Samsung bauen zwar Android-Geräte, doch der wahre
       Android-Entwickler, Google, ist nur indirekt tangiert. Er hilft den von
       Apple angegangenen Firmen zwar - mit juristischer Unterstützung oder durch
       Lizenzierung von Patenten. Doch Google direkt zu verklagen, hat sich Apple
       bislang nicht entschlossen.
       
       Allerdings steckt Google bereits tiefer im Streit drin, als es dem
       Suchmaschinenbetreiber lieb sein kann. Motorola Mobility, die Firma, die
       sich unter anderem in Deutschland mit Apple streitet, wird gerade von
       Google für knapp 12,5 Milliarden US-Dollar übernommen. Das Ganze muss
       allerdings noch vom US-Justizministerium abgesegnet werden. Google gab beim
       Kauf von Motorola an, die Übernahme auch der Patente wegen getätigt zu
       haben, die Motorola als traditionsreicher Telekommunikationshersteller
       besitzt.
       
       Während Apple sich mit den Android-Herstellern streitet, geht ein anderer
       Konkurrent weniger direkt vor: Microsoft hat schon vor Jahren damit
       begonnen, seine eigenen Patente an diverse Produzenten von Geräten mit dem
       Google-Betriebssystem zu lizenzieren. Laut externen Analysen kommen so
       angeblich mittlerweile über 400 Millionen US-Dollar im Jahr zusammen.
       
       7 Feb 2012
       
       ## LINKS
       
 (DIR) [1] http://fosspatents.blogspot.com/2012/02/motorola-wants-225-of-apples-sales-in.html
       
       ## AUTOREN
       
 (DIR) Ben Schwan
       
       ## TAGS
       
 (DIR) Schwerpunkt Überwachung
       
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