# taz.de -- Patentkrieg in der Mobilfunk-Branche: HTC unterliegt Apple vor Gericht
> Die US-Handelsbehörde hat eine Patentklage von HTC gegen Apple
> zurückgewiesen. Nicht zum ersten Mal. Aber die Klageflut der
> Smartphone-Produzenten geht weiter.
(IMG) Bild: Peter Chou, einer der Chefs von HTC, zeigt ein leicht verkniffenes Lächeln.
NEW YORK dpa | Apple hat einen überraschenden Erfolg in einem Patentstreit
mit dem Grafik-Spezialisten S3Graphics errungen. Die US-Handelsbehörde ITC
wies eine Klage von S3Graphics ab, obwohl ein Richter zuvor eine
Patentverletzung gesehen hatte. Nun hieß es in der endgültigen Entscheidung
am Montag aber, Apple verletze die vier genannten Patente nicht.
Der ITC-Beschluss bedeutet auch einen herben Rückschlag für den
Smartphone-Hersteller HTC, der gerade S3Graphics übernimmt. HTC befindet
sich in einer eigenen Patentschlacht mit Apple, die für das Unternehmen aus
Taiwan bisher nicht besonders gut läuft.
Nach bisheriger Ansicht der ITC verletzt HTC zwei Apple-Patente. Bei einer
Gegenklage von HTC gegen den iPhone-Hersteller sah der ITC-Richter hingegen
bisher keine Patentverletzung. Die vorläufigen Einschätzungen können - wie
im Fall von S3Graphics - noch von der Kommission geändert werden.
Die ITC kann bei Patentverletzungen ein Importverbot verhängen. Da
inzwischen so gut wie alle Geräte in Asien produziert werden, kann damit
für ein Produkt praktisch der US-Markt abgeriegelt werden.
## Poker vor Gericht
Der Streit zwischen Apple und HTC ist Teil eines großen Patentkrieges in
der Mobilfunk-Branche, in dem besonders häufig Hersteller von Geräten mit
dem Google-Betriebssystem Android im Visier stehen.
Android ist inzwischen die führende Smartphone-Plattform und hielt zuletzt
laut Marktforschern gut die Hälfte des Marktes. Die seit Monaten
andauernden Patent-Konflikte haben sich inzwischen zu einer Art Poker
entwickelt, bei dem jede Seite versucht, mit Klagen in immer mehr Ländern
Druck aufzubauen.
22 Nov 2011
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